Meinung: Ein paar kurze Gedanken zu Wohnungsnot, Mieten und Enteignungen

Es ist eines der großen aktuellen politischen Themen derzeit: Wohnungsnot und hohe Mieten, insbesondere in den Großstädten.

Ich bin in dem Bereich kein Experte und habe aktuell auch nicht die Zeit, mich aktuell in der gebotenen Tiefe in das Thema einzuarbeiten, kann aber nicht davon ablassen, doch ein paar Gedanken zum Theme loszuwerden, die mir gerade so durch den Kopf gehen.

Enteignung und Vergesellschaftung

Grundsätzlich halte ich die insbesondere von den Grünen vorangetriebene Thema “Enteignung” in diesem Zusammenhang für falsch, wobei ohnehin bei dieser Diskussion einiges durcheinandergeraten ist: wird z.B. Art. 15 GG ins Feld gebracht, geht es um Vergesellschaftung und nicht Enteignung, aber an dieser Stelle geschenkt. Letztlich bringen Enteignungen oder Vergesellschaftungen keinen neuen Wohnraum, Ganz im Gegenteil können sie dazu führen, dass das Vertrauen von Investoren in den Standort Deutschland schwindet.

Nur in extremen Fällen – ein Unternehmen lässt 1.000e Wohnungen leer stehen – könnten Vergesellschaftungen eine Lösung darstellen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sollte diese Diskussion jedenfalls schnellstmöglich beendet werden, Art. 15 GG im Gegenzug aber auch nicht wie von der FDP gefordert angetastet werden, zu wichtig ist er im Gefüge der Verfassung und könnte zukünftig noch wichtig werden.

Bestehenden Wohnraum besser nutzen

Nicht falsch kann es jedenfalls sein, Eigentümer von bereits länger leer stehenden Wohnraum zu verpflichten, diesen z.B. auch zu vermieten. Für den Fall, dass jemand nicht in der Lage ist sich darum zu kümmern, könnte er entsprechende Unterstützung von einer staatlichen Stelle erhalten, die dann die Vermietung übernimmt, sich um die Immobilie kümmert, abrechnet und dem Eigentümer den Mietzins anteilig überweist. Will jemand wirklich nicht vermieten, ist eine Ausgleichsabgabe zu leisten, die zweckgebunden in den sozialen Wohnungsbau fließt.

Weiter könnte eine Abgabe erhoben werden, wenn jemand überdurchschnittlich viel Wohnraum hat. Ein Single der meint, dass er unbedingt eine 120qm Wohnung braucht, in der sonst auch gut eine vierköpfige Familie passen würde, sollte dann auch sozialen Wohnungsbau quersubventionieren.

Privates Bauen vereinfachen

Bauen muss unkomplizierter werden – durch eine Vereinfachung von Bauvorschriften und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.

Zudem ist zu prüfen, wie es steuerlich noch attraktiver werden kann, sein Geld für Bauvorhaben auszugeben.

Zudem könnte der Staat für Personen mit schlechter Bonität bürgen, die Wohnungen und Wohnhäuser bauen wollen.

Flächen besser nutzen

Gerade in Innenstädten ist Platz ein Problem. Hier müssen Wege gesucht werden, wie mehr Wohnungen untergebracht werden können, ohne Natür und andere schützenswerte Flächen zu schädigen.

Denkbar sind aus meiner Sicht z.B.:

  • Überbauung von Supermärkten – wie es Lidl es bereits praktiziert.
  • Weg mit “Flächenparkplätzen” – diese lieber mit Wohnungen bebauen und wenn es schon Parkplätze sein müssen, diese mit Tiefgaragen darunter realisieren.
  • Weg mit Parkhäusern in den Innenstädten und stattdessen Wohnbebauung
  • Generell: ab in die Tiefe – viele Gewerbe sind nicht auf Tageslicht angewiesen – obere Stockwerke könnten für Wohnungen genutzt werden,
  • Generell: Aufstocken – wo immer möglich und sinnvoll sollten bestehende Immobilien aufgestockt werden
  • Unter Brücken: unter bestimmte Brücken ließen sich Wohnungen bauen – wie es z.B. für Hamburg angedacht ist.
  • Strassen in interessanten Lagen könnten untertunnelt werden. Düsseldorf hat es mit dem Rheinufertunnel vorgemacht. Warum z.B. nicht in Köln die – mit Straßenbahn – 6-spurige Siegburger Straße teilweise unter die Erde legen und oben attraktiv mit Gewerbe, Kultur, Natur und Wohnungen bebauen?
  • Am Rand von Brücken. So wie in Bonn Poppelsdorf ließen sich links und rechts von innerstädtischen Autobahn- und Eisenbahnbrücken Wohnungen bauen. Die Straßen und Schienen würden aus dem Stadtbild verschwinden und es wäre auch ein Beitrag zum Stadtbild getan.
  • Generell: bei Neubauten Büros, Wohnungen, Kultur, Erholung, Gastronomie, Gewerbe… in einem Komplex verbinden. So werden nicht nur nachts tote Viertel vermieden, sondern auch extrem kurze Anfahrtswege zur Arbeit ermöglicht.
  • Früher war es üblich, dass Unternehmen für Ihre Arbeiter Wohnungen und Häuser nahe der Produktionsstätten gebaut haben. Dies könnte wieder aufgegriffen und steuerlich gefördert werden.
  • Historische Bauten, deren Unterhalt teuer ist und für die keine konkreten Nutzungskonzepte vorliegen – alte Fabriken, Schlösser, Bauernhöfe, Kasernen – könnten in attraktive Wohnanlagen umgewandelt werden.
  • Gerade in Großstädten wie Berlin, München und Hamburg könnte es sinnvoll sein, Airbnb strengere Regeln aufzuerlegen, damit Wohnraum nicht grundsätzlich an Touristen vermietet wird.
  • Jugendliche motivieren, handwerkliche Ausbildungen zu machen, damit Bauen günstiger wird.

Mieten günstiger machen

Ich bin mir sicher, dass die genannten Maßnahmen für deutlich mehr Wonraum in den Städten sorgen werden. Und mehr Angebot an Wohnungen sorgt für günstigere Mieten.

Skeptisch bin ich ansonsten bei einer grundsätzlichen Mietpreisbremse, diese sollte wie Enteignungen oder Vergesellschaftungen nur ultima ratio sein.

Interessant wäre jedoch, Vermieten steuerlich zu begünstigen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen steuerlich unattraktiver zu gestalten.

Weiter könnte der Staat Einfluss auf die Wohnnebenkosten nehmen – z.B. indem durch einen Wegfall der EEG Umlage die Strompreise deutlich gesenkt würden.

Weitere Faktoren – Planen mit Weitsicht

Grundsätzlich sollte die Politik hier mit Weitsicht planen – kommen Millionen Migranten zusätzlich, hat dies natürlich auch Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Und ist Geld billig kann dies natürlich dazu führen, dass es für Investoren attraktiv wird, Wohnimmobilien aufzukaufen und bisherige Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umzuwandeln.

Eine vorausschauende Politik sieht und steuert solche Faktoren und sorgt damit für stabile Verhältnisse.

 

 

 

10 Fakten zum Rosenmontag

  1. Der Rosenmontag ist der Höhepunkt des Karnevals in vielen Regionen, insbesondere im Rheinland und in Rheinhessen. Er ist kein gesetzlicher Feiertag, doch geben ihn viele Unternehmen als Brauchtumstag frei; in anderen muss man oftmals nur einen halben Tag Urlaub nehmen.
  2. Er findet jeweils am Montag vor Aschermittwoch statt. Der frühestmögliche Termin ist der 2. Februar, was zuletzt 1818 der Fall war und das nächste Mal 2285 sein wird. Der späteste mögliche Termin ist der 8. März, was das letzte mal 1943 war und das nächste mal 2038 sein wird.
  3. Über die Herkunft des Namens gibt es zwei Theorien. Die eine rührt daher, dass das Festkomitee Kölner Karneval seine Jahreshauptversammlung am Montag nach dem Rosensonntag (Laetare) hatte und daher auch Rosenmontagsgesellschaft hieß – dementsprechend soll dann auch der Umzug am Karnevalsmontag so genannt worden sein. Die andere Theorie, u.a. von den Gebrüdern Grimm vertreten, besagt, dass es der “rasende” Montag sei.
  4. Der erste organisierte Rosenmontagsumzug heutigen Typs fand am 10. Februar 1823 in Köln statt. Es folgten Düsseldorf (1825), Bonn (1828) und 1838 schließlich auch Mainz. Die Umzüge blicken aber auf Vorläufer zurück – so ist für Bonn ein von Clemens August organisierter Karnevalsumzug am 6. Februar 1731 überliefert: “Der Zug solcher Hochzeit ging von hiesiger Residenz gegen 4 Uhren Nachmittags durch die Hauptstraßen der ganzen Stadt, und bestand in 12 mit allerhand Grün und Zierathen ausgeschmückten offenen Bauernwagen, und ward demnächst dieses Festin mit einem prächtigen Abendmahl und darauf folgenden masquirten Bal beschlossen.”
  5. Die über das Rheinland herrschenden Preußen sahen den Karneval kritisch und verboten die Züge bald. Erst ab Anfang der 1840er Jahre konnten sie wieder stattfinden. Zu einer weiteren Unterbrechung der Tradition kam es dann während und nach dem ersten und zweiten Weltkrieg. Ab Ende der 1940er Jahre konnten sich die Züge dann in den Hochburgen wieder etablieren.
  6. Heute finden Rosenmontagsumzüge u.a. in Köln, Bonn, Düsseldorf, Mainz, Aachen, Koblenz, Eschweiler und Braunschweig statt und ziehen oftmals mehrere 100.000 Zuschauer an.
  7. An den Zügen nehmen aufwendig gestaltete Wagen teil, die oft politische Botschaften haben. Dazu kommen Musikgruppen, Tanzgruppen und andere Karnevalsgesellschaften.
  8. Für die Zuschauer ein Highlight sind die Süßigkeiten, die verteilt und im Rheinland auch “Kamelle” genannt werden Beim Kölner Rosenmontagszuge wurden in den letzten Jahren im Schnitt über 300 Tonnen Süßigkeiten verteilt, dazu kommen regelmäßig über 300.000 Blumen (“Strüssjer”) und viele weitere Geschenke, z.B. Taschentücher, Bälle, Stofftiere und andere kleine Geschenke.
  9. Viele Züge wurden 1990 wegen Sturms und 1991 wegen des Golfkriegs abgesagt. Damals fand dann in Köln spontan erstmals der Geisterzug statt, der heute ein fester Bestandteil des Kölner Karnevals ist.
  10. Noch praktische Tipps zum Schluss: Zu den Zügen geht man natürlich kostümiert. Will man Kamelle fangen, sollte man eine Tüte nicht vergessen. Da die Züge sehr lange dauern können – in Köln z.B. über sechs Stunden – sollte man bequeme warme Schuhe anziehen und auch auf der Witterung entsprechende Kleidung achten.

Liste: Typisch rheinische Gerichte und Spezialitäten

Hier entsteht eine Liste mit typischen Gerichten der rheinischen Küche:

Flönz

Auch Flunz genannt. Dabei handelt es sich um eine Blutwurst. Grundlage zahlreicher Gerichte.

Halver Hahn

Der Halve Hahn ist ein Röggelchen (Roggenbrötchen) mit mittelaltem Holländer und Zwiebeln. Gibt es in jedem ordentlichen Brauhaus.

Kölscher Kaviar

Flönz auf Röggelchen, meist mit Zwiebeln und Gurke serviert.

Muscheln rheinische Art

Miesmuscheln werden mit Gemüse in Wein gekocht und dann mit Schwarzbrot serviert.

Printen

Besonders aus Aachen.

Röggelche

Roggenbrötchen.

Sauerbraten (Soorbrode, Suurbrode)

Der Klassiker der rheinischen Küche, in verschiedenen Varianten. Der Aachener Sauerbraten wird z.B. mit Printen zubereitet.

Stampfkartoffeln mit Endiviensalat

Der Name sagt eigentlich schon alles. Wird auch Endivienjemangs genannt. Hier eine Servierempfehlung.

Weckmann

Figur aus Hefeteig, die meist eine Pfeife hat und besonders zu Sankt Martin gegessen wird.

Liste: Wo kann ich Blut spenden?

Hier finden Sie eine Liste mit Organisationen, bei denen Sie Blut spenden können.

  • Deutsches Rotes Kreuz
    Das Deutsche Rote Kreuz ist faktisch in jeder Großstadt vertreten und bietet darüber hinaus auch in vielen kleinen Orten regelmäßig Termine zur Blutspende an. Eine Übersicht mit Suchfunktion finden Sie hier.
  • Universitätsklinik
    Nahezu alle Universitätskliniken verfügen über einen Blutspendedienst. Einige haben wir hier verlinkt: Aachen | Bonn | Düsseldorf | Köln

Liste: Rheinbrücken in Deutschland

Hier entsteht eine Liste der Rheinbrücken in Deutschland.

Sie sind aufgelistet von Süd nach Nord, geordnet meist nach der linsksrheinischen Gemeinde, in der sie startet. Endet die Brücke in einer anderen Gemeinde, wird dies aufgeführt.

Weil am Rhein

  • Dreiländerbrücke – nach Huningue (Frankreich)
  • Palmranbrücke – nach Huningue (Frankreich)
  • Stauwehr Märkt – nach Village Neuf (Frankreich)

Kembs

  • Kraftwerk Kembs

Ottmarsheim

  • Rheinbrücke Ottmarsheim – nach Neuenburg am Rhein

Neuenburg am Rhein

  • Rheinbrücke Neuenburg-Chalampé – nach Chalampé (Frankreich)

Koblenz

  • Südbrücke
  • Horchheimer Eisenbahnbrücke
  • Pfaffendorfer Brücke
  • [Niederwerther Brücke (nur über den rechten Rheinarm)]
  • Bendorfer Brücke – nach Bendorf

Weißenthurm

  • Raiffeisenbrücke – nach Neuwied

Bonn

Köln

  • Rheinbrücke Köln Rodenkirchen
  • Südbrücke
  • Severinsbrücke
  • Deutzer Brücke
  • Hohenzollernbrücke
  • Zoobrücke
  • Mülheimer Brücke
  • Rheinbrücke Leverkusen – nach Leverkusen

Neuss

  • Fleher Brücke – nach Düsseldorf
  • Josef-Kardinal-Frings-Brücke – nach Düsseldorf
  • Hammer Eisenbahnbrücke – nach Düsseldorf

Düsseldorf

  • Rheinkniebrücke
  • Oberkasseler Brücke
  • Theodor-Heuss Brücke

Meerbusch

  • Flughafenbrücke – nach Düsseldorf

Krefeld

  • Krefeld-Uerdinger Brücke – nach Duisburg

Duisburg

  • Duisburg-Hochfelder Eisenbahnbrücke
  • Brücke der Solidarität
  • Rheinbrücke Neuenkamp
  • Friedrich-Ebert Brücke
  • Haus-Knipp Eisenbahnbrücke
  • Beeckerwerther Brücke

Wesel

  • Niederrheinbrücke Wesel

Rees

  • Rheinbrücke Rees-Kalkar

Emmerich

  • Rheinbrücke Emmerich

 

 

Meinung: Ruhig, Brauner – ein kurzer Kommentar zur Diesel Fahrverbot Diskussion

Wie dank ausgiebiger Berichterstattung in allen Medien, ARD Brennpunkt Sondersendungen und überbordender Diskussionen in den sozialen Medien wohl jeder in Deutschland mitbekommen:

das Bundesverwaltungsgericht lässt grundsätzlich Fahrverbote für Diesel Fahrzeuge in Deutschland zu.

Der Aufschrei ist groß. Allenthalben ist von Enteignung der Diesel-Fahrer die Rede. Als hätte das Gericht von Heute auf Morgen alle Dieselfahrzeuge in Deutschland verboten und deren Einziehung und Zerstörung angeordnet.

Konkret ging es in dem Urteil aber nur um die Rechtmäßigkeit der Fahrverbote in Düsseldorf und Stuttgart.

Zu Stuttgart (BVerwG 7 C 30.17 – Urteil vom 27. Februar 2018) schreibt das BVerwG in der Pressemitteilung:

Bei Erlass dieser Maßnahme wird jedoch – wie bei allen in einen Luftreinhalteplan aufgenommenen Maßnahmen – sicherzustellen sein, dass der auch im Unionsrecht verankerte Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Insoweit ist hinsichtlich der Umweltzone Stuttgart eine phasenweise Einführung von Verkehrsverboten, die in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge (etwa bis zur Abgasnorm Euro 4) betrifft, zu prüfen. Zur Herstellung der Verhältnismäßigkeit dürfen Euro-5-Fahrzeuge jedenfalls nicht vor dem 1. September 2019 (mithin also vier Jahre nach Einführung der Abgasnorm Euro 6) mit Verkehrsverboten belegt werden. Darüber hinaus bedarf es hinreichender Ausnahmen, z.B. für Handwerker oder bestimmte Anwohnergruppen.

Und für Düsseldorf (BVerwG 7 C 26.16 – Urteil vom 27. Februar 2018):

Hinsichtlich des Luftreinhalteplans Düsseldorf hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass Maßnahmen zur Begrenzung der von Dieselfahrzeugen ausgehenden Emissionen nicht ernsthaft in den Blick genommen worden sind. Dies wird der Beklagte nachzuholen haben. Ergibt sich bei der Prüfung, dass sich Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge als die einzig geeigneten Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung überschrittener NO2-Grenzwerte darstellen, sind diese – unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit – in Betracht zu ziehen.

Festhalten kann man also, dass

  • es Diesel Fahrverbote nur in einzelnen Gebieten geben wird
  • Fahrverbote wohl nur an einzelnen Tagen geben wird
  • diese dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gerecht werden müssen
  • es daher z.B. Ausnahmeregelungen für Handwerker und Anwohner geben muss.

Man kann das Urteil sogar noch viel weiter denken: Dieselfahrverbote sind nur zulässig, wenn Sie dem Ziel der Luftreinhaltung dienen. Sollte sich in der Zukunft also zeigen, dass Diesel KfZ gar keinen so großen Beitrag zur Luftverschmutzung in den Städten leisten, wären Fahrverbote also gar nicht mehr zulässig.

Warten wir also ab. Die große Panik und Empörung ist jedenfalls unnötig.

Nachtrag:

Eine andere Meinung zum Thema finden Sie hier im Blog vom Huegelkind.

Liste: Lohnende Tagesausflüge von Bonn aus

Hier finden Sie eine Liste mit Städten und anderen Zielen, zu denen sich ein Tagesausflug von Bonn aus lohnt:

Städte und Orte

  • Aachen
    ist eine von den meisten unterschätzte Stadt. Über Köln recht gut mit dem Zug erreichbar.
  • Düsseldorf
    auch gut mit dem Zug erreichbar.
  • Eupen
    Charmante Stadt im deutschen Teil Belgiens, ca. 1 Stunde von Bonn entfernt.
  • Koblenz
    viele Sehenswürdigkeiten und Rheinromantik. ist sehr gut mit dem Zug erreichbar.
  • Köln
  • Maastricht
    eines der beliebtesten niederländischen Ziele.
  • Roermond
    ist mehr als nur das Outlet.
  • Sittard
    für alle, die Ruhe und Kultur suchen.

Speziell mit der Bahn

 

Liste: Niederländische Städte, in die sich ein Tagesausflug lohnt

Diese niederländischen Städte sind prädestiniert für einen Tagesausflug. Bei der Auswahl der Städte achten wir in erster Linie darauf, ob diese von Bonn, Köln oder auch Düsseldorf aus gut erreichbar sind.

Maastricht

Roermond

Sittard

Postkarte: Düsseldorf um 1900

Diese Postkarte von Düsseldorf und dem Rhein entstand zwischen 1890 und 1900.

Wenn Sie vorhaben, jetzt in die Landeshauptstadt von NRW zu fahren: Hier haben wir viele Listen mit Tipps für Düsseldorf.

Landtagskandidaten 2017 aus NRW stellen ihre Wahlkreise vor

Kandidaten stellen Ihre Wahlkreise vor

Eine der beliebtesten Artikelserien hier im Blog sind die “10 Dinge, die man in … gemacht haben sollte“, in der schon etliche interessante Beiträge mit Tipps für viele Städte abgegeben wurden.

Im Rahmen der Landtagswahl NRW 2017 möchte ich den Kandidaten die Möglichkeit bieten, Sehenswertes und Tipps für Ihre Wahlkreise vorzustellen – und die ersten sind schon dabei.

Was kann man in NRW unternehmen?

Für folgende Wahlkreise sind schon Empfehlungen und Tipps dabei:

Wahlkreis 28 (Troisdorf, Siegburg, Niederkassel)

Tipps von Katharina Gebauer

Wahlkreis 30 (Bonn II)

Wahlkreis 35 (Remscheid – Oberbergischer Kreis III)

10 Empfehlungen für Remscheid von Sven Wolf

Wahlkreis 43 (Düsseldorf IV)

Martin-Sebastian Abel mit 10 Tipps für Düsseldorf

Wahlkreis 44 (Rhein-Kreis Neuss I)

10 Dinge, die man in Neuss gemacht haben sollte von Dr. Klaus Brall

So kann man mitmachen

Sie sind Kandidat bei der Landtagswahl und wollen mitmachen? Hier steht, wie Sie Ihre 10 Dinge Liste veröffentlichen können!

Übrigens, alles rund um die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 gibt es hier unter dem Tag LTWNRW17.

Bild: pixabay (Nebel über dem Rhein)