10 Fakten über die Partei “Die Grauen – Für alle Generationen”

  1. Die Partei “Die Grauen – Für alle Generationen” wurde am 13. Mai 2017 in Berlin gegründet.
  2. Sie steht freilich in der Tradition der “Die Grauen – Graue Panther”, die von 1989 bis 2008 bestand und über ihre damalige umtriebige Vorsitzende Trude Unruh eine gewisse mediale Aufmerksamkeit erreichte und sich zunächst als reine Seniorenpartei sah.
  3. Wie der Namenszusatz “für alle Generationen” zeigt, versteht sich diese Nachfolgepartei nicht als reine Seniorenpartei, sondern will sich für die Belange aller Generationen einsetzen.
  4. Eines ihrer wichtigsten Ziele ist soziale Gerechtigkeit für benachteiligte Gruppen wie Senioren oder auch Alleinerziehende.
  5. Die Partei sieht sich selbst auch als Protestpartei, grenzt sich aber klar von extremistischen Positionen ab.
  6. Die Partei ist in erster Linie auf die Innenpolitik fokussiert, außenpolitisch tritt sie für ein Europa der Nationen ein und lehnt Miltäreinsätze ab.
  7. Wie die meisten Parteien setzt sie sich für erneuerbare Energien ein.
  8. Bislang hat die Partei an keiner Wahl teilgenommen.
  9. Der Bundeswahlausschuss hat die “Die Grauen” für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zugelassen.
  10. Mehr Informationen über die Partei finden Sie unter diegrauen.de.

10 Fakten über die Partei “Menschliche Welt”

  1. Die Partei “Menschliche Welt für das Wohl und Glücklich-Sein aller” wurde 2013 in Wolfegg vom Yoga-Mönch Dada Madhuvidyananda gegründet, der bürgerlich Michael Moritz heißt.
  2. Sie setzt dabei auf die PROUT (PROgressive Utilization Theory) Lehre des indischen Philosophen Prabhat Ranjan Sarkar, deren wichtigste Elemente Spiritualität, Ethik, Rationalität, Gemeinwohlwirtschaft, Universalismus und Gemeinwohlregierung sind.
  3. “MENSCHLICHE WELT” sieht sich nicht nur als politische Vereinigung sondern auch als eine ganzheitliche soziale Bewegung für das Wohl und Glücklich-Sein aller.
  4. So bietet die Menschliche Welt auch Seminare für ganzheitliche Führung an.
  5. Zu den wichtigsten Zielen gehört eine umfassende Friedenspolitik.
  6. Das zweite große Schwerpunktthema ist eine Reform der Bildungspolitik.
  7. Die Partei trat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 in den Wahlkreisen Ravensburg und Wangen an, wo sie 0,6 % bzw. 0,4 % der abgegebenen Stimmen erhielt.
  8. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin 2016 erhielt sie insgesamt 0,1% der Stimmen.
  9. Der Bundeswahlausschuss hat die Partei zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zugelassen.
  10. Mehr über die Partei erfahren Sie unter menschlichewelt.de.

10 Fakten über die 1.U.d.M.

  1. Die 1.U.d.M. ist die “1. Union der Menschlichkeit – Bewegung zum Wohle Aller” ist eine politische Partei, die 2013 gegründet wurde.
  2. Schon 2013 bemühte sich die 1.UdM um die Teilnahme an der Bundestagswahl, wurde vom Bundeswahlausschuss jedoch nicht zugelassen, u.a., da sie die notwendigen 2.000 Unterstützungsstimmen nicht erreichte.
  3. Die Partei möchte grundsätzlich “Nichtwissen – durch fundiertes Wissen ersetzen.”
  4. Ähnlich wie die Reichsbürgerbewegung sieht die 1.UdM das Grundgesetz nicht als Verfassung an, akzeptiert dieses aber bis zum Abschluss eines Friedensvertrags mit den Alliierten.
  5. Dementsprechend zählt zu den Zielen der 1.UdM der Abschluss eines Friedensvertrags und die Verabschiedung einer neuen Verfassung nach Art. 146 GG.
  6. Dennoch erkennt Sie die Bundeswehr nicht an und bezeichnet diesen als “Werksschutz der BRD”.
  7. Die Partei tritt für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.
  8. In der Gesundheitspolitik tritt sie für die Förderung der Naturheilkunde ein.
  9. Zur Europa Politik enthält das Programm keine Aussagen.
  10. Mehr über die 1.UdM erfahren Sie unter bzwa.org.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Die 1UdM könnte man als “Reichsbürger light” mit esoterischem Einschlag bezeichnen. Eine Teilnahme der Bundestagswahl 2017 halten wir wie schon 2013 für eher unwahrscheinlich.

10 Fakten über die JED – Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands

  1. Die JED Jugend und Entwicklungspartei Deuschlands wurde am 17. Februar 2017 von Schülern des Emsland Gymnasium in Rheine gegründet.
  2. Die Partei trat erstmals bei der Landtagswahl 2017 in NRW an und erhielt 0,08% der Zweitstimmen.
  3. Ein Schwerpunkt der JED ist die Bildungspolitik. Hier tritt sie für eine Rückkehr zum G9 Gymnasium sowie generell mehr Bildunsausgaben ein.
  4. Das bisherige Rentensystem habe ausgedient. Vielmehr solle es eine direkt vom Staat auszuzahlende Grundsicherung im Alter iHv 1.500 Euro geben.
  5. Cannabis soll legalisiert werden.
  6. Forschung an der Gentechnik soll erlaubt sein, jedoch noch keine Anwendung in der Praxis.
  7. Die JED spricht sich für einen europafreundlichen Kurs aus, fordert aber auch eine demokratische Reform der EU.
  8. Sie stellt sich gegen eine Einflussnahme des Staates im Internet, wie sie z.B. durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erfolgen soll.
  9. Die JED sieht den Klimawandel als großes Problem und setzt sich für die Förderung alternativer Energien ein.
  10. Mehr Informationen gibt es unter www.jed-bund.de.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Die JED hat schon an der Landtagswahl 2017 in NRW teilgenommen. Eine Teilnahme der Bundestagswahl halten wir daher für möglich.

10 Fakten über die MIETERPARTEI

  1. Die MIETERPARTEI wurde am 26.02.2016 in Berlin gegründet.
  2. Sie trat bislang bei der Berlin Wahl am 18. September 2016 an und erhielt 0,1% der Erststimmen. In Pankow erreichte sie bei der Bezirksvertretungswahl mit 1,5% einen Achtungserfolg.
  3. Die Partei sieht sich als Berliner Partei, will aber bei der Bundestagswahl 2017 antreten, da Mietrecht zu großen Teilen auch Bundesrecht sei.
  4. Sie vertritt die Interessen von Mietern.
  5. Insbesondere fordert sie einen effektiveren Schutz vor Mieterhöhungen.
  6. Die Energiesparverordnung soll abgeschafft werden.
  7. Ebenso soll es die Modernisierungsumlage (§559 BGB) nicht mehr geben.
  8. Gentrifizierung wird abgelehnt.
  9. Ähnlich wie die Magdeburger Gartenpartei tritt sie auch für den Erhalt von Kleingartenanlagen ein.
  10. Mehr Informationen über die MIETERPARTEI finden Sie hier.

10 Fakten über die “du. Die Urbane. Eine HipHop Partei”

  1. Die “du. Die Urbane. Eine HipHop Partei” hat sich am 1. Mai 2017 gegründet.
  2. Derzeit hat die Partei rund 100 Mitglieder. Darunter sind Musiker, Tänzer, DJs und Freunde der Hip-Hop-Kultur, die sich in der Tradition einer „urbanen, globalen und emanzipatorischen Bewegung sehen“.
  3. Die du. ist bislang bei keiner Wahl angetreten, strebt aber die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 an.
  4. Die Partei sieht in HipHop Werte  Repräsentanz, Identifikation, Teilhabe, individuelle Selbstentfaltung, kreativer Wettstreit und machtkritische Perspektive, die sie in die Politik transferieren will.
  5. Die du. bezieht sich in erster Linie, aber nicht ausschließlich, auf Menschen aus urbanen Lebensräumen, sieht den Begriff “urban” aber auch als Metapher für die Herausforderungen einer zusammenwachsenden Gesellschaft über Städte, Regionen und Nationen hinaus.
  6. Die Partei bekennt sich zur Verantwortung, die sich aus der deutschen und der deutsch-deutschen Vergangenheit ergibt und bezieht sich dabei auf die Verbrechen während der Kolonialisierung, des Nationalsozialismus und der SED-Regierung in der DDR.
  7. Es gibt ein fundiertes umfangreiches Parteiprogramm, das mit zahlreichen Zitaten aus HipHop Songs angereichert ist.
  8. In der Drogenpolitik tritt die Partei für die Liberalisierung von Cannabis ein.
  9. In Hinblick auf Europa steht sie für ein “soziales, solidarisch verbundenes Europa im globalen Kontext einer friedvollen und harmonischen Gesellschaft unabhängig von Kulturen oder Nationen”.
  10. Mehr Informationen gibt es unter die-urbane.de.

Unsere Einschätzung und Erfolgsaussichten

Anders als man erwarten könnte, handelt es sich hier um keine Spaßpartei – es werden fundierte Inhalte geboten. Es lohnt sich, das Parteiprogramm zu lesen.

Angesichts der Unterstützung aus der HipHop Szene scheint es nicht ausgeschlossen, dass die Partei die Zulassung zur Bundestagswahl schafft.

10 Fakten über die MG (Magdeburger Gartenpartei)

  1. Die Magdeburger Gartenpartei wurde im Sommer 2013 gegründet.
  2. Anlass für die Gründung waren Pläne der Stadt Magdeburg, eine Kleingartenanlage zur Bebauung freizugeben.
  3. Derzeit hat die Partei rund 340 Mitglieder, Vorsitzender ist Roland Zander.
  4. Bei der Kommunalwahl 2014 erzielte die MG in Magdeburg 1,9% der Stimmen und damit einen Sitz im Stadtrat.
  5. Bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt kam die Partei auf 0,4% der Stimmen.
  6. An Bundestagswahlen nahm die MG bislang noch nicht teil, die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 ist geplant.
  7. Zu den Zielen der MG gehört insbesondere, dass Parkanlagen wie Grünflächen und Gärten wegen ihrer sozialen Funktionen rechtsverbindlich unter Schutz gestellt werden sollen.
  8. Die MG möchte in keine der bekannten politischen Strömungen eingeordnet werden und distanziert sich ausdrücklich von diesen; sie sieht sich selbst als Partei, die wirtschaftliche, soziale und ökologische Komponenten sinnvoll verbindet.
  9. In der Außenpolitik tritt die MG für ein friedliches Miteinander und Beendigung von Kriegen ein. Damit sollen auch Fluchtursachen bekämpft werden.
  10. Mehr Informationen finden Sie unter magdeburger-gartenpartei.de.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Die MG hat sich von ihren Anfängen als kommunale Ein-Themen-Partei erfolgreich weiterentwickelt und hat differenzierte Positionen erarbeitet.

Die Zulassung zur Bundestagswahl 2017 ist wahrscheinlich, vermutlich aber nur über eine Landesliste in Sachsen-Anhalt und Direktkandidaten.

Bild: (c) Magdeburger Gartenpartei

10 Fakten über die INI146

  1. Die Initiative 146 (INI146) wurde am 28. Dezember 2016 in Neustadt (Holstein) gegründet. Vorsitzende ist Ute Behrens.
  2. Der Name der Partei orientiert sich an Art. 146 GG, der bestimmt, dass das derzeitige Grundgesetz endet, wenn sich das deutsche Volk in freier Entscheidung eine neue Verfassung gegeben hat. Dies ist auch das erklärte Ziel der Partei.
  3. Einen weitreichenden Entwurf für ein neues Grundgesetz hat die Initiative bereits vorgelegt.
  4. Auf dieser Grundlage gibt es ein umfangreiches Programm für die Bundestagswahl.
  5. Die Partei steht im wesentlichen auf dem Standpunkt, dass unsere Grundrechte für die analoge Welt gemacht seien, in der digitalen Welt gelten daher vielfach nur die Gesetze der Wirtschaft. Daher sollen die Bürger eine selbstbestimmte Verfassung annehmen, die die Grundrechte allgemein erweitert und einen strukturellen Umbau staatlicher Strukturen vorsieht.
  6. So umfasst der von der INI146 vorgesehene Grundrechtskatalog u.a. auch das Grundrecht auf digitales Vergessen oder besonderen Rechtsschutz für Whistleblower.
  7. Es wird eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild angestrebt, die EU soll in dieser Form abgewickelt und die Europäische Einigung auf eine neue Grundlage gestellt werden.
  8. Zu den wichtigsten Forderungen in der Sozialpolitik gehört die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).
  9. Die Partei hat bislang noch an keinen Wahlen teilgenommen. Die Teilnahme an den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein 2017 war geplant, sie wurde jedoch vom Landeswahlausschuss nicht zugelassen. Der Verfassungsgerichtshof Schleswig Holsteins half der dagegen gerichteten Beschwerde nicht ab (LVerfG 2/17).
  10. Mehr Informationen finden Sie unter ini146.de.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Die INI146 denkt das Grundgesetz konsequent in die heutige Zeit weiter und verfolgt interessante Ansätze. Das Bundestagswahlprogramm ist lesenswert und liefert Denkanstösse.

Aufgrund der schwachen Organisation der Partei hat der Bundeswahlausschuss die Partei nicht zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.

10 Fakten über die PlanetBlauen – Wasserpartei Deutschlands

  1. Die PlanetBlauen – Wasserpartei Deutschlands WPD wurde im Juni 2010 in Augsburg gegründet.
  2. Kopf der Partei und Vorstand ist Ulrich Schulz.
  3. Soweit ersichtlich hat die Partei noch an keinen Wahlen teilgenommen.
  4. Schon bei der Bundestagswahl 2013 wollte die Wasserpartei teilnehmen, wurde aber vom Bundeswahlleiter abgelehnt.
  5. Die Partei sieht sich selbst als eine Art APO: “Uns Wassermännern ist die APO (Außerparlamentarische Opposition) ein sehr wichtiger WasserPartei-Deutschland Aktivposten, den wir staats- und gesellschaftspolitisch positiv mitgestalten wollen. Aber trotzdem und gerade deswegen sind wir Naturweiße auch immer zu halben parlamentarischen, wohlfördernden Zusammenarbeiten zu jeder Zeit bereit sowie stets zu Diensten.
  6. Die Vermeidung von Wasserkriegen ist eines der großen Ziele der Partei.
  7. Zum Thema Kernenergie schreibt die Partei in ihrem Programm: “Zur Atom-/Kernenergie sollte uns die Wissenschaft zu denken und handeln geben: Der eingelagerte Atommüll braucht 100.000 Jahre Entsorgung, erst dann endet die nukleare Strahlung. Daher wollen wir PlanetBlaue die Großeltern, die radioaktivfreie Zukunftsenergien für die Enkel mitzusichern und mitzurealisieren. Die Sonnenenergie wäre eine Alternative!
  8. Weiter heißt es in der Satzung: “Wir WasserParteiler wollen weder das Paradies auf Erden noch Alles wieder neu erfinden. Daher erinnern wir, unsere Erde ist auch kein ewiges Jammertal! Gott sei Dank, die Klagemauer befindet sich in Jerusalem.
  9. Die Partei tritt für den Euro ein: “Wir Wassermänner sind überzeugt, der Euro muss mindestens gesamteuropäische Währung werden und dann auch bleiben. Aber nur sehr wenige müssten deshalb auf Jobsuche.
  10. Mehr Informationen gibt es unter wasserpartei.de.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Die WPD ist eine esoterische Partei.

Eine Zulassung zur Bundestagswahl 2017 ist unwahrscheinlich.

10 Fakten über die MLPD – Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands

  1. Die MLPD – Marxistisch-Leninistisch Partei Deutschlands, ist eine sozialistische Partei und wurde am 20. Juli 1982 in Bochum gegründet.
  2. Vorsitzende ist Gabi Gärtner. Es gibt nach unterschiedlichen Quellen zwischen 1.800 und 2.300 Mitglieder, von denen rund 43% Frauen sind. Sie gilt wie viele sehr links strukturierte Parteien als vermögend.
  3. Die MLP rief 1983 zum Boykott der Bundestagswahl auf. In Folge nahm sie verschiedentlich daran teil, kam aber nie über 0,1% der Zweitstimmen.
  4. Bei Landtags- und Europawahlen nahm die Partei ebenfalls teil und erreichte 2006 in Sachsen-Anhalt mit 0,4% der Stimmen ihr bislang bestes Ergebnis. Bei der Europawahl 2014 bewegte sie sich ebenfalls im 0,1% Bereich.
  5. Die Partei hat sich seit den 1990ern kommunal engagiert und ist in wenigen kommunalpolitischen Vertretungen präsent.
  6. Sie folgt den Lehren Lenins, Stalins und Mao Ze Dungs. Kostprobe gefällig?Die größte Katastrophe war der Verrat am Sozialismus 1956 durch eine entartete Bürokratie in der ehemaligen Sowjetunion und DDR und 1976 in China nach dem Tode Mao Zedongs. Mit ihrer Gründung im Jahr 1982 als kommunistische Partei neuen Typs in Deutschland zog die MLPD die Schlussfolgerung: Notwendig ist ein ganzes System der Selbstkontrolle, das die Überlegenheit der proletarischen Denkweise über die kleinbürgerliche Denkweise organisiert. Die kleinbürgerliche Denkweise trägt kapitalistische Gewohnheiten in die sozialistische Gesellschaft und in die Partei und kann sie von innen zerstören. Die MLPD praktiziert das System der Selbstkontrolle und konnte so seit über 30 Jahren einen klaren revolutionären Kurs halten.
  7. Ziel der Partei ist dementsprechend die Errichtung der Diktatur des Proletariats und eine klassenlosen kommunistische Gesellschaft.
  8. Daher wird die MLPD vom Verfassungsschutz beobachtet.
  9. Aber immerhin steht die MLPD dafür, den 8. Mai als Feiertag einzuführen.
  10. Mehr Informationen finden Sie unter mlpd.de.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Wahrscheinlich verfassungswidrig – aber eine Demokratie muss das aushalten. Wird zugelassen und landet wieder bei ca. 0,1%.