Meinung: Natürlich gibt es gesunden Patriotismus

Thomas Stadler und der Patriotismus

Rechtsanwalt Thomas Stadler äußerte auf twitter

Mit dem gesunden Patriotismus ist es wie mit dem Yeti. Es gibt ihn nicht.

und verstieg sich weiter zu der Aussage, dass diejenigen, die heute von Patriotismus sprechen, stets Nationalismus meinten. Und gesund sei in dem Kontext bedenklich nahe am gesunden Volksempfinden.

Er kritisiert damit einen tweet des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der schrieb:

Und wieder spricht Joachim Gauck aus, was viele Bürger denken. Ein gesunder Patriotismus, Heimatliebe oder das bewusste leben von Werten ist wichtig für unser Land. All das ist weder verstaubt noch verdächtig – es ist menschlich.

Kretschmer wiederum bezieht sich damit auf aktuelle Aussagen von Joachim Gauck, der u.a. meinte, man müsse zwischen rechtsradikalen und rechten Positionen unterscheiden und gegenüber letzteren tolerant sein.

Was heißt eigentlich Patriotismus?

Es ist zunächst hilfreich, sich mit den Ursprüngen des Wortes Patriotismus auseinanderzusetzen, das erst im 16. Jahrhundert über das Französische in die Deutsche Sprache kam und zunächst nichts anderes hieß als “Vaterlandsliebe” – so definiert es zumindest das Wörterbuch der Gebrüder Grimm.

Aufschlussreich finde ich, was das Brockhaus Bilder Conversationslexikon von 1839 über Patriotismus schreibt:

“Patriotismus heißt nach dem Lateinischen die Vaterlandsliebe, jenes Gefühl, welches uns antreibt, an den Schicksalen unsers Vaterlandes den lebhaftesten Antheil zu nehmen und in der edelsten Auffassung derselben das eigne Wohl gern und willig dem des vaterländischen Staates zum Opfer zu bringen. Wer von diesem edlen Gefühle beseelt ist, ist ein Patriot oder Vaterlandsfreund im wahren Sinne des Wortes. Falscher Patriotismus ist es aber, wenn dieses Gefühl so ausartet, daß wir auf alle andern Völker mit Verachtung herabsehen und ohne uns die Mühe zu geben, ihre guten Eigenschaften und Einrichtungen kennen zu lernen, mit blinder Engherzigkeit nur das preisen, was wir bei uns finden. …”

Johannes Rau knüpfte bei seiner Dankesrede anlässlich seiner Wahl zum Bundespräsidenten an dieses Verständnis an:

Es hat – auch unter uns – eine lange Diskussion gegeben: über das Grundgesetz und seine Chancen, über das Verhältnis von Vaterlandsliebe, Patriotismus und Nationalismus. Ich glaube, daß Nationalismus und Separatismus Geschwister sind. Ich will nie ein Nationalist sein, aber ein Patriot wohl. Ein Patriot ist jemand, der sein Vaterland liebt, ein Nationalist ist jemand, der die Vaterländer der anderen verachtet. Wir aber wollen ein Volk der guten Nachbarn sein, in Europa und in der Welt.

Stadlers Annahme, dass jeder der von Patriotismus rede, damit auch Nationalismus meine, ist so pauschal also nicht haltbar – und nicht nur, da ich das anders sehe.

Positiver Patriotismus

Ich nehme Anteil am Schicksal des Staates, kümmere und engagiere mich. Ich bin ich stolz auf unser Grundgesetz und bin bereit, dieses und seine Werte zu verteidigen. Und auch wenn – gerade direkt nach dem Dritten Reich – nicht alles perfekt lief: kaum ein Land hat sich so offen und kritisch mit seiner Vergangenheit auseinandergesetzt wie die Bundesrepublik Deutschland – auch dies kann und sollte man anerkennen. Ich freue mich über unsere Wälder, Seen, Flüsse und andere Landschaften und setze mich dafür ein, dass diese erhalten bleiben.

In diesem beste Sinne bin ich Patriot.

Und jeder, der solch einen Patriotismus vertritt, muss sich nicht verstecken und muss es sich auch nicht gefallen lassen, mit Nationalisten in einen Topf geworfen zu werden.

Meinung: Was macht eigentlich die FDP gerade?

Die politische Landschaft im Frühjahr 2019 ist im Umbruch: die SPD weit davon entfernt, Volkspartei zu sein, die CDU im Abwärtstaumel, die AfD hat sich vorerst zweistellig etabliert und könnte im Osten stärkste Kraft werden, die Grünen in Umfragen stärkste Partei, mehr und mehr Kleinparteien, die sogar wahrgenommen werden.

Nur von einer Partei hört man zu wenig substanzielles – der FDP. In Umfragen pendelt sie um die 8% und bleibt dabei unter ihrem Ergebnis der Bundestagswahl 2017, bei der sie 10,7% erreichte.

Aus meiner Sicht dürften hierfür zwei Gründe verantwortlich sein.

  • Zum einen tatsächlich die Unzufriedenheit mit der GroKo. Von dieser kann die FDP – anders als die Grünen – nicht profitieren, da sie von großen Teilen der Wählerschaft für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und damit für das erneute Zustandekommen der ungeliebten Großen Koalition verantwortlich gemacht wird. Auch wenn ich den Abbruch der Verhandlungen für grundsätzlich richtig halte – dass die FDP vorgeprescht ist und damit in der öffentlichen Wahrnehmung Jamaika den Todesstoß versetzt hat, dürfte ein historischer Fehler gewesen sein.
  • Weiter gibt es seitens der FDP keine wirklich in die Zukunft gerichteten Ideen; jedenfalls sind diese nicht als solche erkennbar. Alles wirkt seltsam rückwärts gewandt. Ein tweet trifft es ganz gut: “Herr @c_lindner, was bedeutet ‘Freiheit’ denn für Sie persönlich?”- “#Spargel, #Schnitzel, mit 200 Sachen Porsche fahren!” Dass -wie angesichts dieser Wahrnehmung ersichtlich – das intellektuelle Niveau, auf dem die FDP die aktuellen Debatten führt, dazu enttäuschend niedrig ist, kommt erschwerend hinzu.

Natürlich, es gibt auch viele Köpfe innerhalb der FDP, die engagiert sind, wertvolle Debattenbeiträge liefern  und nach vorne denken.

Diese müssen in der Partei wieder sichtbar werden. Dann klappt es auch wieder mit den Wählern.

Meinung: Was ich jetzt als SPD-Vorsitzender machen würde

Die Eltern meines Vaters kamen aus Polen in den Pott. Mein Großvater wurde Bergmann. Meine Großmutter musste nach dem Krieg die geliebten Brieftauben schlachten, weil es sonst nichts mehr zu Essen gab. Mein Vater durfte Abi machen, hat sich sein Physikstudium in den Semesterferien in der Zeche finanziert. Dann Promotion, Hochzeit, zwei Kinder, Regierungsdirektor, Eigenheim in Bonn.

Und er hat immer SPD gewählt.

Die älteste Deutsche Partei.
Die Partei, die gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt hat.
Die Partei, der Deutschland maßgeblich auch das Grundgesetz verdankt.
Die Partei der Ostpolitik.
Die Partei, die Deutschland durch den deutschen Herbst führte.
Die Partei, die uns die wichtigste Sozialreform brachte.
Die Partei Wehners, Brandts, Wischnewskis, Schmidts, Schröders.

Die Partei, ohne die ich hier wohl nicht mit einem Surface Laptop säße und diesen Text schreiben könnte.

Die Partei, die am Boden liegt. Kein ernstzunehmendes Personal mehr. In den Umfragen hinter CDU, Grünen, AfD. Im Osten bald unter “Sonstige”.

Die Partei, die die Arbeiterschaft retten wollte und dann an ihrem eigenen Erfolg gescheitert ist.

Spätestens nachdem mein Vater hoher Beamter wurde oder mit der Einführung der 35-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich hätte sich die gesamte Führungsriege der SPD vor die Zeche Zollverein stellen können und dabei aus der Luftbildperspektive die Buchstaben

MISSION ERFÜLLT

bilden können. Das pressewirksam veröffentlichen und dann in Würde abtreten.

Doch die Probleme, wegen der die SPD gegründet wurde, sind noch da.

Nur, dass sie nicht mehr die Arbeiterschaft betreffen. Der gewerkschaftlich organisierte Arbeiter von heute hat 35 Stunden Woche (sic!), Weihnachtsgeld, mehr Urlaub als jeder Assistenzarzt und der ein oder andere hat auch seine Villa im Tessin.

Dafür gibt es ein neues Prekariat.

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter, deren schlecht bezahlte Verträge immer wieder befristet werden. Die Praktikanten, denen bei Einstellung gesagt wird, dass ihn drei Monaten von deren sechs nur noch einer da sei, wenn überhaupt  – und daher solle man jetzt mal reinklotzen. Volontäre. Mitarbeiter in Startups. Juristen, die als Taxifahrer im Nebenerwerb tätig sind.

Und dann sind da auch die Rentner, die sich mit Pfandflaschensammeln über Wasser halten müssen.

Die SPD war immer schon die Partei der Unterdrückten. Aber sie war auch die Partei des sozialen Aufstiegs. Da sie nicht die Partei derer war, die sich in der Hängematte ausruhen wollten, sondern die der fleißigen Arbeiter, die unter härtesten Bedingungen in die Kohlegrube eingefahren sind, da ihr Leben riskiert haben, am Ende Staublunge hatten und daher ihre Enkel nur kurz erlebt haben. Doch die Kinder dieser Kumpel hatten die Chance, Regierungsdirektor, Ingenieur in der Stadtverwaltung oder Unternehmer in München zu werden.

Die neue alte Mission der SPD

Ich habe das Gefühl, dass die SPD nach Gerhard Schröder vergessen hat, was ihre eigentliche Mission ist. Nämlich

  • denen, die in prekären Arbeitsverhältnissen sind, Sicherheit zu bieten – egal, ob das Arbeiter sind, Akademiker, Freiberufler oder Scheinselbständige;
  • für ein Bildungssystem zu sorgen, das wirklich durchlässig ist. Damit auch der Sohn vom Arbeiter oder Lieferando-Fahrer letztlich Doktor der Physik werden kann;
  • denen zu helfen, die wirklich keine Chance mehr haben, weil sie zu alt oder zu schwach sind.

Es geht aber nicht darum, Hartz IV einfach abzuschaffen, überall genderneutrale Toiletten einzurichten, laut “Refugees welcome” zu schreien, Enteignungen zu fordern und aus Prinzip eben irgendwie links zu sein.

Die SPD muss wieder die Partei der “kleinen Leute” werden, die nach oben kommen wollen. Und sie muss auch die Partei derer sein, die sich nicht mehr helfen können. Aber ohne zu differenzieren einfach nur “sozial” zu sein und Leistungen mit der Gießkanne zu verteilen, ist letztlich unsozial – und so sind letztlich eine strikte Einwanderungspolitik und die Hartz IV Gesetze im Kern auch zutiefst sozialdemokratisch.

Dieser ihre Gründungs-DNA hat die SPD vergessen und sucht stattdessen verzweifelt ihren Platz. Und das haben auch die Wähler erkannt.

Die SPD muss sich ein modernes sozialdemokratisches Profil verschaffen. Die Herausforderungen der Digitalisierung und der Migration für den Arbeitsmarkt und die Sozialsysteme bieten mehr als genug Ansatzpunkte. Und warum nicht als Flaggschiffprojekt ein – möglicherweise bedingtes – Grundeinkommen fordern?

Also liebe SPD:

An die Arbeit.

Meinung: Warum es völlig egal ist, ob der Klimawandel vom Menschen verursacht wird oder nicht – und noch ein paar andere Gedanken zur Umwelt

Der Klimawandel ist eine Realität

Das Klima war schon immer großen Schwankungen unterworfen, so auch in der jüngeren Geschichte. Noch vor 7.000 war die britische Insel mit dem europäischen Festland verbunden war, vor 2.000 Jahren haben die Römer weit im Norden von England Weinbau betreiben können und vor rund 400 Jahren froren in den Niederlanden die Grachten regelmäßig zu.

Einfluss auf das Klima haben viele Faktoren: Sonnenaktivität, mögliche andere astronomische Ursachen,. die Vegetation, Meeresströme, Vulkanausbrüche, Meteoriten…  Kurzum: Das Klima wird von vielen komplexen Faktoren bestimmt, die sich auch wiederum gegenseitig beeinflussen können.

Der stetige Klimawandel ist jedenfalls eine Realität auf unserer Erde. Wer ihn leugnet glaubt wahrscheinlich auch noch, dass Gott unseren Planeten am 23. Oktober 4004 vor Christi Geburt geschaffen hat.

Trefflich streiten mag man darüber, wie groß der menschliche Einfluss auf den Klimawandel ist. Dass wir grundsätzlich ein Faktor sind, sollte eigentlich klar und unstreitig sein: Wir holzen Wälder ab, verbrennen Kohle, Gas und Öl, züchten Vieherden und greifen massiv in Landschaften ein – man denke allein an den Aralsee. Die Frage kann also allenfalls sein, ob dieser Einfluss eher vernachlässigbar oder massiv ist.

Wir haben eine Verantwortung für die Erde

Letztlich kommt es auf diese Frage aber auch gar nicht an – und das gleich aus zwei Gründen:

Zunächst einmal aus der rein pragmatischen Überlegung heraus, dass der stetige Klimawandel so oder so Realität ist und damit auch Auswirkungen auf uns alle hat. Wenn in Afrika die Ernten wegen Hitze oder Regenmangel ausfallen, werden dadurch Migrationsströme ausgelöst. Ebenso wenn Küstenregionen in Asien unbewohnbar werden. Und eine Auswirkung ist auch, wenn rund um Eltville kein Riesling mehr angebaut werden kann, weil es für die Traube schlicht zu warm und zu trocken geworden ist. Oder wenn in den Alpenregionen winters kein Schnee mehr liegt und daher dort keiner mehr Skifahren kann. Auf all diese mehr oder weniger großen Herausforderungen müssen wir jedenfalls Antworten finden.

Weiter sehe ich aber auch eine rein moralische Verpflichtung: Wenn ich irgendwo zu Gast bin, benehme ich mich ordentlich und mache nichts kaputt. Und so finde ich, dass wir die Verpflichtung haben, mit der Erde und ihren Ressourcen so schonend wie nur möglich umzugehen. Und das fängt schon im kleinen an: Müll trennen, möglichst wenig Auto fahren, auf Plastik verzichten, Zug statt Flug… all das schont die Umwelt.

Ob Sie also vom menschgemachten Klimawandel ausgehen oder nicht – es gibt mehr als genug Gründe, sich für die Umwelt einzusetzen.

Disclaimer

Übrigens hier noch meine private Meinung: Ich selber glaube, dass der Mensch großen Einfluss auf das Klima hat, andere Faktoren wie z.B. die Sonnenaktivität aber mindestens so viel. Allerdings sollte uns das aus den dargelegten Gründen eben kein Freibrief sein, die Umwelt zu zerstören.

Meinung: Was die CDU aus der Europawahl 2019 lernen sollte

Woran hats gelegen?

Die CDU/CSU hat bei der Europawahl mit 28,9% der Stimmen ein historisch schlechtes Ergebnis abgeliefert und setzt damit ihren seit einigen Wahlen andauernden grundsätzlichen Abwärtstrend fort. Und natürlich stellt sich nun zusehends lauter die Frage, woran es gelegen hat und liegt.

Innerhalb der CDU wird dies durchaus kontrovers diskutiert, wobei das Stimmungsbild einerseits durch die Werteunion – wir müssen wieder nach rechts – und andererseits durch die Union der Mitte – wir müssen die Mitte besetzen, im Zweifel auch links davon – bestimmt wird.

Links und Rechts sind von gestern – es geht um Sachpolitik, Dummkopf

Diese beiden lauten Flügel der CDU sehe ich jedoch mehr als skeptisch, kämpfen sie doch die Schlachten der Vergangenheit. Eine klare linke oder rechte Positionierung war in der Zeit vor der Wiedervereinigung für eine Partei wichtig, heute sind solche Denkmuster in vielen Bereichen weitestgehend überholt und zu unterkomplex.

Das Problem der CDU ist, dass sie ideologisch eine getriebene Partei ist.

Begonnen hat das mit Angela Merkel, deren Regierungsstil – die “Methode Merkel” – davon geprägt ist zu reagieren, nicht zu agieren. Und auch die beiden angesprochenen CDU-Flügel hecheln einerseits der AfD, andererseits den Grünen hinterher und streiten über rechts/konservativ/mitte/links.

Die Wähler interessiert das ganz überwiegend aber gar nicht, es geht ihnen um Sachpolitik. Und hier ist die CDU gefordert, wieder vorzudenken und Positionen zu besetzen. Die CDU meiner Jugend hat dies gemacht, sie war die Partei, die z.B. für die Wiedervereinigung und die klare Westbindung stand. Solche USPs hat die heutige CDU nicht, jedenfalls keine, die interessant, relevant und sichtbar wären.

Klar ist: Die CDU muss sich sachpolitisch bei den Themen positionieren, auf die es derzeit ankommt, damit sie wieder positiv wahrgenommen werden kann.

Klima, Wirtschaft, Migration, Soziales und Gesellschaft

Insbesondere für die jüngeren Wähler ist das Thema der Zeit die Umwelt und Klimapolitik. Ich will an dieser Stelle gar nicht streiten, ob es einen Klimawandel gibt und wenn ja, ob dieser zumindest teilweise menschgemacht ist oder nicht – aber wenn man irgendwo zu Gast ist, hinterlässt man diesen Ort ordentlich und macht ihn nicht kaputt. So ist es auch mit den Menschen und der Erde: wir sollten unseren Planeten so schonend behandeln, wie nur irgendwie möglich. Und hier sehe ich auch gar nicht den Widerspruch zwischen Klima- und Umweltschutz einerseits und einer starken Wirtschaft andererseits. Ganz im Gegenteil bin ich davon überzeugt, dass ein ökologischer Umbau unserer Gesellschaft viele Arbeitsplätze schaffen kann, allein schon z.B. durch eine komplette neue Mobilitätsinfrastruktur und Energiewirtschaft – es gibt 100e Ideen, was man hier machen könnte. Die CDU hätte die Chance, hier echte Akzente setzen und sich durch eine konstruktive in die Zukunft gerichtete kombinierte Umwelt / Wirtschaftspolitik in Abgrenzung zu den Grünen zu positionieren. In diesem Zusammenhang gehört auch ein klares Bekenntnis zu weiteren Zukunftstechnologien wie z.B. KI, Blockchain und Quantum-Computing. Eine Digitalisierung der Wirtschaft und Verwaltung würde zudem auch der Umwelt zugute kommen.

Nach wie vor im Raum steht daneben der Elefant der Migrationspolitik. Auch hier könnte die CDU unabhängig von den klassischen Rechts- (Macht die Grenzen dicht) und Links- (Refugees Welcome) Mustern neue Wege finden. Als erstes müsste sie anerkennen, dass Deutschland faktisch ein Einwanderungsland ist und dies durch ein modernes Einwanderungsgesetz unterstreichen, das die Arbeitsmigration steuert. Daneben müssen Lösungen für Fluchtsuchende gefunden werden, die diesen wirkungsvoll Schutz bieten, ohne hierzulande die Sozialsysteme und Integrationsmöglichkeiten langfristig zu überfordern. In diesen beiden Bereichen der Migration hat sich die CDU bislang um klare Antworten gedrückt, die sie jetzt dringend geben sollte.

In diesem Zusammenhang muss man auch die gesamte Sozialpolitik ansprechen, bei der es ein “Weiter so” oder ein “Zurück in die Vergangenheit” nicht geben kann. Neben der Einwanderung (sic!) sind hier als Herausforderungen die Überalterung der Gesellschaft, Bildungsgerechtigkeit oder Wohnungspolitik zu nennen – genug Möglichkeiten, sich mit neuen – dringend benötigten – Lösungen zu profilieren. Ein bedingtes Grundeinkommen könnte durchaus ein Konzept für die Zukunft sein, vielleicht sogar eines, an dem durch die neue Arbeitswelt kein Weg vorbei führt.

Und auch in einem anderen Bereich kann es kein Zurück in die Vergangenheit geben, Gesellschaftspolitisch ist die Messe gelesen und keiner kann Deutschland diesbezüglich wieder in die 1950er führen. Gleichberechtigung, Inklusion und z.B. gleichgeschlechtliche Ehe sind Errungenschaften, die wir nicht mehr aufgeben dürfen. Gleichzeitig müssen wir aber auch aufpassen, dass Deutschland liberal und weltoffen bleibt und diesen Weg progressiv weiter geht.

Schon in diesen wenigen Sätzen wurde übrigens deutlich, dass diese Bereiche viel enger zusammenhängen, als man auf den ersten Blick denken mag. Die CDU hat also die große Chance, den großen Entwurf für Deutschlands und Europas Zukunft zu liefern.

Die schwierige Kommunikation

Ein weiteres Problem ist freilich, dass (politische) Kommunikation heute viel vielschichtiger und damit schwieriger ist als in der Vergangenheit. In den 1980ern gab es Print, TV und Radio. Es war nicht schwer, die gesamte Bevölkerung zu erreichen.

Heute gibt es Print, TV, Radio und viele online Kanäle, die alle ihre eigene Kommunikationskultur und eigene Filterblasen entwickelt haben – twitter ist eben wieder etwas ganz anderes als youtube oder facebook. Und ob es ihr gefällt oder nicht – von der Parteivorsitzenden einer Volkspartei muss man erwarten, dass sie sich mit diesen unterschiedlichen Kanälen auseinandersetzt.

Und wenn dann Inhalte und Kommunikation wieder stimmen, klappt es auch wieder mit den Wählern.

Meinung: Frieden in Europa – vergesst die NATO nicht

So kurz vor der Europawahl am 26. Mai 2019 wird überall beschworen, dass wir es doch der EU zu verdanken hätten, dass wir in Mitteleuropa seit 1945 weitestgehend in Frieden leben.

Daran hat die EU sicherlich einen großen Anteil, den ich gar nicht abstreiten möchte. Doch mindestens genau so wichtig wie die EU ist – zumindest bis zum Fall der Mauer – die Rolle der NATO. Und diese sollten wir nicht vergessen.

Große Zusammenhänge sind selten monokausal – und so ist es auch hier.

Und wenn wir genau auf die jüngere europäische Geschichte schauen, so wird deutlich, dass so manche Konflikte – wie z.B. in Nordirland – weder durch die NATO noch durch die EU vermieden werden konnten.

So oder so: am Frieden in Europa und darüber hinaus sollten wir alle gemeinsam arbeiten. Mit – aber auch unabhängig von – Institutionen.

Meinung: Das Versagen der Methode Merkel – oder: Deutschland, das nächste Shithole Country

Es geht abwärts

Seit rund 20 Jahren fahre ich ziemlich viel mit der Bahn zwischen Köln und Bonn. Viele Artikel hier im Blog sind auf diesen Zugfahrten entstanden. Und es werden eher mehr denn weniger werden, da ich immer mehr Zeit zum Schreiben habe. Denn die Zeiten, die ich im Zug verbringe, werden immer länger: Stellwerkstörungen, Verspätungen aus vorausfahrender Fahrt, Überholung durch einen verspäteten Zug des Fernverkehrs, Verzögerungen wegen Bauarbeiten, Defekt am Zug, Notfalleinsatz am Gleis, Vandalismus, polizeiliche Ermittlungen… es häuft sich. Das obige Bild ist symptomatisch für einen Freitagnachmittag, an dem der Berufsverkehr eigentlich schon vorbei ist. Wer mit der Bahn fährt, erlebt exemplarisch den Niedergang der gesamten Infrastruktur in Reinkultur.

Wenn ich während der Bahnfahrt wenigstens durchgehend Internet hätte. Doch auch das ist in Deutschland im Jahr 2018 Wunschdenken. Seit Jahren bemängele ich die massiven Funklöcher entlang einer kurzen dicht besiedeltem Bahnstrecke zwischen zwei Großstädten. Getan hat sich seitdem nichts. Sogar unser Wirtschaftsminister schämt sich angesichts der vielen Gesprächsabbrüche auf Autobahnen für unsere Mobilfunknetze.

Von Großprojekten wie dem Berliner Flughafen oder Stuttgart 21 will ich erst gar nicht sprechen. “Erfolgreiches Großprojekt in Deutschland” ist inzwischen eine contradictio in adiecto.

Die Automobilindustrie – Tragpfeiler unserer Wirtschaft – sucht ihr Heil im Dieselbetrug statt in echter Innovation. Und dass mit der deutschen Wirtschaft etwas nicht stimmt, sieht man schon daran, dass alle DAX30 Unternehmen zusammen an der Börse derzeit nur soviel wert sind, wie Microsoft.

Die Strompreise sind dank einer völlig verfehlten EE Förderungspolitik mit die höchsten in Europa und trotzdem haben wir hierzulande z.B. keine nennenswerte Solartechnik mehr.

Und wird es beim Abi einmal anspruchsvoll, starten die Schüler gleich eine online Petition, damit nicht so hart bewertet wird. Von den Zuständen an anderen Schulen ganz zu schweigen.

Die Liste unserer bestehenden und kommenden Probleme ließe sich fortsetzen, an dieser Stelle will ich es einmal belassen.

Deutschland steht vor dem Niedergang. Und wenn wir nicht dagegen steuern, sind wir in wenigen Generationen ein Shithole Country.

Die drei Entscheidungen der Angela Merkel – und viel Nichtstun

“Moooment”, werden jetzt viele z.B. von der “Union der Mitte” in der CDU und andere Merkel-Fans sagen, “ging und geht es uns unter Merkel nicht so gut, wie noch nie in der jüngeren deutschen Geschichte?” Ja, das mag richtig sein. Aber es geht uns (vermeintlich und noch) nicht wegen Angela Merkel, sondern trotz Angela Merkel gut.

Bedanken können wir uns dafür vielmehr bei Gerhard Schröder, von dessen Entscheidungen und Weichenstellungen – Stichwort Agenda 2010 – Merkel und ihre Große Koalition profitiert haben.

Ich wage zu behaupten, dass die Geschichtsschreibung drei Bereiche von Merkels Politik besonders herausheben wird:

  • Der Atomausstieg nach Fukushima.
  • Die Euro-Rettungspolitik.
  • Die Flüchtlingspolitik.

Alle diese Entscheidungen hat sie aus dem Bauch heraus getroffen, ohne echten Plan. Nur den Stimmungen des Moments, einem gewissen Populismus und in erster Linie dem reinen Machterhalt geschuldet. Es dürfte niemanden verwundern, dass ich diese drei wesentlichen Entscheidungen sehr kritisch sehe.

Der Atomausstieg macht es Deutschland nicht nur schwerer, die Klimaziele zu erreichen, sondern hat die deutsche Industrie auch einer Schlüsseltechnologie beraubt. Die Euro Rettungspolitik – auch wenn es um sie gerade etwas ruhiger ist – mag kurzfristig erfolgreich gewesen sein, hat aber große Risiken für die Zukunft (u.a. Target II Salden) aufgebaut und die unkontrollierte Migrationspolitik wird die Sozialsysteme nicht stärken, sondern zerstören.

Ebenso schwer wiegt, was Merkel eben nicht getan hat.

Sie und ihre Minister haben es nämlich versäumt, Schröders Reformen – insbesondere im Sozialbereich – weiterzudenken, offensichtliche Fehler – wie z.B. das EE Gesetz – zu korrigieren und neue eigene Akzente für Deutschlands Zukunft zu setzen: Zum Beispiel eine in die Zukunft gerichtete umfassende Steuerreform oder die Vorbereitung der Politik auf technologische Herausforderungen wie KI und Blockchain.

Sowohl eine Agenda 2020 und 2030 – Fehlanzeige. Beides hätte Deutschland aber dringend gebraucht.

Die Methode Merkel färbt ab

Die “Methode Merkel”, also das Vermeiden von Entscheidungen, hat sich zusehends – mehr oder weniger unbemerkt und unbewusst – auf die gesamte Politik und Gesellschaft ausgewirkt. Ebenso ihr bis zur Prinzipienlosigkeit reichender Machtwille, der nicht nur in ihren wenigen und  wenn sprunghaften Entscheidungen sondern gerade auch in der Neuauflage der GroKo deutlich wurde.

Viel größeren Einfluss hat aber ihre grundsätzliche Verweigerung jeglicher Diskussion ihre Politik und deren Folgen. Dieser Mangel an Diskussionsbereitschaft hat die gesamte politische Kultur vergiftet, den Erfolg der AfD erst möglich gemacht und die politischen Ränder gestärkt und radikalisiert. In der Mitte der Gesellschaft herrscht dagegen herrscht aus Angst, politisch inkorrekt zu sein, intellektueller Stillstand.

In den Merkel-Jahren wurden nicht nur fatale Fehlentscheidungen getroffen, sondern es wurde auch wertvolle Jahre versäumt, unsere Gesellschaft und Wirtschaft auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. An den Folgen werden Deutschland und Europa noch lange zu leiden haben.

Um so wichtiger ist, dass wir uns und unser Denken so schnell wie möglich von der Methode Merkel lösen und Deutschland und Europa fit für die Zukunft machen.

Meinung: Warum ich mich richtig über Micky Beisenherz ärgere – oder über den Respekt vor Religionen

Micky Beisenherz kennen Sie vielleicht nicht namentlich – auch wen  er in sozialen Netzen ziemlich aktiv ist oder Kolumnen schreibt – aber einen von ihm getexteten Spruch haben Sie sicher schon mal gehört, z.B. im Dschungelcamp beim RTL.

Ich schätze ihn an sich sehr für seine oft provokante, aber meist sehr differenzierte Meinung, habe mich aber nun einmal wirklich sehr über ihn geärgert.

Anlass ist ein Facebook Posting von ihm, in dem er schildert, dass er zusammen mit seiner dreijährigen Tochter einen Gottesdienst zur Erstkommunion besucht hat:

Nachdem der Pfarrer seinen Stand Up beendet hat, stellen sich alle in die Schlange, um sich treu eine Hostie abzuholen … Tochter (3) beobachtet die Szenerie, … möchte sich also auch anstellen… auch so einen Jesus-Oreo zu bekommen. Als sie vor dem Pfarrer steht und brav eine Kuhle mit ihren Händchen bildet, blickt dieser sie gütig lächelnd an und erklärt ihr, dass sie leider noch zu klein sei. Heute nur für Stammgäste. Und Tüss. Mittelschwere Verstörung. Im selben Moment bekomme ich, hinter, über ihr als Member natürlich eine dieser Oblaten, nehme sie-und reiche sie direkt an meine Kleine weiter… Jetzt ist wiederum der Pastor verstört . .. Mit einem lapidaren „ja, komm, is gut“ wimmle ich ihn zornig blickend ab, animiere meine Tochter zum Verzehr der Hostie und gehe mit ihr Richtung Bank, lasse den Filialleiter Gottes konsterniert stehen.

Soweit der Kern der Geschichte in Zitaten.

Kritik an Glauben und Religion muss möglich sein und ist auch richtig. Und so ärgert mich auch der flapsige Ton – “Jesus Oreo” – nicht. Doch gerade, wenn ich einer religiösen Zeremonie beiwohne, verhalte ich mich respektvoll und akzeptiere die Regeln und Gebräuche. Ganz gleich, ob dies in einer katholischen Kirche, einem evangelischen Gotteshaus, einer Synagoge, einer Moschee, einem germanischen Buchenhain, einem buddhistischen Tempel oder einer Verehrungsstätte des Fliegenden Spaghettimonsters ist. Und dies nicht nur aus Respekt gegenüber der Zeremonie an sich, sondern gerade aus Respekt gegenüber den gläubigen Menschen, die dieser Zeremonie beiwohnen.

Versagt hat hier jedenfalls nicht der Priester, sondern Micky Beisenherz, der seinem Kind ein respektloses Verhalten gegenüber einer religiösen Zeremonie vorlebt.

Und das ärgert mich sehr.

Meinung: Kevin Kühnert, Vergesellschaftung und eine doppelte Kritik

Kevins Vorstoß

In einem Interview mit “Die Zeit” hat Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert eine Grundsatzdiskussion über unser Wirtschaftssystem angestoßen und seine Aussagen im Spiegel nochmals bekräftigt und konkretisiert.

Reflexhaft wird ihm von vielen liberalen und konservativen Antikapitalismus, Sozialismus und Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen. Die Hauptkritik entzündet sich daran, dass er z.B. eine Vergesellschaftung von Konzernen wie BMW ins Spiel gebracht hat – übrigens eine Möglichkeit, die das Grundgesetz in Art. 15 durchaus zuließe, wenngleich nur unter engen Grenzen.

Diskutiert!

Ich bin Kevin Kühnert dankbar, dass er eine grundsätzliche Diskussion angestoßen hat und möchte an dieser Stelle alle kritisieren, die seinen Vorstoß direkt abtun. Wenn man wie ich auch anderer Ansicht ist, so gibt es genug Argumente, die man ihn gegen vorbringen kann. Zum Beispiel, dass BMW eine Aktiengesellschaft ist, die überwiegend in Streubesitz ist und es somit auch jedem Arbeiter offen steht, sich an dem Unternehmen zu beteiligen und im Rahmen der Hauptversammlung mitzubestimmen. So könnte man anknüpfend an Kühnerts Vorstoß durchaus auch diskutieren, wie man den Kauf von Aktien attraktiver machen kann oder ob man Kleinaktionären mehr Rechte auf Hauptversammlungen geben mag.

Ihn aber einfach so abzutun ist sicher nicht sinnvoll.

Die Geister der Vergangenheit

Auf der anderen Seite werfe ich Kevin Kühnert aber auch vor, eine Diskussion der Vergangenheit zu führen. Der Sozialismus ist eine schöne Utopie, die nun seit langem in vielen Staaten gezeigt hat, dass sie in der Praxis nicht funktioniert – und derzeit und in absehbarer Zeit angesichts der Gegebenheiten nicht funktionieren kann.

Gleichwohl stehen unser Wirtschaftssystem und damit auch unsere gesamte Gesellschaft vor beispiellosen Herausforderungen. Mit den Utopien von gestern gibt man keine Antworten auf die Fragen der Zukunft.

Die disruptive technische Entwicklung – insbesondere Künstliche Intelligenz – wird unsere Welt schneller verändern als die meisten von uns sich das vorstellen können. Wie sieht die Arbeit von morgen aus? Brauchen wir das bedingungslose Grundeinkommen? Muss es immer Wachstum sein oder ist Downsizing angebracht? Von den globalen Problemen – allen voran Klimawandel und die damit verbundenen Migrationsströme – möchte ich an dieser Stelle gar nicht sprechen.

Seid mutig und blickt nach vorne

Die Menschheit sieht sich mit riesigen Herausforderungen konfrontiert. Gleichzeitig hatte sie aber noch nie so viele Möglichkeiten, diese zu meistern.

Lasst uns also gemeinsam nach vorne blicken und diese Chancen nutzen.

Und das geht nur, wenn man sich gegenseitig zuhört und miteinander redet.

Meinung: Marga und der Spargel

Ob sie es glauben oder nicht, aber ich lese die Spiegel Kolumnen von Margarete Stokowski an sich immer sehr gerne. Ich bin meist anderer Ansicht als sie, rege mich manchmal über sie auf und hin und wieder schreibe ich sogar eine Erwiderung, wie zuletzt zu ihren Tipps für den feministischen Mann. Grundsätzlich finde ich, dass Menschen mit einer anderen Sicht auf die Dinge den Horizont erweitern.

Diesmal schreibt Stokowski über Spargel. Ja, Spargel.

Wahrscheinlicht dräute der wöchentliche Abgabetermin bei SPON und Stokowski hatte keine Ahnung, worüber und was sie schreiben sollte. Irgendwann muss sie dann auf ein Werbeschild für Spargel, einen Spargelstand oder eine Spargelsonderkarte im Restaurant gestoßen sein – ihre Rettung. Ist Spargel im Frühjahr nicht allgegenwärtig? Hat Spargel nicht etwas phallisches?  Ist er nicht gar weiß? Ja, Spargel ist das “privilegierteste Gemüse Deutschlands”, quasi der “alte weiße Mann der Kulinarik”? Womit sie ja wieder bei ihrem Thema wäre.

Was dann folgt ist eine Ansammlung und Aufbauschung von Nichtigkeiten. Ja, Spargel wird derzeit besonders oft angeboten (auch wenn nicht so inflationär wie von ihr behauptet, geschenkt), aber wollen wir sonst nicht immer regional und saisonal?  Spargelfotos im Internet seien gleichsam wie Dickpics – keiner wolle sie sehen. Naja, immer noch besser als echte ungefragt zugesandte Schwanzbilder. Ein Kilo Spargel pro Kopf und Tag isst der durchschnittliche Deutsche auch nicht und anders als von ihr behauptet schmeckt lila Spargel auch anders als weißer…

Das ganze ist so lieblos und zusammenhanglos geschrieben, dass ich mich frage, ob sie am Vorabend des Verfassens auf einer polnischen Doppelhochzeit war und mich daher nicht mal drüber aufregen kann. Und darum schreibe ich jetzt auch nicht mehr.

Das kannst Du aber besser, Marga.