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10 Fakten zum 6. März

  1. Die europäischen Logopädenverbände haben den heutigen Tag zum „Europäischen Tag der Logopädie“ erklärt.
    Fridolin hat heute Namenstag.
  2. Die Marke Aspirin der „Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.“ wird 1899 als Markenzeichen eintragen. Aspirin zählt zu den ältesten und bekanntesten Medikamentenmarken und ist in weiten Teilen der Welt auch Gattungsname für den Wirkstoff Acetylsalicylsäure (ASS).
  3. Der Arbeiter Dietrich Weiland verübt 1901 in Bremen ein Attentat auf Kaiser Wilhelm II. Der Kaiser wird durch den Wurf einer eisernen Lasche am Jochbein unter dem rechten Auge getroffen und leicht verwundet.
  4. 1902 wird der seit 1897 bestehende Fußballklub Real Madrid endlich ins Vereinsregister eingetragen.
  5. Die ersten 10.000 US-Marines landen 1965 in Vietnam, um dort in den Krieg einzugreifen.
  6. Marianne Bachmeier erschießt 1981 im Gerichtssaal den mutmaßlichen Mörder ihrer Tochter Anna. Der Fall gehört zu den spektakulärsten Kriminalfällen der bundesdeutschen Geschichte.
  7. 1983 finden die Wahlen zum 10. Deutschen Bundestag statt. Es erreichen bei einer Wahlbeteiligung von 89,1%:
    CDU/CSU: 48,8%
    SPD: 38,2%
    FDP: 7,0%
    Grüne: 5,6%
    Sonstige: 0,4% (darunter NPD mit 0,2%)
    Die Grünen ziehen damit zum ersten mal in den Bundestag ein, die schwarz-gelbe Koalition unter Helmut Kohl wird bestätigt.
  8. Die britische Fähre „Herald of Free Enterprise“ kentert 1987 kurz nach der Ausfahrt aus dem Hafen von Zeebrügge, da die Bugtore nicht richtig geschlossen und Ballaststofftanks falsch geflutet wurden. 193 Menschen sterben.
  9. Michelangelo wird 1475 geboren.
  10. Gabriel García Márquez, kolumbianischer Schriftsteller, Journalist und Literaturnobelpreisträger kommt 1927 auf die Welt.

Hier sind mehr Infos rund um den 6. März.

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10 Fakten zum 25. Januar

  1. Heute ist der kirchliche Gedenktag „Pauli Bekehr“, an dem der Bekehrung des heiligen Paulus gedacht wird. In manchen Kirchen in Rumänien und Ungarn hat sich der Brauch gehalten, die Bekehrung des Paulus heute in der Kirche nachzuspielen. Zum heutigen Tag gibt es viele Wetterregeln, z.B. „Pauli klar, ein gutes Jahr. Pauli Regen, schlechter Segen.“
    In einigen Regionen Europas wird heute „Vogelhochzeit“ gefeiert, in Deutschland besonders von den Sorben in der Lausitz. Die Kinder stellen am Vorabend Teller vor die Tür, auf denen sie heute Teigvögel und anderes süßes Gebäck vorfinden – gebracht werden diese von den Vögeln, die sich damit für die Winterfütterung bedanken wollen. Danach feiern die Kinder als Vögel verkleidet oder in sorbischer Tracht mit Gesang, Tanz oder auch kleinen Umzügen. Die Erwachsenen begehen später die Abendvogelhochzeit, bei der zunächst politische satirische Reden gehalten und danach gleichfalls getanzt wird.
    Schottland und Schotten weltweit feiern heute mit „Burns‘ Supper“ den Geburtstag seines Nationaldichters Robert Burns. Serviert wird dabei zunächst eine Suppe, dann Haggis und zum Abschluss ein Trifle. Während des ritualisierten Mahls werden Reden insbesondere auf Burns gehalten und Trinksprüche vorgetragen.
    Kuwait feiert in Gedenken an die Rückeroberung des Landes nach der Invasion durch den Irak im Zweiten Golfkrieg seinen Nationalfeiertag.
    Paul, Tatjana und Wolfram feiern heute Namenstag.
  2. 1077 trifft Heinrich IV. auf der Burg Canossa ein. Er beginnt mit seinen mehrtägigen Bußhandlungen vor Papst Gregor VII., um die Aufhebung des von diesem ausgesprochenen Banns gegen ihn zu bewirken („Hiermit spreche ich König Heinrich die Herrschaft über das Reich der Deutschen und Italiens ab, löse alle Christen vom Eid, den sie ihm geleistet haben und untersage, dass ihm irgendjemand fortan als König diene und binde ich ihn als Dein Stellvertreter mit der Fessel des Kirchenbannes.“).
  3. Der englische König Heinrich VIII. heiratet 1533 Anne Boleyn als zweite Frau, obwohl der Papst einer Auflösung der Ehe mit Katharina von Aragon nicht zugestimmt hat.
  4. Die Reichstagswahl 1907 findet statt. Sie wird Hottentottenwahl genannt, da sie ganz im Zeichen des Kriegs gegen die Herero steht. Die SPD wird mit nicht ganz 30% stärkste Partei, gefolgt von Zentrum (19,4%) und NLP (14,5%).
  5. Aufgrund des Ersten Weltkriegs wird in Deutschland 1915 die Versorgung mit Brot rationiert, es wird gegen eine Brotkarte ausgegeben.
  6. In China werden 1981 die Urteile gegen „Viererbande“ gesprochen: Maos Witwe Jiang Qing und Zhang Chunqiao werden zum Tod verurteilt, Yao Wenyuan und Wang Hongwen zu je 20 Jahren Freiheitsstrafe. Die Todesurteile werden später in lebenslange Haft umgewandelt.
  7. 1987 wird der 11. Deutsche Bundestag gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von nicht ganz 85% erreichen:
    CDU/CSU: 44,3%
    SPD: 37%
    FDP: 9,1%
    Grüne: 8,3%
    Sonstige: 1,3% (darunter am stärksten die NPD mit 0,6%)
  8. 2011 beginnen in Ägypten die Massenproteste gegen Hosni Mubarak.
  9. Robert Burns kommt 1759 auf die Welt.
  10. William Somerset Maugham, britischer Dramatiker, Schriftsteller, Arzt und Geheimagent, wird 1874 geboren.

Hier sind weitere Infos rund um den 25. Januar.

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10 Fakten zum 13. Januar

  1. Heute ist St. Knut Tag. In Schweden, Norwegen und Finnland ist dies der 20. und letzte Tag der Weihnachtszeit. Die letzten Süßigkeiten werden gegessen (julgransplundring), der Schmuck vom Baum entfernt und der Baum selbst entsorgt. St. Knut wird dabei durchaus als kleines Abschlussfest der Weihnachtszeit zelebriert. IKEA hat „Knut“ zeitweise auch in Deutschland kommerzialisiert.
    In Solothurn in der Schweiz beginnt heute traditionell die Fasnachtszeit – es ist Hilari-Tag. Die Stadt nennt sich jetzt bis Aschermittwoch „Honolulu“ und die Rathausgasse wird „Eselsgasse“ genannt.
  2. Immer Afghanistan: 1842 unterliegen die Briten in der Schlacht von Gandamak gegen afghanische Kämpfer (Bild). Von 690 britischen und 2.840 verbündeten indischen Soldaten sowie rund 12.000 zivilen Begleitern überleben zunächst 6 berittene Offiziere. Von diesen erreicht aber nur einer, der Militärarzt William Brydon, das eigentliche Ziel des Trupps, Dschalalabad.
  3. In der Saarabstimmung 1935 entscheiden sich 90,7% der Teilnehmer für die Wiedereingliederung des Saargebiets in das Deutsche Reich. Vor der Abstimmung wird auch der Spruch „Heim ins Reich“ verwendet.
  4. 1957 werden die ersten „Pluto-Platten“ produziert, die als Frisbee-Scheiben ihren Siegeszug um die Welt antreten.
  5. Johnny Cash nimmt 1968 im Folsom State Prison in Kalifornien zusammen mit June Carter und den Tennessee Three das Album „At Folsom Prison“ auf. Es wird eines der erfolgreichsten Alben der Musikgeschichte.
  6. 1980 konstituiert sich in Karlsruhe auf ihrer ersten Bundesversammlung die Partei „Die Grünen“.
  7. 1993 gehen Margot und Erich Honecker ins Exil nach Chile.
  8. Die „Costa Concordia“ unter dem Kommando von Kapitän Francesco Schettino läuft in der Nähe der Insel Giglio auf Grund und kentert, da der Kapitän um diversen Leuten zu imponieren zu nah an der Insel vorbeifährt.
  9. Otto Lehmann, der Vater der Flüssigkristall Forschung, wird 1855 geboren.
  10. Alois Hitler junior, der Halbbruder von Adolf Hitler, kommt 1882 auf die Welt.

Hier sind weitere Infos rund um den 13. Januar.

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Lesenswertes 11

lesenswertes-11

Hier die 11. Ausgabe meiner lesenswerten Links.

  1. Phuc Dat Bich
    …war doch nur ein Hoax. Auch ich bin drauf hereingefallen.
  2. Xbox One und PS5 könnten schon 2018 kommen
    …meint Techtimes und hat auch gute Gründe dafür.
  3. Das Grünen / Ferrari Foto
    …und schon wieder geistert es durchs Netz – das Foto mit den Sportwagen vor einer Geschäftsstelle der Grünen. Unbedingt die wahre Geschichte dazu lesen – dann sieht das ganze schon anders aus.
  4. Scheiße im Herzen
    Über bedenkliche rechte Entwicklungen in unserem Land.
  5. AdDuplex Windows Phone Stats November 2015
    Die aktuellen Entwicklungen im Windows Phone Ökosystem.
  6. Frankreich erwägt Allianz mit Assads Streitkräften
    Die mE einzig richtige Entscheidung. Hierzu werde ich bald etwas bloggen.
  7. Hungriger Hamster
    CatContent war gestern.
  8. Eine der größten Lehren meiner Jugendzeit
    Ein lesenswerter, sehr persönlicher Text.
  9. OpenBookCase
    Mal wieder eine ganze Site als Lesetipp: Findet den nächsten offenen Bücherkasten.
  10. Online Media is utterly broken
    Nicht nur hierzulande wird über die Krise der online-Medien diskutiert (Phuc Dat Bich kommt auch drin vor).

Bild: Hausnummer 11 in der Remigiusstraße in Bonn. Bald gibt es mehr zu Bonner Straßen…

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Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen 1949 bis 2013

wahlbeteiligung-deutschland-1949-2013

1949 78,5%
1953 86,0%
1957 87,8%
1961 87,7%
1965 86,8%
1969 86,7%
1972 91,1%
1976 90,7%
1980 88,6%
1983 89,1%
1987 84,3%
1990 77,8%
1994 79,0%
1998 82,2%
2002 79,1%
2005 77,7%
2009 70,8%
2013 71,5%

.
Angesichts der Umstände war die Wahlbeteiligung bei der ersten Bundestagswahl 1949 mit 78,5% schon vergleichsweise hoch. In den nächsten Jahren sollte sie sich bis zum Höchststand von mehr als 90% in den 1970er Jahren steigern. CDU/CSU einerseits und SPD andererseits positionierten sich gegensätzlich, die FDP war als liberale Partei das Zünglein an der Waage.

Anfang der 1980er kamen die Grünen dazu und sorgten für frischen Wind im Parlament, indem sie Themen besetzt haben, die bei den anderen Parteien so nicht vorkamen. Sicher hat auch das zu einem weiter starken Interesse an der parlamentarischen Demokratie geführt. Bis 2005 schwankten die Beteiligungswerte zumindest um die 80%.

Bis 2009 – nur noch 70,8% der wahlberechtigten Bundesbürger gaben ihre Stimme ab. 2013 sollten es nur 0,7 Prozentpunkte mehr sein, was für eine anhaltende Politikmüdigkeit spricht.

Auf die Entwicklung bei der nächsten Bundestagswahl angesichts der aktuellen Ereignisse darf man gespannt sein.

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10 Tipps, was man selbst für mehr Demokratie tun kann

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Am 15. September ist der internationale Tag der Demokratie. Dieser Aktionstag wurde 2007 von der UN Vollversammlung eingeführt und hat das Ziel, die Entwicklung vom Demokratien zu fördern und die Grundsätze der Demokratie zu verteidigen.

Ein guter Anlass, sich einige Gedanken über die Lage der Demokratie in Deutschland zu machen. Mit dem Grundgesetz haben wir wahrscheinlich eine der besten Verfassungen der Welt, wie sich in den letzten Jahrzehnten bewiesen hat. Dennoch resignieren viele Bürger und nutzen ihre demokratischen Rechte nicht. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 in Bonn sind nur rund 45% der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Statt nur gegen „die da oben“ zu wettern, sollte man aber selber aktiv Demokratie leben.

Und daher sind hier 10 Dinge, über die man nachdenken sollte – nicht nur heute!

  1. Informieren Sie sich! Urteilen und entscheiden kann nur, wer informiert ist. Lesen Sie nicht nur Zeitungen und Zeitschriften, sondern informieren Sie sich möglichst auch über Primärquellen. Hinterfragen Sie alle Einordnungen kritisch. Melden Sie sich bei twitter an, abonnieren Sie interessante Youtube Channels Lesen Sie komplizierte Sachverhalte nach. Wie wollen Sie sonst über Klimawandel, Migration, Corona, Ukraine, Euro, Gleichberechtigung, Energiewende, Bildungspolitik oder städtische Bauvorhaben mitreden und darüber abstimmen können?
  2. Kennen Sie die Standpunkte! Sie haben schon immer die CDU / SPD / FDP / Grüne… gewählt, selbst wenn diese einen Kartoffelsack aufgestellt haben? Lösen Sie sich von ideologischen Mustern und verkrusteten Strukturen. Lesen Sie nach, wofür „Ihre“ Abgeordneten wirklich stehen. Oder überprüfen Sie mit dem Wahl-O-Mat, mit welche Partei Sie inhaltlich wirklich übereinstimmen.
  3. Reden Sie mit ihrem Abgeordneten! Ihr Abgeordneter – egal ob im Rat, Land oder Bund – hat wahrscheinlich ein Problem. Er lebt in einer Filterblase und bekommt viele Probleme, Sorgen und auch positive Dinge gar nicht mit. Sagen Sie ihm also, was sie umtreibt und was Sie gut finden. Ob bei Bürgersprechstunden oder wenn Sie ihn auf der Straße treffen. Oder schreiben Sie ihm einfach eine E-Mail. Übrigens können Sie sich bei der Gelegenheit auch ruhig für sein Engagement bedanken.
  4. Informieren Sie andere! Sie haben einen interessanten Artikel gefunden? Teilen Sie ihn in ihren sozialen Netzen. Und damit sind nicht nur twitter oder facebook gemeint – sie können anderen auch davon erzählen, einen Link per WhatsApp oder E-Mail weiterleiten oder die Zeitungsseite kopieren und weitergeben. Oder Sie fangen an, selbst zu bloggen oder bei einem Blog mitzuschreiben – hier sind Gastautoren übrigens willkommen.
  5. Gehen Sie wählen! Das Argument, meine Stimme zählt doch eh nicht. In Bonn haben 2015 nur 60 Stimmen darüber entschieden, wer Oberbürgermeister wird. Und wenn Ihnen keine der großen Parteien und keine der Protestparteien zusagt, machen Sie Ihren Stimmzettel ungültig. So zeigen Sie wenigstens, dass Ihnen die Demokratie so wichtig ist, dass Sie zum Wahllokal gehen.
  6. Treten Sie einer Partei bei! Sie schimpfen über die verkrusteten Strukturen in den Parteien? Dann ändern Sie das! Indem Sie Mitglied in einer Partei werden und frischen Wind in den Ortsverband bringen. Sie müssen ja nicht direkt eine Funktion übernehmen.
  7. Treten Sie an! Ja, richtig gelesen. Treten Sie zu Wahlen an. Ob kommunal, landespolitisch oder zum Bundestag… Ob im Rahmen einer Partei oder als unabhängiger Kandidat. Selbst wenn Sie als letzterer vielleicht keine Chance haben: Sie bringen Ihre Gedanken und Ideen in die öffentliche Diskussion ein.
  8. Wirken Sie mit! Politik findet nicht nur in den Parteien, Ratssitzungen und Parlamenten statt. Es gibt viele andere Bereiche, in denen Sie demokratisch mitwirken können. Sei es in der Schulpflegschaft, in der Kirchengemeinde, Bürgerinitiativen, Vereinen, Verbänden und wo gerade Not am Mann ist. Eine interessante Möglichkeit ist zudem, als Wahlhelfer aktiv zu sein.
  9. Bleiben Sie fair! Zur Demokratie gehört auch, dass man sich mit dem eigenen Standpunkt nicht immer durchsetzt und es Kompromisse und Niederlagen gibt. Kämpfen Sie für Ihre Ideen und Überzeugungen, aber nicht unter der Gürtellinie. Akzeptieren Sie, wenn sich die Mehrheit endgültig durchgesetzt hat. Akzeptieren Sie andere Meinungen!
  10. Motivieren Sie andere! Ein einzelner kann schon viel bewirken. Viele können noch viel mehr bewirken. Motivieren Sie andere, sich zu informieren und zu engagieren! Am besten jetzt sofort.

Mehr Listen mit 10 Tipps.

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Die OB Wahl 2015 in Bonn – eine kleine Nachlese

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Herzlichen Glückwunsch, Herr Sridharan!

Eins ist ziemlich sicher – der nächste Bonner Oberbürgermeister wird Ashok Alexander Sridharan heißen. Und das ist – siehe meine Einschätzung der Bonner OB Kandidaten – auch gut so.

Aber war’s das schon?

Aber warum nur ziemlich sicher?

Zum einen kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich das vorläufige amtliche Endergebnis noch ändert. Rund 60 Stimmen haben die Wahl entschieden. Schon wenige Stimmen mehr für seine Mitbewerber könnten also zum Verlust der absoluten Mehrheit führen und so den zweiten Wahlgang erzwingen.

Zum anderen ist davon auszugehen, dass die Wahl gemäß § 39 Kommunalwahlrecht NRW angefochten wird. „Die PARTEI“ hat dies auf twitter bereits angekündigt, wobei deren Begründung wohl nicht zu einer Neuwahl führen dürfte:

PRO NRW hat die Anfechtung bereits vor dem Wahlsonntag angekündigt, da deren Kandidatin nicht zur Wahl zugelassen wurde. Dieser Antrag dürfte schon mehr Erfolgsaussichten haben, denn auch das Wahlamt der Stadt Bonn hielt die Entscheidung, Frau Susanne Kutzner nicht zur Wahl zuzulassen, für problematisch.

Zuletzt dürfte das knappe Ergebnis  den ein oder anderen Bürger auf den Plan rufen, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Aber auch wenn einer durchkommt – dass am Ende Sridharan im Bonner Rathaus das Zepter übernehmen wird, ist nach dem gestrigen Abend eine klare Sache.

Die niedrige Wahlbeteiligung

Traurig ist aber, dass nur 45,11% der Bonner Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Damit wurde der neue OB letztlich nur mit 22,6% der möglichen Stimmen gewählt.

Wer meint, die eigene einzelne Stimme sei eh nichts wert, der sei auf das knappe Ergebnis verwiesen.

Und wer sich mit keinem der drei aussichtsreichen Kandidaten identifizieren konnte, hätte z.B. Caroline Tepass aus Protest wählen, seinen Stimmzettel ungültig machen oder sich selbst zur Wahl stellen können.

Erstaunlich ist, wie groß die Unterschiede in den einzelnen Stimmbezirken sind -so haben in Neu Tannenbusch Mitte nur 7,86% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Es wird auf jeden Fall eine Herausforderung sein, bei zukünftigen Kommunalwahlen eine höhere Beteiligung zu erreichen.

Keine Chance für Extreme – und ein fairer Wahlkampf

Erfreulich hingegen: die beiden extremeren Kandidaten Pauqué und Yilmaz konnten mit 0,72% bzw. 0,82% der Stimmen keine nennenswerten Erfolge vorweisen. Anders hätte es vielleicht ausgesehen, wenn PRO NRW angetreten wäre, aber dies war ja nicht der Fall (s.o.).

Und auch der Wahlkampf wurde von allen Beteiligten fair geführt – eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit der Parteien in der Stadt!

An die Arbeit

Und das ist auch notwendig. Bonn steht nach der Ära Nimptsch vor riesigen Herausforderungen. Ein CDU Bürgermeister kann zusammen mit der CDU/Grüne/FDP Koalition im Rat hier sicher mehr bewegen.

Also, an die Arbeit.

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Die 10 Antworten von OB Kandidat Tom Schmidt

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Ich habe an alle Bonner OB Kandidaten 10 Fragen geschickt. Hier sind auch die Antworten von Tom Schmidt, der für die Grünen antritt:

1. Was qualifiziert Sie als Oberbürgermeister?

Ich mache seit über 25 Jahren hauptamtlich Kommunalpolitik. Ich kenne die Probleme, die Verwaltung, die Akteure in dieser Stadt aus dem Effeff. Gerade deshalb weiß ich, dass sie effizienter arbeiten kann und viele hausgemachte Probleme lösbar sind. Dafür möchte ich arbeiten und deswegen kandidiere ich als Oberbürgermeister.

2. Was muss sich in Bonn Ihrer Meinung nach am dringendsten ändern?

Die Verwaltung und der Rat müssen an einem Strang ziehen. Nur gemeinsam können wir die Probleme lösen. Das geht für mich nur mit einer klaren Arbeitsteilung. Der Rat bestimmt über das ‚was‘, die Verwaltung über das ‚wie‘.

3. Was werden Sie gegen die Lärmmotzkis tun?

Wenn der Klageweg bestritten ist, ist das Kind eigentlich schon in den Brunnen gefallen. Man muss vorher das Gespräch suchen und im Dialog eine Lösung erarbeiten. Man darf aber bei einer Klageandrohung nicht immer gleich einknicken. Als Verwaltung muss man einen Prozess auch durchhalten. Wenn man dann verliert, dann ist das so, aber man setzt ein klares Signal und stellt sich als Stadt hinter diejenigen, die für ein buntes und lebendiges Bonn arbeiten.

4. Welches ist Ihr liebster Ort in Bonn?

Der Boule-Platz am alten Zoll. Wenn dort im Sommer die Scheinwerfer angehen, pulsiert dort das Leben.

5. Welche Akzente werden Sie in der Schulpolitik setzen?

Ich möchte die schulische Inklusion weiter ausbauen. Bei Grundschulen und Gesamtschulen haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, nun sollten auch die Gymnasien nachziehen. Ich möchte mit jedem/jeder Schuldirektor/Schuldirektorin darüber das Gespräch suchen.

6. Werden Sie enger mit dem Rhein-Sieg Kreis kooperieren?

Das muss ganz oben auf die politische Agenda, Bonn und der Rhein-Sieg-Kreis werden nur im engen Verbund die Herausforderungen der Zukunft bewältigen, sei es im Verkehr, bei Wohn- und. Gewerbeflächen oder bei der Vermarktung als Tourismusregion!

7. Wie stehen Sie zur möglichen Schließung des Melbbads?

Ich möchte es gerne offenhalten, dazu brauchen wir aber die tatkräftige Unterstützung der Bürger*innen.

8. Was kochen Sie am liebsten und verraten Sie uns das Rezept?

Ich koche nicht gerne, ich esse lieber. Am liebsten, alles was aus dem Meer kommt.

9. Wären Sie für die Einführung einer City Maut?

Ich bin mehr für Überzeugen als Verbieten. Deshalb bräuchte es ein attraktives Angebot von Bus, Bahn und besonders der Fahrradinfrastruktur. Wenn diejenigen umsteigen, die auch mit diesen Verkehrsmitten gut ans Ziel kommen, wird die Straße für die frei, die auf das Auto angewiesen sind.

10. Was wollten Sie den Bonner Wählern schon immer sagen?

Bonn ist reif für einen GRÜNEN Oberbürgermeister. Auch wenn sie das anders sehen: gehen Sie wählen.

Mehr über den Kandidaten der Grünen erfahren Sie hier.

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10 Fakten über die Grünen (Bündnis90/Die Grünen)

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  1. Der eigentliche Name der Partei ist „Bündnis 90/Die Grünen“, wird so aber heute kaum mehr verwendet.
  2. Am 13. Januar 1980 gründet sich auf dem ersten Bundesparteitag in Karlsruhe die Partei „Die Grünen“. Die verbindende Klammer der Partei ist der Umweltschutz, ansonsten gibt es damals noch starke linke sowie rechte Flügel. Unter den führenden Köpfen sind nicht nur bekennende Linke wie Petra Kelly, sondern auch stramm rechte Politiker wie August Haußleiter, der 1949 die „DU“ (Deutsche Union) gründete, die von Beobachtern als „rechtsgerichtete, nationalistische Organisation“ eingeschätzt wurde. In den folgenden Jahren löste sich die Partei von den rechten Führungskräften, die sich dann vornehmlich in der ÖDP sammeln.
  3. Die Partei hat aber eine institutionelle Vorgeschichte: Am 30. September 1979 fand in Sindelfingen bei Stuttgart ein Treffen von etwa 700 Anhängern der ökologischen Bewegung statt, das zur Gründung der Grünen in Baden-Württemberg als erstem Landesverband resultierte. Und am 16. Dezember 1979 wurde in Hersel bei Bonn ein Landesverband in Nordrhein-Westfalen gegründet.
  4. In den folgenden Jahren bildet sich das heutige – vornehmlich linksliberale – Profil der Grünen weiter heraus, wobei es hier – z.B. zwischen 1986 und 1990 – deutlich linkere Phasen gab.
  5. 1983 zogen die Grünen mit 5,6 % der Zweitstimmen und 27 Abgeordneten erstmals in den Deutschen Bundestag ein. Der über die nordrhein-westfälische Landesliste gewählte Werner Vogel wäre Alterspräsident des neuen Bundestag gewesen, trat jedoch sein Mandat dann wegen Pädophilievorwürfen und seiner früheren Mitgliedschaften in der NSDAP und der SA nicht an.
  6. In Regierungsverantwortung auf Landesebene kommen die Grünen erstmals 1985 in einer Koalition mit der SPD in Hessen. Joschka Fischer wird der erste grüne Minister (Turnschuhminister).
  7. Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 scheiterten die westdeutschen Grünen mit dem Slogan „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“ mit 4,8 % an der 5% Hürde im westdeutschen Wahlgebiet.
  8. Am 14. Mai 1993 erfolgte der Zusammenschluss Partei „Die Grünen“ mit „Bündnis90“ zu „Bündnis 90/Die Grünen“.
  9. Unabhängig davon, wie man zu vielen anderen Positionen der Partei steht – man muss anerkennen dass es ohne „Die Grünen“ um den Umweltschutz nicht nur in Deutschland heute schlechter bestellt wäre.
  10. Mehr Informationen finden Sie unter gruene.de.

Bild: Ausschnitt aus einem Wahlplakat „Die Grünen“ von 1983.

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Erdogan Karikatur – was sagen eigentlich die Bundestagsabgeordneten?

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Dass sich zwei CDU Bundestagsabgeordnete bereits zu der Erdogan Karikatur in einem deutschen Schulbuch geäußert haben, habe ich bereits berichtet – zu meiner Verblüffung haben sie gefordert, dass Buch solle zurückgezogen werden.

Doch was sagen eigentlich die anderen Bundestagsabgeordneten? Ich habe einfach mal alle angeschrieben und sie nach Ihrer Meinung gefragt.

Als erstes antwortete Ute Finckh-Krämer (SPD):

…aus meiner Zeit im Bundespresseamt weiß ich, dass in der täglichen Pressemappe der Bundeskanzlerin immer ein Abschnitt mit aktuellen Karikaturen über sie enthalten ist. Ich wünsche mir, dass Präsident Erdogan genauso gelassen mit politischen Karikaturen zu seiner Person umgeht…

Es folgt das Büro von Cem Özdemir, das auf ein facebook Posting des Bündnis 90/Die Grünen-Politikers verweist, in dem er Erdogan Dünnhäutigkeit vorwirft. Die Kommentare dazu sind teilweise erschreckend.

Swen Schulz von der SPD antwortet als nächster:

Ich kenne leider den gesamten Vorgang nicht und möchte mich deswegen dazu nicht äußern.

Und diese Antwort finde ich einfach gut und konsequent – denn zu oft äußern sich nicht nur Politiker zu Dingen, in die Sie nicht genug eingearbeitet sind. Bei der Gelegenheit weist er noch darauf hin, dass das Schulwesen unter die Kulturhoheit der Länder fällt. Das ist korrekt, aber ich finde, auch ein Bundestagsabgeordneter darf dazu eine Meinung haben.

—

Einen Tag später kommt die Antwort des Bonner Abgeordneten Ulrich Kelber (SPD):

Humor kann man leider niemandem beibringen, was Meinungsfreiheit heißt, kann man aber lernen, sogar in Schulbüchern.

Die nächste Antwort kommt gleichfalls von einem SPD Abgeordneten, Fritz Felgentreu:

Es handelt sich um eine Karikatur, die unterschiedliche Klischees („typisch deutsch“, „typisch türkisch“) miteinander verschmelzen lässt. Ihr eigentliches Thema ist das Klischee. Dass die türkische Regierung das missverstanden hat, kann kein Grund sein, das Buch nicht zu benutzen. Im Übrigen stehen in Deutschland Schulbuchverlage nicht unter staatlicher Kontrolle, sondern sind private Wirtschaftsunternehmen, die redaktionell frei für den Markt produzieren. Daran sollten wir nichts ändern.

—

Nach nunmehr 5 Tagen hat sich die erste Abgeordnete der CSU gemeldet. Sie stellt klar, dass die Ausgestaltung von Schulbüchern der Kultushoheit der Länder unterliege und sie daher als Bundestagsabgeordnete nicht ernsthaft in dieses Thema involviert sei. Damit also immer noch keine echte Meinung von CDU/CSU.

—

Nach einer Woche wieder eine Antwort – und natürlich auch wieder von der SPD. Stefan Rebmann schreibt:

Karikaturen verarbeiten eine Situation satirisch. Zahlreiche Geschichtsbücher verwenden seit langer Zeit Karikaturen zur pointierten Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Phänomenen. Ob das bei der von Ihnen angesprochenen Karikatur besonders gelungen ist, möchte ich nicht beurteilen. Grundsätzlich finde ich aber, ein Politiker muss das in einer Demokratie aushalten können.

Am 26. November trudelt ein Nachzügler ein, Stefan Schwartze von der SPD. Dieser teilt aber lediglich mit (unveränderte Zeichensetzung):

Wir sehen von der Veröffentlichung von Statements, zu Themen für die Herr Schwartze MdB nicht zuständig ist, ab. Wir empfehlen Ihnen sich an den für Ihren Wahlkreis verantwortlichen Vertreter des Deutschen Bundestags zu wenden.