10 Fakten über das Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 GG

  1. Grundlage für das Parteiverbot ist Art. 21 Abs. 2 GG:
    Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
    Näheres regeln die §§ 43ff BVerfGG. Das Parteiverbot kann also nur durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden.
  2. Damit sie verboten werden kann, muss die Partei  also “nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen” die “Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung” oder die “Gefährdung des Bestandes der Bundesrepublik Deutschland” zu erreichen.
  3. Das Bundesverfassungsgericht konkretisierte weiter:
    Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.
  4. Nur der Deutsche Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung können den Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht stellen. Parteien, die nur auf Landesebene aktiv sind, können auch auf Antrag einer Landesregierung verboten werden.
  5. Das Verfahren muss streng rechtsstaatlich sein, was durch das Bundesverfassungsgericht im Zusammenhang mit dem ersten NPD Verbotsverfahren verdeutlicht wurde:
    Die Beobachtung einer politischen Partei durch V-Leute staatlicher Behörden, die als Mitglieder des Bundesvorstands oder eines Landesvorstands fungieren, unmittelbar vor und während der Durchführung eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Partei ist in der Regel unvereinbar mit den Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren.
  6. Die Folgen des Parteiverbots sind die Auflösung der Partei und ihrer Teilorganisationen sowie die Konfiszierung des Vermögens.
  7. Bisher gab es erst zwei erfolgreiche Verbotsverfahren: gegen die SRP, eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, am 23. Oktober 1952 und die KPD am 17. August 1956.
  8. Die Verbotsverfahren gegen die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) und die Nationale Liste (NL) scheiterten daran, dass das Bundesverfassungsgericht schon die Parteieigenschaft verneinte. Die beiden Organisationen konnten dann als Vereine verboten werden.
  9. Besonderes Aufsehen erregten die beiden Anläufe, die NPD zu verbieten. Das erste Verfahren scheiterte, da zu viele V-Leute an entscheidenden Positionen der Partei waren. Im zweiten Verfahren stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die NPD zwar schon die freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen wolle, sie aber schlicht zu unbedeutend sei, dies ernsthaft zu erreichen. Dieses Urteil wurde verschiedentlich kritisiert.
  10. Letztlich sind die Hürden für ein Parteiverbot aufgrund der jüngeren deutschen Geschichte sehr hoch, die Rechtsprechung des BVerfG hat diese sogar noch weiter erhöht.

10 Fakten über Victoria Woodhull

  1. Victoria Claflin Woodhull Martin wurde am 23. September 1838 in Homer (Licking County, Ohio) geboren.
  2. Als siebtes von zehn Kindern ging sie nur bis zum 11. Lebensjahr zur Schule und schon im früh als Hellseherin und Wahrsagerin arbeiten, womit sie zum Lebensunterhalt der Familie beitrug.
  3. Sie kam 1868 nach New York und war als Wahrsagerin in Prostituiertenkreisen aktiv. Darüber erfuhr sie viele Börsengerüchte, die sie an den Unternehmer Vanderbilt weitergab. Dieser beteiligte sie an seinen hohen Gewinnen.
  4. Im Januar 1870 eröffnete sie zusammen mit ihrer Schwester das erste von Frauen geführte Maklerbüro an der Wall Street unter dem Namen Woodhull, Claflin & Co. und war damit zunächst sehr erfolgreich.
  5. Im April 1870 gab sie ihre Kandidatur für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten für die Wahl am 5. November 1872 bekannt. Damit war sie die erste weibliche Bewerberin um das Amt und wollte für die von ihr mitgegründete n Equal Rights Party (Cosmo-Political Party) antreten. Sie wurde für die Wahl letztlich aber nicht zugelassen.
  6. Sie trat einerseits für freie Liebe ein, prangerte aber auch sexuelle Verfehlungen wie Kinderprostitution an, was sie wegen der Verbreitung osbzöner Schriften ins Gefängnis brachte. In Ihrer Zeitschrift “Woodhull and Claflin’s Weekly” publizierte u.a. auch Karl Marx.
  7. Sie setzte sich sehr für Frauenrechte und die Gleichberechtigung der ehemaligen aus Afrika stammenden Sklaven ein.
  8. Nach dem Tode Vanderbilts 1877 erhielt sie für ihr Schweigen in Erbschaftsprozessen eine große Geldsumme unter der Auflage, nach England zu gehen.
  9. Dort setzte sie sich u.a. für Geburtenkontrolle ein, publizierte viel und heiratete einen vermögenden Bankier. Nach dessen Tod gründete sie u.a. eine alternative Schule und blieb sehr umtriebig.
  10. Sie starb am 9. Juni 1927 in Tewkesbury (England)

10 Fakten über das Jägerschnitzel

  1. Als Jägerschnitzel bezeichnet man ein Schnitzel, das in irgendeiner Form mit Pilzen serviert wird.
  2. Die französische Bezeichnung ist Escalope chasseur.
  3. Beim klassischen Rezeot werden Kalbsschnitzel unpaniert in Butter gebraten, mit einer Weißweinsauce abgelöscht und dann mit gedünsteten Champignons, Pfifferlingen und Morcheln serviert.
  4. Eine andere Variante sind Schweineschnitzel, die in saurer Sahne mit Röstzwiebeln, Pfifferlingen und Paprika geschmort serviert werden.
  5. In der einfacheren Gastronomie werden als Jägerschnitzel panierte Schweineschnitzel mit einer Pilzrahmsauce serviert (siehe Bild).
  6. In der jährlichen Hitliste der beliebtesten Kantinenessen landet das Jägerschnitzel immer auf den vorderen Plätzen, 2016 z.B. auf Platz 4.
  7. Das Jägerschnitzel gilt als typisches deutsches Essen – kaum ein deutsches Restaurant in China oder in den USA, das ohne Jägerschnitzel auskommt.
  8. Rund um das Jägerschnitzel gibt es einige Witze. Am bekanntesten ist:
    Was bestellt ein Hase in der Wirtschaft? – Jägerschnitzel.
  9. Anders als z.B. beim Zigeunerschnitzel gibt es beim Jägerschnitzel aber noch keine Diskussion um den Namen.
  10. Nichts mit einem Jägerschnitzel gemein hat das ostdeutsche sog. Jägerschnitzel. Hierbei handelt es sich um in fingerdicke Scheiben geschnittene und panierte Jagdwurst, die mit einer Tomatensauce serviert wird.

Bild: Von Horst59 – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0,

10 Fakten über die Partei Liberal-Konservative Reformer

  1. Die Partei wurde am 19. Juli 2015 als Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) gegründet.
  2. Zu den Gründern gehört Bernd Lucke, der auch die AfD mitgründete.
  3. Nach dem verlorenen Namensstreit um die Abkürzung ALFA gegen Aktion Lebensrecht für Alle wurde die “Allianz für Fortschritt und Aufbruch” im November 2016 in “Liberal-Konservative Reformer” umbenannt.
  4. Die Partei will sich „mit sachlichen und ideologiefreien Lösungskonzepten den Herausforderungen stellen, vor denen Deutschland und seine Bürger heute stehen“. Dabei will die Partei „den Anforderungen einer vielschichtigen, pluralistischen und hochdifferenzierten Gesellschaft Rechnung tragen“, in der es „für komplexe Probleme meist keine einfachen Lösungen“ gebe. Die LKR wendet sich „gegen eine Politik, die kurzfristig nur auf die nächsten Wahltermine schielt, statt langfristige Folgen abzuschätzen“, und die postuliere, „durch Schlagworte und Slogans verantwortliches und von vernünftigen Grundsätzen geleitetes Handeln ersetzen zu können.
  5. Die Liberal-Konservativen Reformer kritisieren im Wesentlichen die Europapolitik der deutschen Bundesregierung sowie die Politik der Europäischen Kommission. Man stehe laut ihrem Grundsatzprogramm für ein Europa souveräner Staaten. Dabei setzt die Partei auf Subsidiarität und Wettbewerb der einzelnen Mitgliedsländer,
  6. In ihrer Satzung bekennen sich die Liberal-Konservativen Reformer zum freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat sowie zu den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten. Die Satzung formuliert die Ablehnung aller „ausländerfeindlicher, rassistischer, nationalistischer, antisemitischer, islamfeindlicher, islamistischer, homophober, rechts- oder linksradikaler Positionen sowie aller Parteien, Organisationen und Medien, welche solche Positionen vertreten oder ihnen Raum geben
  7. Die Partei arbeitet mit der Konservativen Sammlung zusammen.
  8. Bei Landtagswahlen von 2016 bis Mitte Oktober 2018 erhielt die Partei, soweit sie zu diesen zugelassen wurde, zwischen 0,0 und 1,0 Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl 2019 erzielte sie 0,1 % der Stimmen in Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2017 und den Landtagswahlen im Jahr 2019 trat die Partei nicht an.
  9. Durch den Parteieintritt des Abgeordneten Uwe Kamann verfügt die Partei seit September 2020 über ein Mandat im Bundestag.
  10. Mehr Informationen finden Sie unter lkr.de.

10 Fakten über die A555

  1. Die Bundesautobahn 555 (BAB 555, Autobahn 555, A 555) verbindet die Städte Köln und Bonn.
  2. Sie wird – noch in Anlehnung an die Zeiten, in denen Bonn Bundeshauptstadt war – auch Diplomatenrennbahn genannt. Geläufiger ist aber der Name Köln/Bonner Autobahn.
  3. Sie hat eine Länge von 20km und ist inzwischen sechsspurig ausgebaut.
  4. Baubeginn war im Oktober 1928. Eröffnet wurde sie am 6. August 1932 von Konrad Adenauer, dem damaligen Kölner Oberbürgermeister.
  5. Die A555 ist damit Deutschlands älteste Autobahn, auch wenn sie  formal als “Kraftwagenstraße” und “Landstraße 185” hieß. Sie hatte aber alle Merkmale einer Autobahn. So regelte die “Polizeiverordnung über die Benutzung und den Ausbau an der Kraftwagenstraße Köln–Bonn” vom 2. August 1932, dass die vierspurige Straße nur dem Verkehr der Kraftwagen vorbehalten sein sollte und dass auf dieser Straße Wenden, Halten und Parken verboten war.
  6. Jahre 1932 galt die Straße mit täglich rund 3.000 Kraftwagen als die verkehrsreichste Straße im Deutschen Reich. Heute wird sie im Durchschnitt täglich von 71.000 Kraftfahrzeugen genutzt, an Werktagen sind es 80.500 täglich.
  7. Die Kraftwagenstraße wurde ein halbes Jahr nach Eröffnung herabgestuft, damit die inzwischen regierenden Nationalsozialisten den Titel als Erbauer der ersten Autobahn für sich in Anspruch nehmen konnten.
  8. Erst 1958 wurde sie wieder zur Autobahn, zunächst als A72. Erst 1974 wurde sie zur A555.
  9. Diese Autobahn wurde gerne als Teststrecke genutzt. In den 1930ern für Straßenbeleuchtung, in den 1990ern und in den frühen 2000er Jahren für Mautsysteme.
  10. Der Künstler Lutz Fritsch installierte am 12. und 13. September 2008 an den Endpunkten der Autobahn in Bonn und Köln jeweils eine rote Stahl-Säule, um Bonn und Köln in einen künstlerischen Dialog zu bringen und symbolisch zu verbinden.

10 Fakten über den Buchstaben E

  1. E ist der fünfte Buchstabe des klassischen und modernen lateinischen Alphabets.
  2. Es handelt sich beim E um den zweiten Vokal des Alphabets.
  3. Der Buchstabe E hat in deutschen Texten eine durchschnittliche Häufigkeit von 17,40% und ist somit mit Abstand der häufigste Buchstabe in deutschen Texten. Im englischen ist es mit 12,02% ebenfalls der häufigste Buchstabe.
  4. Das große E Zeichen kommt aus der protosinaitischen Schrift. Ursprünglich sollte es wohl einen stehenden Menschen symbolisieren.
  5. Im Morsealphabet werden E und e mit  · dargestellt.
  6. In Unicode wird das große „E“ durch U+0045 und das kleine „e“ durch U+0065 dargestellt.
  7. Beim Buchstabieren wird das E in Deutschland als “Emil” gesprochen, im Nato Alphabet ist es “Echo”.
  8. Die E-Klasse ist eine Baureihe von Mercedes der gehobenen Mittelklasse.
  9. E steht meist für “elektrisch” so wie in E-Mobilität, E-Roller etc.
  10. Mit dem e werden Umlaute geschrieben, wenn das entsprechende Umlautzeichen nicht verwendet werden kann oder soll. Also z.B. “ae” für “ä”.

10 Fakten über den Buchstaben D

  1. D ist der vierte Buchstabe des klassischen und modernen lateinischen Alphabets.
  2. Es handelt sich beim D um einen Konsonanten.
  3. Der Buchstabe C hat in deutschen Texten eine durchschnittliche Häufigkeit von 5,09% und ist somit der 8-häufigste Buchstabe in deutschen Texten. Im englischen ist es mit 4,32% der 10-häufigste Buchstabe.
  4. Das große D Zeichen kommt aus der protosinaitischen Schrift. Was es genau bedeuten soll, ist unklar. Vermutet werden ein Fisch oder eine Tür.
  5. Im Morsealphabet werden D und d mit − · · dargestellt.
  6. In Unicode wird das große „D“ durch U+0044 und das kleine „c“ durch U+0064 dargestellt.
  7. Beim Buchstabieren wird das D in Deutschland als “Dora” gesprochen, in der Schweiz als “Daniel”. Im Nato Alphabet ist es “Delta”.
  8. Als vierter Buchstabe steht das D oft für etwas drittklassiges, z.B. für “D-Promi” für irrelevante Prominente.
  9. Bei den römischen Zahlen repräsentiert das D die Zahl 500.
  10. In den meisten Benotungssystemen der USA ist das D die Note mit der man gerade noch bestanden hat.

10 Fakten über den Buchstaben C

  1. C ist der dritte Buchstabe des klassischen und modernen lateinischen Alphabets.
  2. Es handelt sich beim C um einen Konsonanten.
  3. Der Buchstabe C hat in deutschen Texten eine durchschnittliche Häufigkeit von 3,06% und ist somit der 12-häufigste Buchstabe in deutschen Texten. Im englischen ist es mit 2,71% der 13-häufigste Buchstabe.
  4. Das große C Zeichen kommt aus der protosinaitischen Schrift und stellt einen Fuß dar – mit etwas Phantasie kann man das noch erkennen.
  5. Im Morsealphabet werden C und c mit − · − · dargestellt.
  6. In Unicode wird das große „C“ durch U+0043 und das kleine „c“ durch U+0063 dargestellt.
  7. Beim Buchstabieren wird das C in Deutschland als “Cäsar” gesprochen, in der Schweiz teilweise auch als “Charly”. Im Nato Alphabet ist es “Charlie”.
  8. Als dritter Buchstabe steht das C oft für etwas drittklassiges, z.B. für “C-Movie”.
  9. Im Lateinischen wurde das C übrigens als “k” und nicht wie “tse” ausgesprochen – ein häufig gemachter Fehler.
  10. “ein, gleichwol alter, fehler ist es in echtdeutschen wörtern C für K zu verwenden. vorzüglich geschieht das in eigennamen wie Carl, Conrad, Cunz, aber auch in städtenamen oft dunkler abkunft. doch Cöln aus colonia, Cassel Castell aus castellum wegen ihres alters haben sich längst ein K verdient.” (Grimmsches Wörterbuch).

10 Fakten über den Buchstaben B

  1. B ist der zweite Buchstabe des klassischen und modernen lateinischen Alphabets.
  2. Es handelt sich beim B um einen Konsonanten.
  3. Der Buchstabe B hat in deutschen Texten eine durchschnittliche Häufigkeit von 1,89% und ist somit der 16-häufigste Buchstabe in deutschen Texten. Im englischen ist es mit 1,49% der 20-häufigste Buchstabe.
  4. Das große B Zeichen kommt ursprünglich wahrscheinlich aus dem phönizischen und stellte den Plan eines Hauses dar – mit etwas Phantasie kann man das noch erkennen.
  5. Im Morsealphabet werden B und b mit − · · · dargestellt.
  6. In Unicode wird das große „B“ durch U+0042 und das kleine „a“ durch U+0062 dargestellt.
  7. Beim Buchstabieren wird das B in Deutschland als “Berta” gesprochen, im Nato Alphabet als “Bravo”.
  8. Als zweiter Buchstabe steht das B oft für etwas zweitklassiges, z.B. für “B-Movie”.
  9. Das dem B entsprechende beta im Griechischen Alphabet steht für noch nicht fertige, zu testende Software “Beta-Programm”.
  10. Rund um das B gibt es einige Sprichwörter, z.B. “Wer A sagt, muss auch B sagen.”

10 Fakten über den Buchstaben A

  1. A ist der erste Buchstabe des klassischen und modernen lateinischen Alphabets.
  2. Der Buchstabe A hat in deutschen Texten eine durchschnittliche Häufigkeit von 6,51% und ist somit der sechsthäufigste Buchstabe in deutschen Texten. Im englischen ist es mit 8,12% der dritthäufigste Buchstabe.
  3. Das große A Zeichen kommt ursprünglich wahrscheinlich aus dem phönizischen und stellte einen Ochsenkopf dar – mit etwas Phantasie kann man das noch erkennen. Das kleine a existiert in zwei Varianten – das mit der Rundung nach Links wie “a” und das mit der Rundung nach Rechts (“ɑ”).
  4. Das @ Zeichen ist vom kleinen a abgeleitet.
  5. Im Morsealphabet werden A und a mit •– dargestellt.
  6. In Unicode wird das große „A“ durch U+0041 und das kleine „a“ durch U+0061 dargestellt.
  7. Beim Buchstabieren wird das A in Deutschland als “Anton” gesprochen, in der Schweiz abweichend als Anna und im Nato Alphabet als “Alfa”.
  8. Das A ist der einzige Buchstabe, der im deutschen zweimal amWortanfang stehen kann, z.B. in “Aal”.
  9. Als erster Buchstabe steht es oft für etwas besonderes, z.B. für besondere Energieeffizienz (A+…) oder z.B. “1A”.
  10. Rund um das A gibt es einige Sprichwörter, z.B. “Wer A sagt, muss auch B sagen.”