Monat: Dezember 2017

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ʻOumuamua

Gestern hatte er es schon mal auf die Hauptseiten vieler Nachrichtenportale geschafft. ʻOumuamua, das erste Objekt, das durch unser Sonnensystem fliegt, ohne von hier zu stammen. Konkretisieren sollte man noch: das erste solche Objekt, das wir beobachten. Das Bild zeigt seinen Kurs.

Ausweislich der Bilder und Beobachtungsdaten sieht der interstellare Asteroid ziemlich eigentümlich aus, wahrscheinlich wie eine lange Zigarre. Und so dauerte es auch nicht lange, bis zumindest Teile der Presse vermuteten, es könne ein Alien-Raumschiff sein.

Zur Klarstellung: Die Bilder, die kursieren und z.B. hier zur Illustration verwendet werden, sind nicht echt – so gute Teleskope haben wir leider nicht und Sonden haben wir auch nicht.

Und dass er ein Alien Raumschiff ist, ist nicht ganz ausgeschlossen – so wie in der Wissenschaft nur wenig ausgeschlossen werden kann, besonders wenn man nur eine dünne Datenbasis hat – aber eben auch nicht sehr wahrscheinlich. Aber klar: Gestrandete außerirdische Raumschiffe mit kaputtem Motor machen bessere Schlagzeilen als ein oller Asteroid…

Dass das Objekt jedenfalls aktuell nicht auf den bekannten Frequenzen funkt, ist inzwischen geklärt: Im Rahmen des Projekts Breakthrough Listen wurde er nun gezielt untersucht, ohne dass künstliche Signale gefunden wurden. Für alle Interessierten und Kundigen gibt es die Rohdaten hier. Immerhin gehen einzelne Forscher gut ein Jahr nach der Entdeckung davon aus, dass es sich dennoch tatsächlich um ein Alien Raumschiff handeln könnte.

So oder so: Oumuamua ist auch so spannend genug. Und so wäre zu wünschen, dass das „Project Lyra“ umgesetzt wird – eine Mission zu dem Asteroiden innerhalb der nächsten Jahre.

Doch wahrscheinlich ist die Menschheit hierzu zu kleinmütig.

 

Bild: nagualdesign; Tomruen – Own work, CC BY-SA 4.0, Link

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Dokumentiert: Trump auf twitter – 15. Dezember 2017

Der 15. Dezember 2017 war ein Freitag und der 3148. Tag von Trump beim Kurznachrichtendienst twitter. Er schrieb an diesem Tag 4 Tweets, die zusammen insgesamt 230.690 Likes sowie 46.694 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.

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NRW-Regierung erleichtert Sonntags-Shopping

Verkaufsoffener Sonntag Recklinghausen

Gute Nachrichten für den Nordrhein-Westfälischen Einzelhandel: Künftig soll es dort an acht Sonntagen im Jahr möglich sein, ab 13 Uhr die Ladentür zu öffnen. Zudem sollen die Beschränkungen zur Ladenschließzeit an Werktagen, inklusive Samstag wegfallen und Öffnungszeiten bis 24 Uhr möglich machen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG) ist von der schwarz-gelben Regierung im Rahmen des sogenannten „Entfesselungspaket I“ bereits auf dem Weg gebracht.

„Das Paket soll ein Signal für eine dynamische Wirtschaft sein“, erklärte Ministerpräsident Armin Laschet in einer Pressemitteilung vom 29. August 2017. Im entsprechen Antrag (Drucksache 17/74) formuliert die schwarz-gelbe Landtagsfraktion die Gründe schärfer: NRW könne sich durch „unnötige bürokratische Hürden und Fesseln“ nicht angemessen entfalten und befinde sich in einem „Wachstums- und Wohlstandsrückstand“ gegenüber den anderen Bundesländern.

Ziel der von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart vorgelegten Gesetzesinitiative ist es den Einzelhandel gegenüber dem Onlinehandel zu stärken. Zur Begründung wird im „Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ eine Studie des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE) zitiert. Demnach sei für 2017 für den Einzelhandel lediglich ein Wachstum von zwei Prozent zu erwarten. Für den Onlinehandel dagegen sind 11 Prozent Wachstum prognostiziert. Der HDE und das Institut für Handelsforschung IFH Köln sehen dadurch in den nächsten fünf Jahren eine Gefährdung für 45000 bis 50000 lokale Geschäfte. Das könnte, so das Ministerium, zur einer Verödung der Innenstädte führen. Durch eine Ausweitung der Öffnungszeiten sollen daher auch die Kommunen indirekt durch ein größeres Geschäftsvolumen des ansässigen Einzelhandels finanziell gestärkt werden. Zudem gebe es dadurch individuelle Möglichkeiten die Attraktivität der Innenstädte zu steigern.

Von der Änderung konkret betroffen sind Artikel vier und sechs des LÖG. Künftig sollen Gemeinden die Kompetenz erhalten, die Ladenöffnung an jährlich bis zu acht Sonn- und Feiertagen ab 13 Uhr für fünf Stunden zu gestatten. Damit liegt ein verkaufsoffener Sonntag NRW zahlenmäßig deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt, da sich die meisten Länder nach der früheren bundesweiten Regelung von maximal vier Sonntagen im Jahr richten. Mit der späten Öffnungszeit will die Regierung Rücksicht auf die Hauptgottesdienstzeiten nehmen. Mit der Begrenzung auf fünf Stunden soll der Ausnahmecharakter der Regelung betont werden. Bisher konnten Gemeinden zudem bis zu elf verkaufsoffene Sonntage im Jahr freigeben, wenn die Ladenöffnungen in verschiedenen Stadtteilen stattfanden. Diese Zahl soll nun auf 16 erhöht werden.

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Noch was zur Abstimmung in Sachen Diätenerhöhung

Dass ich die Erhöhung der Diäten der MdB grundsätzlich für richtig halte, nur den Zeitpunkt für falsch, hatte ich ja schon geschrieben. Tatsächlich wird damit ein Signal ausgesendet, dass nur billigen Populismus befeuert.

So ist es an sich nicht verwunderlich, dass gerade die beiden populistischen Partein sich dies zunutze machen und mit „Nein“ zur automatischen Anpassung  der Abgeordnetendiäten gestimmt haben:

Bei der AfD haben sich von 92 Fraktionsmitgliedern nur 4 nicht an der Abstimmung beteiligt (4%) und sich lediglich ein Abgeordneter enthalten (Martin Hohmann). Alle anderen stimmten mit Nein.

Bei der Linken haben von 69 Abgeordneten ebenfalls 4 nicht abgestimmt (6%), Klaus Ernst und Michael Leutert haben sich enthalten und die anderen stimmten mit Nein.

Bei den anderen Parteien überwog die Zustimmung deutlich:

Aus der CDU/CSU Fraktion enthielten sich Sepp Müller und Martin Patzelt, 14 Abgeordnete nahmen nicht teil (6%), die anderen 230 stimmten mit Ja (93%).

Bei der SPD enthielt sich Elvan Korkmaz, 12 Abgeordnete stimmten nicht ab (8%) und die anderen 140 stimmten mit Ja (92%).

In der FDP Fraktion stimmte Thomas Sattelberger mit Nein, Nicole Bauer und Torsten Herbst enthielten sich und 8 Abgeordnete stimmten nicht ab (10%); die anderen 69 stimmten zu (86%).

Am meisten stimmten bei den Grünen ab: Monika Lazar stimmte mit Nein, nur Omid Nouripour stimmte nicht ab und die übrigen 65 stimmten mit Ja (97%).

Die beiden fraktionslosen MdB – Mario Mieruch und Dr. Frauke Petry – nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Bild: Bundestag

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Die unnütze Kampagne der Stadt Köln zu Silvester 2017/2018

Silvester in Köln ist ja inzwischen fast zu einem Synonym für Staatsversagen geworden. Und so gab es auch 2017 wieder eine Pressekonferenz, in der thematisiert wurde, wie man sich auf den Jahreswechsel 2017/2018 vorbereiten werde.

Dabei gab es durchaus auch sinnvolle Aussagen wie z.B.

Ereignisse von vor zwei Jahren dürfen sich niemals wiederholen. In #Köln gilt nicht das Recht des Stärkeren, sondern jederzeit die Stärke des Recht.

oder

Erwarten von jedem, der in #Köln feiert, Respekt. […sinnlose Einlassung hier entfernt] Das Kölner Lebensgefühl ist legendär tolerant, aber nicht zu verwechseln mit Regellosigkeit.

Das ist alles richtig. Und es ist auch zu erwarten, dass auch diesmal wieder ein massives Polizeiaufgebot dafür sorgen wird, dass sich die Ereignisse vom Jahreswechsel 2015/2016 nicht wiederholen werden.

Hinterfragen darf man aber durchaus den Sinn der begleitendenden Social Media Kampagne (siehe Bild oben) oder der Verteilung von Gummi-Armbändern mit dem Aufdruck „Respect!“.

Ohne jetzt inhaltlich darauf eingehen zu wollen – ich bin mir sehr sicher: Hierdurch wird kein einziger Übergriff verhindert.

Das Geld, das in diese Kampagne geflossen ist, hätte man daher sinnvoller verwenden können. Zum Beispiel für Sozialarbeit, den Weißen Ring und einfach heiße Erbsensuppe und Getränke für die Einsatzkräfte.

Bildquelle: Tweet der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker.

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Dokumentiert: Trump auf twitter – 14. Dezember 2017

Der 14. Dezember 2017 war ein Donnerstag und der 3147. Tag von Donald Trump beim Kurznachrichtendienst twitter. Er schrieb an diesem Tag 7 Tweets, die zusammen insgesamt 357.900 Likes sowie 86.793 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.

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Offener Brief: Neue Richtervereinigung fordert Reform des Asylprozessrechts

Gerne veröffentlichen wir diesen offenen Brief der „Neue Richtervereinigung.

Anlässlich der beginnenden Gespräche der SPD mit der CDU/CSU zwecks Bildung einer Bundesregierung wendet sich die Neue Richtervereinigung mit einem Offenen Brief an die SPD, mit der Bitte, sich für eine Reform des Asylprozessrechts einzusetzen.

Nach den hektischen Gesetzesänderungen in 2015 und 2016 ist nunmehr ein Punkt erreicht, an dem der Gesetzgeber auch einmal an die gerichtliche Praxis im Asylbereich denken sollte. Aus Sicht der Verwaltungsrichterinnen und -richter bedarf es insbesondere einer Reform des Rechtsmittelrechts. Grundlegende Rechts- und Tatsachenfragen bedürfen einer obergerichtlichen Klärung, damit der Rechtsschutz für die Asylsuchenden kein Lotteriespiel bleibt.

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Offener Brief: Liebe MdB, lasst die Diätenerhöhung momentan sein

Liebe Mitglieder des Deutschen Bundestags,

wie man der Presse entnehmen konnte, bereiten Sie gerade eine Diätenerhöhung vor.

Dazu möchte ich zunächst sagen, dass ich diese im Grundsatz durchaus angemessen finde. Wer in die Politik geht, eine harte Ochsentour ins Parlament durchgemacht hat, sich in sozialen Netzen beschimpfen lassen muss, unter Dauerbeobachtung steht und kaum Freizeit hat, hat auch eine entsprechende Vergütung verdient. Das möchte ich gar nicht bestreiten und es sei Ihnen gegönnt.

Doch diese Diätenerhöhung kommt zur Unzeit: Die Jamaika-Verhandlungen sind geplatzt, ob es eine GroKo, eine KoKo, Minderheitsregierung, Neuwahlen oder was auch immer geben wird, steht in den Sternen. Und man hat den Eindruck, dass es die handelnden Köpfe auch nicht besonders eilig haben, eine neue Regierung auf den Weg zu bringen.

Auch wenn das eine mit dem anderen nicht unbedingt etwas zu tun hat ist der Eindruck, der entsteht fatal. Oberflächlich könnte man sagen „Die machen nicht mal ihre Arbeit, aber sich die Taschen voll.“ Und solche Reaktionen kann man nun zuhauf lesen. Ob in den sozialen Netzen oder auf den Titelseiten der Zeitungen – und nicht nur derjenigen mit den großen Buchstaben.

Dabei möchte ich nicht verkennen, dass Sie derzeit genauso viel oder wahrscheinlich noch mehr arbeiten als in den Zeiten geregelter Regierungsverhältnisse. Aber so differenziert sehen das in unseren schnellen Zeiten der Überschriftenleser nicht alle. Und Politik war schon immer schon Show.

Bringen Sie die Diätenerhöhung auf den Tisch, wenn die Regierung steht.

Und wenn es soweit ist, sollten Sie die Gelegenheit auch zu anderen Reformen nutzen. Zumindest zu einer verfassungsrechtlich gebotenen Wahlrechtsreform, die in Zukunft einen übergroßen Bundestag verhindert. Vielleicht auch zu einer Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre. Oder gar für eine Begrenzung der Amtszeiten des Bundeskanzlers auf eine Wiederwahl. Es gäbe in Zeiten wie diesen viel zu überdenken.

Unsere Demokratie ist zu wichtig, als dass man sie mit Abstimmungen zur Unzeit beschädigt.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Severin Tatarczyk

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Wir veröffentlichen Ihren offenen Brief!

Wo kann ich einen offenen Brief veröffentlichen?

Ganz kurz und einfach: Sie haben einen offenen Brief geschrieben, den Sie möglichst weit verbreiten wollen? Dann senden Sie uns diesen einfach an stapublic@live.de – und wir veröffentlichen diesen gerne.

Ob aus den Bereichen Politik, Kultur, Umwelt, Technik – da das Blogmagazin einen breiten Themenbereich abdeckt, haben wir auch eine entsprechend breite Leserschaft.

Erreichen Sie über uns ganz neue Zielgruppen für Ihr Anliegen.

Wir behalten uns lediglich vor, Beiträge, nicht zu veröffentlichen:

  • die gegen geltendes Recht verstoßen, nicht online zu stellen.
  • grammatikalisch unzumutbar sind

Hierüber würden wir Sie aber natürlich informieren und um Zweifelsfall eine Lösung mit Ihnen finden.

Alle bereits und zukünftig veröffentlichten offenen Briefe finden Sie naheliegenderweise unter dem Schlagwort offener brief.

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Dokumentiert: Trump auf twitter – 13. Dezember 2017

Der 13. Dezember 2017 war ein Mittwoch und der 3146. Tag von @realdonaldtrump beim Kurznachrichtendienst. Er schrieb an diesem Tag 5 Tweets, die zusammen insgesamt 424.976 Likes sowie 80.122 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.