Ein Bundeswehrplakat mit dem Spruch „Bei uns haben Frauen das letzte Wort. Als Chefin“, ergänzt um „An den Gräbern ihrer Söhne“: So sieht Adbusting aus, also das künstlerische Verfremden von Werbung im öffentlichen Raum. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 20/2076) vom 1. Juni 2022 wollte wissen, wie Sicherheitsbehörden mit solchen Aktionen umgehen. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 20/2264) übermittelte das Bundesinnenministerium am 10. Juni 2022. Sie ist kurz, aber an einigen Stellen aufschlussreich.
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Zebra, Pfefferminz und kein Schlapphut: Die Werbeartikel des Verfassungsschutzes
Auch ein Geheimdienst verteilt Kugelschreiber. Welche Werbeartikel das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Angebot hat, wer sie bekommt und was dahintersteckt, wollte eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/13642) vom 25. September 2017 wissen. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 18/13682) kam mit Schreiben des Bundesinnenministeriums vom 9. Oktober 2017.
Weiterlesen „Zebra, Pfefferminz und kein Schlapphut: Die Werbeartikel des Verfassungsschutzes“Ku-Klux-Klan in Deutschland: Was die Bundesregierung 2016 über die Gruppen wusste
Der Ku-Klux-Klan ist vor allem aus der Geschichte der USA bekannt, Ableger gab es aber auch in Deutschland. Was die Sicherheitsbehörden über solche Gruppen wissen, wollte eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/9874) vom 27. September 2016 mit 36 Fragen wissen. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 18/10082) kam mit Schreiben des Bundesinnenministeriums vom 19. Oktober 2016. Alle folgenden Angaben stammen aus dieser Antwort.
Weiterlesen „Ku-Klux-Klan in Deutschland: Was die Bundesregierung 2016 über die Gruppen wusste“Laufen für den Frieden von Paris nach Moskau: Kein Geld vom Bund für die Sportler-Stafette 1989
Im Sommer 1989 sollte eine internationale Sportler-Friedensstafette vom 9. Juli in Paris bis zum 6. August in Moskau laufen, durch Frankreich, Luxemburg, die Bundesrepublik, die DDR, Polen und die Sowjetunion. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 11/4582) vom 23. Mai 1989 wollte wissen, ob die Bundesregierung das unterstützt. Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage: Der Bundesminister des Innern übermittelte die Antwort (Drucksache 11/4684) mit Schreiben vom 2. Juni 1989.
Weiterlesen „Laufen für den Frieden von Paris nach Moskau: Kein Geld vom Bund für die Sportler-Stafette 1989“Verfassungsschutz und Alliierte 1963: Die Rechtsgrundlage der Zusammenarbeit laut Bundesregierung
Am 31. Oktober 1963 fragten die Fragesteller nach der bisherigen Praxis des Bundesverfassungsschutzes bei der Zusammenarbeit mit den Alliierten (Drucksache 4/1594). Das Bundesministerium des Innern beantwortete die Kleine Anfrage am 15. November 1963 für die Bundesregierung, unterzeichnet von Minister Höcherl (Antwort, Drucksache 4/1652).
Weiterlesen „Verfassungsschutz und Alliierte 1963: Die Rechtsgrundlage der Zusammenarbeit laut Bundesregierung“Verfassungsschutz und Rücktransport 1958: Kleine Anfrage
In dieser Kleinen Anfrage vom 14. März 1958 (Kleine Anfrage, Drucksache 03/279) fragten Abgeordnete die Bundesregierung nach einer möglichen Überschreitung der Amtsbefugnisse durch Angehörige des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage am 28. März 1958 durch den Bundesjustizminister für den Bundesinnenminister (Antwort (Drucksache 03/313)).
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