Am 24. September 2017 wählen gehen – mit Tipps für Unentschlossene

Bitte gehen Sie wählen!

Nur noch wenige Tage sind es bis zu Bundestagswahl am 24. September 2017 und vielleicht wissen Sie noch nicht, was Sie wählen sollen und haben vor, deswegen erst gar nicht zur Wahl zu gehen. Oder Sie glauben, dass ihre eigene Stimme unter den vielen Millionen gar nichts bringt.

Das Wahlrecht ist aber eines der wichtigsten demokratischen Rechte, die Sie haben – und ich habe an anderer Stelle schon einmal erwähnt, dass z.B. in Bonn die OB Wahl 2015 durch nur rund 60 Stimmen entschieden wurden. Und gerade bei der Wahl der Direktkandidaten mit der Erststimme kann es auch bei einer Bundestagswahl ähnlich knapp ausgehen. Unvergessen auch die Bundestagswahl 2002, bei der die SPD sogar bei den Zweitstimmen bundesweit nur 6.000 mehr Wähler als CDU/CSU hatte. Sie sehen also: jede Stimme zählt.

Und daher gilt: Egal, ob Sie mit der Großen Koalition zufrieden sind oder nicht – gehen Sie am 24. September 2017 bei der Bundestagswahl 2017 wählen!

Sie haben zwei Stimmen

Gerade bei der Erststimme in Ihrem Wahlkreis kann es also richtig wichtig werden, dass auch Sie abstimmen. Mit der Erststimme wählen Sie Ihren Direktkandidaten, also sozusagen den Bundestagsabgeordneten (ich meine damit in der Folge übrigens auch immer Frauen), der ihren Wahlkreis direkt im Bundestag vertritt.

In den Bundestag zieht derjenige ein, der die meisten Stimmen im jeweiligen Wahlkreis erzielt, so dass im Regelfall hier die Vertreter von CDU/CSU oder SPD zum Zuge kommen. Nur sehr selten kann sich einer der Vertreter der kleinen Parteien durchsetzen, so z.B. Hans-Christian Ströbele (Grüne), der in seinem Berliner Wahlkreis bei den letzten Bundestagswahlen jeweils um die 40% holte und so als Direktkandidat in den Bundestag einziehen konnte.

Grundsätzlich sollten Sie hier eher nach Person denjenigen wählen, von dem Sie das Gefühl haben, dass er sich am meisten für ihren Wahlkreis einsetzt. Googeln Sie die Kandidaten oder schauen Sie bei abgeordnetenwatch.de vorbei, wo Sie einen Kandidatencheck vornehmen können.

Mit der Erststimme können Sie relativ gefahrlos “Protest wählen”, wenn Sie sich für den Direktkandidaten von z.B. FDP, Grüne, Freie Wähler oder Die PARTEI entscheiden – mit nahezu an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird dieser Kandidat zwar nicht in den Bundestag einziehen und Sie zeigen, dass Sie mit der GroKo in dieser Form nicht einverstanden sind.

Daneben stellen sich in einigen Wahlkreisen auch unabhängige Einzelbewerber zur Wahl (Liste hier), die keiner Partei angehören. Durch die Wahl eines dieser Einzelkämpfer belohnen Sie individuelles politisches Engagement und würfeln damit ggf. auch die Wahlkreisergebnisse etwas durcheinander. Zu raten ist dennoch, sich mit den Positionen der Einzelkämpfer vorab auseinanderzusetzen, da einige durchaus eher extreme Positionen aus der linken oder rechten Ecke haben.

Zweitstimme

Anders als der Name suggeriert ist die Zweitstimme die wichtigere Stimme. Mit dieser wählen Sie die Kandidaten von der Landesliste der Partei und entscheiden letztlich über die Anzahl der Sitze der Parteien im Bundestag, da der Anteil der Bundestagssitze einer Partei (ca.) dem Anteil der erhaltenen Zweitstimmen entspricht; Verzerrungen entstehen durch die 5% Hürde und durch Überhangmandate, aber an dieser Stelle soll es jetzt nicht zu kompliziert werden. Festhalten kann man jedenfalls – die Zweitstimme ist die an sich entscheidende Stimme.

Können Sie sich nicht entscheiden, wen Sie hier wählen sollen, helfen z.B. der Wahlomat und andere entsprechende Tools – oder Sie wählen in Hinblick auf die von Ihnen gewünschte Koalition.

Taktisches Wählen

Die Kombination aus Erst- und Zweitstimme bietet auf jeden Fall viele Optionen für taktisches Wählen.

Sind Sie z.B. für eine Schwarz/Gelbe Koalition, wählen Sie mit der Erststimme den CDU Kandidaten (der gute Aussichten hat, das Direktmandat zu erringen) und mit der Zweitstimme die FDP.

Ist Ihnen an der Fortsetzung der GroKo gelegen, ist es sinnvoll, mit beiden Stimmen die Partei zu wählen, die aus Ihrer Sicht in dieser das größere Gewicht haben soll, also entweder CDU (in Bayern CSU) oder eben SPD.

Möchten Sie eine möglichst schwache GroKo und wollen aus Ihrer Sicht nicht das Risiko von Schwarz/Gelb eingehen, sind die Grünen mit beiden Stimmen die Partei Ihrer Wahl, notfalls auch die Linke. Ob Sie angesichts eines Herrn Höcke die AfD wählen wollen, sollten Sie sich aber gut überlegen (auch wenn ich von pauschal unreflektiertem AfD Bashing nichts halte). Ist Schwarz/Gelb eine Option für Sie, kommt natürlich auch die FDP mit Erst- und Zweitstimme in Frage.

Eine interessante Kombination kann auch SPD Erststimme und FDP Zweitstimme sein.

Die Wahrscheinlichkeit von Rot-Rot-Grün ist zwar gering. Ist dies aber Ihre Wunschkoalition, wählen Sie Erststimme SPD und Zweitstimme Grün (oder meinetwegen auch die Linke).

Nischenparteien

Wenn Sie sich mit den etablierten Parteien gar nicht anfreunden können, stehen zahlreiche Nischenparteien zur Wahl – hier eine Liste aller Parteien bei der Bundestagswahl 2017.

Doch sollte man hier genauer hinschauen, wo man sein Kreuz macht – viele auf den ersten Blick harmlos erscheinende Parteien wie z.B. die V3 Partei bieten vielen Verschwörungstheoretikern eine Heimat. Und die so demokratisch klingende Partei “Volksabstimmung” verfolgt einen stramm rechten Kurs.

Wenn Sie bei Ihrer Proteststimme auf Nummer sicher gehen wollen, wählen Sie “Die Partei”, die zwar keine echten Inhalte aufzuweisen hat, aber den anderen Parteien durchaus den Spiegel vorhält.

Befasst man sich aber weiter mit vielen der kleineren Parteien findet man darunter viele, die mehr Aufmerksamkeit und auch Erstattung von Wahlkampfkosten verdient hätten. z.B. “Die Urbane“.

Nachdenken statt blind wählen

Sie werden schon gemerkt haben, dass ich zwar auf der einen Seite eine Vorliebe für die FDP (und zugegebenermaßen auch für Die PARTEI) habe, dass ich hier aber niemanden vorschreiben möchte, was er zu wählen oder nicht zu wählen hat.

Wichtig ist, dass man wählen geht und sich über seine Wahl vorher Gedanken macht.

Liste #btw17: Wieviele Direktkandidaten haben die Parteien aufgestellt?

In dieser Liste ist aufgeführt, in wie vielen der 299 Wahlkreise die Parteien bei der Bundestagswahl 2017 Direktkandidaten aufgestellt haben.

In allen sind nur FDP und SPD vertreten. Da die CDU nicht in Bayern antritt, sondern dort die CSU, kommen aber auch CDU und CSU gemeinsam auf 299 Direktkandidaten.

“Die Linke” tritt in Wahlkreis 11 (Lübeck) nicht an, die Grünen haben keinen Direktkandidaten in Bitburg (Wahlkreis 202). Die AfD ist nur in 13 Wahlkreisen nicht mit einem Direktkandidaten vertreten.

  1. FDP (299)
  2. SPD (299)
  3. Die Linke (298)
  4. Grüne (298)
  5. AfD (286)
  6. CDU (253)
  7. Freie Wähler (178)
  8. MLPD (109)
  9. Die PARTEI (84)
  10. ÖDP (75)
  11. Piraten (62)
  12. CSU (46)
  13. NPD (38)
  14. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (27)
  15. BP – Bayernpartei (24)
  16. DKP (16)
  17. Tierschutzpartei (9)
  18. Die Rechte (6)
  19. Die Violetten (5)
  20. Bündnis C – Christen für Deutschland (4)
  21. SGP (4)
  22. Die Grauen (3)
  23. Menschliche Welt (3)
  24. Neue Liberale – die Sozialliberalen (3)
  25. Unabhängige (3)
  26. DIE EINHEIT (2)
  27. Mieterpartei (2)
  28. Tierschutzallianz (2)
  29. Volksabstimmung (2)
  30. B* (1)
  31. DIE FRAUEN (1)
  32. du. (1)
  33. Familie (1)
  34. Gesundheitsforschung (1)
  35. Magdeburger Gartenpartei (1)
  36. PDV (1)
  37. V3 Partei (1)

Wahlplakat #btw17: Claudia Lücking Michel

Claudia Lücking-Michel ist die Direktkandidatin der CDU im Wahlkreis 96 (Bonn).

Wahlplakate #btw17: Grüne und CDU vereint

Ausweislich dieser beiden passend plakatierten Aussagen sind CDU und Grüne doch ideale Koalitionspartner.

Europa stärken heißt Deutschland stärken. (CDU)

Von weniger Europa hat keiner mehr. (Grüne)

Gesehen in Köln Deutz.

Einfalt statt Vielfalt – schnelle Gedanken zum aktuellen EDEKA Spot

Liebes EDEKA Marketing Team,

jetzt ist er da: Euer Spot, zum Thema Vielfalt, in dem ihr zeigt, wie leer Eure Regale wären, würden alle aus dem Ausland stammenden Lebensmittel verbannt.

Dass es dabei an sich um eine ganz andere Botschaft geht, ist mir klar. Und auch mir ist es auf gut deutsch scheißegal, welche Hautfarbe jemand hat. Genau so scheißegal ist mir auch, ob jemand an Gott, Jahwe, Allah, Shiwa, das fliegende Spaghettimonster oder gar nichts glaubt. Und so könnte man meinen, dass ich Euren neuen Spot mit den leeren Regalen per se gut finden müsse.

Finde ich aber nicht, und zwar im wesentlichen aus zwei Gründen.

Zum einen, da er einseitig pauschalisiert und komplexe Sachverhalte viel zu einfach darstellt. Denn alle Lebensmittel aus dem Ausland, die ihr sonst verkauft und für den Spot aus den Regalen genommen habt, sind vorher streng kontrolliert worden, wozu es viele lebensmittelrechtliche Vorschriften gibt. Und nicht nur das: wahrscheinlich betreibt ihr selbst auch noch einmal Qualitätskontrollen, damit alles Euren strengen Ansprüchen gerecht wird. Und krumme Möhren kommen Euch nicht ins Regal – soviel zur Vielfalt.

Zum anderen finde ich, dass es mehr als ein Gschmäckle hat, wenn eine große deutsche Supermarktkette so kurz vor der Bundestagswahl einen Spot mit platter politischer Aussage sendet – produziert von einer Agentur (Jung von Matt), die auch die CDU betreut…

Aber auch sonst könnte man viel anmerken. Zum Beispiel, ob es nicht besser wäre, wenn die Tomaten vom Bio-Bauern um die Ecke und nicht aus Spanien kämen. Oder ob es Sinn macht, Brokkoli aus Peru einzufliegen. Oder ob es nicht fairer wäre, den Milchbauern mehr für Ihre Ware zu bezahlen. Oder wie viele an sich noch gute Lebensmittel jeden Tag vernichtet werden. Das will ich an dieser Stelle mal lassen.

Das Ziel, für mehr Toleranz, Liberalität, Respekt und Verständnis in Deutschland zu werben, ist sicherlich richtig. Aber hier bleibt zumindest bei mir ein negativer Nachgeschmack und das Gefühl, dass bei den Verantwortlichen für diese Spot ziemlich viel Einfalt vorhanden ist.

“Gut gemeint” reicht eben nicht.

Kommentar: Rauchverbot in NRW – ein unsinniges Wahlkampfthema

Nordrhein-Westfalen hat seit 2013 einen konsequenten Nichtraucherschutz in der Gastronomie: Es darf nicht geraucht werden. Nicht im Restaurant, nicht in der Disko, nicht in der Gaststätte, nicht im Bistro, nicht in der Eckkneipe. Punkt. Ohne Ausnahmen. Und das ist auch gut so.

Ein Volksbegehren gegen das komplette Rauchverbot verlief 2014 erfolglos, so groß scheint der Bedarf an einer Änderung der bestehenden konsequenten Regelung nicht zu sein.

Das Thema ist also erledigt, sollte man meinen. Doch leider sehen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen dies anders.

CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen sagte jüngst der RP: “Wir sind für einen effektiven und konsequenten Nichtraucherschutz. Die Landesregierung hat jedoch eine bürokratische Regelung eingeführt, die Gastwirte und Gäste gleichermaßen bevormundet.” Und auch im Wahlprogramm der FDP NRW steht zum Nichtraucherschutz: “Wir wollen die Verschärfungen, die von der rot-grünen Landesregierung eingeführt werden, wieder zurücknehmen.” Dietmar Brockes, der wirtschaftspolitische Sprecher der freien Demokraten, führt aus, dass in Eckkneipen wieder geraucht werden solle und dass es in Speiserestaurants ausreichend sei, wenn ein rauchfreier Raum vorgehalten werde. Das wäre ein gewaltiger Rückschritt für den Gesundheits- und Jugendschutz. Und das Kneipensterben wird man dadurch auch nicht bekämpfen.

Es ist unverständlich, dass CDU und FDP in NRW das Thema nun auf die Wahlkampfagenda setzen. Insbesondere, da sich die übergroße Mehrheit der Gäste und auch der Gastronomen mit dem Status Quo zumindest abgefunden hat.

Stimmen bringen wird dies nur bei einer kleinen Gruppe, polarisiert aber unnötig. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass eine Regierung gegen die SPD in NRW nach dem Stand der Dinge wohl ausgeschlossen ist.

Und die wird am Nichtraucherschutz festhalten.

Kommentar: Wahlkampfgetöse – das kommunale Wahlrecht für nicht-EU Ausländer in NRW

Bekanntlich sprechen sich die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländer, die nicht aus Mitgliedstaaten der EU kommen, in Nordrhein-Westfalen aus. Dies sei für die Integration dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt.

Dazu soll die Landesverfassung Nordrhein-Westfalens in Art. 78 um folgenden Satz ergänzt werden:

Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben.

Von der CDU in NRW wird das abgelehnt, vielmehr sollten die Menschen über eine Einbürgerung in Deutschland integriert werden.  Und auch die Fraktion der FDP macht verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf geltend; sie vertritt den Standpunkt, dass eine solche Regelung mit Blick auf die Homogenitätsklausel des Grundgesetzes nur auf Bundesebene getroffen werden könne.

Nun sollte man mehr demokratische Rechte für hier dauerhaft lebende Menschen unter dem Integrationsaspekt durchaus diskutieren.

Doch das aktuelle Gesetzesvorhaben von SPD, Grünen und Piraten in NRW ist aussichtslos. Denn eine Änderung der Landesverfassung muss im Landtag mit 2/3 Mehrheit erfolgen; diese ist hier nicht abzusehen. Und selbst wenn sie durch käme wäre angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mehr als fraglich, ob sie auch Bestand haben würde.

So ist es aktuell reines Wahlkampfgetöse.

Ob dies angesichts der momentanen Diskussionen um Auftritte türkischer Minister in Deutschland und Europa und des Einflusses der AKP auf die hiesige türkische Commuity nicht zur Unzeit kommt und nach Hinten losgeht, mag jeder für sich beurteilen.

10 Fakten zum 2. Dezember

  1. Heute ist der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei. Das Thema ist auch heute noch aktuell: so können nach von der UNO bestätigten Schätzungen rund 12 Millionen Menschen als Sklaven betrachtet werden (Stand 2011).
  2. Die Vereinigten Arabischen Emirate feiern heute ihre 1971 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien.
  3. Laos begeht heute seinen Nationalfeiertag.
  4. Johannes und Lucius haben heute Namenstag.
  5. King Kamp Gillette meldet 1901 die wechselbare Einweg-Rasierklinge zum Patent an.
  6. Am 2. Dezember 1956 landen Fidel Castro und Ernesto Che Guevara zusammen mit 80 Getreuen auf Kuba und beginnen einen Guerillakrieg gegen Diktator Fulgencio Batista.
  7. Fünf Jahre später bekennt sich Revolutionsführer Fidel Castro zum Marxismus / Leninismus und erklärt die Einführung des Kommunismus auf Kuba (1961).
  8. Die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen finden 1990 statt. Die Besonderheit bei dieser Wahl ist, dass Deutschland in zwei Wahlgebiete (West und Ost) aufgeteilt ist und es reicht, in einem der beiden Gebiete die 5% Hürde zu erreichen, um in den Bundestag einzuziehen. Die Parteien erreichen bei einer Wahlbeteiligung von 77,8%:
    CDU/CSU: 43,8%
    SPD: 33,5%
    FDP: 11%
    Bündnis90/Grüne: 5,1%
    PDS: 2,4%
    Republikaner: 2,1%
    Sonstige: 2,1%
    Wegen de besagten Sonderregelung ist die PDS im Bundestag vertreten, da sie in Ostdeutschland 11,1% erreichte.
  9. Der amerikanische Schriftsteller T.C. Boyle (Talk Talk) kommt 1948 auf die Welt.
  10. Britney Spears wird 1981 geboren.

10 Fakten zum 19. November

  1. Heute ist Welttoilettentag, an dem darauf hingewiesen wird, dass 40% der Menschheit keinen Zugang zu modernen Toiletten hat, was zu massiven Problemen im Bereich Umwelt und Gesundheit führt.
  2. Außerdem ist heute Internationaler Männertag, der nicht mit dem Weltmännertag am 3. November verwechselt werden darf. Der 1999 eingeführte Tag soll dazu beitragen, dass sich keine klischeehaften Männerbilder verfestigen, sondern dass Männer als Vorbilder dargestellt werden, die ein “normales” und verantwortungsbewusstes Leben führen.
  3. Monaco feiert heute seinen Nationalfeiertag.
  4. Der heutige Tag der heiligen Elisabeth von Thüringen (1207 bis 1231), auch Elisabethtag genannt, wird traditionell genutzt, um Armen eine kleine Gabe zukommen zu lassen.
  5. Elisabeth und Mechthild haben heute Namenstag.
  6. Die fünf FDP Minister in der Bundesregierung unter Konrad Adenauer treten 1962 aus Protest gegen das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß in der “Spiegel-Affäre zurück.
  7. Heute im Jahre 1969 betreten im Rahmen der Apollo 12 Mission Charles Conrad und danach Alan LaVern Bean als dritter und vierter Mensch den Mond.
  8. 1972 finden die Wahlen zum 7. deutschen Bundestag statt. An der ersten vorgezogenen Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beteiligten sich 91,1% der Wahlberechtigten, mehr als bei sonst jeder Bundestagswahl. Zudem feierte die SPD mit 45,8% ihren größten Triumph. Die anderen Parteien erzielen:
    CDU/CSU: 44,9%
    FDP: 8,4%
    Sonstige: 0,9%.
  9. Modedesigner Calvin Klein, besonders bekannt für seine Boxer-Shorts, wird 1942 geboren.
  10. Jodie Foster kommt 1962 auf die Welt.

10 Fakten zum 5. Oktober

  1. Portugal feiert heute seinen Nationalfeiertag. Anlass ist die Errichtung der Republik im Jahr 1910.
  2. Auch Vanuatu hat heute frei: es ist Tag der Verfassung.
  3. Die UNO hat den heutigen Tag zum Weltlehrertag ausgerufen.
  4. In Deutschland ist heute “Tag der Epilepsie”, der dieses Jahr unter dem Motto “Epilepsie und Arbeit” steht.
  5. Attila hat heute Namenstag.
  6. 1842 wird vom bayerischen Braumeister Josef Groll in Pilsen das erste Pils gebraut.
  7. Das war noch übersichtlich: Die Wahl zum 9. Deutschen Bundestag finde am 5. Oktober 1980 statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 88,6% erzielen:
    CDU/CSU 44,5%
    SPD 42,9%
    FDP 10,6%
    Grüne 1,5%
    Sonstige Parteien 0,5%
  8. Die Ladenöffnungszeiten werden 1989 erstmals gelockert: es findet der erste “Lange Donnerstag” statt.
  9. Der tschechische Schriftsteller und ehemalige Präsident Václav Havel wurde 1936 in Prag geboren.
  10. Die britische Schauspielerin Kate Winslet (Titanic) kommt 1975  auf die Welt.