Meinung: Warum die Restaurantschließungen zu mehr Corona Infektionen führen

Für einen der größten Fehler bei der Pandemie Bekämpfung halte ich die Schließung der Gastronomie ab November 2020, denn ich bin mir sicher, dass die Fallzahlen niedriger wären, wenn man weiter in Gaststätten, Restaurants, Cafés und Bars gehen könnte.

In der Gastrobranche wurde viel Aufwand investiert, um die Gäste bestmöglich zu schützen: Handdesinfektion am Eingang, Desinfektion der Plätze, Erfassung von Kontaktdaten, Maskenpflicht, Sitzen mit Abstand und manchmal noch mehr wie z.B. Plexiglasscheiben zwischen den Tischen. Restaurants sind daher auch nie als Pandemietreiber aufgefallen.

Davon auszugehen, dass sich Menschen nach den Gastro-Schließungen weniger treffen, ist naiv. Die Treffen finden dann eben zuhause statt – mit oftmals deutlich laxeren Hygienekonzepten oder unter Missachtung von Kontaktbeschränkungen (zwei Haushalte…), die in der Gastronomie kontrolliert würden.

Die Wahrscheinlichkeit, sich bei privaten Treffen anzustecken, dürfte also viel größer sein. Hätte man die Gastronomie offen gelassen, hätte es dementsprechend sehr wahrscheinlich auch weniger Neuinfektionen gegeben.

Auf der anderen Seite glaube ich aber, dass die Zahl der Todesfälle oder schweren Verläufe nicht viel niedriger wäre. Denn diese ergeben sich vornehmlich im Umfeld von Krankenhäusern sowie Pflege- und Altenheimen. Der Einfluss der Gastroschließungen hierbei ist also eher begrenzt.

Die Sinnhaftigkeit der Gastroschließungen erschließt sich mir jedenfalls nicht.

Was bedeutet Voteflake?

Voteflake ist angelehnt an Snowflake und wird in den USA für Menschen verwendet, die sich mit dem Wahlergebnis nicht anfreunden konnten.

Es wurde 2016 geprägt, als sich tatsächlich viele Snowflakes nicht mit dem Wahlsieg Donald Trumps über Hillary Clinton abfinden konnten.

2020 wurde es wiederum für Trump Anhänger verwendet, die im Zusammenhang mit seiner Wahlniederlage von Wahlbetrug sprechen.

Was bedeutet der Hashtag #SchwereSchuld?

Den Hashtag erlebt man immer wieder mal, besonders hart trendete er aber am 20. Dezember 2020, als Christian Drosten twitterte:

Wolfram Henn und Ralf Bartenschlager wollen Menschenleben retten, sonst nichts. Die nicht endenden Angriffe auf seriöse Wissenschaftler und die stetige Verballhornung ihrer Aussagen werden in diesem Winter noch Tausende das Leben kosten. #SchwereSchuld

Er bezog sich dabei auf Kritik an Wolfram Henn und Ralf Bartenschlager bzw. auf Verkürzungen an ihren Aussagen, z.B. in der Bild.

Was bedeutet der Hashtag #ffm1212?

Der Hashtag #ffm1212 bezieht sich grundsätzlich auf ein Ereignis, das an einem 12. Dezember in Frankfurt am Main stattfindet.

#ffm1212 trendete z.B. am 12.Dezember 2020 auf twitter aufgrund der für den Tag geplanten Querdenker Demo.

Alternativen des Hashtags sind z.B. #frankfurt1212 oder #f1212.

Was bedeutet der Hashtag #dd1212?

Der Hashtag #dd1212 bezieht sich grundsätzlich auf ein Ereignis, das an einem 12. Dezember in Dresden stattfindet.

#dd1212 trendete z.B. am 12.Dezember 2020 auf twitter aufgrund der für den Tag geplanten Querdenker Demo.

Eine Alternative ist #dresden1212.

Meinung: Wie wir mit zukünftigen Pandemien umgehen könnten – mit einer Statusampel-Tracing App als zentralem Bestandteil

Folgenden tweet habe ich heute kurz vor dem geplanten Dezember Lockdown abgesetzt:

Ich würde bei COVID-19 4 Maßnahmen anordnen:

1. Verpflichtendes Kontakt-Tracing (App).
2. Bei Symptomen: Maskenpflicht.
3. Zugang zu Krankenhäusern etc. nur mit negativem Test.
4. Keine überregionale Großveranstaltungen.

Und sobald Impfstoff verfügbar, Impfpflicht.

Mehr nicht.

Der tweet wurde verschiedentlich kritisiert, so wurde mir vorgeworfen, was z.B. ein Kontakttracing ohne verpflichtende Tests bewirken solle. Tatsächlich kommen entscheidende Aspekte meines gedanklichen Ansatzes in 280 Zeichen nicht hinreichend durch, was ich hiermit nachholen möchte.

1. Verpflichtendes Kontakt Tracing mit genereller Infektionstracing- und Statusampel App

Zentraler Baustein meines Konzepts ist eine Kontakt-Tracing und Infektionsstatus Infrastruktur, an der die Teilnahme für alle Menschen empfohlen und für alle ab 16 verpflichtend ist, die sich im öffentlichen Raum bewegen.

Personen, die kein Smartphone haben oder keine entsprechende App darauf nutzen wollen, können ein Token Armband o.ä. erhalten, das den gleichen Zweck erfüllt.

Die Lösung muss für das Tracking von unbegrenzt vielen  Infektionsgeschehen-, Epidemie- und Pandemielagen geeignet sein.

Je nach getrackter Krankheit kann jede – im übrigen anonyme – Nutzer ID vier Stati haben:

  • Weiß: Aktuell nachgewiesen nicht infektiös (nach negativem Test für jeweils individuelle Dauer bzw. länger andauernder Immunität).
  • Grün: keine oder keine als potentiell gefährlichen einzustufenden Kontakte.
  • Gelb: Risikokontakt erfolgt, es ist unverzüglich ein Test vorzunehmen, um sich weiter im öffentlichen Raum bewegen zu können.
  • Rot: Positiver Test bzw.  kein Test x Stunden nach Status Gelb: Ein Aufenthalt im öffentlichen Raum ist verboten (Quarantäne).

Der Besuch von Einrichtungen aller Art mit Publikumsverkehr und die Benutzung von Massenverkehrsmitteln ist nur gestattet, wenn der Einsatz einer solchen App bzw. Token-Armbands nachgewiesen werden kann. Dies erfolgt grundsätzlich per Stichprobenkontrollen an neuralgischen Punkten (Fernverkehrsbahnhöfe, Flughäfen…) , kann aber auch konkret kontrollierte Zugangsvoraussetzung in Bars, Geschäften, Fitnessstudios etc. sein. Die Entscheidung obliegt den Betreibern.

In Zeiten besonderer Infektionslagen gilt die Kontrollpflicht ggf. für jeden einzelnen Besucher einer Einrichtung, wobei der Zugang im Regelfall dann z.B. nur bei Status grün oder weiß gewährt werden darf. Die Benutzung z.B. eines Taxis ist dann aber auch bei Status gelb möglich, damit ein Arzt aufgesucht werden kann.

Wird ein Test vorgenommen bzw. Immunität festgestellt, erfolgt die Zuordnung des Status dergestalt, dass in der vornehmenden Einrichtung ein dem entsprechenden Test zugeordneter QR Code / NFC Tag auf dem Tracking Device gescannt wird und das entsprechende Testergebnis dann rückgespielt wird.

2. Bei Symptomen: Maskenpflicht

Dieser Punkt gilt für Infektionskrankheiten, bei denen das Risiko für eine Übertragung durch eine Maske reduziert werden kann, so also auch bei COVID-19. Hier sollte dann eine Maskenpflicht für die Menschen gelten, die Symptome zeigen, aber den grünen Status haben, um das Risiko für dritte zu reduzieren. Damit verbunden gilt die Aufforderung, sich testen zu lassen.

Die Maskenpflicht gilt des weiteren für Personen, die den orangenen und roten Status haben, wobei sich diese ohnehin nur eingeschränkt oder sehr eingeschränkt in der Öffentlichkeit bewegen dürfen.

Ansonsten gilt bei sich bei besonderen Infektionslagen bzw. Gefährundslagen (“Grippesaison”) grundsätzlich eine Maskenempfehlung (s.u.). Eine generelle oder spezielle Maskenpflicht kann ansonsten je nach Krankheit und Infektionslage angeordnet werden.

3. Zugang zu Krankenhäusern etc. nur mit negativem Test.

Der Zugang zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen, in denen Personen eine jeweiligen Risikogruppe vermehrt anzutreffen sind, ist der Zugang bei einer Epidemie oder Pandemie nur mit weißem Status in der App zugelassen.

Liegt für die von der App umfassten Infektionskrankheiten gerade keine gesonderte Infektionslage vor, kann der Zutritt auch mit grünem Status gewährt werden.

4. Keine überregionalen Großveranstaltungen

An sich gibt es durch das hier vorgeschlagene engmaschig kontrollierte Ampelsystem-Konzept keine Notwendigkeiten von Geschäftsschließungen etc.  Bei kritischen Infektionsgeschehenslagen, insbesondere sich anbahnenden Epidemie- oder Pandemielagen, sollten daher keine überregionalen Großveranstaltungen wie z.B. Festivals, Bundesligaspiele oder Konzerte durchgeführt werden.

Weiteres

Bei den weiteren Maßnahmen sollte auf Eigenverantwortung gesetzt werden. Dies umfasst

  • Empfehlung, Masken zu tragen
  • Hygienemaßnahmen wie Händewaschen und Desinfektion
  • Abstandsempfehlungen
  • Lüftungsempfehlungen

Diese Maßnahmen sollen aber reine Empfehlungen sein, da sie ohnehin nur schwer kontrolliert werden können.

Impfung

Sofern verfügbar sollte im Einzelfall eine Impfpflicht dann eingeführt werden, wenn der erwünschte Effekt – insbesondere eine bestimmte Durchimpfungsquote – nicht durch das freiwillige Impfungen erreicht werden kann. Dies ist freilich immer ultima ratio.

Worüber twittert Ruprecht Polenz?

Ruprecht Polenz hat zwei große Themenkomplexe: Zuvorderst Kritik an den Positionen von CDU/CSU sowie FDP, die von 200 zufällig ausgewählten tweets aus dem Jahr 2020 rund 40% ausmachen.  30% befassen sich mit ihm selbst und die restlichen tweets (30%) verteilen sich auf andere Themen, wobei hier die AfD den größten Raum einnimmt.

Meinung: Warum die Impfung gegen COVID-19 nicht direkt verpflichtend sein sollte

Kaum rückt der Impfstoff gegen Corona in greifbare Nähe, wird natürlich auch über das Thema Impfpflicht diskutiert.

Voranstellen möchte ich, dass ich grundsätzlich Befürworter einer Impfpflicht – wie z.B. bei Masern – bin und diese auch für verfassungsrechtlich unproblematisch halte. Der parlamentarische Rat hatte bei der Verabschiedung des Grundgesetzes die Pockenimpfpflicht im Hinterkopf und das Bundesverfassungsgericht stellte dazu noch 2010 fest:

“Der Staat verlangt dem Impfpflichtigen ein Sonderopfer ab, nämlich die Duldung eines nicht ganz risikofreien Eingriffs, der die Gesundheit gefährden kann. Die Maßnahme soll nicht allein den Geimpften persönlich schützen, sondern darüber hinaus die Krankheit, die durch Ansteckung verbreitet wird, im Interesse der Allgemeinheit eindämmen. Die gesamte Bevölkerung ist mithin Nutznießer der individuellen Impfung.” (BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 26. Februar 2010- 1 BvR 1541/09).

Dennoch halte ich eine sofortige Einführung einer Corona-Impfpflicht derzeit für nicht sinnvoll – allein schon, da zum Beginn ohnehin nicht genug Impfstoffdosen zur Verfügung stehen werden. Zuerst sind medizinisches Personal, andere systemrelevante Berufe und Risikogruppen dran, erst dann die breite Bevölkerung. Und hier glaube ich, dass die für eine Herdenimmunität erforderliche Masse im Laufe einer absehbaren Zeit durch die Menschen, die sich freiwillig impfen lassen wollen, erreicht wird. Mehr als 50% bis 60% der Bevölkerung müssen es wahrscheinlich gar nicht sein.

Erst dann, wenn sich abzeichnet, dass die notwendige Durchimpfungsrate durch Freiwilligkeit nicht erreicht wird und – wovon ich ausgehe – der Impfstoff hinreichend sicher ist, sollte eine Impfpflicht eingeführt werden.

Zum jetzigen Zeitpunkt heizt das Thema Impfpflicht die ohnehin schwierige Diskussion um die richtigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie nur unnötig an – und sollte daher erst und nur auf den Tisch, wenn diese Diskussion tatsächlich geführt werden muss.

Liste: Politische Phrasen und Slogans aus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in chronologischer Reihenfolge

Wohlstand für Alle!
(Ludwig Erhard, 1957)

Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden.
(Willy Brandt, 28. April 1961)

Wir brauchen eine geistig-moralische Wende.
(Helmut Kohl, 1980)

Die Gnade der späten Geburt.
(Helmut Kohl, 1983)

Zukunft durch Leistung!
(FDP, 1987)

Blühende Landschaften!
(Helmut Kohl, 1990)

Auf in die Zukunft, aber nicht auf roten Socken!
(CDU, 1994)

Durch Deutschland muss ein Ruck gehen.
(Roman Herzog, 26. April 1997)

Löschen statt sperren!
(Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, 2013)

Ruft doch mal Martin.
(Martin Schulz, 2017)

Das ist die neue Normalität.
(Pandemie Deutschland 2020)

Anmerkung: Manche dieser Phrasen wurden zunächst anders verwendet (“neue Normalität”) oder haben andere Urheber (“Gnade der späten Geburt”). Aufgeführt sind sie aber in dem Kontext, in dem sie einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurden.

Was bedeutet Cultural Appropriation?

Cultural Appropriation – im deutschen kulturelle Aneignung – ist grundsätzlich die Aneignung eines Elements oder mehrere Elemente einer Kultur durch Angehörige einer anderen Kultur, z.B. das Tragen von Rastalocken durch Weiße.

Die Praxis ist insbesondere dann umstritten, wenn sich Angehörige einer dominanten Kultur Elemente aus einer benachteiligten Minderheitenkulturen aneignen. Nach Ansicht von Kritikern unterscheidet sich kulturelle Aneignung von Akkulturation, Assimilation oder gleichberechtigtem Kulturaustausch dadurch, dass diese Aneignung eine Form von Kolonialismus, Rassismus oder Missachtung ist. Wenn kulturelle Elemente von Mitgliedern einer dominanten Kultur aus einer Minderheitskultur kopiert werden, werden diese Elemente außerhalb ihres ursprünglichen kulturellen Kontextes verwendet – manchmal sogar gegen den ausdrücklich erklärten Willen der Mitglieder der Ursprungskultur.

Im Detail ist hier vieles umstritten.