Warum die Einbürgerung von Tareq Alaows bis zur Bundestagswahl 2021 sehr unwahrscheinlich ist

In einem Beitrag hier im Blog hatte ich kritisiert, dass bei der Diskussion rund um die zurückgezogene Aufstellung von Tareq Alaows als Direktkandidat der Grünen für den Wahlkreis 117 in den Medien als Grund für seinen Rückzug lediglich rassistische Anfeindungen genannt werden und nicht der Umstand, dass er noch gar nicht über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügt. Hierzu wurde mir verschiedentlich vorgeworfen, dass es nach § 15 Bundeswahlgesetz ja nur darauf ankomme, ob er die Staatsangehörigkeit zum Zeitpunkt der Wahl, also am 26. September 2021 habe, was ja nicht auszuschließen sei.

Daher möchte ich kurz erläutern, warum es sehr unwagrscheinlich ist, dass er bis zur Bundestagswahl die deutsche Staatsbürgerschaft erhält:

Klar ist zunächst, dass eine Einbürgerung nach § 10 StaG nicht in Frage kommt. Alaows ist erst Anfang September 2015 nach Deutschland gekommen und damit noch nicht die acht Jahre hier, die dafür erforderlich sind.

Es bleibt ihm also die Ermessenseinbürgerung nach § 8 StaG. Auch diese soll an sich regelmäßig erst nach acht Jahren erfolgen, ist bei Flüchtlingen allerdings schon nach sechs Jahren möglich. Aber auch diese zeitliche Grenze könnte für den 2015 nach Dortmund gekommenen Alaows knapp werden. Und ob er grundsätzlich die Voraussetzungen erfüllt, dürfte zumindest fraglich sein, gelten hier für den Antrag jedoch sehr viele Voraussetzungen, die man hier exemplarisch für seine Heimatstadt Dortmund nachlesen kann.

Gestellt hat Alaows den Antrag wohl im Dezember 2020. Das Verfahren dauert in der Praxis bei Erfolg bis zur erfolgten Einbürgerung bis zu zwölf Monate. Ablehnungen erfolgen meist schneller, oft innerhalb von drei bis vier Monaten. Ob es hier solch eine Ablehnung gegeben hat, ist derzeit unklar, diese Frage kann wohl nur der verhinderte Kandidat selbst beantworten. Vom zeitlichen Zusammenhang her könnte es jedenfalls passen.

So oder so – dass Alaows bei einem im Dezember 2020 gestellten Antrag bis zur Bundestagswahl 2021 die deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist nach den bekannten Umständen sehr unwahrscheinlich. Und da er Direktkandidat werden sollte und es daher auch bei erfolgreicher Wahl aber ohne Staatsbürgerschaft keinen Nachrücker geben könnte, ist es nachvollziehbar, dass es auch nicht im Interesse der Grünen liegen konnte, hier jemanden ins Blaue hinein aufzustellen.

Was bedeutet der Hashtag #NTL?

Der Hashtag #NTL steht bei twitter für Night Timeline (Nacht Timeline). Damit werden werden oft Ü18 Inhalte gekennzeichnet, insbesondere im Erotikbereich.

Was bedeutet SWERF?

Die Abkürzung SWERF steht für “Sex Worker Exclusionary Radical Feminist” oder auch “Sex Worker Exclusionary Radical Feminism”. Dies heißt soviel wie “Sexarbeiterinnen ausschließender radikaler Feminismus”.

Sie bezeichnet eine radikal-feministische Strömung, die Frauen, die jede Form der freiwilligen Sexarbeit ausüben, im Kampf um Gleichberechtigung ausschließt.

Häufig als Hashtag auf twitter zu finden.

Was bedeutet die Abkürzung LuL?

Die Abkürzung LuL steht für Lehrerinnen und Lehrer.

Sie ist besonders in der Lehrerbubble auf twitter (#twlz) sehr beliebt.

Mehr Abkürzungen, die mit LU beginnen, finden Sie hier.

PowerPointArt: I am Comic Sans, thy Font.

I am Comic Sans, thy Font.

Severin Tatarczyk, Comic Sans on PowerPoint, March 2021

 

Was bedeutet die Abkürzung SOJARIME?

SOJARIME steht nach Definition von Malcolm Ohanwe für eine “Schwarze, Osteuropäische, Jüdische, Asiatische, Roma-/Sinti, sonstige Indigene, Muslimische, anders Ethnische Person”.

Die Abkürzung ist eine Abwandlung von SOJARM, SOJARIM und SOJARME und wird auch gerne als Hashtag verwendet.

Ob die Begriffe außerhalb der Woke-Bubble auf twitter Bedeutung erlangen werden, bleibt abzuwarten.

Weitere Abkürzungen, die mit SO anfangen, finden Sie hier,

Was bedeutet die Abkürzung SOJARME?

SOJARME steht nach Definition von Malcolm Ohanwe für eine “Schwarze, Osteuropäische, Jüdische, Asiatische, Roma-/Sinti, Muslimische, anders Ethnische Person”.

Die Abkürzung ist eine Abwandlung von SOJARM, SOJARIM und SOJARIME und wird auch gerne als Hashtag verwendet.

Ob die Begriffe außerhalb der Woke-Bubble auf twitter Bedeutung erlangen werden, bleibt abzuwarten.

Was bedeutet die Abkürzung SOJARIM?

SOJARIM steht nach Definition von Malcolm Ohanwe für eine “Schwarze, Osteuropäische, Jüdische, Asiatische, Roma-/Sinti, sonstige Indigene, Muslimische Person”. Der Plural ist SOJARME, beachte aber auch die Abwandlung SOJARME.

Die Abkürzung ist eine Erweiterung von SOJARM (Schwarze, Osteuropäische, Jüdische, Asiatische, Roma-/Sinti, Muslimische Person), die um sonstige indigene Personen erweitert ist. SOJARIM ist damit noch woker als SOJARM. Beides wird auch als Hashtag verwendet.

Ob die Begriffe außerhalb der Woke-Bubble auf twitter Bedeutung erlangen werden, bleibt abzuwarten.

Was bedeutet die Abkürzung SOJARM?

SOJARM steht nach Definition von Malcolm Ohanwe für eine “Schwarze, Osteuropäische, Jüdische, Asiatische, Roma-/Sinti, Muslimische Person”. Der Plural ist SOJARME.

Da in dieser Definition sonstige indigene Personen nicht aufgenommen sind, schuf Ohanwe später noch die Abkürzung SOJARIME. Beides wird auch als Hashtag verwendet.

Ob die Begriffe außerhalb der Woke-Bubble auf twitter Bedeutung erlangen werden, bleibt abzuwarten.

Was bedeutet die Abkürzung BTS?

BTS steht u.a., aber meist, für die südkoreanische Boygroup “Bangtan Sonyeondan”, abgekürzt BTS. Sie werden auch Bangtan Boys genannt.

BTS besteht aus sieben Mitgliedern, wurde 2010 von Big Hit Entertainment gegründet und trat erstmals 2013 öffentlich auf.

Der Name Bangtan Sonyeondan bedeutet etwa “kugelsichere Pfadfinder”.

Die Band zählt zu den erfolgreichsten K-Pop Bands der Welt und verfügt über eine große und sehr engagierte Fangruppe.

Weitere mögliche Bedeutungen der Abkürzung BTS finden Sie hier.