DefundÖRR: Ein Brief an alle Bundestagsabgeordneten – jetzt mitmachen

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 2021, den Rundfunkbeitrag um 86cent auf 18,36 Euro zu erhöhen, ist ein guter Anlass, eine Diskussion um den Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk in Gänze zu starten. Denn dieser hat sich von seinem ursprünglichen Grundversorgungsauftrag weit entfernt und sich zum größten und teuersten Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk der Welt entwickelt. Und ausgewogen, geschweige denn neutral, ist dieser auch schon lange nicht mehr.

Unter dem Hashtag #DefundOeRR haben schon viele in sozialen Netzwerken eine grundlegende Reform gefordert und unter der Domain defundoerr.de habe ich Vorschläge gemacht und gesammelt, wie die Sendeanstalten in Deutschland reformiert werden könnten; die wichtigsten gibt es hier zusammengefasst. Es ist mir ein Anliegen, eine sachlich geprägte Diskussion rund um die Entwicklung des ÖRR in Deutschland voranzubringen, wozu ich alle Interessierten einladen möchte, sich zu beteiligen, z.B. durch Gastbeiträge, die ich hier im Blog gerne veröffentliche.

Konkret möchte ich aber als einen ersten Schritt nach der Bundestagswahl 2021 alle Bundestagsabgeordneten anschreiben und sie für das Thema sensibilisieren.

Warum ein Brief an die Bundestagsabgeordneten – und was soll darin stehen?

Moment, warum aber die Bundestagsabgeordneten? Rundfunk ist in Deutschland doch Ländersache.

Richtig. Die MdB sind aber wichtige Multiplikatoren in ihren Parteien, ihr Wort hat Gewicht. Zudem ist zu diskutieren, ob es nicht zeitgemäß wäre, dass auch der Bund Gesetzgebungskompetenzen in Sachen Rundfunk erhält. Zudem kann man den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts so lesen, dass eine größere Reform des ÖRR ohne Grundgesetzänderung nur schwer möglich sein wird.

Doch was sollte in diesem Brief stehen? Hier sind auch Ihre Ideen und Vorschläge gefragt. Schreiben Sie diese einfach öffentlich als Kommentar zu diesem Beitrag oder als E-Mail an vorschlag@defundoerr.de. Einen Entwurf des Briefs werde ich dann Mitte September 2021 hier vorstellen, nach Rückmeldung finalisieren und dann nach Konstituierung des neuen Bundestages an alle Abgeordneten per Briefpost versenden. Über alle Schritte werde ich hier und über twitter fortlaufend informieren.

Beim Porto unterstützen – für weniger als 86 Cent

Um das Porto zu finanzieren, würde ich mich über Spenden freuen, die Sie mir einfach per PayPal zukommen lassen können. Mit 80 Cent sind Sie dabei – das ist weniger, als Sie die Erhöhung des Rundfunkbeitrags im Monat kostet:



Wenn Sie wollen, können Sie auch mehr spenden und ich liste Sie dann in der Liste der Spender auf, schreiben Sie mir dazu einfach an spender@defundoerr.de. Bei Erreichen von 580 Euro, dem voraussichtlichen Portobetrag, werde ich den Spendenbutton hier entfernen. Sollte zwischenzeitlich mehr Geld zusammenkommen, werde ich dies für andere Aktionen rund um den ÖRR verwenden. Hier im Blog und über meinen twitter Account werden Sie auf dem Laufenden gehalten.

Jetzt freue ich mich aber auf Ihre Anregungen und Ideen rund um die ÖRR Reform.

Liste: Interessante Links rund um Kräuter und Gemüseanbau im Supermarkt

Kräuter, Gemüse und andere landwirtschaftfliche Produkte da anbauen, wo sie benötigt und verkauft werden. Dieses Konzept ist aus vielen Gründen interessant.

Hier sind einige Links dazu:

  • Rewe in Wiesbaden baut Basilikum an – und züchtet Fisch
    mehr bei Utopia
  • Ein guter einführender Beitrag bei landwirtschaft.de.
  • Infarm bietet ein Konzept, bei dem Gemüse und Kräuter direkt vor Ort im Supermarkt angebaut werden
    Hier ein Artikel dazu bei techandnature.
  • Indoor Farming für Zuhause
    z.b. bei Urbanhive.
  • Brightfarms baut in den USA Salate und Kräuter vor Ort an
  • Roboter Farmen für Farmen in Supermärkten, mehr bei The Verge.
  • Why vertical farming is on the up
    Investors and supermarket chains are becoming increasingly involved in the niche sector
  • Going vertical
    Über Projekte in Taiwan, mehr in der Taipeitimes

Bild: Infarm

Plädoyer: #btw21 als einheitlicher Hashtag für die Bundestagswahl 2021

Hashtags sind in sozialen Netzen und gerade auf twitter ein wichtiges Mittel, um Inhalte schnell zu finden und zu strukturieren. Ein einheitlicher Hashtag rund um ein Thema ist also extrem praktisch und hilfreich.

Gerade um die Bundestagswahl 2021 zeichnet sich eine gewisse Zersplitterung ab: Auch wenn #btw21 sicherlich die häufigste Variante ist, gibt es doch viele andere, allen voran #btw2021.

Ich plädiere jedoch dafür, dass möglichst alle #btw21 verwenden. Diese Version ist eindeutig und gleichzeitig kurz – Zeichen sind auf twitter ja nach wie vor eine wertvolle Ressource…

Das Auffinden von tweets rund um den Wahlkampf und die Bundestagswahl würde so jedenfalls deutlich vereinfacht.

Köpfe: Ricarda Lang

Vita

Ricarda Lang ist ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Grüne). Sie wurde am *17. Januar 1994 in Filderstadt geboren. Ihr Vater war der Bildhauer Eckhart Dietz. Sie machte das Abitur am Hölderlin-Gymnasium Nürtingen und nahm 2012 ein Studium der Rechtswissenschaften auf, zunächst an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, ab 2014 an der Humboldt-Universität zu Berlin, einen Abschluss hat sie bislang nicht.

Seit Oktober 2012 ist Lang Mitglied der Grünen Jugend. Im Oktober 2015 wurde sie als Beisitzerin in den Bundesvorstand der Grünen Jugend gewählt und auf dem 49. Bundeskongress der Grünen Jugend im Oktober 2017 dann zur Sprecherin gewählt. Von 2014 bis 2015 war Lang Sprecherin des Bundesverbands von Campusgrün. Von 2015 bis 2016 war sie Mitglied des Geschäftsführenden Ausschuss des Kreisverbands Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg. Im November 2019 wurde sie als stellvertretende Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin in den Bundesvorstand der Grünen gewählt. Lang ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Ihre politischen Schwerpunkte sind Bildungs- und Hochschulpolitik sowie Feminismus und Body Positivity.

Lang kandidierte bei der Europawahl 2019 auf Listenplatz 25 der Grünen, verpasste jedoch den Einzug in das Europäische Parlament. Bei der Bundestagswahl 2021 ist sie Kandidatin der Grünen im Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd (Wahlkreis 269).

Mehr über Ricarda Lang

Mehr Beiträge über Ricarda Lang hier im Blogmagazin finden Sie hier.

twitter

Quellen

Dieser Artikel enthält auch Informationen aus dem Wikipedia Artikel über Lang, ist aber umgeschrieben und ergänzt, auch um Informationen, die auf Wikipedia gelöscht wurden.

Dokumentiert: Der Leverkusen Tweet von Jan Böhmermann

Vielleicht haben zu nah an Wohngebiete gebaute Windräder den Chempark in Leverkusen zur Explosion gebracht? Was meinen Sie, Herr Laschet?

twittert Jan Böhmermann.

Einmal abgesehen davon, dass man über so einen Witz so kurz nach einem tragischen Unglück streiten mag. Hier wird auch angedeutet, das Werk sei zu nah an Siedlungen errichtet worden.

Es ist aber genau andersherum… Schauen wir auf Wikipedia:

Ihren Namen verdankt die Stadt dem Apotheker und Chemieunternehmer Carl Leverkus, dessen Familie von der Hofschaft Leverkusen auf dem Gebiet der heutigen Stadt Remscheid abstammte. Leverkus gründete um die Mitte des 19. Jahrhunderts bei Wiesdorf am Rhein eine Chemiefabrik und gab der Siedlung seiner Arbeiterschaft den Namen Leverkusen – so hieß schon der Familiensitz in Lennep. 1930 ging der Name auf die neu gegründete Stadt Leverkusen über.

Innovation: Seawing von Airseas

Airseas, ein Airbus-Spin-off, hat mit dem Seawing ein Segel für Frachtschiffe entwickelt. Mit dem Segel soll sich der Treibstoffverbrauch eines Schiffs um 20% reduzieren. Bedenkt man, dass das maritime Transportwesen für rund 2,7% der weltweiten CO2 Emissionen verantwortlich ist, können solche Innovationen einen wichtigen Beitrag leisten.

Und es geht ja nicht nur um die CO2 Emission, sondern auch um weniger Feinstaub, der so in die Atmosphäre und in die Weltmeere gerät.

Und dass weniger Treibstoffverbrauch auch weniger Kosten bedeutet, dürfte auch den Reeder freuen.

Fakten über die Bergpartei

Der vollständige Name der Bergpartei lautet “bergpartei, die überpartei. Die Kurzbezeichnung ist B*, die Zusatzbezeichnung: ökoanarchistisch – realdadaistisches sammelbecken.

Die Bergpartei ist eine Partei, die eigentlich gar nicht gewählt werden will und eher ein Künstlerkollektiv ist. Dennoch hat sie sich zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2021 angemeldet und wurde vom Bundeswahlleiter auch zugelassen. Die Anhörung beim Bundeswahlausschuss wurde von der Partei hauptsächlich genutzt, um gegen de Zulassung rechter Parteien zu demonstrieren, was während der Sitzung dann aber unterbunden wurde.

Zu den Forderungen der Bergpartei gehören nach eigenen Angaben:

  • wahlrecht für alle, die hier wohnen
  • grenzen auf für alle, die nicht hier wohnen
  • raus aus der nato, rein ins vergnügen
  • geschenkt bekommen statt kaufen
  • abhängen bildet, schulen zu lerngruppen
  • inter*trans*formations-tanz
  • konzerne zu genossenschaften und syndikaten
  • lorem ipsum dolor sit amet, consectetur adipiscing elit, sed do eiusmod tempor …
  • menschenrechte auch für mutant_innen und tiere und pflanzen und substanzen
  • finderlohn um 300 % erhöhen
  • liebe, kitsch und sehnsucht
  • erhalt des raw
  • öffentliche kostenfreie steckdosenleistenlounges
  • fahrräder brennen nicht
  • begründungsloses dingseinkommen
  • mentalverschiebung gegen zentralverriegelung
  • klein, aber langsam
  • inhalte, inhalte, inhalte
  • morgen 16h revolution
  • keine aktion vor vier

Mehr über die Partei finden Sie unter bergpartei.de.

Was bedeutet Calexit?

Als Calexit oder seltener auch Calxit wird der theoretische Ausstieg Kaliforniens aus den USA bezeichnet.

Hier finden Sie übrigens 10 Fakten über Kalifornien.

Dokumentiert: Der 100 Stimmen für jeden Tweet von Mario Sixtus

Sixtus twitterte am 21. Juli 2021:

Jede*r Bundesbürger*in erhält ab Wahlberechtigungsalter 100 Stimmen pro Wahl, die auf Parteien verteilt oder auch gesammelt an 1 Partei gegeben werden können. Mit jedem Lebensjahr verlieren die Bürger*innen je 1 ihrer Stimmen, so dass die Jungen stets mehr davon haben. Discuss!

Ein eigentlich interessanter Vorschlag – der eben nur mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.

Auf den entsprechenden Einwand von Uwe Ness – der anmerkt, dies verletze “elementarste Gleichheitsgrundsätze und ist schlicht verfassungswidrig, GG Art. 3.” antwortet Sixtus einfach: “Juristeneinwände bringen uns nicht weiter.”

 

Meinung: Warum es ein Segen ist, dass Stauffenberg am 20. Juli 1944 scheiterte

Der 20. Juli 1944 ist einer der Schicksalstage Deutschlands: Das von Stauffenberg und seinen Verbündeten durchgeführte Attentat scheitert.

Und das ist auch gut so.

Deutschland war militärisch zwar schon nahezu aussichtslos geschwächt, aber doch noch ungeschlagen. Der Glaube an die Wunderwaffen bei vielen da, Teile des Volkes auf den totalen Krieg eingestelt.

Wäre Hitler getötet worden, wäre eine bedingungslose Kapitulation für die Attentäter keine Option gewesen. Denn das dann entstandene Staatsgebilde – oder auch mehrere – hätten noch mehr als die Weimarer Republik unter dem Schatten einer Dolchstoßlegende gestanden: Im Felde ungeschlagen, doch dann ohne Not den Alliierten ausgeliefert. Stabil und frei wäre dieser Staat nicht gewesen, ob Stauffenberg und die engsten Verschwörer hier überhaupt langfristig eine Rolle gespielt hätten, ist mehr als fraglich.

So oder so: auch wenn Stauffenberg zumindest später kein überzeugter Nazi mehr war und sich Hitler nur aufgrund seines Eides verpflichtet fühlte, war er eben auch nicht das, was wir heute einen überzeugten Demokraten nennen:

Wir bekennen uns im Geist und in der Tat zu den großen Überlieferungen unseres Volkes, die durch die Verschmelzung hellenischer und christlicher Ursprünge in germanischem Wesen das abendländische Menschentum schufen. Wir wollen eine Neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt, verachten aber die Gleichheitslüge und fordern die Anerkennung der naturgegebenen Ränge. Wir wollen ein Volk, das in der Erde der Heimat verwurzelt den natürlichen Mächten nahebleibt, das im Wirken in den gegebenen Lebenskreisen sein Glück und sein Genüge findet und in freiem Stolze die niederen Triebe des Neides und der Mißgunst überwindet.

Viel wahrscheinlicher wäre also gewesen, dass sich ein “Drittes Reich Light” gebildet hätte: ohne die Judenverfolgung und andere Exzesse, kapitalistischer, aber nicht wirklich demokratisch, mit den alten Strukturen an den entscheidenden Stellen. Eine linke Opposition hätte sich nicht entwickeln können, SPD und KPD waren ja zerschlagen. Solch ein Staat hätte seinen Separatfrieden mit den westlichen Alliierten gemacht und dann möglicherweise mit diesen weiter gegen die Sowjetunion gekämpft. Im besten Fall wäre nach dem Fall Hitlers eine sehr konservativ ausgerichtete Demokratie mit einer starken Führerfigur und möglicherweise gar einem Ständesystem entstanden. Mehr will ich hier an dieser Stelle gar nicht spekulieren, nur noch ein Hinweis: wer sich für das Thema und alternative Geschichte interessiert, dem sei Ditfurths Buch “Der 21. Juli” empfohlen.

Dennoch ist es ein Segen, dass es das Attentat gab. Zeigte es doch, dass nicht alle Deutschen in verantwortungsvoller Position Hitler treu ergeben waren.

So war der 20. Juli 1944 – wie auch das Elser Attentat – eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die westdeutsche Demokratie in dieser Form entstehen und so stabil werden konnte.

Das Bild zeigt die Wirmer Flagge, die von Stauffenberg und seinen Verbündeten als Flagge für den dann entstandenen Staat vorgesehen war.