Wunschkennzeichen sind beliebt, aber nicht jede Buchstaben- und Zahlenkombination landet auf dem Blech. Welche Kombinationen als sittenwidrig gelten und wer das festlegt, wollte eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/523) vom 13. Februar 2014 wissen. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 18/685) vom 25. Februar 2014 ist kurz: Es gibt eine Empfehlung, aber keine Liste.
Weiterlesen „HH, SS, 28: Was die Bundesregierung zu sittenwidrigen Autokennzeichen sagt“Schlagwort: Verkehrsrecht
Warum Taxis hellelfenbein sind: Die Antwort der Bundesregierung von 2002
Hellelfenbein, RAL 1015: Diese Farbe war 2002 für Taxis in Deutschland vorgeschrieben, und Taxiunternehmer klagten über den Wertverlust beim Wiederverkauf. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 14/9283) vom 4. Juni 2002 fragte, ob nicht auch Silbermetallic möglich wäre. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/9529) übermittelte das Bundesverkehrsministerium mit Schreiben vom 21. Juni 2002.
Weiterlesen „Warum Taxis hellelfenbein sind: Die Antwort der Bundesregierung von 2002“Strafbar oder nicht? Der Streit um den Berechtigungsschein für Kfz-Kennzeichen
Wer ein Nummernschild prägt, kennt das Ritual: Zulassungsstelle, Zettel, Prägestelle. Aber war dieser Zettel Pflicht und ein Verstoß strafbar? Darum ging es in einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (Drucksache 14/5296). Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/5426) übermittelte das Bundesverkehrsministerium mit Schreiben vom 27. Februar 2001.
Weiterlesen „Strafbar oder nicht? Der Streit um den Berechtigungsschein für Kfz-Kennzeichen“Das Kreisverkehr-Schild kehrt zurück: Was Zeichen 215 im Jahr 2001 kostete
Am 1. Februar 2001 kam ein altes Verkehrszeichen zurück: das runde blaue Schild mit den drei Pfeilen für den Kreisverkehr. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 14/5117) vom 16. Januar 2001 warf der Bundesregierung vor, den Schilderwald damit nicht ab-, sondern aufzuforsten. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/5295) übermittelte das Bundesverkehrsministerium mit Schreiben vom 5. Februar 2001.
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