Gastbeitrag: Demokratisch-Liberal, Illoyal, Egal – Freiheit und Verfassungstreue nur unter besonderen Umständen.

Gastbeitrag von Manaf Hassan

Der Mietendeckel in Berlin wurde gekippt. CDU und FDP reichten Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein. Der umstrittene Berliner Mietendeckel verstoße laut BVerfG gegen das Grundgesetz und sei daher nichtig. Begründung: Nach Auffassung der Verfassungsrichter hatte das Land Berlin keine Gesetzgebungskompetenz für eigene Regelungen zur Miethöhe, weil der Bund insoweit abschließend von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht habe.

Im Umkehrschluss heißt das nicht – das muss man ehrlich sagen – dass er auf Bundesebene für verfassungsmäßig erklärt werden würde, so wie Grüne und SPD das Urteil nun für Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2021 versuchen zu missbrauchen. Denn die Prüfung des Mietendeckels endete bei der Zuständigkeit. Wie es danach weitergegangen wäre, wissen wir nicht.

Ich selbst sehe den Mietendeckel deutlich zwiegespaltener als die Sozialismus vs Kapitalismus-Fraktionen. Die leeren ideologischen Floskeln kann man sich sparen. Sie sind fernab von der Realität, die Bürger dieses Landes mittlerweile durchleben müssen. Es ist doch so, dass man es in Berlin – als Mittelstandsbürger – wirklich sehr schwer hat. Niedrige Löhne, immer höhere Mieten und Wohnungsmangel. Ich mag kein schwarz oder weiß. Die Wahrheit und die Lösungen liegen wie so oft in der Mitte.

Man hätte den Mietendeckel für große Immobilienunternehmen und -Mogule wirklich mal so anpassen können, dass Menschen es wieder deutlich leichter haben, über die Runden zu kommen. Berlin ist seit Jahren im Wachstum. Menschen aus aller Welt, aber auch aus anderen deutschen Städten, strömen nach Berlin. Die Stadt platzt aus allen Nähten. Hohe Mieten sind für neu-zugezogene Menschen oftmals kein Problem, weil sie bspw. in Stuttgart oder in München deutlich mehr verdienen als die Ur-Berliner in Berlin und mit ihrem Umzug sich nicht sonderlich viel ändert. Wenn, dann zum Besseren. Der Berliner wird nach außen gedrängt. Fast schon nach Brandenburg. Gentrifizierung. „Der Markt regelt“ ist Blödsinn. Denn er regelt in diesem Sinne nichts. Er macht die Reichen nur Reicher. Und ärmere bzw. arme Menschen müssen weichen. Warum sollte ein Berliner kein Recht darauf haben in seiner Geburtsstadt aufzuwachsen. Über soziale Mobilität – vom Tellerwäscher zum Millionär – brauchen wir in Deutschland nicht sprechen. Der Aufstieg ist Utopie. Das belegen die Zahlen und Fakten. Die Politiker der CDU und FDP haben damit nur bewiesen, dass sie sich nicht für das Wohl ihrer Bürger einsetzen. Sondern für Lobbyismus und Korruption. Und das ist nun wirklich nichts Neues in diesem Land.

Ich bin aber natürlich auch ein Freund der Freiheit. In diesem Falle Eigentumsfreiheit.

Die Lösung sollte also aus meiner Sicht sein, dass ein angemessener und vorläufiger Mietendeckel eingesetzt wird. Niemand wird dadurch verhungern müssen. Weder Mieter. Schon gar nicht Vermieter. Und unabhängig davon sollte dieser Mietendeckel, wie bereits erwähnt, eher große Immobilienunternehmen und -Mogule treffen, nicht Personen, die ein oder zwei Häuser und/oder Wohnungen vermieten. Die Vorläufigkeit dieses Mietendeckels sollte mit einer angemessenen Frist behaftet sein, bis neue Wohnungen gebaut werden können. Sollte dies nicht passieren, wird der Mietendeckel eben wieder eingepackt. Und dann kann man sagen „der Markt regelt“. Sollte der Markt dann immer noch nicht regeln, also nach dem Bau vieler neuer Wohnungen, dann wäre ich für einen einheitlichen Mietendeckel, auf den sich alle einigen. Mit weiterer Unterscheidung von einzelnen Personen und großen Immobilienunternehmen und -Mogulen.

Das wäre nur fair. Nicht nur für Berlin. Sondern für ganz Deutschland. Dieses Problem gibt es nämlich nicht nur in Berlin. Argumente wie „dann zieh in eine andere Stadt oder auf das Land“ sind naive bzw. ignorante Gedanken, die ich nicht ernst nehmen kann.

Was ich aber sehr amüsant finde, ist die Tatsache, wie FDP und CDU sich verhalten, wenn es um Geld, Lobbyismus bzw. Korruption geht. Wenn es um den Mietendeckel geht, ist Verfassungsmäßigkeit ganz wichtig und wird ganz groß geschrieben. Wenn es aber um unsere Grundrechte während der Corona-Krise geht, dann sind die Grenzen dehnbar und Gerichte umgehbar. Grundrechte werden dann gerne als Privilegien verkauft.

Unabhängig davon hat Merkel mit Harbarth ihren Mann als Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts.

Christian Lindner ist auch das beste Beispiel, wie begrenzt und populistisch einige Liberale ihren Liberalismus verkaufen. Er werde nach Karlsruhe gehen, wenn Ausgangssperren sich durchsetzen. So als wären nicht noch viele andere Dinge seit einem Jahr zu hinterfragen gewesen. Gleichzeitig sprach er sich aber schon mehrfach dafür aus, Geimpften ihre Grundrechte zurückzugeben. Zweiklassengesellschaft. Leute, die sich nicht impfen lassen wollen, sollen also keine Grundrechte haben dürfen. Ist das der Liberalismus den alle feiern ? Mein Grundgedanke von Liberalismus sieht anders aus. Vielleicht sollte Lindner weniger Populismus machen und mehr Liberalismus wagen.

Von der CDU brauchen wir hier gar nicht reden. Diese Partei regierte dieses Land Jahrzehnte. Merkel hat dieses Land während der Pandemie auf den Kopf gestellt. Sie setzt sich ständig über die Demokratie des Landes. Auch jetzt, bei der Durchsetzung ihres Infektionsschutzgesetzes, das kein Zustimmungsgesetz werden soll. Obwohl es sich hier um krasseste Einschränkungen handelt, will sie den Bundesrat außen vor lassen. Weil sie weiß, sie hätte die Mehrheit nicht hinter sich.

Die Menschen, die sich ständig nur an ihre Parteien und Ideologien klammern, wie peinliche Fans, ohne ihren Kopf eigenständig zu nutzen, sollten sich vielleicht mal mehr mit all diesen Themen beschäftigen und Unterschiede und Gemeinsamkeiten sehen. Dann würde es unserem Land deutlich besser gehen.

Aber hey, Hauptsache der Mietendeckel ist verfassungswidrig, nicht wahr ?

M.H.

Der Journalist, Autor, Publizist und angehende Jurist Manaf Hassan kommt aus Berlin. Der Deutsch-Syrer ist u.a. auf twitter aktiv.

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Mein Abendessen: Carpaccio mit Kapern und Parmesan

Carpaccio zählt zu den beliebtesten Vorspeisen überhaupt. Und es gibt unzählige, wie man es zubereiten kann. Diese hier gefällt mir besonders gut:

Dünnst aufgeschnittenes Rinderfilet, Kapern, Parmesan, Pfeffer und etwas Olivenöl. Sehr Basic, sehr wenig Arbeit, sehr gut.

Was bedeutet Vaxinista?

Als Vaxinista bezeichnet man im englischen eine – meist weibliche – Person, die gegen Corona geimpft ist und damit angibt, endlich wieder shoppen und reisen zu können,

Meinung: Warum ich #StopFundingHate völlig daneben finde

Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, von der Diskussion, manchmal auch vom Streit. Und Demokratie lebt daher von der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.

Das sind für mich keine hohlen Worte. Ich lebe das auch. In meiner Timeline auf twitter tauchen rechte, linke, liberale Meldungen auf. Damit ich mir mir ein umfassendes Bild machen kann. Es ist für mich auch kein Grund, jemanden zu entfolgen, wenn er einen Standpunkt vertritt, die mir nicht passt. Und ich unterstütze z.B. durch eine monatliche Spende auch Sibel Schick, obwohl deren gesellpolitische Ansichten sehr oft ablehne.

Eine Meinung verbreiten zu können, kostet oftmals eben auch Geld. Geld, das nicht nur im Internet nicht selten über Werbung generiert wird. Daher stehe ich auf dem Standpunkt: Egal wie links oder wie rechts ein Medium ist, muss es die Möglichkeit haben, die Verbreitung seiner nicht strafbaren Meinung auch durch Werbeeinnahmen finanzieren zu können. Das ist übrigens auch der Grund, warum ich keinen Adblocker installiert habe.

Immer wieder gibt es aber Aktionen, denen das nicht gefällt. 2016 hat Gerald Hensel mit #KeinGeldFürRechts versucht, ihm missliebige Medien von Werbeerlösen abzuschneiden.

Jetzt prangert Werber-Urgestein Thomas unter dem Hashtag #StopFundingHate auf twitter  Werbeschaltungen von Firmen auf Seiten wie Breitbart oder Epochtimes an. Diese Schaltungen sind übrigens meist keine bewussten Entscheidungen der dort als Werbung erscheinenden Firmen, sondern die Anzeigenschaltungen erfolgen über Anzeigennetzwerke. Oft folgen die Anzeigen einfach den Nutzern, z.B. über Retargeting. Sprich: Hat z.B. Thomas Koch Ansons besucht und geht dann auf Breitbart, taucht dort die Ansons Anzeige auf – die sonst dort nie erschienen wäre. Aber das nur am Rande.

Ich sehe Breitbart, Epochtimes, PI News und andere sog. neurechte Medien überaus kritisch, ebenso wie extrem links eingestellte Medien. Aber es wäre es für mich nie ein Grund, ein Unternehmen anzugreifen oder anzuprangern, wenn auf mir nicht genehmen Seiten Anzeigen von ihm erscheinen. Jedenfalls solange keine eindeutig strafbaren Angebote betroffen sind

Wer für Meinungsfreiheit eintritt, muss ertragen, dass es auch abweichende Meinungen in Medien gibt. Und dass diese genau so ein Recht auf Werbeeinnahmen haben, wie die Medien, die Meinungen vertreten, die meiner entsprechen. Und ich finde, es wird gefährlich, wenn man in dem Bereich mit moralisch guten und schlechten Inhalten argumentiert.

Thomas Koch hat auf meine Kritik auf twitter geantwortet:

Meinungsfreiheit, immer gerne. Aber nicht Finanzierung gesellschaftszersetzender US- und RUS-Plattformen durch deutsche Marken, die dort nicht werben wollen. Die sollen sich anderweitig finanzieren. Und Darkpooling ist imho verbrecherisch… #StopFundingHate

Ja, das mag sein und ich kann den Ansatzpunkt seiner Kritik an meinem Standpunkt verstehen. Doch ich finde, hier sollte man die Faust in der Tasche machen und ansonsten schweigen. Denn wenn wir anfangen, die Büchse der Pandora zu öffnen, werden wir diese nie wieder schließen können und die Rufe nach Werbeboykotten werden immer lauter werden – irgendwann auch bei moderaten Medien mit Sitz in Deutschland.

Was bedeutet der Hashtag OTD?

Die Abkürzung ODT kann viele Bedeutung haben, taucht sie als Hashtag auf twitter #ODT auf, steht sie meist für On This Day, also an diesem Tag. Damit wird im Regelfall auf historische Ereignisse hingewiesen, die an diesem Tag stattgefunden haben. #OTD ist deutlich platzsparender als das auch gebräuchliche #OnThisDay.

Was kann man machen, wenn Outlook immer abstürzt?

Outlook ist für viele Menschen die Zentrale für ihre Kommunikation. Um so ärgerlicher, wenn das Programm immer wieder abstürzt. Hier sind Tipps, was man tun kann, wenn man damit Probleme hat.

„Was kann man machen, wenn Outlook immer abstürzt?“ weiterlesen

Mein Abendessen: Steak mit Pfannengemüse

Ein schnelles Low-Carb Abendessen:

Steak aus der Steakpfanne mit etwas Zitronenpfeffer, Grüner und weißer Spargel in der Pfanne mit etwas Brühe und Butter angebraten.

Was bedeutet der Hashtag #pinkygloves?

Am 13. und 14. April trendet der Hashtag pinkygloves auf twitter.

Dabei handelt es sich um ein Periodendprodukt, das am 13. April 2021 bei DHDL (Die Höhle der Löwen) vorgestellt wurde. Auf der Website wird das Produkt – eigentlich pinke Handschuhe – wie folgt beschrieben.

Ob im fremden Haushalt, auf Festivals oder auf Reisen – was soll Frau machen, wenn es auf der örtlichen Toilette keinen Mülleimer zur fachgerechten Entsorgung ihrer Tampons und Binden gibt?

Die einfache Lösung dafür: Mit Pinky entnehmen, einrollen und das kleine, blickdichte Päckchen diskret, geruchs- und auslaufsicher im nächsten Mülleimer entsorgen.

Bei twitter entzündet Kritik daran, dass die beiden männlichen Gründer augenscheinlich wegen Ahnung von den Problemen einer Frau bei der Menstruation haben und das Produkt überteuert sei. So wurde pinkygloves zum trending Hashtag.

Kritiker der Kritiker entgegnen, dass es ja das Wesen der Marktwirtschaft sei, dass man nur kaufen müsse, was man auch will oder braucht – und dementsprechend könne man so ein überflüssiges Produkt auch einfach links liegen lassen.

Der Hashtag PinkyGate verweist auf den gleichen Sachverhalt.

Mein Abendessen: Conchiglioni mit Auberginen-Ricotta Füllung

Diesmal gab es Conchiglioni gefüllt mit einer Auberginen-Ricotta-Tomaten Füllung.

Für zwei Personen braucht man 16 Conchiglioni.

In Olivenöl eine fein gewürfelte Zwiebel mit einer fein gehackten Knoblauchzehe andünsten, 600g passierte Tomaten dazu, mit einer Prise Salz und Zucker dazugeben und bei leichter Hitze köcheln lassen.

Eine Aubergine fein würfeln, salzen und die Würfel in Olivenöl anbraten. Dann die Auberginenwürfel zur Tomatensauce geben und weiter leicht köcheln lassen.

Conchiglioni etwas weniger als al dente kochen. Backofen auf 180° vorheizen. Conchiglioni abgießen.

In eine Auflaufform ca. ein Drittel der Sauce geben, die Conchiglioni draufsetzen. Rest der Sauce mit Ricotta (200g) vermischen und mit etwas geriebenem Pecorino würzen. Conchiglioni mit der Ricotta-Saucen-Masse füllen.

Ab in den Backofen, für ca. 30 bis 40 Minuten.

Anrichten, mit Parmesan, Pecorino und/oder gerösteten Panko-Flocken bestreuen, pfeffern und obligatorisches Deko-Kraut nicht vergessen.

Website: This cat does not exist

Die Katze sieht zugegeben etwas gelangweilt aus – dabei ist sie eine richtig spannende Sache. Denn es gibt sie gar nicht…

Auf thiscatdoesnotexist.com gibt es Katzen, die von einer speziellen KI berechnet werden und die inzwischen überraschend echt aussehen – was vor 2021 noch nicht der Fall war, wie man hier sehen kann…

Einen Mangel an neuem CatContent wird es also so bald nicht geben… sogar dann, wenn es keine Katzen und Menschen mehr geben sollte.