Meinung: Warum es richtig ist, dass Roland Tichy nicht mehr als Vorstand der Ludwig Erhard Stiftung antritt – und warum wir Tichys Einblick trotzdem brauchen

Heil Dir Kanzlerin! Wir folgen Dir in den Untergang!

Was spricht für Sawsan? Befreundete Journalistinnen haben bislang nur den G-Punkt als Pluspunkt feststellen können.

Grün-linke Gutmenschen sind – und ich sage das nicht einfach so dahin – krank (oder formulieren wir es vorsichtiger: auffällig). Nicht körperlich, sondern geistig-psychisch.

Das sind nur drei Zitate, die man auf die schnelle im Umfeld von Tichys Einblick findet, dem nach eigener Einschätzung liberal-konservativem Magazin von Roland Tichy. Man mag darüber diskutieren, ob diese Äußerungen noch einem bürgerlich liberal-konservativem Meinungsspektrum zuzuordnen sind, für mich sind sie es nicht mehr.

Und daher halte ich es auch für richtig, dass Roland Tichy nicht mehr als Vorstand der CDU-nahen Ludwig-Erhard-Stiftung antritt. Die Stiftung muss es sicherlich aushalten, dass auch ihr Vorsitzender sich kritisch und ggf. auch abweichend zur Parteilinie äußert, aber eben nicht so.

Auf der anderen Seite muss man aber auch sagen: Eine Demokratie braucht Meinungsvielfalt. Sie braucht auch Meinungen, die kraftvoll und vielleicht außerhalb des bürgerlichen Tons vorgetragen werden.

Ob es einem nicht gefällt oder nicht: Man muss in Deutschland wie Hengameh Yaghoobifarah in der taz schreiben können, dass Polizisten auf die Müllkippe gehören oder wie Somuncu sagen dürfen, dass linke Kolumnistinnen “schlecht gebumste hässliche Schabracken [sind], die … keine Schwänze lutschen können“, dass man Deutschland abschaffen will oder dass Gutmenschen psychisch krank sind.

Denn die Freiheit, alles sagen zu können und Meinungen zu vertreten, “ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie wertvoll oder wertlos, gefährlich oder … scharf und überzogen” sind, ist elementar für unsere Gesellschaft. Und natürlich brauchen wir Plattformen, die solchen Meinungen Raum geben. Seien es die taz, die Bild oder Tichys Einblick.

Doch ob man, wenn man solchen Meinungen eine Plattform gibt, Vorsitzender einer bürgerlichen CDU-nahen Stiftung sein sollte, ist eine ganz andere. Und im konkreten Fall hier mE zu verneinen.

Meinung: Warum ich bei der OB-Stichwahl in Bonn für Katja Dörner stimmen werde

In Bonn kommt es zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Auf der einen Seite steht Amtsinhaber Ashok Alexander Sridharan (CDU), auf der anderen die Bundestagsabgeordnete Katja Dörner (Grüne).

Meine Stimme am 27. September 2020 wird Katja Dörner erhalten.

Sicher, sie bringt keine Erfahrung im Bereich der kommunalen Verwaltung mit. Doch hat Sridharan, der diese Erfahrungen eigentlich hat, diese nicht geholfen, die Stadt nach vorne zu bringen. Er ist ein OB ohne Fortüne und kann keine Erfolge vorweisen.

Dabei ist Bonn ist eine Stadt mit den bestmöglichen Voraussetzungen. Doch ein Konzept für die Zukunft hat sie schon lange nicht mehr. Kaum ein Projekt, das noch gelingt, stattdessen Stillstand. Und Sridharan, der das hätte ändern können, präsentiert sich lieber auf der internationalen Bühne und sonnt sich im vermeintlichen eigenen Ruhm. Er hatte die Chance, sich zu beweisen, aber er hat diese nicht genutzt.

Ich traue es Dörner zu, die verkrusteten Strukturen in der Bonner Stadtverwaltung aufzubrechen und neue Akzente in Sachen Bürgernähe setzen. Auch die Zusammenarbeit mit dem Rat wird besser funktionieren, war der bisherige OB doch selbst in der Fraktion seiner CDU nicht wirklich wohlgelitten.

An den Grünen vorbei kann in Bonn sowieso kein OB mehr regieren, stellen sie doch jetzt die stärkste Ratsfraktion. So ist es nur folgerichtig, wenn die nächste Oberbürgermeisterin ebenfalls eine Grüne ist.

Wer jetzt Angst vor zu viel Grün hat, dem sei diese genommen: Dörner ist auch Pragmatikerin und kann Kompromisse schließen. Und diese wird sie angesichts der Verhältnisse im Rat – stärkste Fraktion hin oder her – auch schließen müssen. Aber eben bessere, als bisher. So hoffe ich jedenfalls.

Der Adolf Skandal bei der Bundeswehr, der keiner ist…

Hilfe wie unsensibel – die Bundeswehr wirbt mit Adolf… mal wieder typisch. So eskaliert am 4. September 2020 twitter und Adolf ist einer der Top Hashtags. Exemplarisch dazu folgender tweet:

Allerdings: der Skandal ist keiner. Man kann hier im Namen einer Werbekampagne viele gebräuchliche Vornamen eingeben, z.B. auch Horst (https://www.bundeswehrkarriere.de/vip/Horst)

Oder auch Cenk und Fatma:

Gibt man einen Nachnamen – z.B. Hitler – ein oder einen nicht gewhitelisten Vorname wie z.B. Serkut ein, erscheint Kamerad.

Zugegeben, es wäre besser gewesen, hier Adolf zu sperren bzw. nicht auf die Whitelist zu setzen. Aber ein Skandal ist das nicht.

 

Meinung: Menschen mit Uterus

Liebe Menschen mit Uterus: Wenn ihr im Krankenhaus die Frage nach Möglichkeit der Schwangerschaft mit “zu 100% ausgeschlossen” beantwortet, wie findet ihr es dann, wenn Ärzt*innen trotzdem einen Schwangerschaftstest machen möchten?

Dieser tweet sorgte bei twitter Anfang September 2020 für einiges Aufsehen, so war “Menschen mit Uterus” immer mal wieder in den deutschen twitter Trends.

Mich provozierte dieser zu folgender Aussage:

Wer von “Menschen mit Uterus” statt von Frauen spricht, hat sich für mich aus dem Kreise ernstzunehmender Gesprächspartner entfernt. PC, Gender Inclusion und Equality hin oder her. Sex is real.

Erwartungsgemäß gab es neben viel Zustimmung auch viel Kritik und ich gebe ja auch zu, dass ich hier bewusst provoziert und überspitzt formuliert habe, inklusive kleiner J.K. Rowling Anspielung.

Denn natürlich sehe ich den Punkt, dass nicht alle Frauen einen Uterus haben und nicht alle Menschen mit Uterus Frauen sind – sei es von Geburt an oder aus anderen Gründen.

Zunächst wurde mir daher auch oft unterstellt, ich sei transphob und weiter wurde ich darauf hingewiesen, dass es ja hier um einen tweet mit medizinischem Hintergrund geht, die Uterus Formulierung also deswegen angemessen sei.

Letzteres mag sein – aber den dann hätte der tweet-Verfasser besser von “Menschen mit Eierstöcken und Uterus”, “Menschen mit vollständigen weiblichen Fortpflanzungsorganen” oder einfach “Menschen, die schwanger werden können” gesprochen.

Und um es deutlich zu sagen: Ich bin nicht transphob. Ich sehe es auch ein, dass Transmenschen und Menschen, die sich nicht in den binäre Geschlechterrollen wiederfinden, nicht ausgegrenzt werden sollten.

Ich glaube aber nicht, dass man mit einem solchen tweet, der mE bewusst provokativ geschrieben ist, in der Breite Verständnis für die Sorgen und Nöte dieser Gruppe schafft. Dies zeigen auch die vielen kritischen Reaktionen, die es auf den tweet gibt. Dass andererseits dann Unterstützer und Betroffene der Szene die Formulierung um so mehr abfeiern und die Kritiker teils hart angehen, vertieft nur die Gräben.

Ich bin davon überzeugt, dass es besser wäre, Formulierungen zu finden, die nicht oberlehrerhaft wirken, aber dennoch nicht ausgrenzend  sind. Vielleicht einfach “Liebe Betroffene”, “Liebe Frauen und Transmenschen” oder “An die, die es betreffen kann”.

Unsere Gesellschaft ändert sich, aber diese Veränderungen sollten auch auf einen breiten Konsens beruhen. Um so besser werden sie dann akzeptiert.

Meinung: Ein Diagramm zu COVID-19 in Deutschland, das jeder kennen sollte

In diesem Diagramm sehen wir drei Kurven:

  • blau – die Anzahl der täglichen COVID-19 Neuinfektionen
  • schwarz – die Todesfälle
  • rot – Anteil der Todesfälle an den Neuinfektionen in Prozent

Deutlich ist dabei, dass die rote Kurve von ihren Spitzenwerten her eine zeitliche Verschiebung zu den Spitzenwerten der Neuinfektionen hat. Deutlich ist aber auch, dass das Verhältnis Infektionen/Tote inzwischen sehr niedrig ist.

Welche Schlüsse Sie daraus ziehen mögen, möchte ich an dieser Stelle nicht vertiefen – allein schon, da ich kein Virologe bin -, möchte aber folgendes als Denkanstöße geben:

  • inzwischen wird mehr getestet, so dass die Neuinfektionen im Verhältnis gesehen werden müssen.
  • anfangs haben sich im Verhältnis mehr Menschen infiziert, die zu Risikogruppen gehören.
  • die Mortalität bei diesen anfangs infizierten Personen ist dementsprechend wohl höher.

Über Ihre Anmerkungen dazu freue ich mich.

Hier stelle ich noch die Rohdaten zur Verfügung, auf der die Grafik basiert: „Meinung: Ein Diagramm zu COVID-19 in Deutschland, das jeder kennen sollte“ weiterlesen

Meinung: Liebe Journalisten, Ihr habt den Rechten die Bilder geliefert, die sie wollten

Es war ein ziemlich wirrer Haufen, der anlässlich der #b2908 Demos auf die Treppe des Reichstags stürmte – angestachelt von der Heilpraktikerin Tamara Kirschbaum unter dem Star Spangled Banner, türkischen Halbondfahnen und Flaggen des Kaiserreichs, gestoppt von drei Polizisten. Sieht man sich entsprechende Videos an, weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll.

Ganz anders das Bild, das die meisten Medien zeichnen: Der Reichstag fast schon gefallen, Das letzte verfassungstreue Aufgebot stellt sich todesmutig der Leibstandarte Attila Hildmann entgegen und siegt im letzten Moment. Die Bundesrepublik ist gerettet, Engelschöre erschallen und die Schlacht bei den Thermopylen ist fortan vergessen.

Mit der Realität hat all dies nichts zu tun. Ja, ein paar Esoteriker, Verschwörungstheoretiker, Maskengegner, Dauerempörte und der ein oder andere Reichsbürger sind bis vor die Tür des unverständlicherweise nicht ordentlich geschützten – was nun, Herr Geisel? – Reichstags gekommen und sind dann aber nach klarer Ansage durch die anwesenden Wachtmeister wieder verschwunden. Eigentlich kaum der Rede wert.

Aber die Medien haben den Rechten genau die Bilder und Schlagzeilen geliefert, die sie haben wollten – straff organisierte rechte Truppen siegen gegen den Staat – und geben ihnen damit viel mehr Bedeutung, als sie haben sollten.

Kennen Sie den Irrwicht aus Harry Potter? Dieser verkörpert die schlimmsten Ängste der Person, der er begegnet. In Wirklichkeit ist er harmlos und zerplatzt, wenn man über ihn lacht.

Und so sollte es auch hier sein.

Meinung: Es ist egal, wem jemand auf twitter folgt

Wenn ihr Gestalten wie dieser folgt, müsst ihr mir nicht länger folgen. Danke!

Ich finde das seltsam, wenn ich auf dem #Profil linker bis linksextremer accounts sehe, dass einige meiner #follower denen folgen. Wo man denkt, da geht’s um Hobby oder Reisen. Scheinbar doch nicht. Was macht man denn da?

Du weißt schon, dass Du rechten Arschlöchern folgst!?

Solche tweets kann man auf twitter immer wieder lesen. In letzter Zeit immer mehr.

Und das finde ich problematisch.

Denn wenn ich jemanden folge, heißt das ja nicht, dass ich mir dessen Positionen übereinstimmen. Ich folge Accounts, die extrem links sind und anderen, die extrem rechts sind. Wie soll ich sonst wissen, was die jeweiligen Blasen bewegt und was dort diskutiert wird. Und nebenbei bemerkt man so jeden Tag, dass die Hufeisentheorie eben doch stimmt…

Und es kann viele andere Gründe geben, warum man jemanden folgt, mit dem man gar nicht oder in vielen Bereichen kaum übereinstimmt.

Um es auf den Punkt zu bringen:

Es geht niemanden etwas an, wem man folgt und warum man ihm folgt.

Meinung: Ein paar schnelle Gedanken zum (bedingungslosen) Grundeinkommen

Immer wieder ist es im Gespräch – das bedingungslose Grundeinkommen. Ein aktuell geplantes Experiment dazu sorgt gerade für zusätzliche Aufmerksamkeit. Hier an dieser Stelle möchte ich meine spontanen Gedanken dazu festhalten und werde diese ggf. später vertiefen.

Der Grundgedanke

Der Grundgedanke ist, dass jeder Mensch pro Monat einen bestimmten Betrag ausgezahlt bekommt, unabhängig davon, ob und was er macht. Eben ein bedingungsloses Grundeinkommen. In Deutschland sind hier meist Beträge zwischen 800 und 1.200 Euro je Person im Gespräch, für Kinder meist weniger.

Die Alternative: bedingtes Grundeinkommen und Grundsicherung

Zunächst: Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen für falsch. Denn wer Geld von der Gesellschaft bezieht, soll im Gegenzug auch etwas dafür leisten.

Daher würde ich das Grundeinkommen an Bedingungen knüpfen, bin also Verfechter eines bedingten Grundeinkommens. In voller Höhe soll dies nur erhalten, wer:

  • berufstätig ist
  • sich in einer Ausbildung, Studium, Fortbildung befindet
  • Kinder erzieht
  • das Rentenalter erreicht hat
  • unter 18 Jahre alt ist
  • aufgrund Krankheit voll oder teilweise arbeitsunfähig ist
  • sich in Haft befindet

Wer diese Kriterien nicht erfüllt, muss entsprechend seiner Fähigkeiten einen anderen gesellschaftlichen Beitrag leisten. Dies kann z.B. in Unterstützung von sozialen Einrichtungen liegen (Unterstützung in Kindergärten, Hausaufgabenhilfe, Unterstützung von Senioren), Mitarbeit in Umweltprojekten (Aufforstung, Müll einsammeln, Insekten zählen), Leistungssport oder auch kreativen Tätigkeiten (Autoren, Künstler) liegen. Die Maßstäbe sind hier eher weit anzulegen, denn seien wir ehrlich: Wer jetzt auch nichts tun will, tut auch jetzt nichts und findet seine Lücke.

Wer nicht unter die oberen Kategorien fällt und nicht bereit ist, einen anderen gesellschaftlichen Beitrag zu leisten, erhält eine niedrig angesetzte Grundsicherung, die regelmäßig in Form von Sachleistungen ausgezahlt wird.

Anspruch auf das Grundeinkommen haben deutsche Staatsbürger, die hier ihren regelmäßigen Aufenthalt haben, in anderen Fällen greift ggf. die Grundsicherung. (Hier müsste man noch prüfen, inwieweit das mit EU-Recht vereinbar ist, das wird ggf. noch nachgereicht).

Ein Verzicht auf das bedingte Grundeinkommen ist dazu jederzeit möglich.

Warum ein bedingtes Grundeinkommen?

Ich bin davon überzeugt, dass es bald nicht mehr genug Arbeit für alle geben wird. Autonom fahrende Züge, LKW und Taxen. Expertensysteme, die viele auch viele Akademiker überflüssig machen, Chatbots, die auf einen Schlag 1.000e Callcenter Mitarbeiter ersetzen – unsere Arbeitswelt wird sich radikal ändern.

Ein bedingtes Grundeinkommen wäre eine faire und einfache Lösung, jedem in der Gesellschaft ein Leben in Würde zu ermöglichen und würde zudem ein unglaubliches soziales und kreatives Potential entfesseln, das die gesamte Gesellschaft deutlich weiterbringt.

Wie finanzieren?

Bleibt die Frage nach der Finanzierung.

Das bedingte Grundeinkommen und die Grundsicherung ersetzen alle anderen sozial begründeten Zahlungen, insbesondere Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Kindergeld, Krankengelder sowie staatliche Renten und Pensionen. Wobei hier teilweise Übergangsregelungen zu treffen sind, insbesondere, was die Altersvorsorge angeht. Privat finanzierte weitergehende Vorsorgen bleiben natürlich möglich.

Die bisherigen Beitragszahlungen für diese diversen Sozialleistungen fallen alle an den Finanzierungsfond für das bedingte Grundeinkommen.

Darüber hinaus ist eine Automatisierungssteuer – KI- bzw. “Roboterabgabe” – zu leisten. Ersetzt eine Software in der Cloud Arbeitsplätze, fallen auch hierauf Abgaben an.

Zuletzt ergeben sich nicht unerhebliche Einsparpotentiale in der nunmehr deutlich reduzierten öffentlichen Verwaltung.

Natürlich bleiben viele Fragen – wie wird sich die Inflation entwickeln, was passiert mit Anwartschaften bei Renten und Pensionen, werden noch genug Menschen arbeiten, wie hoch sollte es genau sein, welche Staffelungen beim Alter?

Doch all dies kann geklärt werden und letztlich glaube ich, dass bei einem entsprechenden radikalen Umbau der gesamten Sozial- und Abgabensysteme ein Grundeinkommen finanzierbar ist.

Bild: Georges Seurat; Bauer bei der Arbeit

 

Meinung: Warum Kinder nicht wie Steve Jobs, Elon Musk oder Jeff Bezos denken sollten (jedenfalls nicht alle)

Immer wieder hört und liest man es: Sei wie Steve Jobs. Schüler und Studenten sollten sich am Apple Gründe als Vorbild orientieren. Frank Thelen schlägt jetzt in einem Beitrag auf Xing in die gleiche Kerbe:

Kinder müssen lernen, wie Elon Musk und Jeff Bezos zu denken.

Wird dort getitelt.

Und so sehr ich mit Frank sonst übereinstimme: Hier möchte ich ihm deutlich widersprechen.

Jobs war ein überaus schwieriger Mensch, wie diese 11 Fakten über ihn zeigen, die Methoden wie er Apple groß gemacht sind in Details durch fragwürdig. Musk überschreitet die Grenzen zwischen Genie und Wahnsinn immer mal wieder in beide Richtungen und ist ein Egomane erster Güte. Bezos kennt geschäftlich kaum Skrupel.  So wichtig die Beiträge von Jobs, Musk oder Bezos für die digitale Wirtschaft auch sind – in einer Gesellschaft in der nur noch diese Werte und diese Charakterzüge gelten, möchte ich nicht leben. Wir brauchen keinen neuen Konformismus durch eine Meute egozentrischer Narzissten.

Und die Krankenschwester, die ohne zu sehr an sich zu denken, für andere da ist, der Wissenschaftler, der jahrelang am nächsten Krebsmedikament forscht, ohne die große Bühne zu suchen oder der Koch im Altenheim sind genau so wichtig wie der nächste Elon Musk.

Was wir brauchen ist Vielfalt und Kinder, die ihre eigene Persönlichkeit ausleben.

Bild: Narziss (Hans von Marées)

Meinung: Warum Kamala Harris für den Ausgang der US-Wahl ziemlich egal ist – und Biden am Ende sogar eher schaden dürfte

Ich war mir lange Zeit sehr sicher, dass Donald Trump auch die US-Präsidentschaftswahl 2020 gewinnen würde. Sein ungeschickter Umgang mit der COVID-19 Pandemie und sein blinder Aktionismus, mit dem er von diesem Versagen abzulenken versucht, lassen mich inzwischen daran zweifeln.

Wenn Trump verliert ist er dafür aber selbst verantwortlich und nicht Joe Biden, der die breite Masse der US-Wähler bisher nicht begeistern konnte.

Mit der Nominierung von Kamala Harris als Running Mate wollte er dies ändern. Und es mag sogar sein, dass ihm seine VP Kandidatin, demokratische Senatorin aus Kalifornien, in Umfragen einen kurzen Aufschwung geben wird. Dies ist aber nur den Eigenheiten der Umfragen geschuldet.

Letztlich aber wird Harris am Wahlausgang nichts ändern. Sicher, auf der einen Seite wird sie eher linke Demokraten, denen Biden zu gemäßigt ist, an die Wahlurnen treiben. Auf der anderen Seite ist sie mit vielen Positionen gemäßigten potentiellen Wählern der Demokraten zu links.

Unterm Strich wird sich damit am Popular Vote also nicht viel ändern. Linke Wähler dazu, gemäßigte Wähler weg. Also ein Nullsummenspiel. Nicht ganz.

Denn die linken Wähler werden Biden/Harris in den Staaten gewinnen, die ihnen eh schon ziemlich sicher sind, z.B. Kalifornien oder New York. Die gemäßigten Wähler werden sie in der weißen Unter- und Mittelschicht verlieren, die aber gerade in vielen der entscheidenden Swing-States besonders stark vertreten ist.

Sollte Trump also die schlimmsten Auswirkungen der COVID-19 Pandemie für diese Wählerschicht noch bis zum Wahltag abfedern können, sind seine Chancen noch einige Swing States mehr zu holen und damit die Wahl zu gewinnen, gar nicht so schlecht. Gelingt ihm das nicht, ist die Wahl verloren.

Biden dürfte im Grunde übrigens klar sein, dass er im Rust Belt Stimmen holen muss, sonst hätte er bei seinem Nominierungs-tweet nicht den “little guy” betont*. Harris ist dafür eher die falsche.

Daran, dass es keine Wahl für Biden sondern nur eine Wahl für oder gegen Trump ist, hat sich nichts geändert.

*An dieser Stelle könnte ich noch viel über Gendern und den Einfluss lautstarker linker Gruppen auf die US-Demokraten schreiben können, aber das hebe ich mir für später auf.