Mein Frühstück: Eine englische Frühstücksvariante

Dieses Frühstück ist perfekt an Sonntagen und ersetzt dann auch gleich das Mittagessen:

Rührei, Würstchen, Tomate, Bacon, Baked Beans und hier noch etwas untypisch dünn aufgeschnittenen Hackbraten.

Nein, im Migrationspakt steht nicht 100 mal “verpflichten”

Immer wieder wird behauptet, im UN-Migrationspakt käme rund 100 mal das Wort “verpflichten” vor. Dieses Aussage ist nicht korrekt, es sind 46 mal.

Mehr zur rechtlichen Verbindlichkeit des Migrationspakt steht hier.

Schnell ausprobiert: Google Night Sight auf dem Google Pixel 2XL

Die Kameras der Google Pixel Smartphones sind alles in allem Stand Ende 2018 in diesem Segment die besten auf dem Markt.

Mit dem Google Pixel 3 (XL) wurde der Kamerasoftware ein neuer Modus namens Night Sight spendiert – die deutsche Bezeichnung Nachtsicht macht deutlich, worum es hierbei geht: bessere Aufnahmen bei schlechten Lichtverhältnissen.

Das Update wurde jetzt auch für die vorherigen Google Pixel Modelle ausgerollt und so konnte ich es auch auf meinem Google Pixel 2 XL testen.

Viele kennen bei Instagram meine Reihe “Pferdesuchbild“. Und am 17. November gegen 6:40h präsentiert die Kamera App im normalen Fotomodus folgendes Bild:

Das Ergebnis sieht dann immerhin so aus:

Schaltet man wie vorgeschlagen den Nachtsicht-Modus ein, sieht es schon im “Sucher” ganz anders aus:

Und das Ergebnis kann sich dann um so mehr sehen lassen:

Das Ergebnis kann sich angesichts der Lichtverhältnisse absolut sehen lassen.

Und sehr erfreulich ist, dass Google durch das Update die Kamera des Pixel 2 (XL) nahezu auf das Niveau des Pixel 3 (XL) hebt.

Das Update ist übrigens auch für das erste Pixel (XL) verfügbar, liefert dort aber nicht ganz so gute Ergebnisse.

Mein Abendessen: Fusilli mit schneller Bolognese

Bolognese ist für mich richtiges Soul Food. Diese Variante geht besonders schnell:

Eine Zwiebel fein hacken und in Olivenöl anschwitzen. Dann 500g Hackfleisch anbraten, eine ganze Knoblauchzehe dazu sowie ein kleines TK-Päckchen italienische Kräuter, 800g gehackte Tomaten und 100g Tomatenmark. Alles für mindestens 15 Minuten köcheln – in der Zeit die Nudeln kochen, hier Fusilli.

Nudeln mit der Sauce servieren und mit Parmesan, Pfeffer und nach Geschmack frischen Kräutern aufpeppen.

Aus erster Hand: Konkrete Inklusionsprobleme an einer Hauptschule

Immer wieder hört man, wie schwierig die Inklusion an Schulen ist. Hier ist ein konkretes Beispiel. Die Quelle ist mir bekannt. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes bleiben jedoch alle Namen anonym.

Schulform : Hauptschule, Ruhrgebiet
Klasse : 9
Schüler : Deutscher

Jegliche Kommunikation mit den Eltern wird seitens dieser verweigert, alle Versuche der Kontaktaufnahme sowohl telefonisch als auch schriftlich sind gescheitert.

Der Schüler wurde bereits an einer anderen Schule auffällig, Förderbedarf wurde festgestellt, er kam zur Förderschule. Dort stellte ein Gutachter fest, dass kein weiterer Förderbedarf vorliegt.

Das Schulamt teilte ihn unserer Schule zu. Eine Ablehnung des Schülers durch die Schule ist nicht möglich.

Der Schüler leidet an ESE, ist also Emotional und Sozial gestört. Auf Kritik bzw Ablehnung reagiert er mit Gewalt, was sich auch schnell im Schulalltag zeigte. So verprügelte er eine Mitschülerin, nachdem ihm diese einen Korb gegeben hatte.

Der erste Angriff auf eine Lehrkraft erfolgte während einer Klassenarbeit, als er sein Handy zur Hilfe nahm und die Lehrerin es konfiszieren wollte. Eine Lehrerin griff er diesmal nach einem Vokabeltest an, welcher wegen völlig unleserlicher Antworten mit ungenügend bewertet wurde. Im Unterricht sind auch schon Bücher und Hefte geflogen seine, wenn er seine Wut nicht in den Griff bekam.

Er müsste regelmässig Medikamente nehmen und eine Therapie besuchen. Offenbar macht er das nicht, so ist zumindest unser Eindruck aus dem Kollegium. Gespräch mit den Eltern darüber sind wie gesagt bisher nicht möglich.

Grundsätzlich ist normaler Unterricht mit einem derartig agressiven Schüler in der Klasse nicht möglich.

Unser Fazit daher: Unbeschulbar.

Er wurde daher nun zunächst vom Unterricht suspendiert, ein Sozialarbeiter will die Eltern für ein letztes Gesprächsangebot aufsuchen.

Inklusion ist zwar richtig für Schüler mit körperlichen Einschränkungen, aber ungeeignet für derart sozial Auffällige. Dafür sind wir nicht ausgelegt an der Schule.

Der einzige Sonderpädagoge, den die Schule hat muss sich um soviele Schüler kümmern, dass er auf diesen nicht eingehen kann, wie es eigentlich notwendig wäre.

Sie wollen auch etwas aus erster Hand berichten? Kontaktieren Sie mich einfach!

Mein Abendessen: Dicke Bohnen, Frikadellen und Kartoffeln

Ein Essen, das gut in den Herbst passt: Frikadelle, Kartoffeln und dazu dicke Bohnen in einer Rahmsoße mit Speck und Bohnenkraut.

Rheinische Küche eben.

Akrtikelserie Migrationspakt: Wie verbindlich ist er eigentlich?

In der Artikelreihe Migrationspakt betrachte ich einzelne Aspekte dieses viel diskutierten Abkommens. Hier geht es um den rechtlichen Charakter und seine Verbindlichkeit.

Der Streit um die rechtliche Verbindlichkeit

Um die rechtliche Verbindlichkeit des Migrationspakt wird besonders diskutiert. Das rechte Spektrum, allen voran die AfD, hält ihn für einen unmittelbaren Eingriff in nationales Recht – nach dem Abschluss des Pakts sei Deutschland gleichsam von der UNO kontrolliertes Einwanderungsland. SPD, FDP und die offizielle Linie der CDU/CSU sieht ihn als rechtlich unverbindlich an und wenn binde er ja nur andere Staaten. Die Grünen meinen schließlich, nach Verabschiedung müsse man mit der Umsetzung der Ziele des Pakts beginnen.

Wie steht es also um die rechtliche Verbindlichkeit des Pakts?

Was für eine Art Dokument ist der Migrationspakt eigentlich?

Am 10. und 11. Dezember 2018 findet die “Zwischenstaatliche Konferenz zur Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration” in Marrakesch (Marokko) statt. Der “Migrationspakt” ist das Abschlussdokument dieser Konferenz. Solche Dokumente werden üblicherweise lange im Vorfeld solcher Konferenzen ausverhandelt.

Was steht genau im Migrationspakt?

Der UN Migrationspakt – eigentlich “Ergebnisdokument der zwischenstaatlichen Konferenz zur Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration” – lässt sich in drei Teile gliedern:

  • Die Präambel, in der festgehalten wird, dass zur Bewältigung der Herausforderungen der Migration eine umfassende Zusammenarbeit der Staaten erforderlich ist, die auf den Grundsätzen der UN beruhen soll und dass dieser Pakt einen Kooperationsrahmen dafür schaffen soll.
  • Der Hauptteil, der 23 teilweise sehr konkrete Ziele formuliert, z.B. in den Bereichen Grenzmanagement oder Sozialversorgung von Migranten.
  • Einen Schlussteil, in dem es um konkrete Umsetzung, Weiterverfolgung und Ergebniskontrolle geht.

Ausführlicher zusammengefasst habe ich den Pakt hier.

Welchen rechtlichen Charakter hat der Migrationspakt?

Der Migrationspakt ist kein völkerrechtlicher Vertrag iSv Art. 59 Abs. 2 GG, weswegen der Bundestag ihm auch nicht zustimmen muss.

In dem Dokument wird die Souveränität der Staaten mehrfach ausdrücklich betont und er stellt laut Präambel “einen rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen dar”, der aber andererseits wieder “auf den Verpflichtungen aufbaut, auf die sich die Mitgliedstaaten in der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten geeinigt haben”. Ohnehin ist in dem Pakt mehrfach von “Verpflichtungen” und “wir verpflichten” die Rede – das ist auch der Grund dafür, warum in einigen Kreisen davon die Rede ist, der Pakt würde Deutschlands Souveränität aufheben.

Unverbindlich? Verpflichtend? Was denn nun? Auf twitter schrieben einige schon von “Schrödingers Migrationspakt”, der verpflichtend und unverbindlich gleichzeitig ist. Fragt man Juristen, erhält man ein breites Meinungsspektrum von völlig unverbindlich bis verpflichtend. Zur weiteren Verwirrung tragen dann Aussagen aus der Politik wie die bei, der Migrationspakt sei nicht verpflichtend, würde aber Migration wirksam begrenzen. Wie soll er das, wenn nicht verpflichtend ist?

Ich habe mit einigen Praktikern gesprochen. Diese betonten den grundsätzlich unverbindlichen Charakter des Pakts, hoben aber hervor, dass er gerade bei der Verhandlung von bilateralen Abkommen einen gewissen Rahmen für Standards z.B. bei der Unterbringung von Migranten geben könne. Oft wurde er auch als “Soft Law”, also weiches Recht, bezeichnet.

So könne er von internationalen Gerichten bei der Auslegung nationalen Rechts hinzugezogen werden, ggf. sogar von nationalen Gerichten: “Die Norm könnte zwar so ausgelegt werden, dass wie vom Bundesverwaltungsgericht festgestellt ein Anspruch des Beschwerdeführers nicht besteht. Angesichts dessen, dass Deutschland sich jedoch mit dem ‘Ergebnisdokument der zwischenstaatlichen Konferenz zur Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration’ dazu verpflichtet hat, dass Migranten ungeachtet ihres Migrationsstatus ihre Menschenrechte durch einen sicheren Zugang zu Grundleistungen wahrnehmen können, ist die Norm weit auszulegen, so dass ein Anspruch hier zu bejahen ist.”

Und auch auf Gesetzgebungsvorhaben oder die Auslegung von bestehenden internationalen Abkommen kann der Pakt Ausstrahlungswirkung und damit letztlich rechtliche Relevanz entfalten. Nicht zuletzt kann er Grundlage für zukünftige konkretere internationale Abkommen sein – was gerade die Abschnitte hinsichtlich der Umsetzung und weiteren Ziele belegen.

Auf jeden Fall verpflichtet der Pakt zumindest politisch, wie die Bundesregierung im “Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2016 und 2017” (Stand August 2018, Seite 71/72; Download hier) feststellt:

Ergebnis: Soft Law und politisch verpflichtend

Im Ergebnis liegt bei der Beurteilung m.E. keine der Parteien richtig: Weder herrscht – wie z.B. von der AfD und Teilen der CDU/CSU behauptet – nach Verabschiedung des Dokuments eine ganz neue Rechtslage in Deutschland, was Migration angeht, noch hat der Pakt wie FDP, die Führung von CDU/CSU, und Teile der SPD meinen, eigentlich gar keine Auswirkungen auf nationales Recht. Anders als von den Grünen aufgefasst verpflichtet er auch nicht zur sofortigen Umsetzung von dort beschriebenen Maßnahmen, kann aber andererseits einen weiteren Spielraum eröffnen, soweit dies politisch gewollt ist.

Unmittelbar als nationales Recht oder anstelle nationalen Rechts wirkt der Pakt also nicht. Dass der Migrationspakt – allein schon wegen seiner politischen Verbindlichkeit – aber Auswirkungen auf nationales und internationales Recht haben wird, kann aber niemand ernsthaft bestreiten.

Artikelserie: Fragen, Antworten und Gedanken rund um den Migrationspakt

Die Diskussion rund um den Migrationspakt

Inzwischen ist die Diskussion rund um den sog. Migrationspakt auch in Deutschland in der breiteren Öffentlichkeit angekommen.

Die politische Meinungslage dazu ist gelinde ausgedrückt diffus:

  • Das rechte Lager fürchtet, dass durch den Migrationspakt ungehinderter Einwanderung Tür und Tor geöffnet werde, ein Grundrecht auf Einwanderung geschaffen werde und Deutschland seine Souveränität abgebe.
  • Die Mitte sagt, dass Deutschland durch den Migrationspakt zu nichts verpflichtet werde, die Forderungen des Migrationspakts eh schon erfülle und er eigentlich Migrationsbewegungen nach Europa stoppen solle.
  • Das Linke Spektrum ist hingegen der Ansicht, Deutschland müsse sofort nach Abschluss des Pakts mit der Umsetzung des Migrationspakts beginnen und endlich eine menschenfreundliche Migrationspolitik betreiben.

Doch was stimmt jetzt eigentlich – Schafft sich Deutschland ab? Ändert sich nichts? Stoppt der Pakt Migration? Sorgt er für eine bessere Situation der Migranten?

In einer Artikelserie möchte ich auf einige Aspekte rund um den Migrationspakt eingehen und versuchen, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Die Artikel werden fortlaufend ergänzt. Mehr rund um den Migrationspakt gibt es hier.

Übersicht der Artikel

Mein Abendessen: Hähnchengeschnetzeltes mit Brokkoli und Reis

Das ist echte schnelle Küche: Hähnchengeschnetzeltes mit Brokkoli – Rezept hier – und dazu Reis.

Schmeckt zu jeder Jahreszeit und ist perfekt, wenn man Kinder hat.

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