Im Bundeshaushalt 1985 waren 740 000 DM als Sondermittel zum 40. Jahrestag der Vertreibung eingeplant. Die Fragesteller wollten wissen, wofür das Geld ausgegeben wurde und ob die Vertriebenen 1986 weniger bekommen (Kleine Anfrage, Drucksache 10/4183). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage durch den Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen mit Schreiben vom 22. November 1985 (Antwort (Drucksache 10/4380)).
Weiterlesen „740 000 DM zum 40. Jahrestag der Vertreibung: Wofür das Geld 1985 ausgegeben wurde“Schlagwort: Innerdeutsche Beziehungen
Nach dem Unfall in DDR-Haft: 158 Festnahmen in sieben Jahren
Wer als Reisender aus der Bundesrepublik in der DDR einen schweren Unfall verursachte, konnte dort ins Gefängnis kommen. Die Fragesteller sahen den Rechtsschutz der Betroffenen eingeschränkter als im Ausland und fragten nach Zahlen und Hilfe (Kleine Anfrage, Drucksache 08/2659). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage durch den Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen nach Abstimmung mit dem Bundesverkehrsminister mit Schreiben vom 29. März 1979 (Antwort (Drucksache 08/2721)).
Weiterlesen „Nach dem Unfall in DDR-Haft: 158 Festnahmen in sieben Jahren“Heiraten über die Mauer: Ehen zwischen Ost und West 1973
Verliebt über die innerdeutsche Grenze hinweg: Wer 1973 einen Partner in der DDR heiraten wollte, brauchte die Genehmigung der DDR-Behörden. Die Fragesteller wollten wissen, wie oft solche Ehen erlaubt wurden und ob der Partner danach in den Westen ziehen durfte (Kleine Anfrage, Drucksache 07/1054). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage durch den Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen mit Schreiben vom 15. Oktober 1973 (Antwort (Drucksache 07/1119)).
Weiterlesen „Heiraten über die Mauer: Ehen zwischen Ost und West 1973“Nach der DDR-Amnestie 1972: Was über die 2087 Entlassenen bekannt war
Im Herbst 1972 erließ die DDR eine Amnestie, nach der auch Häftlinge in die Bundesrepublik entlassen wurden. Im Juni 1973 fragten Abgeordnete nach Zahlen, Haftgründen und Kosten (Kleine Anfrage, Drucksache 7/775). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage: Der Parlamentarische Staatssekretär beim Ministerium für innerdeutsche Beziehungen schickte die Antwort (Drucksache 7/869) am 25. Juni 1973.
Weiterlesen „Nach der DDR-Amnestie 1972: Was über die 2087 Entlassenen bekannt war“Postvertrag mit der DDR: Warum Bonn 30 Millionen DM im Jahr zahlte
Am 29. April 1970 vereinbarte die Deutsche Bundespost mit der Post der DDR einen Kostenausgleich für den innerdeutschen Post- und Fernmeldeverkehr. Abgeordnete wollten im Mai 1971 wissen, warum Parlament und Postverwaltungsrat den Vertrag nicht zu sehen bekamen und was die DDR dafür leistete (Kleine Anfrage, Drucksache 06/2163). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage durch den Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen mit Schreiben vom 21. Mai 1971 (Antwort (Drucksache 06/2213)).
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