Meinung: Nicht jede Bezugnahme zur NS-Zeit ist ein Nazi-Vergleich

Bezugnahmen zur und Vergleiche mit der NS-Zeit sind zugegeben immer eine schwierige Sache, werden sie doch meist benutzt um etwas oder jemanden absolut zu diskreditieren und dadurch – oder schon durch den Vergleich allein – eine Diskussion zu beenden. Der Nazi-Vergleich ist in der deutschen Diskussionskultur die Provokation und das Totschlagargument schlechthin.

Ist der Nazi-Vergleich also ein unzulässiges Mittel in Diskussionen? Eine pauschale Antwort kann man mE hier nicht geben, es kommt auf den jeweiligen Kontext an – und darauf, wie man den Begriff versteht.

Völlig unangebracht und damit unzulässig sind regelmäßig Vergleiche, die die Einzigartigkeit des Holocaust relativieren, wie z.B. der von Abtreibungsgegnern gebrauchte Begriff “Babycaust”, oder zur weitgehenden Gleichsetzung eine Person mit den negativen Eigenschaften von NS-Größen führen, wie z.B. die Formulierung “seit Goebbels der schlimmste Hetzer in diesem Land” (Willy Brandt über Heiner Geißler).

Weit gefasst und grundsätzlich könnte man sagen: ein Vergleich, der den unmenschlichen Kern des NS-Regimes oder eines seiner führenden Repräsentanten auf etwas oder jemanden ohne wissenschaftlichen bzw. sachlichen Zusammenhang übertragen möchte, ist kein zulässiges Mittel, wer ihn einsetzt, ist übers Ziel hinausgeschossen und möchte im Regelfall nur provozieren.

Genau dies ist aber auch das, was allgemein unter Nazi-Vergleich verstanden wird. Letztlich könnte und müsste man daher wohl auch diskutieren, ob “Nazi-Vergleich” nicht schon ein terminus technicus für dieses spezielle Variante ist, was ich hier einmal offen stehen lassen möchte.

Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass Bezüge und Vergleiche zur NS-Zeit auch in sachlichen Diskussionen möglich sind und auch sein müssen. Wir können schließlich die Vorgänge zwischen den Jahren 1933 bis 1945 in Deutschland nicht dergestalt tabuisieren, dass sie jeglicher – auch überspitzter und provozierender – Argumentation und Diskussion entzogen sind. Ganz im Gegenteil, wir müssen solche Vergleiche ziehen können, um Gefahren für unsere Demokratie frühzeitig erkennen zu können.  Dies gilt – und das will ich nochmals ausdrücklich klarstellen – natürlich nicht uneingeschränkt sondern nur, insoweit eine  Vergleichbarkeit der jeweiligen Sachverhalte im weitesten Sinne tatsächlich gegeben ist und nicht die Gesamtheit der Abartigkeit des NS-Regimes und seiner Folgen auf Subjekt oder Objekt des Vergleichs übertragen werden soll.

Vielleicht sollte man für diese Fallgruppen dann nur einen anderen Terminus als “Nazi-Vergleich” finden. Denn durch diesen Begriff wird eine beginnende Diskussion im Regelfall ja gleich weggehitlert. Und dies sollte ebenso wenig akzeptiert werden, wie generell eine reductio ad Hitlerum als Argument dienen sollte.

Liste: Wie die Bundeskanzler aus dem Amt geschieden sind

Konrad Adenauer, CDU (1949 bis 1963) – Rücktritt

Bei der Bundestagswahl 1961 verlor die CDU ihre absolute Mehrheit und die allgemeine Stimmung war gegen Adenauer, er schaffte es aber, eine Unions/FDP Koalition auf die Beine zu stellen – unter dem Versprechen, während der Legislaturperiode zurückzutreten, was er dann im Herbst 1963 auch nach langem Zögern tat. Er kämpfte dafür, so lange wie möglich im Amt zu bleiben und Ludwig Erhards als Nachfolger zu verhindern, was sein Bild in der Öffentlichkeit deutlich überschattete.

Den richtigen Zeitpunkt zum Rücktritt hatte er verpasst.

Ludwig Erhard, CDU (1963 bis 1966) – Rücktritt

Erhard kam nie richtig in seinem Amt an, auch wenn er in der Bevölkerung recht beliebt war und bei der Bundestagswahl 1965 mit 47,6% ein gutes Ergebnis für die Union holte. Nachdem 1966 die FDP Minister aus der Regierung austraten, führte er eine CDU/CSU Minderheitsregierung und trat am 1. Dezember 1966 als Kanzler zurück.

Kurt Georg Kiesinger, CDU (1966 bis 1969) – Wahlniederlage

Erhards Nachfolger Kiesinger bildete de erste große Koalition. Bei der Wahl 1969 wurde die Union zwar mit 46,1% stärkste Kraft, die SPD bildete aber mit der FDP eine Koalition.

Willy Brandt, SPD (1969 bis 1974) – Rücktritt

Willy Brandt bildete die erste sozialliberale Koalition im Bund und führte die SPD erfolgreich durch die Bundestagswahl 1972: sie wurde erstmals mit 45,8% stärkste Partei.

Aufgrund der Guillaume Affäre – einer seiner engsten Mitarbeiter, der Spion der DDR war – trat Brandt 1974 zurück. Dieser Rücktritt war unausweichlich, da Brandt auch aus anderen Gründen – Frauengeschichten, Alkohol, angebliche Depressionen und daraus befürchtete Erpressbarkeit – in der SPD und auch bei den Sicherheitsbehörden nicht unumstritten war.

Helmut Schmidt, SPD (1974 bis 1982) – Misstrauensvotum

Schmidt gelang es bei den Bundestagswahlen 1976 und 1980, die Mehrheit für die sozialliberale Koalition zu verteidigen. Anfang der 1980er Jahre war seine Unterstützung des NATO Doppelbeschlusses in der SPD zusehends umstritten, mit der FDP gab es große Differenzen in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik. Die FDP kündigte die Koalition auf und am 1. Oktober 1982 wählte der Bundestag Helmut Kohl zum Bundeskanzler.

Helmut Kohl, CDU (1982 bis 1998) – Wahlniederlage

Nach dem konstruktiven Misstrauensvotum wurde 1983 ein neuer Bundestag gewählt. Kohl erreichte für die Union mit 48,8% das bis heute zweitbeste Ergebnis für die Union, die Koalition mit der FDP konnte fortgesetzt werden. Ende der 1980er Jahre war bereits eine gewisse Kohl-Müdigkeit festzustellen, die Wiedervereinigung rettete ihn jedoch. Vor der Bundestagswahl 1998 war Kohl bereits als Kanzlerkandidat innerhalb der Union umstritten, setzte sich aber nochmals durch. Die CDU/CSU/FDP Koalition wurde dann deutlich abgewählt.

Kohl hatte den richtigen Zeitpunkt verpasst, nicht mehr anzutreten.

Gerhard Schröder, SPD (1998 bis 2005) – Wahlniederlage

Die Rot-Grüne Koalition Gerhard Schröders wurde 2002 knapp wiedergewählt. Aufgrund des umstrittenen Reformkurses und einer deutlichen Wahlniederlage in NRW sorgte Schröder 2005 für Neuwahlen, um seinen Kurs bestätigen zu lassen. Dies gelang nicht, insbesondere aufgrund des starken Abschneidens der Linken konnte die bisherige Koalition nicht fortgesetzt werden. Stärkste Fraktion wurde die Union, Angela Merkel wurde Kanzlerin einer Großen Koalition. Unvergessen ist Schröders Auftritt in der Elefantenrunde, mit der er aber wohl die Verhandlungsposition der SPD stärkte.

Schröder hatte mit der Neuwahl zu hoch gepokert.

Bild: (c) Bundestag

10 Fakten über Bonn, mit denen man beim Smalltalk punkten kann

Mit diese 10 Fakten über Bonn sind glänzen Sie beim Smalltalk über die Stadt.

  1. Am 31. Dezember 2015 hatte Bonn 320.820 Einwohner, darunter 154.103 Männer (48%)  und 166.717 Frauen (52%)
  2. Der höchste Bodenpunkt von Bonn ist der Paffelsberg im Ennert mit 194,8m der tiefster Bodenpunkt bei der Mündung der Sieg mit 45,6m.
  3. Das höchstes Bauwerk Bonns ist der Funkmast auf dem Venusberg mit 180m, das Höchste Gebäude ist der Post Tower mit 163m.
  4. Die größte Nord-Süd Ausdehnung beträgt 15 km, die größte Ost-West Ausdehnung 12,5km. Würde man die Stadtgrenze umwandern, müsste man 61km gehen.
  5. Die Fläche Bonns beträgt 141km². Davon sind 33% bebaut, 28% bewaldet, 16% landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzt, 12% Verkehrsfläche und 5% Grünfläche (Friedhöfe, Parks, Spielplätze).
  6. Das Datum für die 2.000 Jahr Feier der Stadt Bonn wurde auf 1989 gelegt, womit sich das Gründungsjahr 11 vor Christus ergibt. Das römische Heerlager, auf dessen Gründung man sich hierbei bezieht ist aber zwischen dem Jahr 13 und dem Jahr 9 vor Christus errichtet worden – man hat sich aus pragmatischen Gründen dann einfach für die Mitte entschieden. Ohnehin: die Region Bonn ist schon viel länger besiedelt. So wurden in Oberkassel die beiden ältesten Skelette des Homo sapiens in Deutschland gefunden – sie sind rund 14.000 Jahre alt. Und auf dem Kreuzberg in Ippendorf wurde ein 50.000 Jahre altes Werkzeug aus der Steinzeit gefunden.
  7. Im 11. Jahrhundert wurde Bonn auch Verona genannt, es gibt sogar Münzen mit dieser Prägung. Dieser von der Kirche favorisierte Name konnte sich gegen das bei der Bevölkerung verwurzelte “Bonn” nicht durchsetzen. Was aber Bonn genau bedeutet, ist unklar. Wahrscheinlich geht es auf das keltische “Bona” zurück, das “Gründung, Stamm” bedeutet.
  8. Eigentlich müssten die Kölner Kurfürsten Bonner Kurfürsten heißen – denn ab 1597 war Bonn deren Haupt- und Residenzstadt.
  9. Zwischen dem 9. Juli 1949 und bis zum Inkrafttreten des Deutschlandvertrags am 5. Mai 1955 hatte Bonn in Deutschland einen Sonderstatus inne: aufgrund seiner Hauptstadtfunktion war es kein Teil einer Besatzungszone, sondern wurde von allen drei westlichen Besatzungsmächten gemeinschaftlich verwaltet. Zudem waren hier keine Besatzungstruppen stationiert. Der Name war “Enklave Bonn” oder auch internationale Zone, Besatzungsfreie Zone, Bundeszone; Bonn Enclave oder Enclave de Bonn. Vorher war Bonn Teil der britischen Besatzungszone.
  10. Klar – Adenauer machte Bonn mit einem Trick zur Hauptstadt der Bundesrepublik – allerdings als Provisorium. Doch besonders dankbar sollten die Bonner Willy Brandt sein, denn der gab in seiner Regierungserklärung am 18. Januar 1973 ein deutliches Bekenntnis zum Ausbau der Bundeshauptstadt Bonn ab.  Dies war der entscheidende Anstoß zum Ausbau der Stadt. So hätte es ohne diese Rede z.B. das Haus der Geschichte (siehe Bild) wohl nie gegeben – wobei dieser konkrete Bau später von Helmut Kohl initiiert wurde.

Noch mehr interessantes über Bonn lesen? Hier sind 10 Dinge über die Stadt, die sie wahrscheinlich noch nicht wussten.

10 Fakten zum 20. September

  1. Heute ist in Deutschland Weltkindertag, mit dem drei Ziele verfolgt werden: Zunächst “Einsatz für die Rechte der Kinder”, dann “Förderung der Freundschaft unter den Kindern und Jugendlichen” und “öffentliche Verpflichtung der Regierung, die Arbeit des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen Unicef zu unterstützen”.
  2. Das sollte jedem Asterix-Leser geläufig sein: 52 v. Chr. unterliegen die Truppen des Vercingetorix in der Schlacht um Alesia Julius Cäsar.
  3. Die ersten Filmfestspiele von Cannes werden 1946 eröffnet.
  4. Der Schweizer Ständerat lehnt 1951 die Einführung des Frauenwahlrechts ab.
  5. Die Vögel” von Alfred Hitchcock hat 1963 Uraufführung in Deutschland.
  6. Bundeskanzler Willy Brandt stellt im Jahre 1972 im Bundestag die Vertrauensfrage, da durch den Wechsel von Abgeordneten zur CDU/CSU Fraktion seine Mehrheit zu knapp geworden ist. Absprachegemäß enthalten sich alle Bundesminister bei der Abstimmung und machen so den Weg für Neuwahlen frei.
  7. Im Jahr 1973 werden die Notrufnummern 110 und 112 in Deutschland flächendeckend eingeführt.
  8. 2001 kündigt George Bush in einer Rede vor dem Kongress nach den Anschlägen vom 11. September den “Krieg gegen den Terror” an.
  9. Sophia Loren wird 1934 geboren.
  10. George R. R. Martin kommt 1948 auf die Welt.

10 Fakten zum 7. Juni

Amt Blank.- Flaggengruß (vlnr: Loosch, Wirmer, Blank, Holz, Heusinger) 5. Mai 1955
  1. Robert hat heute Namenstag.
  2. Der katalanische Architekt Antoni Gaudí wird 1926 in Barcelona von der Straßenbahn angefahren. Er stirbt einige Tage danach.
  3. 1929 wird der Vatikan ein souveräner Staat.
  4. Im Jahr 1934 wird Deutschland bei der ersten Teilnahme an einer Fußball-Weltmeisterschaft Dritter. Das Spiel um Platz 3 gegen Österreich endet 3:2.
  5. 1955 wird aus der “Dienststelle Blank” das “Bundesministerium für Verteidigung”. Es hat seinen Sitz in der Bonner Ermekeilkaserne.
  6. Baden-Württemberg bleibt ungeteilt: 1970 stimmen die Bürger Badens bei einer vom Bundesverfassungsgericht angeordneten Volksabstimmung mit 81,9% für einen Verbleib im gemeinsamen Bundesland.
  7. Historischer Meilenstein: 1973 besucht Willy Brandt als erster bundesdeutscher Regierungschef Israel.
  8. 1989 wird das weltweit das erste Gesetz über eingetragene Partnerschaften für Homosexuelle verabschiedet – in Dänemark.
  9. Der Musiker Prince – zeitweise auch bekannt als TAFKAP – The Artist Formerly Known As Prince – wird als Prince Rogers Nelson im Jahr 1958 geboren.
  10. Liam Neeson kommt 1952 auf die Welt.

Bild: Von Bundesarchiv, Bild 146-1968-013-07 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link

10 Fakten zum 7. Mai

  1. In Russland wird heute der Radio-Tag gefeiert. Am 7. Mai 1895 hatte Alexander Popov in St. Petersburg sein Radio öffentlich vorgeführt.
  2. Gisela hat heute Namenstag.
  3. 558 stürzt in Konstantinopel die Kuppel der Hagia Sophia ein, da sie zu flach konstruiert ist und so ein leichtes Erdbeben nicht übersteht.
  4. In Wien wird 1824 die 9. Sinfonie Ludwig van Beethovens uraufgeführt. Der völlig ertaubte Komponist dirigiert selbst.
  5. Die Schweizer Bundesversammlung erlässt 1850 das Münzgesetz durch das der Franken, eingeteilt in 100 Rappen, eingeführt wird.
  6. 1936 wird von Akio Morita und Masaru Ibuka die Firma Tōkyō Tsūshin Kōgyō Kabushiki kaisha gegründet, die später unter dem Namen Sony geführt wird.
  7. 1974 tritt Willy Brandt als Kanzler zurück. Wohl einer der wesentlichen, aber nicht öffentlichen, Gründe: Nach der Guillaume-Affäre befürchtete sein Umfeld, dass seine zahlreichen “Frauengeschichten” bekannt werden könnten.
  8. An diesem Tag im Jahr 1989 finden in der “DDR” Kommunalwahlen statt. Die von Bürgerrechtlern beobachteten Wahlfälschungen sind ein wichtiger Auslöser für die Proteste, die schließlich zur Wende und Wiedervereinigung führen werden.
  9. Max Grundig kommt 1908 auf die Welt. Er wird das gleichnamige Unternehmen gründen.
  10. Kabarettist Gerhard Polt wird 1942 geboren.

10 Fakten zum 6. Mai

  1. Heute ist der Internationale Keine-Diät-Tag und Antonia und Gundula haben heute Namenstag.
  2. Robinson Crusoe” von Daniel Defoe erscheint heute im Jahre 1719.  Der vollständige Titel des englischen Romans lautet: “The Life and strange Surprizing Adventures of Robinson Crusoe of York, Mariner: Who lived Eight and Twenty Years, all alone in an un-inhabited Island on the coast of America, near the Mouth of the Great River of Oroonoque; Having been cast on Shore by Shipwreck, where-in all the Men perished but himself. With An Account how he was at last as strangely deliver’d by Pyrates. Written by Himself.”
  3. Dorothea Christiane Erxleben (Bild) promoviert 1754 zur ersten deutschen Ärztin an der Universität Halle. Sie durfte nur aufgrund einer Sondergenehmigung studieren.
  4. 1937 geht das Luftschiff LZ 129 Hindenburg bei der Landung in Lakehurst (USA) in Flammen auf.
  5. MBB stellt 1971 den ersten Prototypen seiner Magnetschwebebahn zur Personenbeförderung vor – aus dem Projekt wird der Transrapid.
  6. Willy Brandt gibt nach einer Tagung der SPD-Spitze in der Kurt-Schumacher-Akademie in Bad Münstereifel wegen der Affäre um den DDR-Agenten Günter Guillaume seinen Rücktritt als Bundeskanzler bekannt.
  7. 1994 wird der Ärmelkanaltunnel (Eurotunnel) zwischen England und Frankreich durch Köniqin Elisabeth II. und den französischen Präsidenten François Mitterrand offiziell eröffnet.
  8. Dennis Tito landet nach neuntägigem Ausflug ins All mit der russischen Mission Sojus TM-32 wieder auf der Erde. Er war der erste Weltraumtourist.
  9. Christian Morgenstern wird 1871 geboren.
  10. Orson Wells kommt 1915 auf die Welt.

10 Fakten zum 24. April

  1. Heute ist der Gedenktag für die Opfer des türkischen Völkermordes an den Armenieren von 1915, bei dem 1,5 Millionen Angehörige des Volkes getötet wurden. Am 24. April 1915 begann in Konstantinopel die Verhaftung armenischer Intellektueller. Der heutige Tag ist einer der wichtigsten staatlichen Feiertage Armeniens, an dem die Armenier zum 1967 errichteten Völkermordmahnmal Jerern (Bild) auf dem Jerewaner Hügel Zizernakaberd pilgern.
  2. Helmut, Wilfried und Marian haben heute Namenstag.
  3. Der österreichische Kaiser Franz Joseph I. und Elisabeth Amalie Eugenie Herzogin in Bayern, genannt Sisi, heiraten am 24. April 1854 in Wien.
  4. Der persönliche Referent Willy Brandts, Günther Guillaume, und dessen Ehefrau werden 1974 wegen Spionageverdachts in Bonn festgenommen.
  5. Das RAF-Kommando “Holger Meins”, bestehend aus Hanna Krabbe, Karl-Heinz Dellwo, Lutz Taufer, Bernhard Rössner, Ulrich Wessel und Siegfried Hausner, überfällt 1975 die deutsche Botschaft in Stockholm und nimmt dabei zwölf Geiseln, um Mitglieder der RAF aus dem Gefängnis freizupressen.
  6. Im Iran scheitert 1980 die Militäroperation “Operation Eagle Claw” der USA zur Befreiung der 53 Geiseln in der US-Botschaft in Teheran.
  7. Nicole gewinnt 1982 mit “Ein bisschen Frieden” den Eurovision Song Contest.
  8. Das Hubble-Weltraumteleskop wird 1990 in den Orbit gebracht.
  9. Schauspielerin Shirley MacLaine wird 1934 geboren.
  10. Jean-Paul Gaultier kommt 1952. auf die Welt.

Bild: Hanay – Own work, CC BY-SA 3.0, Link

10 Fakten zum 19. März

  1. Heute ist Joseftag, der Gedenktag für den heiligen Josef, den Ehemann von Maria. In Spanien, den katholischen Kantonen der Schweiz und in Liechtenstein ist heute gesetzlicher Feiertag, in Bayern war dies bis 1969 der Fall. In Vorarlberg, wo Josef der Landespatron ist, ist heute Schulfeiertag. Auch für den heutigen Tag gibt es zahlreiche Wetterregeln, z.B. “Ein schöner Josephstag ein gutes Jahr verheißen mag.”
    In der ägyptischen Provinz Dschanub Sina wird heute gefeiert, dass dort 1989 erstmals wieder die ägyptische Flagge gehisst werden konnte, nachdem ein Schiedsgericht die Sinai-Halbinsel Ägypten und nicht Israel zugesprochen hatte.
    Josef (sic!), Josefa und Josefine haben heute Namenstag.
  2. 1882 erfolgt In Barcelona die Grundsteinlegung der von Antoni Gaudí entworfenen Kathedrale Sagrada Família. Die Kirche ist bis heute unvollendet (siehe Bild).
  3. In Deutschland, Dänemark, Österreich-Ungarn und der Schweiz findet 1911 erstmals ein Internationaler Frauentag statt. Er wurde von Clara Zetkin ins Leben gerufen.
  4. Am 19. März 1945 erteilt Adolf Hitler den “Befehl betreffend Zerstörungsmaßnahmen im Reichsgebiet”, auch “Nerobefehl” genannt. Hitler ordnet darin an, die Infrastruktur Deutschlands zu zerstören, damit diese von den Alliierten nicht genutzt werden kann. Der Befehl wird jedoch auch von höchsten Stellen unterlaufen und weitestgehend nicht ausgeführt. Hier können Sie den vollen Text nachlesen.
  5. Die Oscar-Verleihung wird 1953 zum ersten mal im Fernsehen übertragen.
  6. In Straßburg tritt 1958 das Europäische Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammen.
  7. Bundeskanzler Willy Brandt trifft sich 1970 mit dem Ministerpräsidenten der “DDR”, Willi Stoph, um eine Annäherung der beiden deutschen Staaten zu erreichen.
  8. Vor einer jüdischen Schule in Toulouse werden 2012 drei Kinder und ein Rabbiner von einem muslimischen Attentäter erschossen.
  9. 1905 wird Albert Speer geboren.
  10. 1906 kommt Adolf Eichmann auf die Welt.

10 Fakten zum 16. Februar

  1. Litauen feiert heute seinen Nationalfeiertag. Anlass ist die Unabhängigkeitserklärung von 1918.
  2. Im Jahre 1525 begehren 25 zu Memmingen gehörende Dörfer auf und fordern mit den sog. 12 Artikeln mehr Rechte ein. Diese gelten oft als die ersten formulierten Menschenrechte der Welt.
  3. Das schottische Parlament billigt 1707 mit 110:69 Stimmen den Act of Union, die Vereinigung mit England. Viele der Abgeordneten sollen bestochen worden sein.
  4. Bei der Wahl der konstituierenden Nationalversammlung in Österreich dürfen 1919 dort erstmals Frauen wählen.
  5. Howard Carter und Lord Carnarvon öffnen 1923 die Grabkammer des altägyptischen Königs Tutanchamun, wobei sie auch dessen berühmte Totenmaske finden.
  6. Am gleichen Tag im Jahre 1925 wird der seit dem Hitlerputsch 1923 geltende Ausnahezustand in Deutschland aufgehoben, was die Neugründung der NSDAP ermöglicht.
  7. Im Jahr 1962 beginnt die schwere Sturmflut in Hamburg, in deren Verlauf 300 Menschen ums Leben kommen.
  8. Willy Brandt wird 1964 Vorsitzender der SPD. Er wird dieses Amt bis 1987 behalten.
  9. Philipp Melanchthon kommt 1497 auf die Welt.
  10. Juri Irsenowitsch Kim wird am 16. Februar 1941 in Wjatskoje (Sowjetunion) geboren. Bekannt wird er als Kim Jong-il. Nordkorea gibt als sein offizielles Geburtsdatum den 16. Februar 1942 nahe Hakudōsan im Geheimlager Paektusan (Chōsen). In Nordkorea wird der Tag als “Tag des strahlenden Sterns” begangen.

Bild: (c) Mark Fahey from Sydney, Australia – DSCF3019, CC BY 2.0, Link