10 Fakten über den Verteidigungsfall – Artikel 115a Grundgesetz

  1. Artikel 115a des Grundgesetzes lautet
    (1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.
    (2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.
    (3) Die Feststellung wird vom Bundespräsidenten gemäß Artikel 82 im Bundesgesetzblatte verkündet. Ist dies nicht rechtzeitig möglich, so erfolgt die Verkündung in anderer Weise; sie ist im Bundesgesetzblatte nachzuholen, sobald die Umstände es zulassen.
    (4) Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen und sind die zuständigen Bundesorgane außerstande, sofort die Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 zu treffen, so gilt diese Feststellung als getroffen und als zu dem Zeitpunkt verkündet, in dem der Angriff begonnen hat. Der Bundespräsident gibt diesen Zeitpunkt bekannt, sobald die Umstände es zulassen.
    (5) Ist die Feststellung des Verteidigungsfalles verkündet und wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen, so kann der Bundespräsident völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles mit Zustimmung des Bundestages abgeben. Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 tritt an die Stelle des Bundestages der Gemeinsame Ausschuß.
  2. Die Regelung wurde 1968 im Zuge der Notstandsgesetzgebung ins Grundgesetz eingefügt.
  3. Eine entsprechende Regelung in der Weimarer Reichsverfassung existierte nicht; gemäß Artikel 45 Abs. 2 erfolgen Kriegserklärungen durch Gesetz.
  4. Das Bundesgebiet umfasst die Länder sowie den Luftraum und die Küstengebiete der Bundesrepublik. Ein Angriff auf einen Bündnispartner kann zwar aufgrund völkerrechtlicher Verträge einem Angriff auf die Bundesrepublik gleichstehen, löst aber nicht die Folgen des Art. 115a GG aus.
  5. Der Angriff muss mit Waffengewalt erfolgen, also z.B. mit Panzern, Gewehren, nuklearen Gefechtsfeldwaffen, Pfeilen etc. Ein Cyberangriff ist kein Angriff im Sinne des Grundgesetzes. Die ganz herrschende Meinung fordert, dass der Angriff durch fremde Mächte erfolgen muss. Fraglich ist, ob nur ein “klassischer” kriegerischer Angriff oder auch massive terroristische oder Guerilla-Aktionen durch ausländische Gruppen den Verteidigungsfall auslösen können. Persönlich würde ich dies angesichts der sich veränderten Weltlage – man denke an Gruppen wie den Islamischen Staat – annehmen. Weiter muss der Angriff begonnen haben oder unmittelbar bevorstehen, wobei bei letzterem Fall eine sehr konkrete Bedrohungslage gegeben sein muss, z.B. eine Kriegserklärung.
  6. Liegt solch ein Verteidigungsfall – auch Vf genannt – vor, so gibt es drei Konstellationen, wie dieser festgestellt werden kann:
    a) Im Idealfall stellt dies der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung mit 2/3 Mehrheit der abgegeben Stimmen fest, insgesamt mindestens mit der Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages. Der Bundesrat muss dem mit einfacher Mehrheit zustimmen.
    b) Kann der Bundestag nicht zustimmen, kommt diese Aufgabe dem gemeinsamen Ausschuss zu; dies ist in Absatz 3 geregelt.
    c) Können die Bundesorgane die Feststellung nicht vornehmen, so gilt diese nach Abs. 4 für den Zeitpunkt des Angriffs fingiert als festgestellt. Man denke z.B. an einen nuklearen Erstschlag, dem Berlin sicherlich als erstes zum Opfer fallen würde. Der Bundespräsident soll diesen Zeitpunkt später bekannt werden.
  7. Im Regelfall soll die Feststellung des Verteidigungsfalls vom Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt verkündet werden, Art. 115a Abs. 3. Ist dies nicht möglich, soll die Verkündung zunächst über andere Wege erfolgen, z.B. Radio, Fernsehen oder auch Internet.
  8. Absatz 5 ist etwas umständlich formuliert – letztlich geht es darum, dass der Bundespräsident andere Staaten völkerrechtlich darüber informieren muss, dass sich die Bundesrepublik im Zustand des Vf befindet.
  9. Grundsätzlich sind die Hürden recht hoch gehalten – dies soll sicherstellen, dass die Bundesrepublik nicht leichtfertig in den Vf rutscht, der doch einige rechtliche Folgen hat und auch als Hilfe für einen Staatsstreich missbraucht werden könnte.
  10. Artikel 155a GG lässt viel Kritik zu. So finde ich, dass er besser strukturiert hätte werden können. Zudem lässt er Fragen offen. Was passiert z.B., wenn ein Angriff erfolgte, der Bundestag den Vf erklärt, aber der Bundesrat nicht zustimmen mag? Letztlich kann man nur darauf vertrauen, dass die Verfassungsorgane in solchen Situationen vertrauensvoll zusammenarbeiten – und ansonsten wird ohnehin die normative Kraft des faktischen bestimmen.

Wahlplakate Europawahl 2019: Die deutschen Eliten wollen wieder Krieg (SGP)

Die SGP meint anlässlich der Europawahl 2019, dass die deutschen Eliten wieder Krieg wollen – und empfiehlt sich als Alternative.

Liste: Schlachten rund um Bonn

Hier entsteht eine Liste mit Schlachten und Belagerungen rund um Bonn:

Belagerung von Bonn 1583

Belagerung von Bonn 1588

Belagerung von Bonn 1673

Belagerung von Bonn 1689

Belagerung von Bonn 1703

Schlacht bei Siegburg 1796

10 Fakten zum 27. August

  1. Moldawien feiert heute seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion.
    Monika und Gebhard haben heute Namenstag.
  2. 1664 wird “Nieuw Amsterdam” in “Newe York” umbenannt.
  3. Der erste mit Wasserstoffgas gefüllte Ballon des Erbauers Jacques Alexandre César Charles steigt 1783 unbemannt vom Pariser Marsfeld auf und wird von Bauern bei der Landung als vermeintliches Teufelsgerät mit Mistgabeln zerstört (siehe Bild).
  4. Am 27. August 1820 erfolgt durch den Tiroler Josef Naus, seinem Gehilfen Maier und dem Bergführer Johann Georg Tauschl die erste belegte Besteigung der Zugspitze.
  5. In Leipzig wird 1824 Johann Christian Woyzeck wegen des Mordes an Johanna Woost öffentlich hingerichtet. Er ist das historische Vorbild für Georg Büchners Drama “Woyzeck“.
  6. Heute um 9:00h im Jahre 1896 beginnt der Krieg zwischen Großbritannien und Sansibar. Er endet 38 Minuten später und gilt damit als der kürzeste Krieg der Welt. Die Briten haben keine Verluste, auf der Seite Sansibars gibt es es 300 Tote und 200 Verletzte.
  7. 1955 erscheint die erste gebundene Ausgabe des Guinness Book of Records.
  8. Die amerikanische Sonde Mariner 2 startet 1962 zur Venus.
  9. Georg Wilhelm Friedrich Hegel wird 1770 geboren.
  10. Lyndon B. Johnson, US-amerikanischer Politiker, Vizepräsident und 36. Präsident der Vereinigten Staaten kommt 1908 auf die Welt.

10 Fakten zum 28. Juli

  1. Peru feiert heute seine Unabhängigkeit von Spanien.
    Ada hat heute Namenstag.
  2. Am heutigen Tag im Jahr 1794 wird Maximilien de Robespierre hingerichtet (Bild). Er war einer der führenden Köpfe der französischen Revolution und wurde im Verlauf immer radikaler und galt schließlich als Vorsitzender des Wohlfahrtsausschusses als deren “Blutrichter”, der für viele 100e Tote verantwortlich war. Schließlich wurde es dem Parlament zu viel und es stimmte fast einstimmig für Robespierres Absetzung und Hinrichtung. Er und 21 Anhänger werden enthauptet.
  3. Der Großglockner wird heute im Jahr 1811 unter der Leitung von Sepp und Martin Klotz das erste mal bestiegen.
  4. Die Seebrücke bei Binz (Rügen) stürzt 1912 ein, 17 Menschen sterben. Der Vorfall ist Auslöser für die Gründung der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG).
  5. 1914 erklärt Österreich-Ungarn Serbien den Krieg. Es ist der Beginn des ersten Weltkriegs.
  6. In Ludwigshafen explodiert auf dem BASF Gelände im Jahr 1948 ein Kesselwagen. 207 Menschen sterben.
  7. 1962 beschließt der DFB Bundestag die Einführung der Bundesliga ab der Saison 1963/64.
  8. Die IRA erklärt 2005 das Ende des bewaffneten Kampfes gegen die britische Herrschaft in Nordirland.
  9. Karl Popper kommt 1902 auf die Welt
  10. Earl Silas Tupper wird 1907 geboren. Er gründet 1938 die Firma Tupperware.

10 Fakten zum 22. Juni

  1. Kroatien begeht heute seinen Nationalfeiertag. Am “Tag des antifaschistischen Kampfs” wird der der Gründung der ersten antifaschistischen Partisaneneinheit Südosteuropas im Jahre 1941 im Wald Brezovica bei Sisak gedacht.
    Achatius, Eberhard und Thomas haben heute Namenstag.
  2. 1633 beginnt in Rom der Prozess gegen Galileo Galilei. Grund der Anklage ist, dass er das heliozentrische Weltbild vertritt.
  3. 1675 wird das Observatorium in Greenwich gegründet (Bild).
  4. 1815 dankt Napoleon zum zweiten mal als französischer Kaiser ab.
  5. Der SPD wird 1933 durch den nationalsozialistischen Innenminister Wilhelm Frick jegliche Tätigkeit in Deutschland verboten.
  6. Unternehmen Barbarossa: 1941 überfällt Deutschland die Sowjetunion. Daher wird in Russland, Weißrussland und der Ukraine heute auch der “Tag der Erinnerung und der Trauer” begangen,.
  7. Ebenfalls 1941 gewinnt mit Rapid Wien einmalig in der Geschichte eine österreichische Mannschaft die deutsche Fußballmeisterschaft. Der Verein besiegt im Berliner Olympiastadion den FC Schalke 04 nach einem 0:3-Rückstand noch mit 4:3.
  8. Diego Maradonna schießt am 22. Juni 1985 im WM-Spiel Argentinien gegen England sowohl das Tor “mit der Hand Gottes” als auch das WM-Tor des Jahrhunderts.
  9. Wilhelm von Humboldt wird 1767 geboren.
  10. Konrad Zuse, einer der wichtigsten Väter des modernen Computers, kommt 1910 auf die Welt.

Bild: By Kjetil Bjørnsrud – Own work, CC BY-SA 3.0, Link

10 Fakten zum 10. Juni

  1. Portugal feiert heute seinen Nationalfeiertag, den Dia de Portugal. Anlass ist der Todestag des Nationaldichters Camões (Die Lusiaden).
  2. Heute ist in Deutschland Kindersicherheitstag.
  3. Diana und Heinrich haben heute Namenstag.
  4. 1190 ertrinkt Kaiser Friedrich I. Barbarossa während des dritten Kreuzzuges im Fluss Saleph (Armenien). Er wurde wahrscheinlich 68 Jahre alt. Es ist historisch umstritten, ob er beim Baden in dem eiskalten Gebirgsbach einen Herzinfarkt erlitt, als er sich abkühlen wollte, oder ob er bei der Überquerung von einem Pferd abgeworfen wurde und aufgrund seiner Rüstung nicht mehr aufstehen konnte.
  5. Beim Massaker in der Kemach Schlucht töten osmanische Truppen rund 25.000 christliche Armenier. Insgesamt kommen bei den systematischen Vernichtungsmaßnahmen 1915 rund eine Million Armenier ums Leben. Die Türkei stellt sich bis heute nicht der Verantwortung.
  6. Italien erklärt Großbritannien und Frankreich 1940 den Krieg und Norwegens Armee kapituliert vor der Wehrmacht.
  7. Unter dem Kommando der SS töten deutsche Polizei-Einheiten im Jahre 1942 faktisch alle erwachsenen Männer des tschechischen Dorfes Lidice. Die Frauen werden in das KZ Ravensbrück deportiert. Die 98 Kinder werden nach rassischen Gesichtspunkten sortiert. 13 der Kinder werden “germanisiert”, die anderen im Vernichtungslager Kulmhof vergast. Der Ort wird verbrannt und eingeebnet.
  8. 1944 töten Einheiten der Waffen-SS 642 Einwohner des Ortes Oradour-sur-Glane und zwischen 200 und 300 Einwohner des Ortes Distomo.
  9. Große Friedensdemonstration in Bonn: 1982 demonstrieren in der Rheinaue geschätzt 500.000 Menschen parallel zum ebenfalls in Bonn stattfindenden Nato-Gipfel. Es ist eine der größten Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik.
  10. Im Jahr 1832 wird Nicolaus August Otto geboren. Er ist Erfinder des gleichnamigen Motors,

Bild: Michal RitterOwn work, CC BY-SA 3.0, Link

Lesenswertes 6

lesenswertes-6

Hier die 6. Ausgabe meiner 10 lesenswerten Links:

  1. Liveticker zu den Paris Anschlägen
    Noch immer passiert einiges. Die FAZ hat den wohl besten Liveticker rund um die Terror-Anschläge in Paris.
  2. Mein Paris, mein Schmerz
    Ulrich Wickert über seine Gefühle angesichts der Anschläge von Paris
  3. Böhmermanns 100 Fragen nach den Pariser Anschlägen
    Die 100 Fragen auch für nicht Facebook Mitglieder (und hier Anworten).
  4. Der IS wartet nur auf eine Kriegserklärung
    Ausführliche Analyse der neuen Vorgehensweise von ISIS.
  5. Die Kriegserklärung von Anonymous an den ISIS
    Hintergrundinfos bei Wired.
  6. Teufel warnt vor Überlastung der Hölle durch IS Märtyrer
    Der Postillon zum Thema.
  7. Erst nachdenken, dann teilen!
    Annette Schwindt über etwas, was ohnehin selbstverständlich sein sollte.
  8. V774104
    Am Rande unseres Sonnensystems wurde mal wieder ein interessantes Objekt gefunden.
  9. Umfrage: Ist das Ende der PC Ära gekommen?
    Umfrage mit interessanten Kommentaren der Leser zum Thema.
  10. Bonner Talweg: In was für einer Stadt wollen wir leben?
    Der Rheinauenschreiber über die kontrovers diskutierte geplante Umgestaltung des Bonner Talwegs.

Bild: Taste “6” bei einem Lenovo Yoga 11s.

Blockt Google Windows Phone?

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass Google sich weigert, Windows Phone Apps direkten Zugriff auf Youtube zu geben. Das sei der Grund dafür, dass es keinen hochwertigen Youtube Client für das Betriebssystem gebe. Dave Heiner, seines Zeichens Vice President & Deputy General Counsel von Microsoft, machte in einen Blogbeitrag auf die Problematik aufmerksam, die sodann von den US Tech Blogs wie AllThingsD aufgegriffen wurde. Eine Lösung steht immer noch aus.

Jetzt ist Google möglicherweise einen Schritt weitergegangen: Derzeit ist über Windows Phone Devices mit allen OS Versionen (7.0, 7.5, 7.8 und 8.0) kein Zugriff auf Google Maps möglich. Ich kann diesen Effekt auf meinem Lumia 800 bestätigen – man wird einfach auf die Standardseite der Google Suche geschickt.

Die Frage ist nur – Bug oder doch Absicht? Da Google sich schon seit einiger Zeit nicht mehr so sehr an “Don’t be evil!” hält, ist letzteres nicht ausgeschlossen.

Letztlich wäre es übrigens kein so großer Verlust, würde es zum Dauerzustand werden. Denn insbesondere die Nokia Kartenanwendung auf den Lumias ist Google Maps ebenbürtig.

Eine offizielle Stellungnahme von Google steht noch aus – bricht der Krieg zwischen Google und Microsoft jetzt noch heftiger aus?

Updates

5. Januar 2013 16h – Inzwischen behaupten Google und Google Mitarbeiter auf Google plus, Google Maps sei für Webkit Browser wie Safari oder Google Chrome konzipiert worden und würde daher nicht auf dem mobilen Internet Explorer laufen. Dies sei auch noch nie der Fall gewesen:

The mobile web version of Google Maps is optimized for WebKit browsers such as Chrome and Safari. However, since Internet Explorer is not a WebKit browser, Windows Phone devices are not able to access Google Maps for the mobile web.

Diese Aussage ist nachweislich falsch – denn bis vor wenigen Stunden konnte die Maps Seite über den mobilen Internet Explorer aufgerufen werden. Zum einen habe ich das selbst schon vereinzelt gemacht, zum anderen wird dies auch durch folgendes Video belegt:

Und wenn seitens Google behauptet wird, Maps sei zwar zugreifbar gewesen, habe aber nicht funktioniert, dem empfehle ich dieses Video:

5. Januar 2013 21h – Inzwischen haben auch Seiten, die Googles Stellungnahme zunächst unkritisch übernommen haben, Ihre Berichterstattung korrigiert. Ein gutes Beispiel hierfür ist der entsprechende Google Maps Artikel bei Gizmodo:

It seems as though the reason that Windows Phone can’t access Google Maps is that Google decided (for reasons they would need to explain) to start blocking Windows Phone users. It has worked, because the browser on Windows Phone is the same as the browser in Windows 8.

Klar ist damit: Googles Stellungnahme ist schlicht falsch. Man könnte auch sagen: Google lügt.

6. Januar 0:00h – Es tut sich was bei Google zum Thema. Peter Kasting kommentiert seinen eingangs schon erwähnten Beitrag auf Google+:

I’ve now seen internal traffic on this issue; unfortunately, since it is internal, I don’t think I can share anything from it.  All I will say is that the right people are looking into this, so I’m sure something will get fixed (but I don’t know precisely how or when, and I’m sure that it being the weekend doesn’t help).

Please hold off on the pitchforks for now.

Montag werden wir vielleicht mehr wissen.

6. Januar 7h – Manchmal geht es schneller als man denkt. Es gibt ein neues Update von Google zu der Angelegenheit:

We periodically test Google Maps compatibility with mobile browsers to make sure we deliver the best experience for those users.

In our last test, IE mobile still did not offer a good maps experience with no ability to pan or zoom and perform basic map functionality. As a result, we chose to continue to redirect IE mobile users to Google.com where they could at least make local searches. The Firefox mobile browser did offer a somewhat better user experience and that’s why there is no redirect for those users.

Recent improvements to IE mobile and Google Maps now deliver a better experience and we are currently working to remove the redirect. We will continue to test Google Maps compatibility with other mobile browsers to ensure the best possible experience for users.

Das gute daran: Der Redirect wird verschwinden und Google Maps auch wieder aus dem MSIE aus Windows Phone erreichbar sein.

Das schlechte daran – Google lügt nach wie vor. Panning und Zooming haben auf meinem Lumia 800 ohne Probleme funktioniert. Wie in den Videos zu sehen auch im MSIE 10 unter WP8.

Und Google hat erst vor zwei Tagen begonnen, den Redirect einzurichten. In dieser Zeit gab es keine Updates seitens Microsoft. Von welchen Recents Improvements beim IE Google spricht, ist mir also schleierhaft.

Ich werde die Entwicklung der nächsten Tage abwarten und dann ein Resümee ziehen,

10 Fakten über Osama bin Laden

  1. Er wurde als Usāma ibn Muhammad ibn Awad ibn Lādin am 10. März 1957 in Riad (Saudi Arabien) geboren.
  2. Seine Mutter Alia Ghanem stammte aus dem syrischen Latakia und ist Palästinenserin, sein Vater Muhammad bin Laden stammte aus dem Jemen und war Bauunternehmer, Multimillionär und saudischer Minister für öffentliche Bauvorhaben. Osama ist der Siebzehntgeborene unter wahrscheinlich 57 Kindern des Vaters von verschiedenen Frauen.
  3. Mit dem 14. Lebensjahr wandte er sich der Religion zu. Er legte zu den fünf vorgeschriebenen Gebetszeiten eine sechste ein, fastete zwei Tage in der Woche, trug keine westliche Kleidung mehr und lehnte Musik und Fernsehn ab.
  4. Er studierte – vermutlich ohne Abschluss – und arbeitete nebenher in der Firma seines Vaters.
  5. Die Ereignisse des Jahres 1979 – Umsturz im Iran, Sturm auf die große Moschee in Mekka, Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan – machten ihn zum radikalen gewaltbereiten Muslim. Er kämpfte mit Unterstützung der USA gegen die Sowjets in Afghanistan.
  6. Um 1988/1989 legt er die Keimzelle für das Terrornetzwerk “al-Qaida”, das ab den 1990ern für viele Anschläge verantwortlich ist. Er lebt u.a. im Sudan und dann in Afghanistan, wo er bei den Taliban unterkommt.
  7. Er ist zumindest ideoligisch verantwortlich für die Terroranschläge vom 11. September 2001.
  8. Während des Afghanistan-Kriegs taucht er im Grenzland zwischen Afghanistan und Pakistan unter und meldet sich immer wieder mit Tonband- und Video-Ansprachen.
  9. Auf Hinweise zu seinem Verbleib setzten die USA 2007 ein Kopfgeld von 50 Millionen Dollar aus. Auf der Liste der meistgesuchten Terroristen steht er schon seit 1999.
  10. In der Nacht vom 01. auf den 02. Mai 2011 wurde er schließlich in Abbottabad (Pakistan) von einem US-Spezialkommando getötet. Seine menschlichen Überreste wurden im Ozean versenkt.

Bild: (c) by Hamid Mir – http://centralasiaonline.com/en_GB/articles/caii/features/pakistan/main/2011/05/03/feature-02, CC BY-SA 3.0, Link