Angela Merkel CXVI – Statement zur Wahl von Thomas Kemmerich

Angela Merkel CXVI.

Angela Merkel äußert sich am 6. Februar 2020 zur Wahl Thomas Kemmerichs von der FDP als Thüringischer Ministerpräsident, die nur mit Stimmen der AfD möglich war:

Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat für die CDU und auch für mich, nämlich dass keine Mehrheiten mithilfe der AfD gewonnen werden sollen.

Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.

Ihre Äußerung dazu wird oft gelobt, aber auch kritisiert und landet schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht, das dann am 15. Juni 2022 feststellt, dass Merkel sich nicht so zur MP-Wahl in Thüringen hätte äußern dürfen.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

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