Schlagwort: einigungsvertrag

1. Der Tag der Deutschen wird jedes Jahr am 3. Oktober begangen und erinnert daran, dass an diesem Tag im Jahr 1990 durch den Beitritt der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen zum Geltungsbereich des Grundgesetzes „in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet“ wurde.
2. Es ist der Nationalfeiertag Deutschlands und löste in den alten Bundesländern den 17. Juni (Erinnerung an den Volksaufstand in der „DDR“) und in den neuen Ländern den 7. Oktober, den Jahrestag der Staatsgründung der DDR im Jahre 1949, ab.
3. Festgelegt wurde er durch Artikel 2 Absatz 2 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (Bundesgesetzblatt 1990 Teil II Seite 885, 1110). Es ist der einzige bundesrechtlich geregelte Feiertag in Deutschland.
4. Der 3. Oktober wurde von der Volkskammer der DDR aus rein praktischen Notwendigkeiten gewählt. Zum einen war geplant, die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 stattfinden zu lassen; um die Wähler rechtzeitig entsprechend den Bedingungen des Wahlrechts informieren zu können, war ein Beitritt vor Kalenderwoche 40 notwendig. Zum anderen sollte am 2. Oktober die KSZE Konferenz stattfinden, bei der über das Ergebnis der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen informiert werden sollte. Der Termin der Wiedervereinigung musste danach liegen.
5. Über den Termin wurde in einer am 22. August 1990 um 21h beginnenden Sondersitzung der Volkskammer hitzig diskutiert. Am 23. August um genau 2:30 erklärte die damalige Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl:
   „Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990. Das liegt Ihnen in der Drucksache Nr. 201 vor. Abgegeben wurden 363 Stimmen. Davon ist keine ungültige Stimme abgegeben worden. Mit Ja haben 294 Abgeordnete gestimmt. Mit Nein haben 62 Abgeordnete gestimmt, und sieben Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist ein wirklich historisches Ereignis. Wir haben uns die Entscheidung alle sicher nicht leichtgemacht, aber wir haben sie heute in Verantwortung vor den Bürgern der DDR in der Folge ihres Wählerwillens getroffen. Ich danke allen, die dieses Ergebnis im Konsens über Parteigrenzen hinweg ermöglicht haben.“
6. Dem umfangreichen Einigungsvertrag, der die Details des Beitritts regelte, wurde erst am 20. September 1990 von Bundestag und Volkskammer beschlossen und am Tag darauf vom Bundesrat ratifiziert.
7. Die zentrale Einheitsfeier fand 1990 vor dem Reichstagsgebäude statt. Um 0h wurde die Bundesflagge gehisst, das Läuten der Freiheitsglocke aus dem Schöneberger Rathaus übertragen und Bundespräsident Richard von Weizsäcker erklärte:
   „Die Einheit Deutschlands ist vollendet. Wir sind uns unserer Verantwortung vor Gott und den Menschen bewusst. Wir wollen in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen.“
   Danach Feuerwerk und Nationalhymne.
8. Im Jahr 2004 wurden Überlegungen der Bundesregierung unter Gerhard Schröder öffentlich, dass der Feiertag immer auf einen Sonntag fallen sollte. Nachdem das öffentliche Echo verheerend war und sich auch der damalige Bundespräsident Horst Köhler kritisch äußerte, waren die Pläne vom Tisch.
9. An den Feiertag erinnern auch die „Brücke der Deutschen Einheit in Würzburg“, die „Brücke der Deutschen Einheit“ über die Saale, die Dauerausstellung „Einheit in Freiheit“ in Halle (Saale), das „Nationaldenkmal Skulpturenpark Deutsche Einheit“ am ehemaligen Grenzübergang Eußenhausen–Meiningen zwischen Bayern und Thüringen, Sondermarken und auch die Ausstellung im Haus der Geschichte in Bonn.
10. Die zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit finden immer in dem Bundesland statt, das gerade den Vorsitz im Bundesrat innehat. Es ist Tradition, dass sich bei diesen Festen Bund und alle Länder präsentieren.

Hier haben wir mehr Infos rund um den 3. Oktober.