Dokumentiert: Was das Bundestagsprotokoll zum Hals-Gesten Skandal von Kahrs und v. Storch festhält

Hier dokumentieren wir den Vorfall in der Bundestagssitzung vom 27. November 2019, bei dem sich Johannes Kahrs (SPD) und Beatrix von Storch (AfD) jeweils mehr oder weniger intensiv die “Mir steht es bis hier” Geste mit der Hand am Hals zeigen. Grundlage ist das Protokoll des Bundestages. Entsprechende Videos finden Sie hier.

Anmerkungen von uns sind kursiv dargestellt.

Johannes Kahrs (SPD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man hat wieder einmal gesehen, was man hier rechts außen sitzen hat. Ehrlicherweise: Herr Gauland, Sie haben ja mal gesagt, dass Herr Höcke in der Mitte der Partei angekommen ist. Das haben wir eben gerade gehört. – Ein Grund mehr, diesen Verein zu verbieten.

(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Rechtsextremisten wie Sie, die stehen mir bis hier, Frau Weidel.

(Der Redner macht eine Handbewegung in Höhe seines Halses)

Nur dass Sie es einmal gehört haben.

(Dr. Alexander Gauland (AfD): Was Sie hier reden! Zumutung! Frechheit! Sie sind kein Demokrat, Herr Kahrs!)

Was hier eben abgelästert worden ist, ist unerträglich: Die „Krematoriumsasche“ liegt über diesem Haushalt. – Was ist denn das für ein Vokabular? Schämen Sie sich denn überhaupt nicht?

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Rechtsextremisten wie Sie sind eine Schande für dieses Land.

(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch (AfD)) Hier erfolgt auch die entsprechende Geste durch sie, was sie genau sagt ist nicht dokumentiert.

Wenn Sie auch noch sagen, dass Deutschland sich selber abschafft, sage ich: Sie sind gerade dabei, den Anstand in diesem Haus abzuschaffen, und das ist erbärmlich.

(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland (AfD): Sie sind der Anstand, Herr Kahrs! Oh Gott! Armes Land! – Weitere Zurufe von der AfD)

Um auf die Sachebene zurückzukommen – lassen wir sie weiterquaken ‑: Der Kulturetat, den diese Große Koalition zu verantworten hat, ist stark ausgeweitet worden. Ich möchte ganz besonders der CDU/CSU für die gute Zusammenarbeit danken.

(Beifall bei der SPD – Zuruf von der AfD: Vielleicht sollten Sie einmal über Kurt Schumacher lesen!)

– Ja, genau. Als Vorsitzender der Kurt-Schumacher-Gesellschaft kann ich Ihnen sagen: Er würde sich schämen für Menschen wie Sie,

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD)

unanständig ohne Ende.

(Martin Reichardt (AfD): Sie sind unanständig! – Weitere Zurufe von der AfD)

Jetzt schaltet sich die Vizepräsidentin des Bundestags ein:

Vizepräsidentin Claudia Roth:

So, jetzt kommen wir bitte wieder runter.

Johannes Kahrs (SPD):

Genau.

(Zurufe von der AfD)

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Jetzt kommen wir runter

(Fabian Jacobi (AfD): Sagen Sie das mal Herrn Kahrs, bitte schön!)

und überlegen, mit welchen Gesten wir uns gegenseitig Signale senden. – Das war jetzt diplomatisch ausgedrückt.

Johannes Kahrs (SPD):
Ganz wunderbar. Und alles auf meine Redezeit, Frau Präsidentin.

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Nein, das schreiben wir gut.

Anzeichen dafür, dass Beatrix von Storch eine “Kopf Ab” Geste gemacht hat, finden sich jedenfalls – gerade auch ausweislich der Reaktion von Claudia Roth – nicht.

Dokumentiert: Der Verschissmus-Kranz der SPD – und woran es gelegen hat

Fast jeder in sozialen Netzen wird ihn gesehen haben, den “Verschissmus” statt Faschismus Kranz” der SPD.

Dummheit, böser Wille oder nur eine übereifrige Autokorrektur?

Die Geschichte soll eigentlich ganz einfach gewesen sein:

Die SPD gibt ihre Bestellung telefonisch bei einem Blumenhändler ab. Die zuständige Mitarbeiterin nimmt den Spruch handschriftlich auf und macht dabei den fatalen Fehler: Verschissmus statt Faschismus. Das faxt sie an eine Kranzbanddruckerei, die druckt wunschgemäß, liefert an die Blumenhandlung, die pappt die Schleife an den Kranz und liefert aus. Von der SPD kontrolliert keiner. Skandal und Häme.

Die Moral aus der Geschicht: Druckaufträge immer schriftlich durchgeben.

Die politische Diskussionskultur in Deutschland ist kaputt – und ich bin raus

Es gibt ihn, diesen einen Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Für mich ist dies nun die geplante Verschärfung des Beleidigungstatbestands. Auf der Website des BMJV heißt es dazu:

Wir verschärfen den Beleidigungstatbestand. Eine Beleidigung auf Twitter oder Facebook, die unzählige Nutzer sehen können, ist etwas anderes als eine Beleidigung in der Kneipe. Öffentliche Beleidigungen sind lauter und aggressiver. Hetzer im Netz attackieren nicht nur den einzelnen Menschen, sondern vergiften das gesellschaftliche Klima.

Die Beleidigung ist aus gutem Grund ein Antragsdelikt. Dies zu ändern halte ich für eine bedenkliche Entwicklung, denn derjenige, der beleidigt wurde, soll selber entscheiden können, ob eine Aussage für ihn die Grenze des Sagbaren überschreitet oder eben nicht. So bewegen wir uns aber in Richtung eines Staats, der von sich aus in einem sehr weitgehenden Maß die Meinungsäußerungsfreiheit kontrollieren will. Mit dem liberalen Begriff der Meinungsfreiheit, den Art. 5 GG eigentlich meint, den das Bundesverfassungsgericht mit Leben gefüllt hat und den ich in meinem Umfeld immer verteidigt habe, hat dieser dann nur noch wenig zu tun.

Symptomatisch auch der Zustand der Parteien: Die SPD steht inhaltlich nur noch für den Kampf gegen “Rechts”, obwohl es genug anderes für sie zu tun gäbe (ausführlicher dazu hier), versteigt sich in Personalien und lässt sich von einem Komiker vorführen. Der Höcke-Flügel der AfD vertritt offen eine völkische Ideologie, von der nicht glaubte, dass sie in Deutschland nochmals so offen geäußert würde. Die Union ist im programmatischen Dornröschenschlaf – oder ist es Schockstarre? -, die FDP unter Lindner intellektuell ausgeblutet, die Grünen ein faktenbefreites One-Trick-Pony. Die Linke stirbt mit ihren Wählern langsam aus und bäumte sich in Thüringen 2019 nochmals auf. Ernst zu nehmende erfolgsversprechende neue Parteien erkenne ich derzeit nicht, kleine Erfolge verzeichnet allenfalls noch das Satire-Projekt “Die PARTEI”. Ich könnte bei keiner dieser Gruppierungen guten Gewissens mein Kreuz machen.

Ebenso ist es bei der Presse. Ich war jahrelang regelmäßiger Leser und Abonnent von FAZ, SZ, Die Zeit und Der Spiegel. Inzwischen lese ich nur noch einzelne Artikel online. Denn den meisten Journalisten dort geht es nicht mehr um Fakten, sondern nur noch um Haltung. Und in Diskussionen auf sozialen Netzen ist für die Linken jeder der rechts von ihnen steht ein Nazi, für die Rechten jeder mit anderer Meinung linksgrün versifft.

Alles in allem sehe ich eine vergiftete, aufgeladene politische Kultur, die in manchen Aspekten an die Endphase der Weimarer Republik erinnert.

Jahrelang habe ich mich für die Werte des Grundgesetzes, einen starken Liberalismus, die Freiheit anderer Meinungen und die Gesellschaft auf vielen Ebenen eingesetzt. Ob damals in der SV, der SPD, dann in der FDP, in Schulpflegschaften, wieder in der SPD, Schulkonferenzen, in und für gesellschaftliche Initiativen und Vereine, im privaten Umfeld und auch in sozialen Netzen.

Christine Lambrecht schreibt zu den eingangs angesprochenen Gesetzesänderungen:

Wir schützen Bürgerinnen und Bürger, die sich vor Ort in Städten und Gemeinden politisch engagieren, vor Verleumdungen und übler Nachrede. Sie sind Stützen unserer Demokratie.

Mich hat sie mit diesem Plan verloren. Ich werde mich – wahrscheinlich zur Freude vieler – nicht mehr mit politischen Meinungen äußern, ich werde die Freiheit Andersdenkender nicht mehr verteidigen, ich werde mich für diesen Staat nicht mehr gesellschaftlich engagieren.

Ich bin raus.

Wahlplakat: LOL SPD

Mit diesem Aufkleber im Stil von FCK AfD macht sich Die PARTEI über die SPD lustig.

Meinung: Die ungeschickte Soli-Grafik der SPD

Die SPD wirbt mit der obigen Grafik dafür, dass der Soli für Spitzenverdiener eben nicht abgeschafft wird. Dabei wird der Eindruck erweckt, als hätten Spitzenverdiener nichts anderes zu tun, also auf dem Liegestuhl zu faulenzen, Cocktails zu schlürfen und das Geld würde ihnen nur so zufliegen.

Sorry liebe SPD, das ist ein billiges Klischee – dass die meisten, die so hohe Einkommen haben, dafür hart arbeiten, sollte man nicht unter den Tisch kehren.

Wer so kommuniziert, hat einstellige Wahlergebnisse verdient.

Dokumentiert: Der Anti Netanjahu tweet von Jo Leinen

Rashida #Tlaib ist zu bewundern : sie will sich von dem Rassisten #Nethanjahu keinen Maulkorb verpassen lassen und sagt deshalb ihre Reise zur 90jährigen Großmutter im Westjordanland ab. Diese Kongressabgeordnete hat Charakter !

Quelle: tweet vom 16. August 2019

Meinung: Und noch mehr zur Entzauberung der SPD

Gerade heute schrieb ich darüber, dass die SPD mit ihrer Fixierung auf den Kampf gegen Rechts ihre eigene Marginalisierung betreibt, da setzt Caroline Mohr, Leiterin Newsroom im Willy-Brandt-Haus, noch einen drauf…

haben Sie ganz herzlichen Dank für die Einladung!

Eine hervorragende Veranstaltung, ein wichtiges Thema und eine Menge hochdekorierter Speakerlnnen, in deren  glänzender Reihe ich mich zu gerne einfinden würde. Ich fühle mich geehrt.

Allerdings möchte ich auf keinen Fall gemeinsam mit einem Pressesprecher der AfD in einer Diskussion zu diesem  Thema sitzen.

Die AfD zweifelt den Wert der Pressefreiheit an, sie schließt Journalistlnnen von Pressekonferenzen aus, sie schüchtert Vertreterlnnen der Presse ein, sie spricht von „Staatsfunk” und „Lügenpresse”, sie will „eigene Nachrichten” machen, sie versucht bewusst, an der Presse vorbei zu kommunizieren, sie schafft unter ihren eigenen Anhängern ein Klima, in dem Journalistlnnen angegriffen und verletzt werden, die AfD lügt, sie hetzt und droht. Diese Partei greift unsere freiheitlichen demokratischen Grundwerte an. Wir sollten ihnen keinen Zentimeter Raum geben. Ich glaube nicht, dass man Vertreterlnnen dieser Partei „entzaubern” kann. Egal, wie kritisch man fragt, egal, wieviel Punkte man macht, ihre Anhänger werden solche Auftritte für sich zu nutzen wissen. Ihnen überhaupt die Möglichkeit einzuräumen, ihre kruden Thesen über Journalismus „zu diskutieren” erweckt den Eindruck, als gäbe es mit dieser Partei darüber etwas zu diskutieren. Das sehe ich nicht so. Und ich sehe nicht ein, warum man so tut, als sei es irgendwie diskursfördernd, diese Leute auf ein Panel zu setzen.

Gerne stehe ich Ihnen für ein anders Panel, einen Impulsvortrag oder einen Workshop zur Verfügung, aber neben die AfD setze ich mich nicht.

Herzliche Grüße aus dem Willy-Brandt-Haus

Carline Mohr

 

Meinung: Die SPD hat nicht verstanden

Darüber dass die SPD im Sommer 2019 in der Krise ist, muss man keinem erklären. Ich habe das Gefühl, dass die Partei ihre eigentliche Kernklientel vergessen hat und deren Probleme nicht mehr sieht, dazu habe ich auch hier schon mal geschrieben.

Zwei Dinge zeigen nun, dass das Personal der SPD wirklich nicht verstanden hat, warum sie nicht mehr gewählt wird.

Zunächst möchte ich hier Elfriede Handrick nennen, die mit ihrem Spruch

ich finde es auch nicht richtig, dass man die immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung Ernst nehmen Muss. Was haben die denn für Sorgen und Nöte?

und eine kühnen Bogen zu “Heil Hitler” für einiges Aufsehen in den sozialen Netzen gesorgt hat, hier das Video dazu. Zum anderen Sawsan Chebli, die ausweislich des obigen tweets den Kampf gegen Rechts stärken will.

Das Problem ist aber: die meisten, die momentan rechts – AfD – wählen, tun dies aus Protest, da sich eben von der SPD im Stich gelassen fühlen und durch dieses Abstimmungverhalten auf ihre Sorgen und Nöte Aufmerksam machen wollen.

Wenn die SPD nun die Lösung darin sieht, den “Kampf gegen Rechts” zu stärken, statt eben die wirklichen Sorgen und Nöte der Wähler anzugehen, so sorgt sie anders als gewollt gerade für eine Stärkung der AfD.

Es hat noch nie geholfen, nur die Symptome und nicht die Ursache zu bekämpfen.

 

Köpfe: Elfriede Handrick

Elfriede Handrick, oft auch einfach nur Elfie Handrick genann, ist Schatzmeisterin der SPD Wustermark (Stand August 2019).

Eine gewisse Berühmtheit erlangte sie in sozialen Netzen durch ihre Aussage im ZDF Morgenmagazin, dass man die Sorgen und Nöte der Bevölkerung nicht ernst nehmen müsse.

Wortwörtlich sagt sie im oben eingebunden Youtube Video:

…Ich finde es auch nicht richtig, dass man die immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung Ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen und Nöte? Ich versteh das nicht. Ich kann das nicht verstehen. Und ich denke mir auch, auch wenn sie Sorgen und Nöte haben, dann haben sie auch noch lange nicht das Recht, hier mit “Heil Hitler!” durch die Straßen zu laufen….

Diese wohl von nicht wenigen Genossen geteilte Einstellung dürfte aktuell eines der größten Probleme der SPD sein.

10 ganz einfache Alternativen zu Nudeln mit Ketchup

Die SPD setzt sich für Schulessen ein – und wirbt dafür mit Nudeln mit Ketchup. Zugegen, die sind schnell gemacht und günstig, aber nicht wirklich gesund.

Dass es besser geht, zeigen diese 10 Ideen, die auch schnell und preiswert sind:

  1. Wenn es schon richtig schnell gehen muss: Zumindest statt Ketchup – das viel Zucker enthält – eine ganz einfache Tomatensauce machen: Passierte Tomaten im Topf mit etwas Olivenöl erwärmen und mit etwas Brühe oder Instant Brühe abschmecken. Wer mag, gibt noch getrocknete italienische Kräuter dazu.
  2. Fast noch einfacher und gesund: Rahmspinat aus der Tiefkühltruhe erwärmen und zu den Nudeln geben. Fertig. Wer mag, gibt noch etwas Muskat dazu.
  3. Genau so einfach: Eine TK-Gemüsemischung der Wahl – z.B. Erbsen, Erbsen mit Möhren. Leipziger Allerlei – in etwas Brühe kochen, zum Schluss einen Schlag Butter dazu und fertig.
  4. Viele kleine Kinder essen wirklich nicht viel – aber irgendwas müssen sie ja an Energie kommen. Geben Sie einfach einen guten Stich Butter zu den Nudeln und fein geriebenen Parmesan dazu – den tatsächlich verblüffenderweise viele Kinder gerne mögen.
  5. Tatsächlich haben viele Kinder eine Abneigung gegen grünes Pesto. Aber es gibt auch rotes Pesto – und das schmeckt auch nach Tomaten. Der ideale Einstieg, um Kinder langsam an die wirkliche italienische Küche zu gewöhnen.
  6. Zugegeben, bei diesen Express Carbonara wenden sich wahre Italiener ab, aber es schmeckt: Einfach Eier mit Sahne und geriebenem Parmesan verquirlen und über die heißen Nudeln geben. Wenn Sie mehr Zeit haben, machen Sie die Nudeln so wie hier.
  7. Diese Art der Zubereitung eignet sich besonders, wenn Sie noch Nudelreste haben. Einfach in etwas Butter in der Pfanne erwärmen und dann Eier drüber geben, leicht salzen und rühren, bis diese gestockt sind. Wer mag, gibt noch Schinken dazu.
  8. Übrigens, besonders Eiernudeln lassen sich gut im China-Style zubereiten. In der Pfanne mit etwas Öl anbraten, eine chinesische Gemüsemischung dazu und mit etwas Sojasauce abschmecken.
  9. OK, hier muss man einmal etwas arbeiten. Einfach eine große (doppelte) Portion Bolognese zubereiten, z.B. nach diesem Rezept, und entweder einige Tage im Kühlschrank oder länger in der Tiefkühltruhe aufbewahren und bei Bedarf aufwärmen.
  10. Die edle Variante zum Schluss: einfach etwas Trüffelöl in geschmolzener Butter erwärmen, auf die Nudeln geben und dann noch grob gemahlenen schwarzen Pfeffer dazu. Geht übrigens auch mit anderen Würzölen nach Wahl.

Weitere Ideen, was man mit Nudeln so machen kann, gibt es hier unter dem Hashtag #pasta.