Meinung: Warum Kamala Harris für den Ausgang der US-Wahl ziemlich egal ist – und Biden am Ende sogar eher schaden dürfte

Ich war mir lange Zeit sehr sicher, dass Donald Trump auch die US-Präsidentschaftswahl 2020 gewinnen würde. Sein ungeschickter Umgang mit der COVID-19 Pandemie und sein blinder Aktionismus, mit dem er von diesem Versagen abzulenken versucht, lassen mich inzwischen daran zweifeln.

Wenn Trump verliert ist er dafür aber selbst verantwortlich und nicht Joe Biden, der die breite Masse der US-Wähler bisher nicht begeistern konnte.

Mit der Nominierung von Kamala Harris als Running Mate wollte er dies ändern. Und es mag sogar sein, dass ihm seine VP Kandidatin, demokratische Senatorin aus Kalifornien, in Umfragen einen kurzen Aufschwung geben wird. Dies ist aber nur den Eigenheiten der Umfragen geschuldet.

Letztlich aber wird Harris am Wahlausgang nichts ändern. Sicher, auf der einen Seite wird sie eher linke Demokraten, denen Biden zu gemäßigt ist, an die Wahlurnen treiben. Auf der anderen Seite ist sie mit vielen Positionen gemäßigten potentiellen Wählern der Demokraten zu links.

Unterm Strich wird sich damit am Popular Vote also nicht viel ändern. Linke Wähler dazu, gemäßigte Wähler weg. Also ein Nullsummenspiel. Nicht ganz.

Denn die linken Wähler werden Biden/Harris in den Staaten gewinnen, die ihnen eh schon ziemlich sicher sind, z.B. Kalifornien oder New York. Die gemäßigten Wähler werden sie in der weißen Unter- und Mittelschicht verlieren, die aber gerade in vielen der entscheidenden Swing-States besonders stark vertreten ist.

Sollte Trump also die schlimmsten Auswirkungen der COVID-19 Pandemie für diese Wählerschicht noch bis zum Wahltag abfedern können, sind seine Chancen noch einige Swing States mehr zu holen und damit die Wahl zu gewinnen, gar nicht so schlecht. Gelingt ihm das nicht, ist die Wahl verloren.

Biden dürfte im Grunde übrigens klar sein, dass er im Rust Belt Stimmen holen muss, sonst hätte er bei seinem Nominierungs-tweet nicht den “little guy” betont*. Harris ist dafür eher die falsche.

Daran, dass es keine Wahl für Biden sondern nur eine Wahl für oder gegen Trump ist, hat sich nichts geändert.

*An dieser Stelle könnte ich noch viel über Gendern und den Einfluss lautstarker linker Gruppen auf die US-Demokraten schreiben können, aber das hebe ich mir für später auf.

Meinung: Die Tötung Soleimanis, das Völkerrecht und die Medien

Derzeit wird in der Presse breit über ein Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestages berichtet, das zu dem Ergebnis kommt, dass die Tötung des iranischen Generals Soleimanis durch die USA wohl völkerrechtswidrig war. Soweit nicht wirklich überraschend.

Was für mich aber überraschend ist, ist der Umstand, dass z.B. Der SPIEGEL schreibt:

Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren”, heißt es in einem Gutachten, das von Abgeordneten der Linken in Auftrag gegeben wurde und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Was mich dabei stört – es wird der Eindruck erweckt, als sei es etwas ganz besonderes oder außergewöhnliches, dass es der dpa gelungen sei, an das Gutachten zu gelangen. Dass dieses von jedermann auf der Homepage des Bundestags heruntergeladen werden kann – nämlich hier -, wird dabei untern den Tisch gekehrt…

Die entscheidenden Stellen aus dem Ergebnis des Gutachtens möchte ich hier der Einfachheit halber dokumentieren:

  • Gezielte Tötungen durch extraterritoriale Drohneneinsätze werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Während gezielte Tötungen im Rahmen bewaffneter Konflikte grundsätzlich als völkerrechtskonform erachtet werden, bestehen außerhalb bewaffneter Konfliktszenarien strenge menschenrechtliche Restriktionen, die einen entsprechenden Einsatz fast nie legal erscheinen lassen. Drohneneinsätze im Ausland, die mangels effektiver Gebietskontrolle unter dem Gesichtspunkt der extraterritorialen Anwendung von Menschenrechtsverträgen rechtlich problematisch sind, werden in der Literatur jedoch einhellig dem Menschenrechtsregime unterworfen.
  • Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren. Die gezielte Tötung Soleimanis erfüllt offensichtlich nicht die Kriterien eines „finalen Rettungsschusses“ und erscheint insoweit als Verstoß gegen das Recht auf Leben aus Art. 6 VN-Zivilpakt.
  • Im Hinblick auf den US-Drohneneinsatz vom 3. Januar lässt sich das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage i.S.v. Art. 51 VN-Charta stark bezweifeln. Gemessen an den Kriterien des sog. „Caroline-Falls“, wonach ein Staat, der sich auf Selbstverteidigung beruft, nachweisen muss, dass der Angriff „unmittelbar bevorstand, überwältigend war und keine
    Wahl der Mittel und keine Zeit für weitere Beratungen ließ, hat die US-Administration die Voraussetzungen für eine völkerrechtskonforme Selbstverteidigung nicht substantiiert dargelegt.

Meinung: Angela Merkel und ihr USA Traum

“Der Spiegel” hat zu 30 Jahre Mauerfall ein Interview mit Angela Merkel geführt. Dort wird sie u.a. gefragt, was sie jetzt wohl getan hätte, wenn die Mauer nicht gefallen wäre.

Merkel: Ich hätte immerhin schon meinen Traum verwirklichen können: In der DDR gingen die Frauen mit 60 in Rente, ich hätte mir also schon vor fünf Jahren meinen Reisepass abgeholt und wäre nach Amerika gereist. Rentner hatten ja Reisefreiheit in der DDR – wer als sozialistischer Erwerbstätiger nicht mehr gebraucht wurde, durfte raus.

SPIEGEL: Die USA waren Ihr Sehnsuchtsland?

Merkel: Natürlich hätte ich mir auch die Bundesrepublik richtig angeschaut. Aber meine erste weite Reise wollte ich nach Amerika machen. Wegen der Größe, der Vielfalt, der Kultur. Die Rocky Mountains sehen, mit dem Auto herumfahren und Bruce Springsteen hören – das war mein Traum.

SPIEGEL: In einem amerikanischen Straßenkreuzer?

Merkel: Nein. Ich bin ja ein Freund kleinerer Autos. Aber was Besseres als ein Trabant hätte es schon sein sollen.

Damals – Angela Merkel war immerhin beim Mauerfall schon 35 – schien sie also die USA-Reise konkret vor Augen gehabt zu haben. Ich wage zu bezweifeln, ob dies so einfach möglich gewesen wäre.

Zum einem betrug laut “Bundeszentrale für politische Bildung” “für einen Versicherten, der 50 Jahre den jeweiligen Höchstbetrag an Beiträgen gezahlt hatte” die Rente in der DDR monatlich 520 Mark, mehr dazu hier. Angesichts dessen und der faktisch nicht vorhandenen Konvertibilität der “Ostmark” wäre das Vorhaben wohl nicht finanzierbar gewesen. Zum anderen ist es wohl auch für Rentner sehr schwierig gewesen sein, ein USA Visum zu erhalten – vorsichtig ausgedrückt.

Für mich lässt das nur den Schluss zu, dass Angela Merkel entweder in der DDR sehr privilegiert war oder den Arbeiter- und Bauernstaat rückblickend sehr verklärt. Und beides finde ich problematisch.

Dokumentiert: Stellungnahme von US-Botschafter David Friedman zum israelischen Einreiseverbot für Rashida Tlaib und Ilhan Omar

Der amerikanische Botschafter in Jerusalem hat auf twitter eine Stellungnahme zum Einreiseverbot für Rashida Tlaib und Ilhan Omar veröffentlich, die wir hier gerne dokumentieren:

Jerusalem, Israel, August 15, 2019

STATEMENT OF AMBASSADOR DAVID FRIEDMAN WITH REGARD TO THE DECISION OF THE GOVERNMENT OF ISRAEL TO DENY ENTRY TO DELEGATION LED BY CONGRESSWOMEN RASHIDA TLAIB AND ILHAN OMAR

The United States supports and respects the decision of the Government of Israel to deny entry to the Tlaib/Omar Delegation.

The Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) movement against Israel is not free speech.

Rather, it is no less than economic warfare designed to delegitimize and ultimately destroy the Jewish State. Israel properly has enacted laws to bar entry of BDS activists under the circumstances present here, and it has every right to protect its borders against those activists in the same manner as it would bar entrants with more conventional weapons.

Initially, Israel had indicated that it would accept the Tlaib/Omar Delegation, and use their visit as an opportunity to engage with and educate the delegation members with regard to Israel’s vibrant and robust democracy, its religious tolerance and its ethnic diversity. Unfortunately, the itinerary of the Tlaib/Omar Delegation leaves no room for that opportunity. In contrast to the
nearly 70 freshmen members of Congress who just recently completed, or who are currently pursuing, a balanced visit to Israel that includes meetings with both Israeli and Palestinian leaders, the Tlaib/Omar Delegation has limited its exposure to tours organized by the most strident of BDS activists. This trip, pure and simple, is nothing more than an effort to fuel the
BDS engine that Congresswomen Tlaib and Omar so vigorously support.

Like the United States, Israel is a nation of laws. We support Israel’s application of its laws in this case.


Jerusalem, Israel, 15. August 2019
ERKLÄRUNG VON BOTSCHAFTER DAVID FRIEDMAN ZUR ENTSCHEIDUNG DER ISRAELISCHEN REGIERUNG, DER DELEGATION UNTER DER LEITUNG VON KONGRESSABGEORDNETEN RASHIDA TLAIB UND ILHAN OMAR DIE EINREISE ZU VERWEIGERN.

Die Vereinigten Staaten unterstützen und respektieren die Entscheidung der Regierung Israels, der Delegation von Tlaib/Omar die Einreise zu verweigern.

Die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) gegen Israel ist keine freie Meinungsäußerung.

Vielmehr handelt es sich um nicht weniger als wirtschaftliche Kriegsführung, die darauf abzielt, den jüdischen Staat zu delegitimieren und letztlich zu zerstören. Israel hat unter den hier dargelegten Umständen ordnungsgemäß Gesetze erlassen, um die Einreise von BDS-Aktivisten zu verhindern, und es hat jedes Recht, seine Grenzen vor diesen Aktivisten so zu schützen, wie es dies mit konventionelleren Methoden tun würde.

Ursprünglich hatte Israel angedeutet, dass es die Tlaib/Omar-Delegation empfangen und ihren Besuch als Gelegenheit nutzen würde, mit den Mitgliedern der Delegation in Bezug auf die lebendige und stabile Demokratie Israels, seine religiöse Toleranz und seine ethnische Vielfalt in Kontakt zu treten und sie zu informieren. Leider lässt die Planung der Delegation von Tlaib/Omar keinen Raum für diese Gelegenheit. Im Gegensatz zu den
fast 70 neuen Kongressabgeordneten, die erst kürzlich einen ausgewogenen Besuch in Israel absolviert haben oder derzeit verfolgen, der Treffen mit sowohl israelischen und palästinensischen Führern beinhaltet, hat die Tlaib/Omar-Delegation ihr Engagement auf Ziele beschränkt, die von den schärfsten BDS-Aktivisten organisiert werden.

Diese Reise, um es klar zu sagen, ist nichts anderes als Unterstützung für BDS, die die Kongressabgeordneten Tlaib und Omar so tatkräftig fördern.

Wie die Vereinigten Staaten ist Israel ein Rechtsstaat. Wir unterstützen die Anwendung der israelischen Gesetze in diesem Fall.

 

Meinung: Ein Plädoyer für günstige Transatlantikliner

Vor einigen Jahren schon fragte ich mich, warum es keine preisgünstigen Transatlantikliner mehr gibt, also einen Schiffslinienverkehr über den Atlantik. Nachdem Greta Thunberg jetzt mit einer Segeljacht von Europa in die USA (mit)fährt und das mit teilweise viel Häme diskutiert wurde, fiel mir meine alte Idee wieder ein.

Derzeit gibt es nur einziges Schiff, das so eine Art Linienverkehr über den Atlantik bietet: Die Queen Mary 2 von Cunard. Die Preise gehen derzeit bei ca. 1.050 Euro One Way los. Das ist – angesichts des Luxus, der an Bord geboten wird – nicht mal so teuer, freilich aber zu teuer für die meisten unter uns. Wer sich dennoch informieren will oder einfach nur so neugierig ist, findet hier mehr Informationen.

Will man sonst mit dem Schiff von Europa in die Staaten, kann man auf Frachtern oder privaten Yacht mitfahren, alternativ eine klassische Transatlantik Kreuzfahrt buchen. Alle diese Wege haben ihre Vor- und Nachteile, sind aber eben kein klassischer Linienverkehr.

Ich fände es tatsächlich zeitgemäß, wieder Transatlantikliner im Linienverkehr einzuführen: Recht einfach gehaltene Schiffe, die sich eher an großen Nord- und Ostsee-Fähren orientieren und damit deutlich zweckmäßiger sind als klassische Kreuzfahrtschiffe. Keine Theater, keine riesigen Poollandschaften und standardmäßig Halbpension statt All Inclusive. Dafür WLAN, Konferenzräume und Platz für viel Gepäck, am besten auch für Container, Tiere und sogar Autos.

Denn seien wir ehrlich – der Transatlantikliner wird eine Nische sein. Für eine Überfahrt ist mit sieben bis acht Tagen zu rechnen. Und wer will bei einem dreiwöchigen USA-Urlaub schon 16 von 21 Tagen auf dem Meer verbringen? Eben.

Doch für einige Zielgruppen kann so eine Reise per Schiff interessant sein:

  • Studenten, die ein oder mehrere Auslandssemester in den USA absolvieren.
  • Geschäftsreisende, die mehrere Wochen in den USA verbringen müssen.
  • Geschäftsreisende, die ihre Termine in Ruhe auf dem Schiff vorbereiten und nachbereiten wollen.
  • Wirklich lange Urlaube.
  • Sabbaticals, bei denen man viel Gepäck mitnehmen muss.
  • Menschen, die dauerhaft in die USA umziehen.
  • Autoren, die Eindrücke sammeln wollen – oder andere, die sich inspirieren lassen wollen oder einfach mal ihre Ruhe brauchen.

Besonders reizvoll wäre eben auch die Möglichkeit, gegen entsprechenden Aufpreis, seinen eigenen Wagen mitzunehmen. Von Starnberg mit dem 911er Targa, äh – Tesla, nach Hamburg, dort aufs Schiff und von New York aus die USA mit dem eigenen Auto erkunden und dann über die Route 66 cruisen.

Daneben würde wohl auch grundsätzlich das Jetlag Problem minimiert, denn man kann sich langsam an die Zeitzonen gewöhnen.

Folgende Herausforderungen sehe ich, spontan.

  • Fährt man derzeit mit dem Kreuzfahrschiff von Europa in die USA, ist die CO2 Belastung in etwa so hoch wie bei einem Transatlantikflug. Es sollte auf jeden Fall ein Schiff eingesetzt werden, das hier effizienter ist und außerdem möglichst wenig Feinstaubbelastung verursacht.
  • Bei der avisierten Zielgruppe ist es wichtig, Internet an Bord zu haben – auf dem Atlantik nicht ganz einfach. Um Bandbreite zu sparen, sollte man zumindest die gängigen Contents der gängigen Streaming-Dienste an Bord cachen.
  • Will man auch die Mitnahme von Autos ermöglichen, braucht man ggf. gravierende Umbauten am Schiff und ggf. spezielle Infrastruktur an den Häfen.

Reizvoll fände ich die Idee auf jeden Fall – und ich bin gespannt, ob es in den nächsten Jahren einen neuen Linien-Schiffsverkehr über den Atlantik geben wird.

Was ist eine “Finally Free Party”?

Bei einer “Finally Free Party” (“Endlich frei”, “Endgültig Frei”) feiert man in den USA, dass man seine Scheidung erfolgreich hinter sich gebracht hat.

10 Fakten über Wyoming

  1. Wyoming ist seit dem 10. Juli 1890 Bundesstaat der USA.
  2. Das Kürzel des Bundesstaats ist WY.
  3. Der offizielle Spitzname von Wyoming ist “Equality State”, also der Gleichheitsstaat.
  4. Das Motto lautet Equal rights (Gleiche Rechte, Englisch) und besteht seit 1893.
  5. Die Einwohnerzahl lag 2017 bei 579.316, die Fläche bei 253.336 km² und mithin die Bevölkerungsdichte bei nur rund 2,3 Menschen je Quadratkilometer. Wyoming ist damit der bevölkerungsschwächste US-Bundesstaat und hat nach Alaska die zweitniedrigste Bevölkerungsdichte.
  6. Cheyenne ist die Hauptstadt von Wyoming.
  7. Die größten Städte sind Cheyenne, Casper, Laramie, Gillette und Rock Springs.
  8. Offizielles Tier des Bundesstaats ist der Amerikanische Bison.
  9. Der Vogel von Wyoming ist der Wiesenstärling.
  10. Der offizielle Baum des Staates ist die Rosenkranz-Pappel.

10 Fakten über West Virginia

  1. West Virginia ist seit dem 20. Juni 1863 Bundesstaat der USA.
  2. Das Kürzel des Bundesstaats ist WV.
  3. Der offizielle Spitzname von West Virginia ist Mountain State.
  4. Das Motto lautet Montani semper liberi (Bergbewohner sind immer frei, Latein) und besteht seit 1863.
  5. Die Einwohnerzahl liegt bei 1.818.470, die Fläche bei 62.809 km2 und mithin die Bevölkerungsdichte bei 28,95 je Quadratkilometer.
  6. Charleston ist die Hauptstadt von West Virginia.
  7. Die größten Städte sind Charleston, Huntington, Morgantown, Parkersburg und Wheeling.
  8. Offizielles Tier des Bundesstaats ist der Amerikanischer Schwarzbär.
  9. Der Vogel von West Virginia ist der Rotkardinal.
  10. Der offizielle Baum des Staates ist der Zucker-Ahorn.

10 Fakten über Rhode Island

  1. Rhode Island ist seit dem 29. Mai 1790 Bundesstaat der USA.
  2. Das Kürzel des Bundesstaats ist RI.
  3. Der offizielle Spitzname von Rhode Island ist Ocean State.
  4. Das Motto lautet Hope (Hoffnung, Englisch) und besteht seit 1644.
  5. Die Einwohnerzahl liegt bei 1.067.610, die Fläche bei 4.005 km2 und mithin die Bevölkerungsdichte bei 266,57 je Quadratkilometer.
  6. Providence ist die Hauptstadt von Rhode Island.
  7. Die größten Städte sind Providence, Warwick, Cranston, Pawtucket und East Providence.
  8. Ein offizielles Tier des Bundesstaats ist nicht vorhanden.
  9. Der Vogel von Rhode Island ist das Bankivahuhn.
  10. Der offizielle Baum des Staates ist der Rot-Ahorn.

10 Fakten über Ohio

  1. Ohio ist seit dem 01. März 1803 Bundesstaat der USA.
  2. Das Kürzel des Bundesstaats ist OH.
  3. Der offizielle Spitzname von Ohio ist Buckeye State.
  4. Das Motto lautet With God, all things are possible (Mit Gott sind alle Dinge möglich, Englisch) und besteht seit 1959.
  5. Die Einwohnerzahl liegt bei 11.478.006, die Fläche bei 116.096 km2 und mithin die Bevölkerungsdichte bei 98,87 je Quadratkilometer.
  6. Columbus ist die Hauptstadt von Ohio.
  7. Die größten Städte sind Columbus, Cleveland, Cincinnati, Toledo und Akron.
  8. Offizielles Tier des Bundesstaats ist die Weißwedelhirsch.
  9. Der Vogel von Ohio ist der Rotkardinal.
  10. Der offizielle Baum des Staates ist die Ohio-Rosskastanie.