Hier dokumentieren wir die Antwort der Fatah Jugend an die JUSOS, nachdem diese mitgeteilt hatten, die Zusammenarbeit auszusetzen. Die deutsche Übersetzung findet sich unten.
„Dokumentiert: Der Brief der Fatah Jugend an die JUSOS“ weiterlesen
kultur, technik, genuss, wörter und andere absonderlichkeiten
Hier dokumentieren wir die Antwort der Fatah Jugend an die JUSOS, nachdem diese mitgeteilt hatten, die Zusammenarbeit auszusetzen. Die deutsche Übersetzung findet sich unten.
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Anlass für diese kleine Grafik und diesen kleinen Beitrag ist ein X-Posting von Dr. Markus Krall, der aktuell (September 2023) mit der Gründung einer neuen Partei liebäugelt:
Da ich seine Einschätzung aus mehreren Gründen für nicht zutreffend halte, oben eine eine mE passendere Version.
Insbesondere sehe ich…
Franz Graf ist ehemaliger Latein- und Deutschlehrer aus Mallersdorf-Pfaffenberg. Er unterrichtete am Burkhart-Gymnasium, das zu seiner aktiven Zeit u.a. auch von Berni Mayer und Hubert Aiwanger besucht wurde.
Alfonso Pantisano ist ein SPD-Politiker und Aktivist, der sich für soziale und gesellschaftspolitische Themen engagiert. Er soll der erste Queer-Beauftragte des Berliner Senats werden, wenn die schwarz-rote Koalition zustande kommt.
Er ist auch persönlicher Referent der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken. Er hat Erfahrungen als Life und Business Coach, Moderator, Projektleiter und Marketing-Experte. Er ist Mitglied in verschiedenen Organisationen, die sich für Menschenrechte, Umwelt, Demokratie und Europa einsetzen.
Pantisano fällt auf seinem twitter Account öfter durch seine beleidigende Sprache auf.
Ja, es gibt eine Buchreihe „Regenbogenblut“ von Iris Krumbiegel, deswegen trendet der Begriff Mitte März 2023 aber nicht auf twitter.
Und wenn auch vorher schon Menschen aus der LGBTQIA+ Szene ihr Blut als Regenbogenblut bezeichnet haben: Richtig populär hat ihn erst die SPD Fraktion im Bundestag gemacht, die twitterte:
Endlich! Keine anderen Blutspende-Regeln mehr für Männer*, die Sex mit Männern* haben. 🏳️🌈🏳️⚧️
Soeben im #Bundestag beschlossen!
Dazu gab es dann die entsprechende Grafik mit dem Begriff „Regenbogenblut“.
Ein kleiner Satz Meinung dazu: So richtig ich im Grundsatz die Entscheidung finde, dass auch homosexuelle Männer nun Blut spenden können, so falsch finde ich Begriffe wie Regenbogenblut. Sie spalten mehr als sie vereinen, wir haben schließlich alle das gleiche rote Blut.
Angela Merkel XXX.
Angela Merkel präsentiert am 12. November 2005 den schwarz-roten Koalitionsvertrag des Kabinetts Merkel I.
Karikatur mit Midjourney erstellt.
Wir dokumentieren hier den Aufruf von zahlreichen SPD Politikern zum russischen Angriff auf die Ukraine.
Der völkerrechtswidrige und durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dauert nun schon länger als ein halbes Jahr und hat unermessliches Leid und Zerstörung verursacht. Kriegsverbrechen wie die Angriffe auf Wohnhäuser, Einkaufszentren, Krankenhäuser, Universitäten und andere zivile Einrichtungen zeigen die ganze Abscheulichkeit des russischen Vorgehens.
Deutschland und die EU sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Wir betonen das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und unterstützen politische, finanzielle, wirtschaftliche und militärische Maßnahmen, die zu einem schnellen Waffenstillstand und einem Ende dieses Kriegs beitragen. Wir bleiben dabei: Die NATO oder einzelne westliche Staaten dürfen nicht zur Kriegspartei werden, weil dies unvermeidlich die Ausdehnung des Kriegs zu einem Dritten – möglicherweise atomaren – Weltkrieg bedeutet. Die Eskalationsspirale muss gestoppt werden. Deshalb gilt es bei jeder Lieferung von Waffen sorgfältig abzuwägen und zu bedenken, wo die „rote Linie“ liegt, die als Kriegseintritt wahrgenommen werden und entsprechende Reaktionen provozieren könnte. Die Einrichtung von Flugverbotszonen, die Lieferung von Kampfpanzern oder Kampfjets würden diese Grenze sicher überschreiten.
Wir stehen an der Seite jener Russ*innen, die sich mutig gegen den Krieg stellen. Zunehmend wollen Russen den Kriegsdienst verweigern oder sie desertieren. Sie weigern sich, Teil eines völkerrechtswidrigen Kriegs zu sein. Ihnen muss in der EU Aufenthalt gewährt werden. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht und steht allen Menschen zu, auch den Ukrainern. „Dokumentiert: Die Waffen müssen schweigen!“ weiterlesen
Hier dokumentieren wir das Schreiben, mit dem Florian Post begründet, dass er aus der SPD ausgetreten ist.
„Dokumentiert: Der SPD Austritt von Florian Post“ weiterlesen
Im März begegnet einem auf twitter manchmal die Abkürzung ZPD, oft als Hashtag #ZDP. Es ist eine Anspielung auf die Russlandfreundlichkeit einiger SPD Politiker wie Manuela Schwesig, Gerhard Schröder oder Ralf Stegner.
Das S der Abkürzung SPD wurde dazu einfach durch das Z der russischen Invasionstruppen in der Ukraine ersetzt.
Nicht verwechseln mit ZDP.
Die SPD Heidelberg beantragt gemäß 58 des Organisationsstatus und 56 der Schiedsordnung die Durchführung eines Parteiordnungsverfahrens gemäß § 35 des Organisationsstatus auf Ausschluss gegenüber dem Mitglied Gerhard Schröder.
Im Folgenden werden wir den Sachverhalt, die Vorwürfe und Beweise aufführen.
Sachverhalt und Handeln von Staaten, Unternehmen und Privatpersonen:
Verbindungen Gerhard Schröders mit russischen Unternehmen und der russischen Politik:
Grundsätze der SPD in Verbindung mit Schröders Verhalten:
Gemäß 535 Abs. 3 des Organisationsstatus fordert die SPD Heidelberg deshalb den Ausschluss des Mitglieds Gerhard Schröder aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Das Mitglied Gerhard Schröder handelt durch die o.g. Verbindungen insbesondere gegen die Grundsätze der Partei und fügt ihr außerdem durch seine dauerhafte mediale Präsenz und durch seine öffentlichen Äußerungen schweren Schaden zu.