Am 23. Februar 2005 besuchte US-Präsident George W. Bush Mainz, und die Stadt war für einen Tag weitgehend abgeriegelt. Eine Kleine Anfrage vom 16. März 2005 (Drucksache 15/5148) wollte wissen, wer die Maßnahmen angeordnet hatte, was sie kosteten und welche Rolle die amerikanischen Sicherheitskräfte spielten. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 15/5208) übermittelte das Bundesministerium des Innern mit Schreiben vom 4. April 2005.
Weiterlesen „Bush in Mainz 2005: Was die Bundesregierung zu den Sicherheitsmaßnahmen sagte“Schlagwort: Bundesgrenzschutz
Taser bei der Polizei: Was der Bund 2002 zu Elektroschockwaffen sagte
Elektroschockwaffen bei der Polizei sind kein neues Thema. Im Juni 2002 fragten Abgeordnete, wo in Deutschland Taser erprobt werden und was die Bundesregierung davon hält (Kleine Anfrage, Drucksache 14/9320). Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/9482) auf die Kleine Anfrage übermittelte das Bundesinnenministerium mit Schreiben vom 14. Juni 2002.
Weiterlesen „Taser bei der Polizei: Was der Bund 2002 zu Elektroschockwaffen sagte“Flugbereitschaft und BGS-Hubschrauber: Wann fliegen Minister dienstlich?
Regierungsmitglieder können mit Maschinen der Bundeswehr oder Hubschraubern des Bundesgrenzschutzes reisen, aber nur dienstlich. Wo die Grenze zu Parteiterminen liegt, fragte eine Kleine Anfrage (Drucksache 14/5170) vom 23. Januar 2001. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/5398) übermittelte das Bundesverteidigungsministerium laut Drucksache mit Schreiben vom 15. Februar 2001.
Weiterlesen „Flugbereitschaft und BGS-Hubschrauber: Wann fliegen Minister dienstlich?“Atem als Verräter: Die CO2-Detektoren des Bundesgrenzschutzes 1997
Wer sich in einem geschlossenen Transportbehälter über die Grenze bringen lässt, atmet. Genau das sollten Messgeräte des Bundesgrenzschutzes (BGS) erkennen: erhöhtes Kohlendioxid im Inneren. Was die Technik gebracht hatte, fragte die PDS-Abgeordnete Ulla Jelpke in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 13/8290). Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 13/8351) übermittelte das Bundesinnenministerium mit Schreiben vom 5. August 1997.
Weiterlesen „Atem als Verräter: Die CO2-Detektoren des Bundesgrenzschutzes 1997“Escobars Familie in Frankfurt: Was die Bundesregierung 1993 zur Zurückweisung sagte
Am 2. Dezember 1993 wurde der Drogenboss Pablo Escobar in Medellín getötet (Wikipedia). Wenige Tage zuvor war seine Familie laut den Fragestellern in Frankfurt gelandet, noch auf dem Rollfeld von Beamten des Bundesgrenzschutzes in Empfang genommen und zurückgeschickt worden. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 12/6452) vom 13. Dezember 1993 fragte nach. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 12/6518) übermittelte das Bundesministerium des Innern mit Schreiben vom 28. Dezember 1993.
Weiterlesen „Escobars Familie in Frankfurt: Was die Bundesregierung 1993 zur Zurückweisung sagte“Dolmetscher an der Ostgrenze: 433 000 DM in neun Monaten
Nach der Grenzöffnung im Osten griff der Bundesgrenzschutz (BGS) Anfang der 90er immer mehr Menschen auf, die ohne Erlaubnis eingereist waren. Ohne Übersetzung kam man oft nicht weiter. Die Fragesteller wollten im Oktober 1992 wissen, was das kostet und wie viel Arbeitszeit dabei draufgeht (Kleine Anfrage, Drucksache 12/3386). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage mit Schreiben des Bundesinnenministers vom 22. Oktober 1992 (Antwort, Drucksache 12/3548).
Weiterlesen „Dolmetscher an der Ostgrenze: 433 000 DM in neun Monaten“Grenzzwischenfall bei Waldsassen 1969: Bonn verteidigt BGS-Standorte
Am 3. Januar 1969 kam es an der Grenze zur Tschechoslowakei bei Waldsassen zu einem Zwischenfall. Die Fragesteller fragten, ob der Bundesgrenzschutz zu weit von der Grenze stationiert sei (Kleine Anfrage, Drucksache 05/3720). Für die Bundesregierung antwortete der Bundesminister des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen mit Schreiben vom 3. Februar 1969 (Antwort (Drucksache 05/3798)).
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