Die elsässischen Kaligruben leiteten ihre Rückstandssalze in den Rhein. Seit 1965 war von einem Versuch die Rede, die Salze stattdessen auf Halden zu lagern. Die Fragesteller wollten 1970 wissen, wie weit das Projekt sei (Kleine Anfrage, Drucksache 06/1422). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage durch den Bundesminister für Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Innern mit Schreiben vom 3. Dezember 1970 (Antwort (Drucksache 06/1555)).
Was die Fragesteller wissen wollten
Nach Angaben der Fragesteller gab es seit 1965 Berichte über eine geplante oder bereits laufende Versuchsaufhaldung der Rückstandssalze des elsässischen Kalibergbaus, die die Salzfracht des Rheins wesentlich verringern würde. Sie fragten nach dem Stand des Projekts, nach Ergebnissen, ob sich gegenüber den Mines de Potasse d’Alsace das Verursacherprinzip durchsetzen lasse und ob die Gruben in etwa 25 Jahren erschöpft seien.
Was die Regierung antwortete
- Belastung: Nach Feststellungen der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins gegen Verunreinigung habe die Salzfracht 1969 an der deutsch-niederländischen Grenze 10,8 Millionen Tonnen Chloride betragen, 344 Kilogramm pro Sekunde, bei im Mittel 168 Milligramm je Liter. Ein wesentlicher Teil stamme aus den elsässischen Kaligruben.
- Stand: Eine Versuchsaufhaldung auf dem Grubengelände, bezahlt von den Mitgliedern der Kommission, sei abgeschlossen und im Wesentlichen ausgewertet. Nun werde eine Großaufhaldung geprüft, offen seien Standort, Transport und Aufhaldung selbst.
- Alternativen: Arbeitsgruppen untersuchten den Versatz in die Gruben, einen Schiffstransport zum Meer und eine Nutzung der Salze. Die Kommission prüfe auch eine vertragliche Begrenzung der Chlorideinleitung.
- Ergebnisse: An geeigneter Stelle und mit abgedichtetem Untergrund ließen sich die Salze „ohne größere Risiken“ aufhalden. Auch ein Schiffstransport zum Meer sei wirtschaftlich nicht völlig ausgeschlossen. Versatz sei in der Bundesrepublik verbreitet, ob er im Elsass wirtschaftlich gehe, werde untersucht.
- Verursacherprinzip: Die Kommission könne nicht direkt auf das Unternehmen einwirken, sondern nur den Regierungen Empfehlungen geben.
- Ende der Gruben: Französische Vertreter hätten geäußert, der Betrieb könne in den kommenden 20 Jahren möglicherweise bis zur Einstellung zurückgehen.
Eine eigene Nachrechnung ergibt für 10,8 Millionen Tonnen im Jahr rund 342 Kilogramm pro Sekunde, also etwas weniger als die genannten 344. In der Antwort steht „Cloride“ statt „Chloride“.
Späterer Stand
Laut Wikipedia wurde 1976 das Chloridübereinkommen der Kommission unterzeichnet, auch „Salzabkommen“ genannt. In einer ersten Phase wurde vor allem Salz in den Untergrund verpresst, was die Einleitungen um 20 kg/s senkte. Ein Zusatzprotokoll von 1991 begrenzte die Chloridkonzentration an der deutsch-niederländischen Grenze auf 200 mg/l.
Weitere Kleine Anfragen mit Antworten der Bundesregierung gibt es in der Übersicht auf severint.net, etwa zu Ladungsresten der Binnenschifffahrt im Rhein oder zum Lachs am Oberrhein.
Quellen
- Kleine Anfrage, Drucksache 06/1422
- Antwort der Bundesregierung, Drucksache 06/1555, Schreiben vom 3. Dezember 1970
- Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (Wikipedia)
Hinweis: Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt und anhand der verlinkten Drucksachen geprüft.
Stand: 23.10.2026