kultur, technik, genuss, wörter und andere absonderlichkeiten
Hier dokumentieren wir zunächst die Informationen zu Conni-Memes des Carlsen Verlags:
Conni, das Mädchen mit dem Ringelshirt und der roten Schleife im Haar, zählt zu den beliebtesten Figuren in deutschsprachigen Kinderzimmern. Seit 1992 begleiten die Conni-Bücher aus dem Carlsen Verlag Millionen von Kindern im Alltag und vermitteln ihnen dabei, dass mit Empathie, Freundschaft und Solidarität auch schwierige Situationen zu bewältigen sind.
Wir dokumentieren diesen offenen Brief von Kulturschaffenden vom 30. Januar 2025:
„Dokumentiert: Der offene Brief von Kulturschaffenden zum Erhalt der „Brandmauer““ weiterlesen
Hier dokumentieren wir das Abstimmungsverhalten der Fraktionen beim Entschließungsantrag der CDU/CSU Fraktion in Sachen Migration:
Hier dokumentieren wir das Statement von US-Präsident Joe Biden zur Begnadigung von Dr. Fauci und anderen:
„Dokumentiert: Statement von Präsident Joe Biden über die vorsorgliche Begnadigung“ weiterlesen
Wir dokumentieren hier das Statement von Sam Altman zu den Vorwürfen und der neun Klage seiner Schwester, das er auf X veröffentlicht hat.
Our family loves Annie and is very concerned about her well-being. Caring for a family member who faces mental health challenges is incredibly difficult. We know many families facing similar struggles understand this well.
Der mutmaßliche Täter des Terroranschlags von Magdeburg, , hat einen X-Account, der Stand 21. Dezember 2024 noch unter @DrTalebJawad erreichbar ist.
Hier sind einige ausgewählte Posts von ihm:
Der Account @DrTalebJawad scheint polarisierend zu sein und verschiedene Reaktionen auf Twitter (X) hervorzurufen. Hier sind einige der Hauptcharakteristika, die aus den Posts hervorgehen:
Zusammengefasst, ist @DrTalebJawad eine kontroverse Persönlichkeit, die sowohl für ihre politischen und religiösen Ansichten als auch für ihr Verhalten auf X Aufmerksamkeit erregt hat.
Hier dokumentieren wir das Schreiben, das Mark Zuckerbergs Meta an den kalifornischen Generalstaatsanwalt Bob Bonta geschrieben hat, um gegen die Umwandlung von openAI von einer Non-Profit in eine Profit Organisation zu demonstrieren.
Hier dokumentieren wir die Erklärung von Präsident Bashar al-Assad zu den Umständen, die zu seinem Verlassen Syriens führten
„Dokumentiert: Die Stellungnahme von Assad zu den Umständen seiner Flucht“ weiterlesen
Wir dokumentieren hier den Text, mit dem Joe Biden seinen Sohn begnadigt hat, in deutscher Übersetzung. Das englische Original gibt es zusätzlich am Ende dieses Beitrags:
Mit dem Amtsantritt habe ich erklärt, dass ich mich nicht in die Entscheidungsfindung des Justizministeriums einmischen werde. Dieses Versprechen habe ich gehalten, auch wenn ich mit ansehen musste, wie mein Sohn Hunter Biden selektiv und ungerecht strafrechtlich verfolgt wurde.
„Dokumentiert: Statement von Präsident Joe Biden zur Begnadigung seines Sohnes“ weiterlesen
Wir haben hier die Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) der 17 Rechtswissenschaftler vom 27. November 2024 dokumentiert – sie können Sie hier direkt im Browser lesen.
Alternativ haben wir hier eine PDF zum Download.
Deutscher Bundestag
Ausschuss für Inneres und Heimat
Herrn Stv. Vorsitzenden Prof. Dr. Lars Castellucci
Rechtsausschuss
Frau Vorsitzende Elisabeth Winkelmeier-Becker
(27. November 2024)
Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD)
Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker, sehr geehrter Herr Professor Castellucci, sehr geehrte Mitglieder des Innenausschusses und des Rechtsausschusses,
die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen. Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.
Im Folgenden wird zu diesem Zweck zunächst die verfassungsrechtliche Aufgabe und Verantwortung der Antragsberechtigten geschildert (I.). Anschließend wird der verfassungsrechtliche Rahmen des Parteiverbotsverfahrens nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz abgesteckt (II.). Sodann wird subsumiert, inwiefern die AfD eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt (III.). Schließlich werden die Rechtsfolgen eines Parteiverbots (IV.) und rechtspolitische Erwägungen, die für ein solches Verbot streiten (V.), dargestellt. Der Stellungnahme ist als Anhang eine Zusammenstellung exemplarischer Belege beigefügt, die die verfassungsfeindlichen Umtriebe der AfD dokumentiert.
Wir hoffen, mit dieser Stellungnahme zur Klärung der verfassungsrechtlichen Fragen zum Parteiverbotsverfahren beitragen zu können.
Mit freundlichen Grüßen