Die East Side Gallery ist heute eines der bekanntesten Fotomotive Berlins. 1998 war vor allem unklar, wer sich darum kümmern muss. Die Fragesteller fragten nach der Verantwortung des Bundes (Drucksache 13/10681). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 20. Mai 1998, übermittelt vom Finanzministerium (Antwort, Drucksache 13/10812).
Ein Denkmal mit offenen Fragen
Laut den Fragestellern hatte die Regierung schon Ende 1994 erklärt, sie halte sich wegen der strittigen Rechtslage mit dem Erhalt zurück. Im März 1998 hatte sie zudem bestätigt, dass das Mauerstück in der Mühlenstraße in der Berliner Denkmalliste steht: rund 1,3 Kilometer, bemalt von 118 Künstlern aus 21 Ländern.
Der Boden: ungeklärt
Die Grundstücke waren laut Antwort früher volkseigen und nach dem Einigungsvertrag grundsätzlich Bundeseigentum geworden. Bund und Land stritten aber darüber, ob es Verwaltungsvermögen nach Artikel 21 oder Finanzvermögen nach Artikel 22 des Einigungsvertrags ist. Entschieden war das nicht. Einige Teilflächen waren schon an frühere Eigentümer zurückgegeben, weitere Anträge lagen noch unbearbeitet bei den Landesbehörden, dazu kamen Ansprüche nach dem Mauergesetz.
Die Mauer: Sache des Landes
Die Fragen zu Zuständigkeit, Zustand, Erhalt und Zukunft des Denkmals beantwortete die Regierung in einem Rutsch. Im Dezember 1990 sei die East Side Gallery per Vereinbarung dem Bezirksamt Friedrichshain „mit allen Rechten und Pflichten“ übergeben worden. Damit sei das Land verantwortlich. Und ohnehin gehöre ihm die Anlage: Sie bestehe aus einzelnen Betonfertigteilen, die nicht fest mit dem Grundstück verbunden seien. Rechtlich seien sie deshalb keine wesentlichen Bestandteile des Bodens.
Zum Zustand des Denkmals und zu den Bauprojekten ringsum sagte die Antwort damit nichts Eigenes.
Späterer Stand
Gestritten wurde danach vor allem über Sanierung und Neubauten. Laut Wikipedia wurden 2000 rund 40 Bilder restauriert, ab Oktober 2008 folgte eine größere Sanierung, die heutigen Bilder sind Repliken von 2009. Zum 1. November 2018 übertrug das Land Berlin die Grundstücke mit den Mauerelementen an die Stiftung Berliner Mauer, die seitdem für Unterhalt und Vermittlung zuständig ist.
Einordnung
Kunst und Grundstücke aus DDR-Zeiten tauchen bei uns öfter auf, etwa bei den DDR-Wandbildern in Berlin und den Mauergrundstücken am Griebnitzsee.
Quellen
- Kleine Anfrage, Drucksache 13/10681 vom 07.05.1998
- Antwort der Bundesregierung, Drucksache 13/10812 vom 26.05.1998
- Wikipedia: East Side Gallery
- Stiftung Berliner Mauer: East Side Gallery
Hinweis: Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt und anhand der verlinkten Drucksachen geprüft.
Stand: 23.10.2026