Eine Kleine Anfrage ist ein parlamentarisches Instrument: Abgeordnete oder Fraktionen stellen der Bundesregierung schriftlich Fragen, und die Bundesregierung antwortet schriftlich. In der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (2006–2009) regierte erstmals Angela Merkel an der Spitze einer Großen Koalition. Diese Übersicht führt alle 35 Kleinen Anfragen aus dieser Zeit zusammen, über die wir auf severint.net berichten, geordnet nach Themen.
Der Rahmen: die erste Große Koalition unter Merkel
Der 16. Deutsche Bundestag wurde am 18. Oktober 2005 konstituiert, bestand bis zum 27. Oktober 2009 und tagte in 233 Sitzungen. Am 22. November 2005 wählte er Angela Merkel mit 397 Ja-Stimmen zur Bundeskanzlerin. Das Kabinett Merkel I amtierte vom 22. November 2005 bis zum 28. Oktober 2009; Grundlage war der Koalitionsvertrag „Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit.“ einer Großen Koalition. Nach den Sondierungen nach der Bundestagswahl 2005 hatte eine große Koalition für beide Seiten Vorrang; der SPD standen acht Ministerien zu, der Union sieben, und die Koalitionsverhandlungen begannen am 17. Oktober 2005. Bundestagspräsident war Norbert Lammert. Von den 614 Abgeordneten gehörten 226 der CDU/CSU, 222 der SPD, 61 der FDP, 54 der Linken (damals Linkspartei.PDS) und 51 den Grünen an. Laut der Übersicht zum 16. Deutschen Bundestag gab es 63 Große und 3.299 Kleine Anfragen; die hier verlinkten 35 Beiträge sind also nur ein kleiner Ausschnitt. Zwei Untersuchungsausschüsse wurden eingesetzt: zum Bundesnachrichtendienst (7. April 2006) und zur Hypo Real Estate (23. April 2009).
Finanzkrise, Atommüll und Kulturgüter
Als Beginn der Weltfinanzkrise wird der 9. August 2007 datiert; ihren Höhepunkt erreichte sie mit dem Zusammenbruch der US-Großbank Lehman Brothers am 15. September 2008. Das Bergwerk Schacht Konrad bei Salzgitter wird zum Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle umgebaut. Auch Kulturgüter spielen in den Anfragen eine Rolle: Die Büste der Nofretete wurde am 6. Dezember 1912 in Tell el-Amarna entdeckt und im Januar 1913 nach Deutschland gebracht.
Was die Anfragen dieser Jahre zeigen
Die Kleinen Anfragen dieser Wahlperiode reichen von Tier- und Naturschutz über Verkehr, Wetter und Infrastruktur bis zu Ausgaben und Abläufen der Bundesverwaltung. Was die Bundesregierung jeweils antwortete, steht in den einzelnen Beiträgen; dieser Überblick fügt dem nichts hinzu.
Alle Kleinen Anfragen der 16. Wahlperiode auf severint.net
Aktuell sind es 35 Beiträge. Wir berichten laufend über interessante Kleine Anfragen und ergänzen diese Seite, sobald weitere hinzukommen. Das Datum nennt jeweils den Tag der Antwort der Bundesregierung.
Tiere, Natur und Meer
- Barhuf statt Hufeisen: Was der Bund 2006 über Hufpfleger wusste (01.02.2006): Hufpfleger und Barhufbearbeitung.
- Vogelgrippe auf Rügen 2006: Was die Bundesregierung zum Ministerbesuch an der Wittower Fähre sagte (29.03.2006): Der Ministerbesuch an der Wittower Fähre während der Vogelgrippe auf Rügen.
- Militärsonar und Wale: Was die Bundesregierung 2007 dazu sagte (23.02.2007): Militärsonar und gestrandete Wale.
- 1 974 Zootiere exportiert: Wohin geschützte Tiere aus deutschen Zoos gingen (27.11.2007): Der Export geschützter Tiere aus deutschen Zoos.
- Elfenbein für China? Was die Bundesregierung 2008 zum Einmalverkauf sagte (04.06.2008): Der Einmalverkauf von Elfenbein nach China.
- Haie in der Ostsee: Warum die Bundesregierung 2008 keine Bestände sah und trotzdem über Schillerlocken sprach (11.07.2008): Haie in der Ostsee und die Schillerlocken.
- Braune Kastanien im Sommer: Was der Bund 2008 zur Miniermotte wusste (11.07.2008): Die Rosskastanien-Miniermotte.
- Koi-Herpesvirus: 231 Fälle in einem Jahr und kein deutscher Impfstoff in Sicht (14.11.2008): Das Koi-Herpesvirus bei Karpfen.
- Greenpeace-Steine im Sylter Außenriff: Kein Umweltschaden, kein Bußgeld, aber 348 Quadratkilometer Warngebiet (12.06.2009): Die Greenpeace-Steine im Sylter Außenriff.
- Tabun-Granaten vor Helgoland: Was die Bundesregierung 2009 über die Giftgasmunition am Meeresgrund wusste (09.10.2009): Giftgasmunition (Tabun-Granaten) am Meeresgrund vor Helgoland.
Verkehr, Wetter und Infrastruktur
- Oldtimer und Umweltzonen: Was der Bund 2006 zu Fahrverboten für alte Autos sagte (12.12.2006): Oldtimer in Umweltzonen.
- Giftgas im Container: Fast alle begasten Import-Container waren nicht gekennzeichnet (10.05.2007): Giftgase in Import-Containern.
- Alleen an Bundesstraßen: Was der Bund 2007 über Bäume am Straßenrand wusste (23.07.2007): Alleen an Bundesstraßen.
- Braucht es den Deutschen Wetterdienst? Die Antwort der Bundesregierung von 2007 (02.08.2007): Die Rolle des Deutschen Wetterdienstes.
- Die angekündigte unangekündigte Inspektion: EU-Kontrolle am Flughafen München 2007 (25.09.2007): Eine EU-Kontrolle am Flughafen München.
- Geisterwolken im Radarbild: Was hinter den Streifen vom 14. Januar 2009 steckte (04.03.2009): Die „Geisterwolken“ im Radarbild vom 14. Januar 2009.
- Betonkrebs auf Autobahnen: Was die Bundesregierung 2009 zur Alkali-Kieselsäure-Reaktion sagte (05.03.2009): Betonkrebs auf Autobahnen (Alkali-Kieselsäure-Reaktion).
- Insektenspray über den Köpfen: Was die Bundesregierung 2009 zur Desinsektion in Flugzeugen sagte (24.04.2009): Desinsektion mit Insektenspray in Flugzeugen.
Bundeswehr und Ausland
- Natochannel.tv und Bundeswehr TV: Was die Bundesregierung 2008 dazu sagte (13.05.2008): Natochannel.tv und Bundeswehr TV.
- Flugbereitschaft nach Termez: Wie oft die Bundeswehr 2004 bis 2008 nach Usbekistan flog (03.07.2008): Flüge der Flugbereitschaft nach Termez in Usbekistan.
- Aramäisch: Wie es um die 3 000 Jahre alte Sprache stand (06.01.2009): Die aramäische Sprache.
- 50 Dollar für den Friedhofsgärtner: Das Grab eines Wehrmachtsagenten in Kabul und der Wegweiser der Bundeswehr (01.09.2009): Das Grab eines Wehrmachtsagenten in Kabul.
Staat, Verwaltung und Ausgaben
- 3,60 Euro am Tag: Das Essensgeld für Zivildienstleistende (24.02.2006): Das Essensgeld für Zivildienstleistende.
- Konfirmation, Jugendweihe und Hartz IV: Was der Bund 2007 zu Geldgeschenken sagte (16.04.2007): Geldgeschenke zu Konfirmation und Jugendweihe in Hartz-IV-Familien.
- Geruchsproben beim BKA: Neun Metallröhrchen pro Beschuldigtem (22.06.2007): Geruchsproben beim BKA.
- 326 Notebooks weg: Gestohlene und verlorene Computer in Bundesbehörden 2005 bis 2007 (14.04.2008): Gestohlene und verlorene Computer in Bundesbehörden.
- 60 Jahre Grundgesetz: Das abgesagte Bürgerfest der Agentur Media Event (13.03.2009): Das abgesagte Bürgerfest zu 60 Jahren Grundgesetz.
- Ideenmanagement in der Bundesverwaltung: Was die Bundesregierung 2009 dazu sagte (03.04.2009): Das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung.
- 200 Euro Buszuschuss: Warum das BfS Schulklassen zum Schacht Konrad holte (09.04.2009): Der Buszuschuss des Bundesamtes für Strahlenschutz für Schulklassen zum Schacht Konrad.
- Kuli ja, Kongress nur mit Genehmigung: Welche Geschenke Bundesbedienstete 2009 annehmen durften (20.07.2009): Geschenke, die Bundesbedienstete annehmen durften.
- Bundespolizei zahlt für Pressemitteilungen: OTS-Kosten 2009 mehr als verdoppelt (20.07.2009): Die Kosten der Bundespolizei für Pressemitteilungen über OTS.
- Abendessen im Kanzleramt zu Ackermanns 60.: Was die Bundesregierung 2009 dazu mitteilte (08.09.2009): Das Abendessen im Kanzleramt zu Ackermanns 60. Geburtstag.
Gesellschaft, Kultur und Sport
- Schwimmausbildung in Deutschland: Was die Bundesregierung 2007 dazu sagte (11.04.2007): Die Schwimmausbildung in Deutschland.
- Nofretete bleibt in Berlin: Warum die Büste nicht nach Ägypten reisen durfte (10.10.2007): Die Nofretete-Büste und der Wunsch nach einer Reise nach Ägypten.
- Hall of Fame des deutschen Sports: Warum fast keine Frauen und DDR-Athleten? (05.06.2008): Die Hall of Fame des deutschen Sports.
Weitere Kleine Anfragen mit Antworten der Bundesregierung aus allen Wahlperioden gibt es in der Übersicht auf severint.net.
Quellen
- 16. Deutscher Bundestag (Wikipedia)
- Kabinett Merkel I (Wikipedia)
- Weltfinanzkrise 2007–2008 (Wikipedia)
- Endlager Konrad (Wikipedia)
- Büste der Nofretete (Wikipedia)
- Die einzelnen Drucksachen sind in den verlinkten Beiträgen angegeben.
Hinweis: Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt und anhand der verlinkten Beiträge, Drucksachen und Quellen geprüft.
Stand: 24.10.2026