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Kommentar: Rauchverbot in NRW – ein unsinniges Wahlkampfthema

Nordrhein-Westfalen hat seit 2013 einen konsequenten Nichtraucherschutz in der Gastronomie: Es darf nicht geraucht werden. Nicht im Restaurant, nicht in der Disko, nicht in der Gaststätte, nicht im Bistro, nicht in der Eckkneipe. Punkt. Ohne Ausnahmen. Und das ist auch gut so.

Ein Volksbegehren gegen das komplette Rauchverbot verlief 2014 erfolglos, so groß scheint der Bedarf an einer Änderung der bestehenden konsequenten Regelung nicht zu sein.

Das Thema ist also erledigt, sollte man meinen. Doch leider sehen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen dies anders.

CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen sagte jüngst der RP: “Wir sind für einen effektiven und konsequenten Nichtraucherschutz. Die Landesregierung hat jedoch eine bürokratische Regelung eingeführt, die Gastwirte und Gäste gleichermaßen bevormundet.” Und auch im Wahlprogramm der FDP NRW steht zum Nichtraucherschutz: “Wir wollen die Verschärfungen, die von der rot-grünen Landesregierung eingeführt werden, wieder zurücknehmen.” Dietmar Brockes, der wirtschaftspolitische Sprecher der freien Demokraten, führt aus, dass in Eckkneipen wieder geraucht werden solle und dass es in Speiserestaurants ausreichend sei, wenn ein rauchfreier Raum vorgehalten werde. Das wäre ein gewaltiger Rückschritt für den Gesundheits- und Jugendschutz. Und das Kneipensterben wird man dadurch auch nicht bekämpfen.

Es ist unverständlich, dass CDU und FDP in NRW das Thema nun auf die Wahlkampfagenda setzen. Insbesondere, da sich die übergroße Mehrheit der Gäste und auch der Gastronomen mit dem Status Quo zumindest abgefunden hat.

Stimmen bringen wird dies nur bei einer kleinen Gruppe, polarisiert aber unnötig. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass eine Regierung gegen die SPD in NRW nach dem Stand der Dinge wohl ausgeschlossen ist.

Und die wird am Nichtraucherschutz festhalten.

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Kommentar: Wahlkampfgetöse – das kommunale Wahlrecht für nicht-EU Ausländer in NRW

Bekanntlich sprechen sich die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländer, die nicht aus Mitgliedstaaten der EU kommen, in Nordrhein-Westfalen aus. Dies sei für die Integration dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt.

Dazu soll die Landesverfassung Nordrhein-Westfalens in Art. 78 um folgenden Satz ergänzt werden:

Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben.

Von der CDU in NRW wird das abgelehnt, vielmehr sollten die Menschen über eine Einbürgerung in Deutschland integriert werden.  Und auch die Fraktion der FDP macht verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf geltend; sie vertritt den Standpunkt, dass eine solche Regelung mit Blick auf die Homogenitätsklausel des Grundgesetzes nur auf Bundesebene getroffen werden könne.

Nun sollte man mehr demokratische Rechte für hier dauerhaft lebende Menschen unter dem Integrationsaspekt durchaus diskutieren.

Doch das aktuelle Gesetzesvorhaben von SPD, Grünen und Piraten in NRW ist aussichtslos. Denn eine Änderung der Landesverfassung muss im Landtag mit 2/3 Mehrheit erfolgen; diese ist hier nicht abzusehen. Und selbst wenn sie durch käme wäre angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mehr als fraglich, ob sie auch Bestand haben würde.

So ist es aktuell reines Wahlkampfgetöse.

Ob dies angesichts der momentanen Diskussionen um Auftritte türkischer Minister in Deutschland und Europa und des Einflusses der AKP auf die hiesige türkische Commuity nicht zur Unzeit kommt und nach Hinten losgeht, mag jeder für sich beurteilen.

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10 Fakten zum 2. Dezember

  1. Heute ist der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei. Das Thema ist auch heute noch aktuell: so können nach von der UNO bestätigten Schätzungen rund 12 Millionen Menschen als Sklaven betrachtet werden (Stand 2011).
  2. Die Vereinigten Arabischen Emirate feiern heute ihre 1971 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien.
  3. Laos begeht heute seinen Nationalfeiertag.
  4. Johannes und Lucius haben heute Namenstag.
  5. King Kamp Gillette meldet 1901 die wechselbare Einweg-Rasierklinge zum Patent an.
  6. Am 2. Dezember 1956 landen Fidel Castro und Ernesto Che Guevara zusammen mit 80 Getreuen auf Kuba und beginnen einen Guerillakrieg gegen Diktator Fulgencio Batista.
  7. Fünf Jahre später bekennt sich Revolutionsführer Fidel Castro zum Marxismus / Leninismus und erklärt die Einführung des Kommunismus auf Kuba (1961).
  8. Die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen finden 1990 statt. Die Besonderheit bei dieser Wahl ist, dass Deutschland in zwei Wahlgebiete (West und Ost) aufgeteilt ist und es reicht, in einem der beiden Gebiete die 5% Hürde zu erreichen, um in den Bundestag einzuziehen. Die Parteien erreichen bei einer Wahlbeteiligung von 77,8%:
    CDU/CSU: 43,8%
    SPD: 33,5%
    FDP: 11%
    Bündnis90/Grüne: 5,1%
    PDS: 2,4%
    Republikaner: 2,1%
    Sonstige: 2,1%
    Wegen de besagten Sonderregelung ist die PDS im Bundestag vertreten, da sie in Ostdeutschland 11,1% erreichte.
  9. Der amerikanische Schriftsteller T.C. Boyle (Talk Talk) kommt 1948 auf die Welt.
  10. Britney Spears wird 1981 geboren.
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10 Fakten zum 19. November

  1. Heute ist Welttoilettentag, an dem darauf hingewiesen wird, dass 40% der Menschheit keinen Zugang zu modernen Toiletten hat, was zu massiven Problemen im Bereich Umwelt und Gesundheit führt.
  2. Außerdem ist heute Internationaler Männertag, der nicht mit dem Weltmännertag am 3. November verwechselt werden darf. Der 1999 eingeführte Tag soll dazu beitragen, dass sich keine klischeehaften Männerbilder verfestigen, sondern dass Männer als Vorbilder dargestellt werden, die ein “normales” und verantwortungsbewusstes Leben führen.
  3. Monaco feiert heute seinen Nationalfeiertag.
  4. Der heutige Tag der heiligen Elisabeth von Thüringen (1207 bis 1231), auch Elisabethtag genannt, wird traditionell genutzt, um Armen eine kleine Gabe zukommen zu lassen.
  5. Elisabeth und Mechthild haben heute Namenstag.
  6. Die fünf FDP Minister in der Bundesregierung unter Konrad Adenauer treten 1962 aus Protest gegen das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß in der “Spiegel-Affäre zurück.
  7. Heute im Jahre 1969 betreten im Rahmen der Apollo 12 Mission Charles Conrad und danach Alan LaVern Bean als dritter und vierter Mensch den Mond.
  8. 1972 finden die Wahlen zum 7. deutschen Bundestag statt. An der ersten vorgezogenen Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beteiligten sich 91,1% der Wahlberechtigten, mehr als bei sonst jeder Bundestagswahl. Zudem feierte die SPD mit 45,8% ihren größten Triumph. Die anderen Parteien erzielen:
    CDU/CSU: 44,9%
    FDP: 8,4%
    Sonstige: 0,9%.
  9. Modedesigner Calvin Klein, besonders bekannt für seine Boxer-Shorts, wird 1942 geboren.
  10. Jodie Foster kommt 1962 auf die Welt.
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10 Fakten zum 5. Oktober

  1. Portugal feiert heute seinen Nationalfeiertag. Anlass ist die Errichtung der Republik im Jahr 1910.
  2. Auch Vanuatu hat heute frei: es ist Tag der Verfassung.
  3. Die UNO hat den heutigen Tag zum Weltlehrertag ausgerufen.
  4. In Deutschland ist heute “Tag der Epilepsie”, der dieses Jahr unter dem Motto “Epilepsie und Arbeit” steht.
  5. Attila hat heute Namenstag.
  6. 1842 wird vom bayerischen Braumeister Josef Groll in Pilsen das erste Pils gebraut.
  7. Das war noch übersichtlich: Die Wahl zum 9. Deutschen Bundestag finde am 5. Oktober 1980 statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 88,6% erzielen:
    CDU/CSU 44,5%
    SPD 42,9%
    FDP 10,6%
    Grüne 1,5%
    Sonstige Parteien 0,5%
  8. Die Ladenöffnungszeiten werden 1989 erstmals gelockert: es findet der erste “Lange Donnerstag” statt.
  9. Der tschechische Schriftsteller und ehemalige Präsident Václav Havel wurde 1936 in Prag geboren.
  10. Die britische Schauspielerin Kate Winslet (Titanic) kommt 1975  auf die Welt.
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10 Fakten zum 3. Oktober

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  1. Heute ist Tag der Deutschen Einheit. Vor 21 Jahren wurde der Beitritt der Länder der DDR zur Bundesrepublik Deutschland gültig.
  2. Südkorea feiert heute Gaecheonjeol, den legendären Gründungstag Koreas durch König Dangun am 3. Oktober 2333 v. Chr.
  3. In Deutschland ist heute Tag der offenen Moschee. Im ganzen Land können heute Moscheen besichtigt werden.
  4. Ewald hat heute Namenstag.
  5. Großbritannien zündet seine erste Atombombe 1952 vor der Küste Australiens.
  6. Willy Brandt wird 1957 Bürgermeister von Berlin.
  7. Der Berliner Fernsehturm wird 1969 eröffnet.
  8. Die Wahlen zum 8. Deutschen Bundestag finden 1976 statt. Es erzielen bei einer Wahlbeteiligung von 90,7%:
    CDU/CSU: 48,6%
    SPD: 42,6%
    FDP: 7,9%
    Sonstige: 0,9%
  9. Sängerin Gwen Stefani kommt 1969 auf die Welt.
  10. Carl von Ossietzky wird 1889 geboren.
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10 Fakten zum 28. September

  1. Tschechien begeht heute seinen Nationalfeiertag, den St. Wenzel-Tag. Wenzel ist der Nationalheilige Tschechiens und wurde heute vor rund 1090 Jahren von seinem Bruder erschlagen.
  2. Julia, Lioba und Thekla haben heute Namenstag.
  3. Die Anarchisten August Reinsdorf, Emil Küchler und andere Verschwörer versuchen 1883 bei der Eröffnung des Niederwalddenkmals Kaiser Wilhelm I. und die versammelte Deutsche Fürstenschaft mit Dynamit in die Luft zu jagen. Das Attentat scheitert nur, da die Attentäter aus Kostengründen auf wasserfeste Zündschnüre verzichtet haben und die feuchten Lunten nicht brennen.
  4. Der portugiesische Fußballverein FC-Porto wird 1893 gegründet (1893).
  5. 1928 entdeckt Alexander Flemming die antibakterielle Wirkung des Schimmelpilzes Penicillium.
  6. Das Bundesverfassungsgericht nimmt 1951 seine Arbeit auf.
  7. 1969 finden die Wahlen zum 6. Deutschen Bundestag statt. Die Parteien erzielen bei einer Wahlbeteiligung von 86,7% folgende Ergebnisse:
    CDU/CSU: 46,1%
    SPD: 42,7%
    FDP: 5,8%
    NPD: 4,3%
    Sonstige: 1,1%
    Es wird die erste sozial-liberale Koalition unter Kanzler Willy-Brandt geben.
  8. Die estnische Fähre Estonia sinkt 1994 auf dem Weg nach Stockholm vor der finnischen Küste, da die Bugklappe sich während der Fahrt öffnet; 852 Menschen sterben Um den Untergang ranken sich viele Gerüchte und Verschwörungstheorien.
  9. Dita von Teese wird 1972 geboren.
  10. Brigitte Bardot kommt 1934 auf die Welt.
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10 Fakten zum 27. September

  1. Heute ist der internationale Welttourismustag.
  2. Hiltrud, Thilo und Vinzenz haben heute Namenstag.
  3. 1825 wird die erste öffentliche Eisenbahnstrecke der Welt zwischen Stockton und Darlington (Großbritannien) eingeweiht. Auf der Strecke verkehrt die von George Stephensons Lokomotive Nummer 1.
  4. Das erste Ford T Modell wird 1908 hergestellt, es hat den Spitznamen “Tin Lizzy”.
  5. Am 27. September 1978 erscheint die Nullnummer der taz. Sie trägt allerdings das Datum 22. September, da die Herstellung entsprechend lange dauerte.
  6. Google feiert heute Geburtstag – 1998 wird die Google Inc. ins Firmenregister eingetragen. Und natürlich wird auch dieser Anlass mit einem Google Doodle gefeiert.
  7. Ebenfalls 1998 finden die Wahlen zum 14. Deutschen Bundestag statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 82,2% erzielen:
    SPD 40,9%
    CDU/CSU 35,1%
    Bündnis90/Grüne 6,7%
    FDP 6,2%
    PDS 5,1%
    Sonstige 6,0%
  8. Und 2009 wird der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 70,78% erzielen:
    CDU/CSU: 33,8%
    SPD: 23%
    FDP: 14,6%
    Linke: 11,9%
    Grüne: 10,7%
    Sonstige: 6%
  9. Johann Lafer wird 1957 geboren.
  10. Gwyneth Paltrow kommt 1972 auf die Welt.
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10 Fakten zum 19. September

  1. Heute ist “International speak like a Pirate Day”. Insider begrüßen sich mit “Ahoy, matey!”, äußern unvermittelt Ayys und Arrs und huldigen den Piratentag auf ihren Websites. Ins Leben gerufen wurde der “Feiertag” 1995 von John Baur und Mark Summer. Der Feiertag ist auch ein Hochfest des Pastafarismus.
  2. St. Kitts and Nevis feiert seine 1983 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien.
  3. Wilma, Igor und Thorsten haben heute Namenstag.
  4. Am heutigen Tag im Jahre 1941 wurde für Juden in Nazi-Deutschland das Tragen des gelben Judensterns Pflicht.
  5. 1965 findet die Wahl zum 5. Deutschen Bundestag statt:
    CDU/CSU: 47,6%
    SPD: 38%
    FDP: 9,5%
    NPD: 2,0%
    DFU: 1,3%
    AUD: 0,2%
    CVP: 0,1%
    FSU: <0,1%
    UAP: <0,1%
    EFP: <0,1%
  6. :-) hat Geburtstag – Scott E. Fahlman schlägt heute im Jahr 1982 vor, die dem Smiley nachgebildete Zeichenkette zur Kennzeichnung von Scherzen bei E-Mails zu verwenden ). In der Folge entwickeln sich viele weitere Emoticons.
  7. Das “Neue Forum” stellt 1989 in der “DDR” den Antrag, als politische Vereinigung anerkannt zu werden.
  8. 1991 wird die steinzeitliche Gletscherleiche Ötzi gefunden.
  9. Lesley Lawsonm, geborene Hornby und bekannt geworden als “Magermodel” Twiggy, wird 1949 geboren. Sie war das Gesicht der 1960er Jahre.
  10. Der Schriftsteller William Golding (Der Herr der Fliegen) kommt 1911 auf die Welt.
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10 Fakten zum 18. September

  1. Chile feiert heute seinen Unabhängigkeitstag.
  2. Ricarda hat heute Namenstag.
  3. Im Jahre 1636 wird die Harvard University gegründet.
  4. Der US-Auslandsgeheimdienst CIA wird heute vor 1947 errichtet.
  5. 1961 stürzt ein Flugzeug mit UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld an Bord im Kongo ab.
  6. Die UNO-Generalversammlung beschließt 1973 die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland und der “DDR” in die UNO.
  7. 1987 versucht der schleswig-holsteinische CDU Politiker Uwe Barschel in einer legendären Pressekonferenz mit einem persönlichen Ehrenwort die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften.
  8. Die 16. Wahl zum Deutschen Bundestag findet 2005 statt. Folgende Ergebnisse werden erzielt:
    CDU/CSU 35,2%
    SPD 34,2%
    FDP 9,8%
    Linkspartei.PDS 8,7%
    Grüne 8,1%
    NPD 1,6%
    REP 0,6%
    GRAUE 0,4%
    Familie 0,4%
    Tierschutzpartei 0,2%
    PBC 0,2%
    MLPD 0,1%
    BüSo 0,1%
    Bayernpartei 0,1%
    Die Frauen 0,1%
    AGFG <0,1%
    PSG <0,1%
    50Plus <0,1%
    Die PARTEI <0,1%
    ProDM <0,1%
    Deutschland <0,1%
    APPD <0,1%
    Zentrum <0,1%
    Offensive D <0,1%
  9. Der norwegische Kapitän Richard With, der Gründer der Hurtigruten Postschiff-Linie, kommt 1846 auf die Welt.
  10. Wolfgang Schäuble wird 1942 geboren.