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Meinung: Marga und der Spargel

Ob sie es glauben oder nicht, aber ich lese die Spiegel Kolumnen von Margarete Stokowski an sich immer sehr gerne. Ich bin meist anderer Ansicht als sie, rege mich manchmal über sie auf und hin und wieder schreibe ich sogar eine Erwiderung, wie zuletzt zu ihren Tipps für den feministischen Mann. Grundsätzlich finde ich, dass Menschen mit einer anderen Sicht auf die Dinge den Horizont erweitern.

Diesmal schreibt Stokowski über Spargel. Ja, Spargel.

Wahrscheinlicht dräute der wöchentliche Abgabetermin bei SPON und Stokowski hatte keine Ahnung, worüber und was sie schreiben sollte. Irgendwann muss sie dann auf ein Werbeschild für Spargel, einen Spargelstand oder eine Spargelsonderkarte im Restaurant gestoßen sein – ihre Rettung. Ist Spargel im Frühjahr nicht allgegenwärtig? Hat Spargel nicht etwas phallisches?  Ist er nicht gar weiß? Ja, Spargel ist das „privilegierteste Gemüse Deutschlands“, quasi der „alte weiße Mann der Kulinarik“? Womit sie ja wieder bei ihrem Thema wäre.

Was dann folgt ist eine Ansammlung und Aufbauschung von Nichtigkeiten. Ja, Spargel wird derzeit besonders oft angeboten (auch wenn nicht so inflationär wie von ihr behauptet, geschenkt), aber wollen wir sonst nicht immer regional und saisonal?  Spargelfotos im Internet seien gleichsam wie Dickpics – keiner wolle sie sehen. Naja, immer noch besser als echte ungefragt zugesandte Schwanzbilder. Ein Kilo Spargel pro Kopf und Tag isst der durchschnittliche Deutsche auch nicht und anders als von ihr behauptet schmeckt lila Spargel auch anders als weißer…

Das ganze ist so lieblos und zusammenhanglos geschrieben, dass ich mich frage, ob sie am Vorabend des Verfassens auf einer polnischen Doppelhochzeit war und mich daher nicht mal drüber aufregen kann. Und darum schreibe ich jetzt auch nicht mehr.

Das kannst Du aber besser, Marga.

 

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Meinung: Enissa Amani und Anja Rützel

Derzeit beschäftigt ein heftiger Streit zwischen der Komikerin Enissa Amani und deren Fans sowie der Journalistin Anja Rützel die sozialen Netze, hauptsächlich Instagram und twitter.

Zum Hintergrund: Amani – die ich übrigens bislang nicht bewusst wahrgenommen habe – war Jurorin bei den auf Pro7 übertragenen About You Awards, bei dem Influencer ausgezeichnet werden. Was es nicht alles gibt…

Jedenfalls hielt Amani dort auch eine Rede, in der sie sich nicht nur Nutten für ihre Bühnenshow wünschte, sondern sich auch gegen die Bezeichnung als Komikerin verwahrte. Nun ist Nutte – insbesondere auch aus der Sicht von Prostituierten selbst – ein sehr beleidigender Begriff, Komikerin hingegen im Grundsatz nicht, insbesondere wenn damit eine – nun – Komikerin belegt wird. Amanis Empörung ging aber soweit, dass sie ankündigte, nach Nicaragua auszuwandern und Papayas (Bild oben) anzubauen, solle sie nochmals von den Medien als Komikerin bezeichnet werden.

Den Ball nahm Anja Rützel bei ihrem Bericht über die About you Awards bei SPON dankbar auf:

…sofort wolle sie ihre Bühnenkarriere beenden, müsste sie den unsachgemäßen Begriff „Komikerin“ noch einmal über sich lesen, „ich schwöre, ich schmeiß alles hin“, weshalb man sie wirklich auf keinen Fall mehr „Komikerin“ nennen sollte, denn spätestens nach dieser Rede kann einfach keiner wollen, dass wir diese Komikerin an die Fruchtproduktionsbranche verlieren. (Nur nochmal zur Sicherheit: Komikerin.)

Wer Rützel regelmäßig liest, weiß, dass das eben ihr Stil ist. Auch in dem verlinkten Artikel ist Amani nicht die einzige, die ihr Fett abbekommt. Und wer sich in die Küche begibt, muss Hitze eben auch ertragen können.

Amani kann das aber anscheinend nicht und echauffierte sich zunächst in ihrer Instagram-Story über Rützel. Viele ihrer über 500.000 Fans folgten ihr und attackierten die Journalistin, die sich  gezwungen sah, ihr dortiges Profil auf privat zu stellen. Schnell wurde dann auch die Rassismus-Karte gezogen, ist Amani doch ursprünglich iranischer Herkunft. Und was erlaubt sich Rützel, eine Ausländerin aus dem Land treiben zu wollen – was sie explizit getan habe, als sie Amani als Komikerin bezeichnet habe.

Vollends hanebüchen wird es, als der Afd Politiker Andreas Winhart den Artikel aus dem Spiegel teilt. Rützel ist jetzt nicht nur Rassistin, sondern auch noch AfD Nutte (sic!). Zur Einordnung ist vielleicht noch wichtig, dass sich Amani und Winhart nicht sonderlich grün sind.

Als sei das alles nicht genug, ist die gesamte Diskussion auch bei twitter und auf facebook gelandet, wo sich die beiden Lager nach wie vor unversöhnlich gegenüber stehen.

Für meinen Teil halte ich die Vorwürfe gegen Rützel für abstrus, ihr Rassismus zu unterstellen ist lächerlich und relativiert echten Rassismus. Und gerade Amani sollte mit Anschuldigungen vorsichtig sein, gießt sie doch ständig Öl ins Feuer gegen Integration, wie ich nun lernen durfte.

Auf die weitere Entwicklung darf man jedenfalls gespannt sein.

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Meinung: Der feministische Mann, Margarete Stokowski und ihre 40 Ratschläge dazu

Margarate Stokowski hat im Rahmen ihrer „DER SPIEGEL“ Kolumne einen „Lebensratgeber – Wie kann ich als Mann Feminist sein“ geschrieben.

Als alter weißer Mann – rund 47 Jahre alt, tatsächlich zusehends ergrauende Haare, verheiratet, Tochter 15 und Sohn 12, berufstätig, studierter Jurist und Hobbybesserwisser – möchte ich zu den 40 Ratschlägen meine Meinung abgeben.

1. Erwarten Sie keine kostenlose Nachhilfe von Frauen in Sachen Feminismus. Informieren Sie sich selbst, das Internet ist voll und die Bibliotheken auch.

Ich informiere mich bei allen Themen am liebsten selbst. Dennoch bin ich immer froh über Meinungen und Wissen aus erster Hand und entsprechende Diskussionen.

2. Lesen Sie Bücher von Frauen, sehen Sie Filme von Frauen, hören Sie Musik von Frauen.

Mir ist es ehrlich gesagt egal, ob ein Buch von einer Frau, einem Mann oder einem multisexuellen Alien von Karnakos 3 geschrieben wurde. Auf den Inhalt kommt es an. Und ich werde nichts lesen, hören oder sehen, nur um irgendwelche Quoten zu erfüllen.

Wahrscheinlich lese ich mehr Bücher von Männern, höre mehr Musik von Frauen und bei Filmen kann ich es nicht sagen, da ich da wirklich nicht drauf achte.

3. Behaupten Sie nie wieder, Frauen hätten nichts Großes erfunden und informieren Sie sich stattdessen darüber, was Ihnen bisher entgangen ist.

Hab ich nie behauptet, würde ich nie behaupten. Man denke allein an Ada Lovelace, Marie Curie, Hedy Lamarr (Bild)…

4. Lesen Sie weiter, auch wenn Sie ungern belehrt werden, vielleicht kommt am Ende raus, dass Sie längst Feminist sind.

Ich werde gerne belehrt, wenn es sachlich und nicht ideologisch ist. Schon bei den ersten Ratschlägen kommt bei mir aber das Gefühl auf, dass eher Margarete Stokowski die Ideologin mit Vorurteilen ist und nicht ich…

5. Fragen Sie sich, ob es eine Frau gibt, die Ihr Vorbild ist. Wenn Ihnen nur Ihre eigene Großmutter einfällt, fragen Sie sich, warum das so ist.

Auch bei den Vorbildern achte ich nicht aufs Geschlecht. Allerdings habe ich eigentlich keine Vorbilder. Ich finde aber gleichermaßen Männer wie Frauen inspirierend.

6. Lassen Sie Frauen ausreden.

Das ist selbstverständlich.

7. Unterbrechen Sie Männer, die Frauen unterbrechen.

Ich unterbreche Menschen, die Menschen unterbrechen.

8. Glauben Sie Frauen, wenn sie von ihren Erfahrungen berichten, auch wenn es Ihnen schwerfällt. Neulich gab es ein Video, das viral ging: Eine Frau trug in einem Club ein „smart dress“, das die Menge der Berührungen maß, die unerlaubt auf ihrem Körper landeten. Viele Männer reagierten geschockt auf die Vielzahl der Übergriffe. Sie hätten das auch einfacher haben können, mit Zuhören.

Ich glaube Menschen die von ihren Erfahrungen berichten mal mehr und mal weniger. Auch hier achte ich nicht aufs Geschlecht. Dass das mit den Berührungen ein Problem ist, glaube ich aber sofort.

9. Geben Sie Frauen keine unerbetenen Ratschläge und vor allem keine, die Sie bei Männern unangemessen fänden.

Ich gebe im Zweifel allen Menschen unerbetene Ratschläge. Aber auch dabei mache ich keinen Unterschied zwischen Männern, Frauen und Diversen.

10. Fangen Sie keine Sätze an mit „Ich könnte dein/ Ihr Vater sein,…“.

11. Beenden Sie auch keine Sätze so.

Hab ich beides schon gemacht. Auch bei Männern – aber wenn, dann immer mit einem Augenzwinkern oder selbstironisch in Hinblick auf mein Alter.

Vielleicht sollte ich das aber überdenken.

12. Kommentieren oder berühren Sie die Körper oder Kleidung von Frauen nicht, wenn Sie auch nur den geringsten Zweifel haben, ob das gerade unangemessen ist. Unangemessen ist es in den meisten beruflichen Situationen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, und bei Frauen, die nicht so aussehen, als wären sie an einem Gespräch interessiert (Kopfhörer sind ein guter Hinweis dafür). Wenn Sie denken, dass Sie dann ja gar nichts Nettes mehr sagen können, denken Sie noch mal nach.

Das ist selbstverständlich.

13. Sagen Sie Frauen mit kurzen Haaren oder Fingernägeln nicht, dass Sie lieber lange Haare oder Fingernägel mögen. Die ahnen das schon. Sagen Sie geschminkten Frauen nicht, dass Sie lieber ungeschminkte mögen.

Auch da sind wir uns einig.

14. Laufen Sie nachts nicht dicht hinter fremden Frauen her, auch wenn Sie den gleichen Weg haben. Gehen Sie langsamer oder auf der anderen Straßenseite. Wirklich.

Ich bin zu einer Zeit aufgewachsen, als man sich darüber noch keine Gedanken machen musste oder gemacht hat. Vielleicht war es damals unnötig, vielleicht gedankenlos.

Jedenfalls achte ich inzwischen drauf, nicht bedrohlich zu wirken. Sei es nachts in der Stadt oder morgens im Wald beim Joggen.

15. Bezahlen Sie Frauen für ihre Arbeit, mindestens so viel wie Männer.

Jeder sollte immer nach seiner Leistung bezahlt werden.

16. Geben Sie Ihrer Tochter mindestens so viel Taschengeld wie Ihrem Sohn im selben Alter.

Warum eigentlich das „mindestens“? Unterm Strich nicht mehr und nicht weniger.

17. „Helfen“ Sie Ihrer Partnerin nicht im Haushalt: Machen Sie einfach die Hälfte.

OK, hier mache ich definitiv weniger, da ich im Gegensatz zu meiner Frau tagsüber nicht zuhause bin. Aber wenn wir beide da sind, ist es schon sehr ausgewogen, wenn auch in unterschiedlichen Bereichen…

18. Denken Sie nicht, dass Sie schon Feminist sind, weil Sie nett zu Ihren weiblichen Familienangehörigen sind.

Ich bekomme zusehends Zweifel, ob ich Feminist in dem Sinne sein will, wie Stokowski Feminismus versteht.

19. Fordern Sie Frauen, die nicht lächeln, niemals zum Lächeln auf.

Ich hab sicher schon mal „Lach doch mal“ zu Frauen gesagt – und zu Männern. Hier kommt es mE immer auf den Kontext an.

20. Oder, wenn Sie es bei Frauen nicht lassen können: Fordern Sie auch mal Männer, die nicht lächeln, zum Lächeln auf, und fühlen Sie mal, wie bescheuert das ist.

Wie gesagt, habe ich schon gemacht. Und das hat schon oft Situationen aufgelockert. Auch wenn es eine Frau zu mir gesagt hat, wenn ich gerade griesgrämig war – privat wie beruflich.

Warum immer so verkrampft sein?

21. Wann immer Sie unsicher sind, ob Sie etwas Sexistisches sagen oder tun, machen Sie die einfachste Sexismusprobe, die es gibt: Vertauschen Sie im Kopf die Geschlechterrollen und schauen Sie, ob es merkwürdig wird. Wenn Sie gerade über eine Frau sagen wollten, dass sie wahrscheinlich so anstrengend ist, weil sie keine Kinder hat, fragen Sie sich, ob Sie über einen Mann auch so reden würden.

Ja, die Probe mache ich im Zweifel. Letztlich versuche ich aber, nicht in Geschlechterrollen zu denken.

22. Wenn Sie ein Baby kriegen, nehmen Sie mehr als die zwei Monate Elternzeit. Wenn Sie nur die zwei Monate nehmen: Fahren Sie nicht zwei Monate nach Thailand. Und schreiben Sie während der zwei Monate kein Buch/ Blog darüber, was für ein neuer Mensch Sie in dieser Zeit geworden sind.

Ja, ich habe mir bei meiner Tochter mehr als zwei Monate genommen. Bei meinen Sohn ging das leider nicht.

Und ja, Ich hatte tatsächlich drüber nachgedacht, ein Buch übers Vatersein zu schreiben, es dann aber vorerst doch gelassen. Vielleicht kommt es aber noch.

23. Sagen Sie lieber nicht, dass Sie so richtig verstanden haben, wie viel Ungerechtigkeit es noch gibt, seit Sie eine Tochter haben. Also, sagen Sie das ruhig, aber seien Sie sich bewusst, dass Sie damit sagen, dass Sie sich nie richtig mit Ihrer Mutter, Frau, Schwester, ihren Freundinnen und Bekannten beschäftigt haben.

Seit ich eine Tochter habe habe ich erlebt, dass zumindest an den Kindergärten, Grundschulen, Gymnasien, Vereinen, Behörden und anderen Institutionen, mit denen meine Tochter in Kontakt gekommen ist, keine strukturelle Ungerechtigkeit in Bezug auf das Geschlecht herrscht. Ganz im Gegenteil. Die gegenteilige Erfahrung geht sogar soweit, dass unser Sohn ganz bewusst eines der wenigen noch verbleibenden reinen Jungengymnasien in Deutschland besucht.

Aufgrund der Erfahrungen mit Mutter, Bekannten und Freundinnen weiß ich aber auch, dass es auch anders war und in einigen Bereichen noch immer anders ist.

24. Informieren Sie sich über Menstruation, PMS, Schwangerschaft, postnatale Depression, Verhütung, Geschlechtskrankheiten, Toxisches Schocksyndrom und Anzeichen von Herzinfarkten und Schlaganfällen bei Frauen. (Das Neo Magazin Royale hat neulich zum Frauentag Videos gemacht, in dem die männlichen Mitarbeiter Menstruation und verschiedene Verhütungsmittel erklären sollten, es war unterirdisch.)

Wer mich kennt weiß, dass ich mich mit allen möglichen Themen befasse, die mir gerade über den Weg gelaufen sind und laufen. Die genannten gehören auf jeden Fall dazu.

25. Falls Sie etwas mehr Zeit haben: Werden Sie Entbindungspfleger.

Das wollen Sie den Schwangeren nicht antun. Genau so wenig, wie ich Helfer beim Urologen sein sollte – oder in einem anderen medizinischen Beruf aktiv werden sollte.

26. Lachen Sie nicht mit, wenn Ihre Kolleginnen oder Freunde frauenfeindliche Witze machen. Merken Sie sich den Satz „find ich nicht lustig“. Falls Sie es doch lustig finden: Interessant, dass Sie bis hierher gelesen haben. Bleiben Sie dran.

Humor und Deutschland, ein schwieriges Thema.

Bei jedem Witz kommt es auch auf den Kontext an. Und es gibt durchaus Fälle, in denen ein frauenfeindlicher Witz auch mal lustig ist. Ebenso kann ich über männerfeindliche Witze und sogar über mich selbst lachen.

Es kommt eben auch immer auf die Intention an.

27. Ungefähr jede dritte Frau in Deutschland wird am Arbeitsplatz belästigt. Schützen Sie keine Täter, auch wenn die ansonsten sogenannte nette Kollegen sind. Die allermeisten Sexualstraftäter sind, wenn sie nicht gerade übergriffig sind, ganz normale, „nette“ Typen.

Volle Zustimmung.

28. Wenn Sie Belästigung oder andere Übergriffe beobachten, gehen Sie dagegen vor. Tun Sie das, ohne für die Betroffenen zusätzlich belastend zu werden. Nicht jede Geschichte braucht einen Helden.

Auch das ist klar.

29. Erklären Sie Feministinnen nicht, dass es eigentlich „Humanismus“ heißen müsste und nicht „Feminismus“.

Habe ich noch nie gemacht. Im übrigen müsste ich darüber mal nachdenken, das gleiche ist es nach spontaner Einschätzung aber nicht.

30. Geben Sie zu, wenn Sie von etwas keine Ahnung haben. Das ist pures Gold.

Das mache ich immer. Hat aber irgendwie nicht direkt was mit dem Thema zu tun, sondern sollte immer und überall für alle gelten.

31. Nennen Sie erwachsene Frauen nicht „Mädchen“ oder „Mädels“, oder alternativ: Nennen Sie erwachsene Männer auch „Jungs“. Aber lieber das Erste.

Weder die Bezeichnung „Mädels“ noch „Jungs“ für Erwachsene finde ich angebracht. Es gibt aber durchaus Milieus, in denen die Frauen sagen „Ich geh heut mit den ‚Mädels‘ weg, Paul macht was mit seinen Jungs.“ Mein Fall ist das nicht, soll im Privaten aber jeder halten, wie er will.

32. Sehen Sie Frauen nicht als Vertreterinnen einer Spezies. Wenn Ihnen eine Feministin nicht passt, sagen Sie nicht: „Wegen Ihnen kann ich Feminismus nicht mehr ernst nehmen.“ Das ist nur peinlich.

Stimmt. Generell sollte man nicht von einer Person auf eine Gesamtheit schließen.

Allerdings kann man durchaus den Standpunkt, den eine Person vertritt, ablehnen, siehe z.B. oben Punkt 18.

33. Erwarten Sie keine eindeutigen, endgültigen Antworten auf Ihre Fragen, denn Feminismus ist eine extrem vielfältige Bewegung und es gibt darin die unterschiedlichsten Positionen.

Ja.

34. Nennen Sie nie wieder eine Frau hysterisch, oder alternativ: Nennen Sie Männer auch so. Informieren Sie sich über den Ursprung des Begriffs „Hysterie“.

Bei der Verwendung des Begriffs hysterisch habe ich auch noch nie einen Unterschied gemacht – und der medizinisch nicht mehr gebräuchliche Begriff Hysterie – Spoiler, es kommt von Gebärmutter – hat mit dem umgangssprachlichen „hysterisch“ nicht so viel zu tun.

Laut meiner Tochter bin ich ohnehin eine Drama Queen, genau sie wie ihr kleiner Bruder. Und das geben wir beide sogar zu.

35. Wenn Frauen etwas kritisieren, nennen Sie sie nicht überempfindlich. Wenn Sie Feministinnen anstrengend finden, fragen Sie sich, warum genau.

Wenn Kritik berechtigt ist, nenne ich diese sicherlich nicht überempfindlich.

Anstrengend finde ich andere Meinungen grundsätzlich nur dann, wenn sie unsachlich und zu ideologisch aufgeladen sind. Und dann kann ich auch mal eine Feministin anstrengend finden. Genau so, wie ich Männer anstrengend finde, die meinen, Gleichberechtigung bräuchte es nicht.

36. Daten Sie auch Frauen, die mehr verdienen als Sie.

Hatte ich kein Problem mit. Inzwischen hätte meine Frau was dagegen.

37. Machen Sie nicht bei Konferenzen oder Podiumsdiskussionen mit, zu denen nur Männer eingeladen werden. Schlagen Sie Frauen vor, zitieren Sie Expertinnen. Nutzen Sie Ihre Privilegien, um gegen Ungerechtigkeiten vorzugehen.

Ein schwieriges Thema, da ich eben eigentlich das Geschlecht für irrelevant halte. Jeder, der etwas zu einem Thema zu sagen hat, sollte es unabhängig davon sagen können, ob er Mann oder Frau ist. Ich habe grundsätzlich kein Problem mit einem rein weiblich besetzten Podium und auch keines mit einem rein männlich besetzten, wenn in beiden Fällen keine Quote oder sonstwie unsachlichen Gründe zur Auswahl führten.

Vereinfacht gesagt: Spricht bei der Hebammen Jahresversammlung kein Mann so ist das genau so unproblematisch wie wenn beim Jahreskongress der Feuerwehrleute keine Frau zu Wort kommt. Ein Problem haben wir wahrscheinlich hingegen, wenn bei der Weiterbildungsveranstaltung der Anästhesisten keine Frau zu Wort kommt – oder kein Mann.

38. Werden Sie nicht wütend (hysterisch), wenn Sie auf Ihre Privilegien angesprochen werden.

Für Kritik bin ich immer offen und höre mir diese an.

39. Erwarten Sie keinen Applaus, erwarten Sie Streit und Kritik. Wenn Sie glauben, dass Sie für Ihren Einsatz für Gleichberechtigung mehr Anerkennung verdienen als eine Frau, lassen Sie es lieber gleich.

Auch hier gilt – ein Mann hat für seinen Einsatz für Gleichberechtigung genau die gleiche Anerkennung wie eine Frau. Nicht mehr und nicht weniger.

40. Bedanken Sie sich bei Feministinnen für ihre Arbeit. Männern, die an veralteten Geschlechterrollen festhalten, drohen mehr psychische Probleme, hat eine Studie 2016 gezeigt (PDF). Toxische Männlichkeit ist heilbar. Schützen Sie sich! Dankeschön!

Alles in allem glaube ich nicht, dass ich an toxischer Männlichkeit leide. Auf der anderen Seite bin ich auch kein Feminist, zumindest nicht in dem Sinne, in dem Margarete Stokowski oder Anne Wizorek Feministinnen sind – dieser Feminusmus ist mir zu negativ und zu sehr auf ein Gegeneinander der Geschlechter ausgerichtet.

Klar, ich habe sicherlich schon Fehler im Umgang mit Frauen gemacht und habe sichher immer noch Sichtweisen und Verhaltensmuster, die ich ändern sollte. Manches – siehe oben Punkt 14 – erkennt man auch erst im Lauf und im Licht der Zeit. Und in diesem Sinne versuche ich, an mir zu arbeiten.

Männer und Frauen haben die gleichen Rechte. Und das ist gut so. Männer und Frauen sind aber auch unterschiedlich. Und auch das ist gut so.

Wir sollten gegenseitig unsere Stärken und Schwächen akzeptieren, uns respektieren, ohne Vorurteile aufeinander zugehen und gemeinsam an einer besseren Gesellschaft arbeiten.

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Meinung: Ein paar kurze Gedanken zu Wohnungsnot, Mieten und Enteignungen

Es ist eines der großen aktuellen politischen Themen derzeit: Wohnungsnot und hohe Mieten, insbesondere in den Großstädten.

Ich bin in dem Bereich kein Experte und habe aktuell auch nicht die Zeit, mich aktuell in der gebotenen Tiefe in das Thema einzuarbeiten, kann aber nicht davon ablassen, doch ein paar Gedanken zum Theme loszuwerden, die mir gerade so durch den Kopf gehen.

Bestehenden Wohnraum besser nutzen

Nicht falsch kann es zunächst sein, Eigentümer von bereits länger leer stehenden Wohnraum zu verpflichten, diesen z.B. auch zu vermieten. Für den Fall, dass jemand nicht in der Lage ist sich darum zu kümmern, könnte er entsprechende Unterstützung von einer staatlichen Stelle erhalten, die dann die Vermietung übernimmt, sich um die Immobilie kümmert, abrechnet und dem Eigentümer den Mietzins anteilig überweist. Will jemand wirklich nicht vermieten, ist eine Ausgleichsabgabe zu leisten, die zweckgebunden in den sozialen Wohnungsbau fließt.

Weiter könnte eine Abgabe erhoben werden, wenn jemand überdurchschnittlich viel Wohnraum hat. Ein Single der meint, dass er unbedingt eine 120qm Wohnung braucht, in der sonst auch gut eine vierköpfige Familie passen würde, sollte dann auch sozialen Wohnungsbau quersubventionieren.

Privates Bauen vereinfachen

Bauen muss unkomplizierter werden – durch eine Vereinfachung von Bauvorschriften und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.

Zudem ist zu prüfen, wie es steuerlich noch attraktiver werden kann, sein Geld für Bauvorhaben auszugeben.

Zudem könnte der Staat für Personen mit schlechter Bonität bürgen, die Wohnungen und Wohnhäuser bauen wollen.

Flächen besser nutzen

Gerade in Innenstädten ist Platz ein Problem. Hier müssen Wege gesucht werden, wie mehr Wohnungen untergebracht werden können, ohne Natur und andere schützenswerte Flächen zu schädigen.

Denkbar sind aus meiner Sicht z.B.:

  • Überbauung von Supermärkten – wie es Lidl es bereits praktiziert.
  • Weg mit „Flächenparkplätzen“ – diese lieber mit Wohnungen bebauen und wenn es schon Parkplätze sein müssen, diese mit Tiefgaragen darunter realisieren.
  • Weg mit Parkhäusern in den Innenstädten und stattdessen Wohnbebauung
  • Generell: ab in die Tiefe – viele Gewerbe sind nicht auf Tageslicht angewiesen – obere Stockwerke könnten für Wohnungen genutzt werden,
  • Generell: Aufstocken – wo immer möglich und sinnvoll sollten bestehende Immobilien aufgestockt werden.
  • Höher und kreativer vorgehen bei Neubauten, dazu ein interessanter Beitrag in der SZ.
  • Unter Brücken: unter bestimmte Brücken ließen sich Wohnungen bauen – wie es z.B. für Hamburg angedacht ist.
  • Strassen in interessanten Lagen könnten untertunnelt werden. Düsseldorf hat es mit dem Rheinufertunnel vorgemacht. Warum z.B. nicht in Köln die – mit Straßenbahn – 6-spurige Siegburger Straße teilweise unter die Erde legen und oben attraktiv mit Gewerbe, Kultur, Natur und Wohnungen bebauen?
  • Am Rand von Brücken. So wie in Bonn Poppelsdorf ließen sich links und rechts von innerstädtischen Autobahn- und Eisenbahnbrücken Wohnungen bauen. Die überbrückten Straßen und Schienen würden aus dem Stadtbild verschwinden und es wäre auch ein Beitrag zum Stadtbild sowie zur Lärmdämmung getan.
  • Generell: bei Neubauten Büros, Wohnungen, Kultur, Erholung, Gastronomie, Gewerbe… in einem Komplex verbinden. So werden nicht nur nachts tote Viertel vermieden, sondern auch extrem kurze Anfahrtswege zur Arbeit ermöglicht.
  • Früher war es üblich, dass Unternehmen für Ihre Arbeiter Wohnungen und Häuser nahe der Produktionsstätten gebaut haben. Dies könnte wieder aufgegriffen und steuerlich gefördert werden.
  • Historische Bauten, deren Unterhalt teuer ist und für die keine konkreten Nutzungskonzepte vorliegen – alte Fabriken, Schlösser, Bauernhöfe, Kasernen – könnten in attraktive Wohnanlagen umgewandelt werden.
  • Gerade in Großstädten wie Berlin, München und Hamburg könnte es sinnvoll sein, Airbnb strengere Regeln aufzuerlegen, damit Wohnraum nicht grundsätzlich an Touristen vermietet wird.
  • Jugendliche motivieren, handwerkliche Ausbildungen zu machen, damit Bauen wieder günstiger und schneller möglich wird.
  • …

Mieten günstiger machen

Ich bin mir sicher, dass die genannten Maßnahmen für deutlich mehr Wonraum in den Städten sorgen werden. Und mehr Angebot an Wohnungen sorgt für günstigere Mieten.

Skeptisch bin ich ansonsten bei einer grundsätzlichen Mietpreisbremse, diese sollte wie Enteignungen oder Vergesellschaftungen nur ultima ratio sein. Und ein Mietendeckel ist abzulehnen und wohl auch mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht jetzt auch am 15. April 2021 entschieden hat.

Interessant wäre jedoch, Vermieten steuerlich zu begünstigen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen steuerlich unattraktiver zu gestalten.

Weiter könnte der Staat Einfluss auf die Wohnnebenkosten nehmen – z.B. indem durch einen Wegfall der EEG Umlage die Strompreise deutlich gesenkt würden.

Ab aufs Land

Zusätzlich sollten einzelne ländliche Kommunen besser ausgebaut und an Städte angebunden werden, sofern dort Wohnraum vorhanden bzw. realisierbar ist. Im Gegenzug sollten sterbende Dörfer gezielt zur Stärkung zukunftsträchtiger Orte abgebaut werden. Dazu auch mehr hier.

Weitere Faktoren – Planen mit Weitsicht

Grundsätzlich sollte die Politik hier mit Weitsicht planen – kommen Millionen Migranten zusätzlich, hat dies natürlich auch Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Und ist Geld billig kann dies natürlich dazu führen, dass es für Investoren attraktiv wird, Wohnimmobilien aufzukaufen und bisherige Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umzuwandeln.

Eine vorausschauende Politik sieht und steuert solche Faktoren und sorgt damit für stabile Verhältnisse.

Enteignung und Vergesellschaftung

Grundsätzlich halte ich die insbesondere von den Grünen vorangetriebene Thema „Enteignung“ in diesem Zusammenhang für falsch, wobei ohnehin bei dieser Diskussion einiges durcheinandergeraten ist: wird z.B. Art. 15 GG ins Feld gebracht, geht es um Vergesellschaftung und nicht Enteignung, aber an dieser Stelle geschenkt. Letztlich bringen Enteignungen oder Vergesellschaftungen keinen neuen Wohnraum, Ganz im Gegenteil können sie dazu führen, dass das Vertrauen von Investoren in den Standort Deutschland schwindet.

Nur in extremen Fällen – ein Unternehmen lässt 1.000e Wohnungen leer stehen – könnten Vergesellschaftungen eine Lösung darstellen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sollte diese Diskussion jedenfalls schnellstmöglich beendet werden, Art. 15 GG im Gegenzug aber auch nicht wie von der FDP gefordert angetastet werden, zu wichtig ist er im Gefüge der Verfassung und könnte zukünftig noch wichtig werden.

Überarbeitet am 8. Oktober 2020 und am 15. April 2021.

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Meinung: Was ist eigentlich Qualitätsjournalismus?

Immer wieder taucht in Diskussionen der Begriff Qualitätsjournalismus auf – und man muss sich die Frage stellen, was damit eigentlich gemeint ist.

Die meisten werden spontan Der Spiegel, Die Zeit oder auch Süddeutsche Zeitung nennen, wenn sie nach Qualitätsmedien gefragt werden. Und tatsächlich: „Als Qualitätsmedien gelten jene, die intensiv von anderen Journalisten genutzt werden“ schreibt Margreth Lünenborg.

Der Medienökonom Jan Krone bestätigt dies bei „Carta“ kritisch: „Das Unwort vom Qualitätsjournalismus lässt sich als Muffe zwischen Ideologien und Interessen begreifen.“, er sei ein „moralisches Bollwerk einer publizistischen Elite“. Ich würde sogar weitergehend und zuspitzend sagen, dass er das Bollwerk einer selbsternannten publizistischen Elite ist, die sich in ihrer vermeintlichen intellektuellen moralischen und intellektuellen Überlegenheit gefällt. Tatsächlich haftet dem Begriff des Qualitätsjournalismus also etwas selbstreferentielles an.

Das wichtigste, das Journalismus jedoch vorrangig leisten muss, lässt sich mit einem Leitspruch von Rudolf Augstein ausdrücken:

Sagen, was ist.

Dies beinhaltet für mich zunächst Genauigkeit und Faktentreue. Es ist immer wieder erschreckend, dass auch oder gerade in den selbsternannten Qualitätsmedien grundlegende Fehler gemacht werden. Angefangen damit, dass Prozent und Prozentpunkte verwechselt werden oder der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz augenscheinlich nicht bekannt ist. Gerade bei Themenbereichen in denen ich mich leidlich gut auskenne ärgere ich mich immer wieder über falsche Darstellungen und offensichtliche Fehler. Wie kann und soll ich dann aber diesen Medien bei Themenfeldern trauen, bei denen ich die Richtigkeit der Darstellung nicht beurteilen kann?

Zum anderen ist zu beobachten, dass viele Journalisten nicht mehr sagen was ist, sondern wie es aus ihrer Sicht sein sollte. Natürlich kann, darf und soll Journalismus auch eine Einstellung oder eine wie auch immer geartete Haltung haben und vermitteln – dies darf aber nicht dazu führen, dass Sachverhalte, die nicht in dieses Weltbild passen, unter den Teppich gekehrt oder verfälscht dargestellt werden. Die in vielen amerikanischen Medien viel strikter gelebte Trennung zwischen Nachricht und Meinung sollte Journalisten hierzulande als Vorbild dienen.

Der Qualitätsjournalismus ist in einer Krise. Diese ist jedoch selbstverschuldet und könnte so einfach beendet werden. Die Journalisten müssen es nur wollen.

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Ein paar Gedanken über den Klimawandel, Umweltschutz, Verantwortung, Greta Thunberg, Aktivismus und Anstand

Es ist keine 7.000 Jahre her, dass Großbritannien mit dem europäischen Festland verbunden war. Vor 2.000 Jahren haben die Römer weit im Norden von England Weinbau betrieben, es war damals deutlich wärmer.  Die kleine Eiszeit war eine der wesentlichen Ursachen für den dreißigjährigen Krieg.

Stetiger Klimawandel ist eine Realität, er wird von vielen komplexen Faktoren beeinflusst und ist daher nur schwer vorhersehbar. Dass der Mensch Einfluss auf das Klima hat, ist sicher. Darüber, wie groß dieser ist, von vernachlässigbar bis massiv, darüber mag man sicher trefflich streiten. Ich kenne mich nicht gut genug mit der Thematik aus, um das beurteilen zu können, auch wenn ich immerhin – im Gegensatz zu vielen anderen – Klima und Wetter zu unterscheiden vermag. Doch will ich hier an dieser Stelle keine Grundsatzdiskussion führen.

Denn unabhängig davon sollte uns eine Sache Bewusst sein: Wir als die Lebensform mit dem derzeit wohl größten Gestaltungsspielraum auf diesem Planeten haben auch die größte Verantwortung für ihn. Dabei geht es nicht nur um die Verantwortung für die viel beschworenen kommenden Generationen, sondern in erster Linie um Verantwortung für alles derzeitige Leben auf diesem Planeten, eben nicht nur das menschliche.

Klar ist daher aus meiner Sicht: Wir sollten keine Wälder abholzen, unseren Müll nicht ins Meer schmeißen und keine Klimaglase in die Luft ablassen. Und wir sollten jede Technologie nutzen, die unsere Existenz auf diesem Planeten umweltverträglicher macht. Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit und gilt unabhängig davon, wie groß der Einfluss unserer Taten auf den Klimawandel ist.

Insoweit finde ich das Engagement der 16-jährigen Greta Thunberg für das Klima im Grundsatz gut und richtig. Bemerkenswert finde ich besonders, dass sie Berichten zufolge ihr Leben und das ihrer Familie unter vielen Aspekten in Sachen Klimaschutz und Umwelt geändert hat – ein gutes und wichtiges Signal.

Ich wage es aber zu bezweifeln, dass der von ihr ins Leben gerufene „Skolstrejk för klimatet“ („Schulstreik für das Klima“, „school strike for the climate“) ein richtiges und gutes Signal und Vorbild ist: Wir schwänzen die Schule, haben Spaß und fühlen uns so toll, da wir damit ja fürs Klima kämpfen – für viele ist das einfacher Wohlfühlaktivismus, der das Gewissen ohne große Anstrengung beruhigt.

Wie wäre es, wenn man nicht nur der Schule fernbliebe, sondern sich dabei auch wirklich für Umwelt und Klima einsetzen würde? Zum Beispiel Müll aus Wald, Parks und vom Bachufer wegholen. Seedbombs basteln. Bäume pflanzen. Einen Teich renaturieren. Geld für Umweltprojekte sammeln, entsprechende Ideen habe ich hier gesammelt. Und das ganze am besten auch noch in der Freizeit, damit man in der Schule fürs Abi lernt, damit man später einmal Physik studieren und dann den umweltfreundlichen Fusionsreaktor entwickeln kann. Wenn man dann noch mit dem Rad oder mit dem Bus fährt, statt Mamas SUV-Taxi zu nutzen, sich nicht immer das neueste Smartphone schenken lässt und Wanderurlaub in der Eifel macht, statt nach Mallorca zu fliegen, ist dem Klimaschutz wirklich gedient, man könnte so viel machen. Aber das wäre ja anstrengend und mit Arbeit und Verzicht verbunden. Im Ernst – bei nicht wenigen dieser Generation wäre schon viel gewonnen, wenn sie ihren Müll nicht überall herumliegen lassen würde – siehe Bild*.

Überhaupt ist es auffällig, dass viele, die sich lautstark und prominent für die Umwelt einsetzen, im eigenen Leben dann doch ganz anders handeln. Exemplarisch möchte ich nur auf den Einweg-Eisbecher der bayerischen Grünen Vorsitzenden Katharina Schulze in Kalifornien verweisen. Ihr Trip dorthin hat vermutlich ihre jährliche CO2 Bilanz fast verdoppelt. Dahingegen bemüht sich der von vielen gescholtene Blogger Don Alphonso wirklich um einen nachhaltigen Lebensstil, ohne dass er groß darauf hinweist. So kann man sich täuschen.

Doch wieder zurück zu Greta. Ich maße mir nicht an darüber zu urteilen, ob und inwieweit sie von ihrer Familie und ihrem Umfeld instrumentalisiert wird, wofür es zumindest Anzeichen gibt. Instrumentalisiert wird sie jedenfalls von vielen Journalisten und Lobbyisten, die ein 16 Jähriges Mädchen mit Asperger in eine Rolle drängen, in der es schnell überfordert sein kann. Ich finde dies unanständig.

Instrumentalisiert wird sie ebenfalls von vielen Klimaleugnern und Hetzern, die ihre Verachtung für Gretas Anliegen Klimaschutz auf ihre Person projizieren und sie besonders in den sozialen Medien angreifen und beleidigen.

Und auch das ist besonders unanständig.

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Anmerkung

* Das Bild entstand im Bonner Kottenforst, wo ich bei meinen Waldrunden immer wieder Müll finde und entsorge. Und ausweislich der Verpackungen stammt dieser im Regelfall von Schülern und nicht von älteren Zeitgenossen.

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Meinung: Unwissenheit hoch sechs – eine Talk-Kritik

Talkshows habe ich mir schon lange nicht mehr angesehen. Zu sehr stört mich die dort zur Schau getragene Unwissenheit. Am 28. November machte ich anlässlich der „Maischberger“ Ausgabe zum Migrationspakt einmal eine Ausnahme, da mich einfach zu sehr interessierte, wie dieses mich besonders interessierende behandelt würde.

Spoiler: Ich werde mir so bald keine Talkshow mehr antun, jedenfalls keine, bei der es um Politik geht.

Das fängt schon mit der bemühten, aber schlampigen Arbeit der Maischberger Redaktion an. Immer wieder wird seitens der Moderatorin und in Einspielern behauptet, der Migrationspakt sei im Sommer verabschiedet worden. Dass derzeit lediglich ein „Entwurf des Ergebnisdokuments der Zwischenstaatlichen Konferenz zur Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration in Marrakesch“ vorliegt, geht da leider unter.

Und so verwundert es nicht, dass auch das Wissen der Teilnehmer über den Pakt nur begrenzt ist.

So scheint an Claus Strunz vorbeigegangen zu sein, dass der Pakt nicht unterzeichnet wird. Gesine Schwan kann – oder will – nicht erklären, wie ein rechtlich unverbindlicher Pakt doch eine gewisse Wirkung entfalten kann. Alexander Gauland behauptet mehrfach fälschlich, Estland würde nach dem Stand der Dinge den Pakt nicht unterstützen. Cem Özdemir hat offensichtlich allenfalls eine vage Ahnung über das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht. Und Manfred Weber ärgert sich allen Ernstes darüber, dass über völkerrechtliche Aspekte geredet wird – das war für mich der erschreckendste Moment.

Mehr muss man dazu eigentlich nicht sagen.

Mehr Infos

Wer mehr zum Migrationspakt wissen will, findet hier mehr Infos.

Und mehr zur besprochenen Maischberger Sendung gibt es unter den folgenden Links:

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Meinung: Im Süden nichts neues

Die Landtagswahl 2018 in Bayern ist vorbei und allgemein wird vom Bayern-Beben geschlagzeilt und je nach Sichtweise der Untergang Bayerns betrauert oder der Anbeginn einer neuen grünen Zeitrechnung bejubelt. Alles Quatsch.

Denn im Grunde hat sich im Freistaat nicht wirklich viel geändert.

Klar, die CSU hat stark verloren, aber am Ende nicht ganz so massiv, wie von vielen erwartet. Letztlich wurde in Bayern jetzt nur nachgeholt, was der CDU im Bund bei der Bundestagswahl 2017 passiert ist. Man darf sich nichts vormachen – Bayern bleibt konservativ bis rechts.

CSU, Freie Wähler und AfD haben diesmal 59% der Stimmen auf sich vereint, 2013 waren es noch 56,7%. Zählt man noch die FDP zu diesem Block, sind es sogar 64,1% vs. 60%.

Die Grünen haben zwar deutlich gewonnen – 8,9 Prozentpunkte – aber das ist immer noch weniger als die SPD verloren hat. Und selbst wenn man die Gewinne der „Linke“ dazu rechnet, werden die SPD Verluste nicht ausgeglichen.

Der nächste Ministerpräsident in Bayer wird jedenfalls von der CSU gestellt werden und einer konservativen Regierung vorstehen.

Im Süden also nichts neues.

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Meinung: Warum ich mich so richtig über Ayla Mayer geärgert habe – und über mindestens 8.076 Menschen auf twitter

Auf twitter bin ich über obigen Tweet von Ayla Mayer (jetzt Ayla Kiran), ihres Zeichens immerhin Ressort-Leiterin Social Media bei Spiegel Online und ausgebildete Journalistin, gestoßen. Er suggeriert, gesetzlich versicherte Patienten würden ein deutlich schlechteres Abendessen erhalten als privat versicherte. Reflexhaft mag man nun denken: Skandal – mal wieder diese Privatpatienten.

Dabei taugt dieses Bild aus zahlreichen Gründen gar nicht zum Skandal. Aber der Reihe nach:

  1. Was man zum Abendessen bekommt, hängt in allen Krankenhäusern die ich kenne, davon ab, was man sich bestellt. Und das grundsätzlich unabhängig davon, wie man versichert ist. Sprich, auch der Ehmann hätte sich die untere Variante bestellen können. Das haben dann auch die Asklepios Kliniken klargestellt und bestätigt: Natürlich kann sich jeder zum Abendessen bestellen, was er mag. Auch Gurken, Salat und ungesunde Chips. Allein schon ab diesem Punkt könnte man die Diskussion jedenfalls schon beenden. Aber:
  2. Im Familienzimmer muss der Partner bei einer Geburt ohnehin selbst bezahlen – das übernimmt keine gesetzliche oder private Krankenkasse, da der Aufenthalt ja nicht medizinisch indiziert ist. Dass der Selbstzahler – der ja im Regelfall wie ein Privatpatient bezahlt und behandelt wird – weniger bekommt, ist unlogisch. So oder so handelt es sich beim kargen Essen für den Vater um keine Leistung, die in irgendeiner Form mit seinem Versichertenstatus zu tun hat – auch deswegen läuft der Vergleich ins Leere.
  3. Und selbst wenn ein Privatpatient je nach Tarif mehr bekäme, wäre das kein Skandal, im Rahmen seines Tarifs bezahlt er im Zweifelsfall ja auch mehr.
  4. Weiter wurde ich darauf Aufmerksam gemacht, dass in manchen Krankenhäusern Schwangere und Wöchnerinnen anderes Essen bekommen, was ja durchaus auch angemessen wäre – das ist hier konkret aber nicht der Fall.

Mich ärgert einfach, dass eine Journalistin eine tendenziöse, vermeintlich zum Skandal taugende  Behauptung einfach in den Raum stellt, ohne sie zunächst zu hinterfragen. So bleibt aber nur viel Lärm um gar nichts. Bedenklich ist auch, dass so ein tweet von über 8.000 Menschen gedankenlos geliked wird.

Und was das ganze so oder so mit Flüchtlingen zu tun hat oder haben soll, erschließt sich mir sowieso überhaupt nicht – auch wenn ich weiß, was die Verfasserin des Tweets damit bewirken will. Aber das ist wieder ein ganz anderes Thema.

Übrigens, Karl Lauterbach setzt auf den tweet dann noch was drauf…

* Nachtrag: Ich hatte die Asklepios Klinik um eine Stellungnahme gebeten, die ich hier dokumentiert habe. Der Vater hätte sich dieser zufolge als Selbstzahler ohne Probleme genau das gleiche Abendessen bestellen können.

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Meinung: Causa Maaßen – der Gesichtsverlust der SPD

Werfe ich am heutigen Morgen einen Blick auf meine Timeline bei twitter scheint es nur noch ein Thema von Relevanz zu geben: Hans Georg Maaßen.

Für die 0,1% die nicht mitbekommen haben, worum es geht: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz war in die Kritik geraten, nachdem er seinerseits kritisiert hatte, dass in Zusammenhang mit Protesten in Chemnitz von einer Hetzjagd auf Ausländer durch Rechte gesprochen wurde. Erster Beleg zu Anfang der Debatte war ein Video, das durch einen twitter (sic!) Account mit dem schönen Namen Antifa Zeckenbiss veröffentlicht wurde.

Ich will hier nicht darüber diskutieren, ob das in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer war oder nicht*. Jedenfalls kann man durchaus unterschiedlicher Meinung darüber sein, wie man die Vorgänge dort bewertet und benennt.

Festhalten kann man jedenfalls: Da die Aussagen von Maaßen von einem großen Teil der Medien und eher links zu verortenden Politikern jedoch sehr kritisch gesehen wurde, wurde weiter gebohrt. So soll er geheime Informationen an die AfD weitergegeben haben. Auch habe er sich überproportional oft mit AfD Abgeordneten getroffen. Später stellte sich heraus, dass die angeblichen Geheiminformationen gar nicht geheim waren und er sich sogar im Verhältnis viel öfter im Vertretern anderer Parteien getroffen hat.

Zugegeben: Seine Äußerungen zu Chemnitz ließen durchaus Raum für Interpretationen, aber ein Grund für einen Rücktritt oder eine Abberufung waren sie objektiv gesehen nicht.

Egal, große Teile der Medien, der Politik und in Folge auch der Medien hatten den Stab über Maaßen gebrochen: insbesondere SPD Vorsitzende Andrea Nahles legte sich früh fest, dass er wegmüsse, sonst könne man die GroKo nicht fortführen.

Seehofer als sein Dienstherr stärkte ihm hingegen den Rücken.

Und Merkel? Kritik an sich – die bei Maaßen immer wieder durchklang – schätzt sie nicht. Noch weniger schätzt sie es aber, wenn sie nicht mehr regieren kann.

Nur so ist der Kompromiss zu erklären, auf den sich Merkel, Nahles und Seehofer dann geeinigt haben Als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz muss er gehen, dafür wird er verbeamteter Staatssekretär im Innenministerium – ein Karrieresprung, mehr Bezüge inklusive.

Dieses „Wegloben“ war so nur möglich – und das möchte ich an dieser Stelle nochmals ausdrücklich betonen – da Maaßen – zumindest derzeit – objektiv nichts vorzuwerfen war und ist, was einen Rücktritt oder eine Abberufung rechtfertigen würde. Als Kritiker der Einwanderungspolitik der Kanzlerin passte er aber Teilen des politischen Berlin nicht ins Bild und die SPD hatte sich mit der Rücktrittsforderung eben sehr früh sehr weit aus dem Fenster gelehnt. Wäre also nicht irgendetwas mit Maaßen passiert, hätte Nahles die Partei aus der Regierung führen müssen.

So gab es den auf den ersten Blick für alle gesichtswahrenden Kompromiss:

  • Nahles kann sich darüber freuen, dass Maaßen nicht mehr Präsident des Bundesamtes ist.
  • Seehofer kann sich darüber freuen, dass Maaßen sogar befördert wurde.
  • Merken hat ohnehin öffentlich nicht wirklich etwas dazu gesagt und kann sich darüber freuen, dass sie weiter regieren kann.

Leider haben es die Protagonisten vorgezogen, das Ergebnis unkommentiert bekannt zu geben. Und so haben sie die Chance verpasst, dem ganzen den aus ihrer Sicht richtigen Spin zu geben. Dass sie das unterlassen haben zeigt im übrigen, wie falsch die Causa von den Handelnden eingeschätzt wurde, aber das ist eine andere Geschichte.

Wie faul dieser Kompromiss an sich ist, ist nämlich offensichtlich. Allenfalls Seehofer ist mit einem leicht blauen Auge aus der Geschichte herausgekommen. Doch für die, die Maaßen kritisch sehen, ist er überhaupt nicht hinnehmbar. Am besten auf den Punkt bringt es wahrscheinlich der SPD MdB Florian Post:

Die so genannte Einigung im Fall Maaßen ist ein Witz – besser noch ein Schmierentheater. Und wir machen da auch noch mit! Entweder ist der Mann für ein Spitzenamt geeignet oder eben nicht. Wir brauchen uns allesamt echt nicht mehr wundern, dass man die Politik nicht mehr ernst nimmt, wenn wirklich alle, aber auch alle Vorurteile durch uns bestätigt werden. Als Verfassungsschutzpräsident fliegt er raus und wird stattdessen zum Staatssekretär befördert. Was haben denn die bei ihrer Krisensitzung gesoffen?

Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Und so darf man gespannt sein, wie es in der Causa Maaßen jetzt weitergeht.

Disclaimer:

*An alle die meinen, ich als weißer alter Mann könne und dürfe das mit den Hetzjagden nicht anzweifeln oder beurteilen: Ende der 1980er Jahre bin ich verschiedentlich von Skinheads allein wegen meines Nachnamens und meiner zur Schau getragenen liberalen Einstellung durch Bonn gejagt worden. Ob man das aber als Hetzjagd bezeichnen könnte, möchte ich persönlich – wie auch bei den Vorgängen in Chemnitz – sehr bezweifeln.