Was bedeutet Melonenpartei?

Melonenpartei ist eine eher abschätzige Bezeichnungen für die Grünen.

Man findet die Bezeichnung auch oft als Hashtag bei twitter.

Was bedeutet Zitruskoalition?

Als Zitruskoalition bezeichnet man eine Koalition aus Grünen und FDP. Der Begriff kam in Deutschland Anfang März 2021 auf, nachdem eine Koalition zwischen Grünen und FDP in Baden Württemberg rechnerisch möglich wurde.

Der Begriff wurde auf twitter erstmals am 7. März 2021 erwähnt.

Eine Alternativbezeichnung ist die Limettenkoalition.

Was bedeutet der Hashtag #DagegenPartei?

Der Hashtag DagegenPartei wird auf twitter meist in Hinblick auf Die Grünen verwendet. Er trendet meist dann, wenn wieder Vorhaben der Grünen diskutiert werden, die sich gegen bestehende Pläne richten.

Dokumentiert: Der “Hamburger Bundestagsabgeordnete” tweet von Tom Radtke

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete sollte aufpassen, sonst ergeht es ihm wie seinem ehemaligen Fraktionskollegen Edathy. Ich kenne die Namen einiger seiner Opfer.

Dieser tweet ist der jüngste von Tom Radtke in seinem Streit mit den Hamburger Grünen und der dortigen Sektion von Fridays for Future. Nachdem er vorher schon angekündigt hatte, auspacken zu wollen, wenn man vermeintliche Falschaussagen über ihn nicht korrigiere, – im übrigen “auch zu Luisa” (Neubauer) – wird er nun konkreter und unterstellt einem Hamburger Bundestagsabgeordneten mehr oder weniger direkt, dass dieser pädophile Neigungen habe. Und der Verweis auf Edathy und die gleiche Fraktion schränkt die Auswahl ja schon sehr ein.

Verfolge ich Radtke auf twitter kommt er mir vor wie der Fahrer eines wild schlingernden Autos, dass es trotzdem schafft, mit Vollgas auf eine Betonmauer zuzurasen.

Und irgendwie hoffe ich nur, dass er selbst es noch schafft, doch noch zu bremsen. Oder jedenfalls ein Beifahrer.

tweet: Die Berliner Grünen und die Gewalt

Monika Herrmann, grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg (x-hain) in Berlin, scheint ausweislich dieses tweets wie so einige ihrer Parteikollegen wie z.B. Georg Kössler, ein etwas problematisches Verhältnis zu Gewalt zu haben.

Jedenfalls ist es nicht nachvollziehen, wenn sie sich wie hier über berechtigte Fragen zu Gewalt in ihrem Bezirk lustig macht.

Sven Seele und die Kreuzfahrten

Sind die Grünen nicht die Partei, die Flugreisen und Kreuzfahrten zumindest ächten, wenn nicht gar verbieten wollen?

Sven Seele von den Grünen in Kiel scheint damit ausweislich seines twitter Headers nichts am Hut zu haben.

Der Screenshot wurde am 30. Juli 2019 erstellt.

Meinung: Maaßen, die AfD und die Lust an der Empörung

“Maaßen schließt Koalition zwischen CDU und AfD nicht aus”

so und ähnliche titeln derzeit viele Medien – und direkt bricht die reflexhafte Empörung auf twitter und Co aus. Manche Parteifreunde – wie z.B. Tobias Bringmann – fordern gar, Hans-Georg Maaßen solle die CDU verlassen.

Doch was hat Maaßen eigentlich wirklich gesagt?

Auf die Interview-Frage, ob er sich eine Koalition der CDU mit der AfD vorstellen könne, antwortete er:

Also ich glaube, in der jetzigen Situation werden wir es auch ausschließen, dass es zu einer derartigen Koalition kommt, aber man weiß nie.

Auch im weiteren entsteht nicht der Eindruck, dass Maaßen sich solch eine Konstellation wünscht.

Mit seiner Meinung, nichts auszuschließen, hat er im übrigen Recht. Schauen wir z.B. auf die frühen Grünen – bei diesen gab es neben den reinen Umweltschützern einen radikal linken Flügel, der u.a. für die Legalisierung des Sexualverkehrs mit Kindern eintrat und andererseits auch rechte Strömungen, die völkisch geprägt waren. Und es gab durchaus auch befremdliche Mischungen: Als die Grünen 1983 erstmals in den Bundestag einzogen, wäre eigentlich einer ihrer Abgeordneten Bundestagsabgeordneter geworden. Doch der über die nordrhein-westfälischen Landesliste gewählte Werner Vogel trat sein Mandat wegen Pädophilievorwürfen und früherer Mitgliedschaften in NSDAP und SA nicht an…

Um es kurz zu machen: Die Grünen der frühen 1980er Jahre wären für die CDU nie als Koalitionspartner in Frage gekommen. Doch Parteien und die Umstände ändern sich. Grüne und CDU stehen sich heute nicht mehr so fern und bilden Koalitionen.

Und daher hat Hans-Georg Maaßen durchaus Recht, für die Zukunft nichts auszuschließen.

Für die verkürzende und geschichtsvergessene Empörung so vieler habe ich daher keinerlei Verständnis. Gerade auch deswegen, da sie der AfD letztlich nur nutzt.

Meinung: Was macht eigentlich die FDP gerade?

Die politische Landschaft im Frühjahr 2019 ist im Umbruch: die SPD weit davon entfernt, Volkspartei zu sein, die CDU im Abwärtstaumel, die AfD hat sich vorerst zweistellig etabliert und könnte im Osten stärkste Kraft werden, die Grünen in Umfragen stärkste Partei, mehr und mehr Kleinparteien, die sogar wahrgenommen werden.

Nur von einer Partei hört man zu wenig substanzielles – der FDP. In Umfragen pendelt sie um die 8% und bleibt dabei unter ihrem Ergebnis der Bundestagswahl 2017, bei der sie 10,7% erreichte.

Aus meiner Sicht dürften hierfür zwei Gründe verantwortlich sein.

  • Zum einen tatsächlich die Unzufriedenheit mit der GroKo. Von dieser kann die FDP – anders als die Grünen – nicht profitieren, da sie von großen Teilen der Wählerschaft für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und damit für das erneute Zustandekommen der ungeliebten Großen Koalition verantwortlich gemacht wird. Auch wenn ich den Abbruch der Verhandlungen für grundsätzlich richtig halte – dass die FDP vorgeprescht ist und damit in der öffentlichen Wahrnehmung Jamaika den Todesstoß versetzt hat, dürfte ein historischer Fehler gewesen sein.
  • Weiter gibt es seitens der FDP keine wirklich in die Zukunft gerichteten Ideen; jedenfalls sind diese nicht als solche erkennbar. Alles wirkt seltsam rückwärts gewandt. Ein tweet trifft es ganz gut: “Herr @c_lindner, was bedeutet ‘Freiheit’ denn für Sie persönlich?”- “#Spargel, #Schnitzel, mit 200 Sachen Porsche fahren!” Dass -wie angesichts dieser Wahrnehmung ersichtlich – das intellektuelle Niveau, auf dem die FDP die aktuellen Debatten führt, dazu enttäuschend niedrig ist, kommt erschwerend hinzu.

Natürlich, es gibt auch viele Köpfe innerhalb der FDP, die engagiert sind, wertvolle Debattenbeiträge liefern  und nach vorne denken.

Diese müssen in der Partei wieder sichtbar werden. Dann klappt es auch wieder mit den Wählern.

Wahlplakate Europawahl 2019: Für Königinnenreiche (Grüne)

Die Grünen in Deutschland werben bei der Europawahl 2019 mit Bienenschutz.

Übrigens, wenn Sie selbst was für die Bienen tun wollen, finden Sie hier 10 Tipps.

Meinung: Unwissenheit hoch sechs – eine Talk-Kritik

Talkshows habe ich mir schon lange nicht mehr angesehen. Zu sehr stört mich die dort zur Schau getragene Unwissenheit. Am 28. November machte ich anlässlich der “Maischberger” Ausgabe zum Migrationspakt einmal eine Ausnahme, da mich einfach zu sehr interessierte, wie dieses mich besonders interessierende behandelt würde.

Spoiler: Ich werde mir so bald keine Talkshow mehr antun, jedenfalls keine, bei der es um Politik geht.

Das fängt schon mit der bemühten, aber schlampigen Arbeit der Maischberger Redaktion an. Immer wieder wird seitens der Moderatorin und in Einspielern behauptet, der Migrationspakt sei im Sommer verabschiedet worden. Dass derzeit lediglich ein “Entwurf des Ergebnisdokuments der Zwischenstaatlichen Konferenz zur Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration in Marrakesch” vorliegt, geht da leider unter.

Und so verwundert es nicht, dass auch das Wissen der Teilnehmer über den Pakt nur begrenzt ist.

So scheint an Claus Strunz vorbeigegangen zu sein, dass der Pakt nicht unterzeichnet wird. Gesine Schwan kann – oder will – nicht erklären, wie ein rechtlich unverbindlicher Pakt doch eine gewisse Wirkung entfalten kann. Alexander Gauland behauptet mehrfach fälschlich, Estland würde nach dem Stand der Dinge den Pakt nicht unterstützen. Cem Özdemir hat offensichtlich allenfalls eine vage Ahnung über das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht. Und Manfred Weber ärgert sich allen Ernstes darüber, dass über völkerrechtliche Aspekte geredet wird – das war für mich der erschreckendste Moment.

Mehr muss man dazu eigentlich nicht sagen.

Mehr Infos

Wer mehr zum Migrationspakt wissen will, findet hier mehr Infos.

Und mehr zur besprochenen Maischberger Sendung gibt es unter den folgenden Links: