Körpergeruchsproben sind laut Wikipedia eine selten genutzte Spurenart in der Kriminalistik. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 16/5559) vom 6. Juni 2007 wollte wissen, welche Sicherheitsbehörden in den letzten zehn Jahren solche Proben genommen hatten. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 16/5826) kam mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 22. Juni 2007.
Weiterlesen „Geruchsproben beim BKA: Neun Metallröhrchen pro Beschuldigtem“Schlagwort: Generalbundesanwalt
Kiefernstraße Düsseldorf: Zentrum des Terrorismus? Was der Generalbundesanwalt wusste
Die besetzten Häuser der Kiefernstraße in Düsseldorf-Flingern waren in den 1980er Jahren ein Politikum. In einer Aktuellen Stunde des nordrhein-westfälischen Landtags am 13. Oktober 1988 nannten CDU-Abgeordnete die Straße unter Berufung auf Bundesbehörden „das Zentrum des Terrorismus“ oder „logistisches Zentrum der RAF“. Die Fragesteller wollten wissen, was an diesen Informationen dran ist (Kleine Anfrage, Drucksache 11/3710 vom 9. Dezember 1988). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage: Der Bundesminister der Justiz gab die Antwort (Drucksache 11/3928) mit Schreiben vom 26. Januar 1989 im Einvernehmen mit dem Innenminister.
Weiterlesen „Kiefernstraße Düsseldorf: Zentrum des Terrorismus? Was der Generalbundesanwalt wusste“Diebstähle bei der Bundeswehr: Wann Spionage dahintersteckte
Anfang 1971 wurde bekannt, dass ein früherer Bundeswehrangehöriger wegen Diebstählen in Untersuchungshaft saß und ein sowjetischer Diplomat in den Fall verwickelt sein könnte. Abgeordnete fragten nach Spionagehintergründen und nach den Konsequenzen (Kleine Anfrage, Drucksache 6/1685). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage: Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen, Karl Moersch, gab die Antwort (Drucksache 6/1777) am 26. Januar 1971 im Einvernehmen mit dem Verteidigungsminister.
Weiterlesen „Diebstähle bei der Bundeswehr: Wann Spionage dahintersteckte“Geheimdienste und die Mordsache Puchert 1959: Was die Bundesregierung antwortete
Eine Kleine Anfrage (Drucksache 3/1023) vom 22. April 1959 beantwortete die Bundesregierung am 5. Mai 1959 (Drucksache 3/1088): Es ging um ausländische Geheimdienste in der Bundesrepublik nach dem Sprengstoffanschlag auf einen Kaufmann, der als Mordsache Puchert bekannt wurde. Die Antwort kam vom Bundesminister des Innern, unterzeichnet vom Bundesjustizminister Schäffer, im Einvernehmen mit der Justiz und dem Auswärtigen Amt.
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