Liste: Generalsekretäre der CDU

Hier finden Sie eine Liste der Generalsekretäre der CDU.

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Die ultimativen twitter Regeln

Hier finden Sie eine Liste der ultimativen twitter Regeln. Ob und inwieweit Sie diese Ernst nehmen wollen, bleibt Ihnen selbst überlassen.

twitter Regel 1 – Es wird niemand persönlich beleidigt.

twitter Regel 2 – Es wird nicht geblockt.

twitter Regel 2a – Regel 2 nicht gilt, wenn man massiv beleidigt, bedroht oder belästigt wird.

twitter Regel 3 – Diskutiere nicht mit Trollen, Verschwörungstheoretikern und Idioten.

twitter Regel 4 – Sei schlau, lies genau.

twitter Regel 5 – Teile Links nur, wenn Du den Inhalt dahinter ganz gelesen hast.

In engem Zusammenhang mit twitter Regel 1816, der Polenz Regel.

twitter Regel 7 – twitter ist, was Du draus machst!

twitter Regel 8 – Don’t drink and tweet.

twitter Regel 9 – Es wird geduzt.

twitter Regel 9a – Wenn jemand gesiezt werden will, macht man das.

twitter Regel 10 – Beruhige Dich, es ist nur twitter.

twitter Regel 11 – Erwarte nichts von twitter

twitter Regel 12 – Frage nicht, was twitter für Dich tun kann, frage, was Du für twitter tun kannst

twitter Regel 14 – Man liked eigene tweets nicht

twitter Regel 15 – Man löscht keine tweets

twitter Regel 22 – Schreibst Du über einen Hashtag, benutzt Du den Hashtag.

Dies gilt, frei nach dem Bundesverfassungsgericht, ob er sich als wahr oder unwahr erweist, ob er begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, oder ob er als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird. Dies gilt auch dann, wenn er scharf und überzogen ist.

twitter Regel 30 – Subtweeten ist ungehörig

twitter Regel 31 – Wenn jemand subtweetet, macht man den Betroffenen nicht darauf aufmerksam

twitter Regel 63: Katzen sind heilig

twitter Regel 1816 – Die Wahrscheinlichkeit, dass @polenz_r einen komplexen Sachverhalt korrekt auffasst und wiedergibt, ist nahe 0.

(Polenz Regel)

Die twitter Regeln auf dieser Seite werden laufend ergänzt.

 

Worüber twittert Ruprecht Polenz?

Ruprecht Polenz hat zwei große Themenkomplexe: Zuvorderst Kritik an den Positionen von CDU/CSU sowie FDP, die von 200 zufällig ausgewählten tweets aus dem Jahr 2020 rund 40% ausmachen.  30% befassen sich mit ihm selbst und die restlichen tweets (30%) verteilen sich auf andere Themen, wobei hier die AfD den größten Raum einnimmt.

Sammlung: Beiträge rund um die ÖRR Diskussion 2020/2021

Hier sammle ich interessante Debattenbeiträge rund um die ÖRR Diskussion 2020/2021.

Ein interessanter Beitrag fehlt? Schicken Sie ihn mir oder hinterlassen Sie eine Nachricht in den Kommentaren.

Für eine grundlegende Reform

Für Bestandsschutz (gegen eine grundlegende Reform)

Twitter Regel 1816 (Polenz Regel)

Die Twitter Regel 1816, auch Polenz Regel genannt, lautet:

Die Wahrscheinlichkeit, dass Ruprecht Polenz einen komplexen Sachverhalt korrekt auffasst und wiedergibt, ist nahe 0.

Ruprecht Polenz ist auf twitter sehr aktiv und vertritt dort den linken Flügel der CDU. Dabei fällt er allerdings dadurch auf, dass er seine Schlüsse regelmäßig nur aus Überschriften zieht und damit bei der Einordnung komplexer Sachverhalte nahezu immer daneben liegt.

Mehr zum twitter Verhalten von Polenz gibt es hier.

Meinung: Der Halle-Kommentar von Mathias Döpfner und die Kritik daran von Ruprecht Polenz (und anderen)

Mathias Döpfner, Vorstand der Springer SE, hat in der Welt einen Kommentar zum antisemitischen Terror in Halle und gesellschaftlichen Klima in Deutschland geschrieben, den Ruprecht Polenz in einem tweet kritisiert:

Wie kann man den Anschlag von Halle kommentieren, ohne auch nur ein Wort zu Rechtsradikalismus, seine Vernetzungen und das geistige Umfeld des Tatverdächtigen zu sagen? Kein Wort zur Ermordung von Lübcke, dafür Kritik an der Identitätsfeststellung des HSV-Profis Jatta.

Ich habe Polenz vorgeworfen, dass er den Kommentar entweder nicht gelesen – Polenz urteilt oft nach Überschriften – oder nicht verstanden habe, was mir dann wieder von seiner Fantruppe zum Vorwurf gemacht wurde. Daher möchte ich meine Kritik an Polenz hier etwas ausführlicher darlegen.

Döpfners Kommentar – der Stein des Anstosses

Notwendig ist dafür vorab, eine kurze inhaltliche Einordnung des Kommentars von Döpfner vornehmen.

Er steigt damit ein, dass Annegret Kramp-Karrenbauer den Anschlag als Alarmzeichen bezeichnet habe. „Alarmzeichen“ sei aber als Einordnung für einen Anschlag, der sich als Vorbild das Moschee-Massaker von Christchurch genommen habe und immerhin zu zwei Toten geführt hat, eine „verbale Entgleisung“. Ein bloßes „Alarmzeichen“ sei vielleicht der versuchte Anschlag auf die Berliner Synagoge wenige Tage davor gewesen, bei dem der Angreifer fatalerweise nicht einmal in Untersuchungshaft kam.

Es sei also ein grundlegendes Problem, dass Dinge nicht mehr als das benannt würden, was sie wirklich seien – und würde ein Misststand deutlich angesprochen, so träfe der Zorn oft den Boten. Als Beispiele führt Döpfner u.a. den LKW-Anschlag von Limburg an, der laut vieler Medien nur ein „LKW-Vorfall“ war, den Samurai-Schwert-Mord von Stuttgart, bei dem der DLF wortreich rechtfertigte, warum der Sender darüber nicht berichte oder eben die Jatta-Frage, die sich seit vier Jahren hingezogen habe, ohne dass sich Journalisten dies kritisch begleitet hätten. Ausführlicher hebt Döpfner dann hervor, dass Kuwait Airways laut deutschem Gerichtsurteil keine Juden transportieren müsse, was keine deutlichen Widerworte der Bundesregierung gefunden hätte oder dass es möglich sei, eine offen antiisraelische und antisemitische Demonstration vor dem Brandenburger Tor zu veranstalten.

All dies – und weitere angerissene Ereignisse – sind für Döpfner keine Alarmzeichen sondern viel mehr: ein Systemversagen der offenen Gesellschaft, in der Judenhass offenbar wieder gesellschaftsfähig geworden sei. Der Umgang mit den aktuellen Probleme  wirke wie ein Brandbeschleuniger. Er erwähnt dabei u.a. die undifferenziert betriebene Migrationsdebatte, eine zu lasche Justiz, Politiker, die zu viel Toleranz gegenüber der Intoleranz zeigen oder Medien, die nicht „sagen was ist“ sondern lieber für „Haltung“ einstehen.

Nach dem Terror von Halle sei die Zeit der „Nie wieder Antisemitismus“ Sonntagsreden vorbei, denn der Antisemitismus sei sehr zahlreich und vielfältig da. Gefragt sei jetzt der Rechtsstaat, der konsequent gegen diesen Antisemitismus vorgeht.

Döpfner schleißt damit, dass er nicht in einem Deutschland leben wolle, in dem man den Nachbarn anspreche, wenn er den Müll nicht trennt, aber wegsehe und den Mund nicht aufmache, wenn Menschen – sei es wegen ihres Glaubens oder wegen ihrer Hautfarbe – attackiert werden.

Die Kritik von Polenz in der Sache

Bei seiner Kritik an dem Kommentar verkennt Polenz mE zunächst, dass es Döpfner um viel mehr geht, als nur eine Kommentierung und Einordnung des Terroranschlags von Halle, vielmehr nimmt er diese als Anlass für eine notwendige Generalkritik.

Konkret auf Halle bezogen liegt Polzenz zudem dem Irrtum auf, der Täter von bewege sich ideologisch im Sumpf der stumpfen deutschen Stammtisch-Ausländerfeindlichkeit und ihrer radikalen Strukturen. Das Gegenteil ist der Fall: Ausweislich der Aussagen in seinem twitch Stream – und ich habe diesen mitsamt aller grausigen Details gesehen – sieht er sich als Teil etwas viel größeren, als Einzelkämpfer gegen die jüdische Weltverschwörung. In seinem Verständnis ist er ein Global Player des Terrors – wie Breivik oder Tarrant. Mit dem Klein-Klein der deutschen rechten Szene will er gar nichts zu tun haben. Auf diesen Zusammenhang geht Döpfner ausführlich ein. Insoweit ist es ihm nicht vorzuwerfen, dass er Lübke hier nicht weiter erwähnt – genau so könnte man ihm ankreiden, in seinem Kommentar nicht auf die NSU oder dutzende andere Vorfälle der rechten Szene in Deutschland eingegangen zu sein.

Die endgültige Wahrheit gibt es nicht – und das eigentliche Problem am polenzschen tweet

Zugegeben, das Jatta Beispiel – so berechtigt die geäußerte Kritik in der Sache auch sein mag- hätte ich an Döpfners Stelle hier auch nicht gebracht. Nicht nur, da er als Springer-Vorstand hier selbst zu sehr betroffen ist. Zu weit hergeholt und nichtig wirkt es im Vergleich mit der Tat in Halle. Döpfner macht sich hier ohne Not angreifbar. Gut, auf der anderen Seite könnte man hier nun Polenz‘ hin und wieder sichtbar werdenden latenten Antizionismus, möglicherweise sogar Antisemitismus, und seine häufig sehr selektive eigene Wahrnehmung kritisieren und fragen, wie weit er dadurch selber zu einem antisemitischen Klima beiträgt, aber das würde an dieser Stelle zu weit führen und ginge ins Spekulative.

Hätte Döpfner zu Halle einfach „Nie wieder“ geschrieben und sich damit in die Liste der Sonntagsredner eingereiht, es hätte keine Kritik gegeben, es hätte so gut ins heile Weltbild gepasst. Sein eigentlicher Fehler war es, die gesellschaftlichen Probleme offen zu benennen und dabei auch aufzuzeigen, dass die Welt nicht heil und erst recht nicht schwarz/weiß ist, es einfache Lösungen nicht gibt und dass wir alle gefordert sind, an einer offenen Gesellschaft aktiv mitzuwirken, auch und gerade, wenn dies Mut erfordert.

Wie diese Gesellschaft im Detail aussieht, darüber mag man trefflich streiten. Und auch über den Weg, wie man diese Gesellschaft erreicht, wird es viele unterschiedliche Vorstellungen geben.

Mit seiner pauschalen Kritik gießt Polenz aber weiter Öl ins Feuer und bestätigt Döpfner und seine Kriteik damit deutlich, wenn auch wahrscheinlich ungewollt.

Das ist das eigentliche Problem an seinem tweet.

Nachtrag:

Inzwischen haben den Kommentar auch einige andere kritisiert – und der Hashtag Döpfner hat es am 11. Oktober 2019 tatsächlich in die twitter trends geschafft. Leider ist der Beitrag inzwischen leider hinter der Bezahlschranke verschwunden und kann kostenlose nicht mehr gelesen werden, meine obige Einordnung fasst ihn aber inhaltlich recht gut zusammen. Meine Kritik an der durch Polenz geäußerten Kritik passt auch auf die meisten anderen Kritiker.

Liste: Verben, die sich von den Namen deutscher Politiker herleiten

Hier finden Sie eine Liste mit Verben, die sich von den Namen deutscher Politiker herleiten.

A

aiwangern

B

baerbocken

E

ergraichen

G

graichen

L

lindnern

m

merkeln

P

polenzen

S

scholzen

seehofern

södern

stoibern

V

verakken

verbaerbocken

W

weghitlern

wulffen

 

Was bedeutet polenzen?

Von Polenzen spricht man in erster Linie, wenn ein Sachverhalt, insbesondere auf twitter, falsch dargestellt oder verdreht wird.

Alternativ dazu kann polenzen bedeuten, dass man einen gesamten Artikel nur nach seiner Überschrift beurteilt.

Beides sind Verhaltensweisen, die Ruprecht Polenz auf twitter zur Perfektion gebracht hat.

Warum ich mich von der Politik nicht ernst genommen fühle

Ruprecht Polenz jubelt auf facebook:

Nach dem Spruch der Richter steht es Bundespräsident Joachim Gauck nun frei, den ESM-Vertrag zu unterschreiben. Nur mit seiner Signatur kann der Mechanismus in Gang gesetzt werden, den der Bundestag Ende Juni verabschiedet hatte.“ – Ein klares Urteil. Ich bin gespannt, ob alle, die hierauf Facebook von „Abschaffung der Demokratie“, „Verfassungsbruch“, „Staatsstreich“ und ähnlichem gesprochen haben, jetzt akzeptieren, dass diese ungeheurerlichen Vorwürfe keinerlei rechtliche Grundlage hatten.

Polenz erweckt den Eindruck, das Bundesverfassungsgericht habe damit einschränkungslos grünes Licht für den ESM gegeben.

Er unterschlägt dabei aber, dass das Gericht durchaus ein „ABER“ vor die Zustimmung gesetzt hat. Die Beschränkung der Haftung Deutschlands auf gut 190 Milliarden Euro und die Stärkung der Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundestages ist nicht unerheblich. Insbesondere bleibt auch die Frage, inwieweit diese Vorbehalte völkerrechtlich verbindend gestaltet werden können – und ob es z.B. reicht, dass der Bundespräsident diese Vorbehalte abgibt oder ob dies der Bundestag tun muss. Über viele Problempunkte – Stichwort Anleihenkauf der EZB – wurde inhaltlich eigentlich noch gar nichts gesagt.

Ich fühle mich jedenfalls angesichts solcher Äußerungen von Herrn Polenz nicht ernst genommen – oder auf gut Deutsch „verarscht“.

Polenz äußert sich hier, ohne dass ihm die Urteilsbegründung vorliegt und sogar, während der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle noch spricht. Und auf die Einschränkungen geht Polenz erst gar nicht ein. Zudem lassen sich aus dem Urteil gewichtige Einschränkungen für weitere Rettungsmaßnahmen lesen (BVerfG, 2 BvR 1390/12 vom 12.9.2012).

Alles in allem klingt aber in Polenz‘ Statement durch: „Lasst uns nur machen, Ihr habt alle eh keine Ahnung…“. Mein Vertrauen in Volksvertreter wie Herrn Polenz wird durch solche simplifizierenden vorschnellen Lobeshymnen jedenfalls nicht gerade gestärkt.

Viel gewichtiger ist aber:

Letztlich sind Fiskalpakt, ESM und EZB-Anleihenkauf nur einzelne Schritte auf dem Weg zur Rettung des Euro. Zudem Schritte, die für sich genommen nicht ausreichend sein werden.

Schauen wir doch der Wahrheit ins Gesicht: Der Euro wird nur dann überleben, wenn die politische Integration Europas massiv vertieft wird. Und selbst dann ist m.E. fraglich, ob die Währung überleben wird, da die einzelnen Volkswirtschaften einfach zu unterschiedlich sind, wie ich in meiner Euro-Parabel dargelegt habe.

Just heute spricht Barroso davon, dass er einen EU-Staatenbund wünscht.

Das sind die Herausforderungen, von denen wir stehen. Und hier möchte ich von der Politik ernst genommen werden.