Meinung: Frieden in Europa – vergesst die NATO nicht

So kurz vor der Europawahl am 26. Mai 2019 wird überall beschworen, dass wir es doch der EU zu verdanken hätten, dass wir in Mitteleuropa seit 1945 weitestgehend in Frieden leben.

Daran hat die EU sicherlich einen großen Anteil, den ich gar nicht abstreiten möchte. Doch mindestens genau so wichtig wie die EU ist – zumindest bis zum Fall der Mauer – die Rolle der NATO. Und diese sollten wir nicht vergessen.

Große Zusammenhänge sind selten monokausal – und so ist es auch hier.

Und wenn wir genau auf die jüngere europäische Geschichte schauen, so wird deutlich, dass so manche Konflikte – wie z.B. in Nordirland – weder durch die NATO noch durch die EU vermieden werden konnten.

So oder so: am Frieden in Europa und darüber hinaus sollten wir alle gemeinsam arbeiten. Mit – aber auch unabhängig von – Institutionen.

Politikverdrossenheit in fünf Worten

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Politikverdrossenheit in fünf Worten:

Die Karriere von Günther Oettinger.

10 Fakten zum 28. November

  1. Albanien feiert heute sein 1912 erlangte Unabhängigkeit von der Türkei. Mauretaniens Staatsfeiertag gedenkt heute der Unabhängigkeit von Frankreich, die 1960 in Kraft trat. Und Dritter im Reigen der heute ihre Unabhängigkeit feiernden Staaten ist Osttimor, das sich 1975 von Portugal löste.
  2. Berta, Gunther und Hathumod haben heute Namenstag.
  3. Britische Truppen verhindern 1812 in der Schlacht am Frenchman’s Creek einen Invasionsversuch der USA in Kanada.
  4. Kaiser Wilhelm II. unterzeichnet 1918 in seinem niederländischen Exil auf Schloss Amerongen die Abdankung vom deutschen und preußischen Thron.
  5. In der 1943 beginnenden Konferenz von Teheran verhandeln Winston Churchill, Franklin D. Roosevelt und Josef Stalin das weitere Vorgehen im Zweiten Weltkrieg und die Neuordnung Europas nach dessen Beendigung.
  6. 1983 startet Ulf Merbold mit der US-Raumfähre Columbia als erster Bundesbürger in den Weltraum. Mit der Mission wird auch das europäische Weltraumlabor Spacelab in den Orbit befördert.
  7. 1994 sprechen sich etwas über 53% der Norweger in einer Volksabstimmung gegen den EU-Beitritt ihres Landes aus.
  8. Am heutigen Tag im Jahr 2000 fällt der 8. Tropfen im Pechtropfen-Experiment, bei dem seit 1927 verfolgt wird, wie das Fließ- und Tropfverhalten von Pech ist. Die vorigen Tropfen lösten sich in den Jahren 1938, 1947, 1954, 1962, 1970, 1979 und 1988, danach einer im April 2014. Da sich die Umweltbedingungen beim Pechtropfenexperiment mehrfach änderten, genügt es nicht mehr aktuellen wissenschaftlichen Standards. Immerhin wurde im Jahre 2005 der aktuelle Versuchsleiter, John Mainstone, zusammen mit dem Initiator des Experiments, dem seinerzeit schon verstorbenen Thoma Parnell, mit dem satirischen aber unter Wissenschaftlern doch geschätzten Ig-Nobelpreis ausgezeichnet.
  9. Friedrich Engels kommt 1820 auf die Welt.
  10. Stefan Zweig wird 1881 geboren.

Bild: John Mainstone, University of Queensland – John Mainstone, CC BY-SA 3.0, Link

10 Fakten zum 25. September

  1. Heute ist der Tag der Zahngesundheit. Hinreichende Zahnhygiene gehört zu den wichtigsten Dingen, die man für seine Gesundheit tun kann – und daher sind hier 10 Tipps für gesunde Zähne.
    Klaus hat heute Namenstag.
  2. 1789 beschließt der US-Kongress zehn Zusätze zur Verfassun, die Bill of Rights.
  3. Adolf Hitler ordnet 1944 an diesem Tag an, dass ein “Volkssturm” aufgestellt werden soll. Alle wehrfähigen Männer zwischen 16 und 60 sollten für das NS Regime kämpfen. Der Volkssturm wird keine relevante militärische Wirkung entfalten – aber bis zu 175.000 seiner Mitglieder werden fallen oder werden vermisst.
  4. Der NWDR nimmt 1950 in Hamburg seinen ersten Fernsehsender in Betrieb. Später spaltet er sich in NDR und WDR auf.
  5. 1956 wird das transatlantische Fernsprechkabel TAT-1 zwischen Europa und Nordamerika in Betrieb genommen. Es ermöglicht die gleichzeitige Übertragung von 36 Telefongesprächen.
  6. 1972 stimmen die Norweger gegen den Beitritt zur EU.
  7. Die deutsche Krebshilfe wird 1974 unter Schirmherrschaft von Mildred Scheel in Bonn gegründet.
  8. Mit Sandra Day O’Connor wird 1981 die erste Frau als Richterin am Obersten Gerichtshof der USA vereidigt.
  9. Thomas Hunt Morgan kommt 1866 auf die Welt.
  10. William Faulkner wird 1897 geboren.

10 Fakten zum 22. September

  1. Die EU ruft heute den autofreien Tag aus. Es sollen heute nur öffentliche Verkehrsmittel genutzt werden. Und hier haben wir 10 Gründe, warum man nicht nur heute das Auto stehen lassen sollte.
    Mali feiert seine 1960 erlangte Unabhängigkeit von Frankreich und auch Bulgarien feiert heute seinen Staatsfeiertag – Anlass ist auch hier die -allerdings schon 1908 – erlangte Unabhängigkeit.
    Moritz und Emmeran haben heute Namenstag.
  2. Die erste Französische Republik wird 1792 ausgerufen und gleichzeitig der neue Revolutionskalender eingeführt.
  3. Joseph Smith behauptet 1827, dass der ihm erschienene Engel Moroni ihm Goldplatten mit eingravierten Zeichen überreicht habe. Smith übersetzt daraus mit Hilfe der Sehersteine Urim und Tummim in der Folge das Buch Mormon und gründet die Church of Mormon.
  4. Die älteren unter uns werden sich erinnern: Die erste Folge der Fernsehserie ALF wird 1986 in den USA ausgestrahlt und 1994 die erste Folge von Friends.
  5. 2001 passiert die NASA-Raumsonde Deep Space 1 den Kometen 19P/Borrelly. Und MAVEN erreicht 2014 den Orbit des Planeten Mars.
  6. Bei der 15. Bundestagswahl 2002 erreichen die SPD und die Union je 38,5% der Stimmen, die SPD hat jedoch 6.000 Stimmen mehr und so kann Gerhard Schröder seine Rot/Grüne Koalition fortsetzen. Sein Koalitionspartner kommt auf 8,6%, die FDP auf 7,4%. Die PDS verpasst mit 4% die 5%-Hürde, zieht aber mit 2 Direktmandaten in den Bundestag ein. Alle sonstigen Parteien liegen bei 3%. Legendär: Während der Auszählung sieht es nach einem Sieg der Union aus und Spitzenkandidat Stoiber gibt sich siegessicher, will aber “noch kein Glas Champagner öffnen.”
  7. Schon ein ganz anderes Bild bei der Wahl zum 18. Bundestag 2013: Die Union kommt auf 41,5% – und da die FDP erstmals mit 4,8% nicht in den Bundestag einzieht und die AfD mit 4,7% ebenfalls knapp scheitert – reicht es fast für die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag. Aber nur fast: es gibt eine Große Koalition mit der SPD, die 25,7% der Stimmen hat – Merkel bleibt damit Kanzlerin. Außerdem: Linke 8,6% und Grüne 8,4%, Sonstige bei 5,3%.
  8. 2015 spielt an diesem Tag in der Fußball-Bundesliga der FC Bayern München gegen den VfL Wolfsburg und gewinnt 5:1.  Robert Lewandowski macht alle fünf Treffer zwischen der 51. und 60. Spielminute – ein neuer Rekord.
  9. Der britische Physiker Michael Faraday kam 1791 auf die Welt.
  10. Veit Harlan wird 1899 geboren. Er ist besonders als Regisseur von NS-Propaganda Filmen wie “Jud Süß” bekannt.

BREXIT

brexit-flagge

Jetzt ist er da. Der BREXIT. Was daraus wird? Noch unklar. Es wird jedenfalls lange und komplizierte Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien geben, bei denen sich wieder mein Lieblingssprichwort bewahrheiten wird:

Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

Oder auch: Keep Calm and Carry on.

Ich habe mich in der Brexit Debatte bisher nicht positioniert. Das hole ich jetzt nach.

Ich hätte auch für Leave gestimmt. Aber nicht aus den Gründen, mit denen das rechte Lager in UK Stimmung gemacht hat. Stumpf, nationalistisch, auch rassistisch.

Aber ich lehne die EU, so wie sie derzeit ist, ab. Große Dinge soll man richtig machen oder gar nicht.

Wenn EU, dann auch ohne wenn und aber. Mit einem starken EU-Parlament ohne Disproportionalitätsfaktor. Mit einer von diesem Parlament gewählten Regierungschef, der seine Minister bestimmt. Mit einer gemeinsamen Wirtschafts- und Außenpolitik und einer einheitlichen EU Staatsangehörigkeit. Vielleicht sogar einem von allen Europäern gewählten Präsidenten. Vereinigte Staaten von Europa eben, in denen die derzeitigen Staaten Bundesländer sind.

Was wir aber haben ist eine EU, die zwar irgendwie diesen Anspruch hat, diesem aber nicht gerecht werden kann. Ein undemokratisches, technokratisches nahezu kafkaesk bürokratisches Konstrukt, das für sich selbst immer mehr Kompetenzkompetenz beansprucht.

Der Brexit kann die Weichen stellen, er betrifft nicht nur Großbritannien. Er betrifft auch uns. Und der Brexit ist nicht nur schwarz/weiß, rechts/links, gut/böse – er hat viele Grautöne. Brexit ist das, was man draus macht.

Und wenn man den Brexit richtig macht, kann es ein Gewinn für Großbritannien und die EU werden.

Mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie.

Artikel 50 EU Vertrag

(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.

(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.

(3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.

(4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil.

Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

(5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.

Am 23. Juni 2016 hat Großbritannien in einer Volksabstimmung entschieden, aus der EU auszutreten. Daher ist dies an diesem Datum einer der Artikel der heute-Seite.

10 Fakten zum 14. Juni

  1. Heute ist Weltblutspendetag (World Blood Donor Day). Anlass für die Wahl dieses Tages ist der Geburtstag von Karl Landsteiner, dem Entdecker der Blutgruppen (1868-1943). Initiiert wurde der Tag 2004 von der WHO, dem Roten Kreuz/Roten Halbmond (IFRK), der internationalen Gesellschaft für Transfusionsmedizin (ISBT) und der Internationalen Föderation der Blutspendeorganisationen. Es soll mehr Aufmerksamkeit für das Thema Blutspenden erreicht werden.
    Die Falklandinseln feiern heute ihren Nationalfeiertag, den Tag der Befreiung von der argentinischen Besatzung. Argentinien hatte die Inseln, ein britisches Überseegebiet, am 02.04.1982 okkupiert, Britische Truppen besiegten am 14.06.1982 die Besatzer. Übrigens, auch “Südgeorgien und die Südlichen Sandwichinseln”, ein weiteres britisches Überseegebiet, feiern heute den Befreiungstag.
    Hartwig hat heute Namenstag.
  2. Die Paulskirchenversammlung beschließt 1848 im Krieg gegen Dänemark die Aufstellung einer Reichsflotte als erste gesamtdeutsche Marine.
  3. 1914 wird zum ersten mal die offizielle olympische Flagge mit den fünf Ringen anlässlich des 16. olympischen Kongresses gehisst.
  4. Das erste Modell des ersten in Serie gebauten Computers UNIVAC (Universal Automatic Computer) wird 1951 ausgeliefert. Der Preis liegt bei 1,6 Mio. USD.
  5. Das Hard Rock Café hat Geburtstag: 1971 wird die erste Filiale in London eröffnet.
  6. Besser spät als nie: In der Schweizer Bundesverfassung 1981 das Recht der Gleichberechtigung von Mann und Frau verankert.
  7. Vertreter der EG-Staaten Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg unterzeichnen 1985 das Schengener Übereinkommen mit dem Ziel, Kontrollen des Waren- und Personenverkehrs an den gemeinsamen Grenzen abzuschaffen.
  8. Im Jahr 2003 entscheidet sich die tschechische Bevölkerung für den Beitritt Tschechiens zur EU.
  9. Charles Augustin de Coulomb wird 1736 geboren.
  10. Alois Alzheimer kommt 1864 auf die Welt.

10 Fakten zum 4. März

  1. Kasimir und Lucius haben heute Namenstag.
  2. Am 4. März 1152 wird Friedrich I. Barbarossa zum römisch-deutschen König gewählt.
  3. Von 1793 bis 1933 legen US-Präsidenten jeweils am 4. März nach ihrer Wahl ihren Amtseid ab.
  4. Chicago wird 1837 zur Stadt. Die Siedlung wurde erst vier Jahre vorher gegründet.
  5. Der Stummfilm “Nosferatu” hat 1922 Premiere. Er ist prägend für das Genre der Horrorfilme.
  6. Das Luftschiff “Hindenburg” startet 1936 von Friedrichshafen aus zu seinem ersten Probeflug über den Bodensee.
  7. Teile der Altstadt Bukarests werden 1977 durch ein Erdbeben zerstört, rund 1.500 Menschen sterben.
  8. Die Schweizer sprechen sich 2001 in einer Volksabstimmung mit 76,8% gegen einen Beitritt ihres Landes zur EU aus.
  9. Heinrich der Seefahrer wird 1394 geboren.
  10. Antonio Vivaldi kommt 1678 auf die Welt.

10 Fakten zum 7. Februar

  1. Ava und Richard haben heute Namenstag.
  2. Berlin frohlockt: 1882 nimmt die Stadtbahn ihren Betrieb auf.
  3. Im Kohlebergwerk Luisenthal (Völklingen, Saarland) ereignet sich 1962 ein schweres Grubenunglück mit 299 Toten. Wahrscheinlich durch eine Zigarette kommt es zu einer Methangasexplosion.
  4. Die Schweizer sprechen sich 1971 in einer Volksabstimmung für die Einführung des Frauenwahlrechts auf Bundesebene aus. Zwar gibt es bundesweit 66% Zustimmung, in einzelnen Kantonen der Deutschschweiz sprechen sich jedoch über 70% der stimmberechtigten Männer gegen das Frauenstimmrecht aus.
  5. Der Astronaut Bruce McCandless führt 1984 bei der Space Shuttle Columbia Mission STS-41-B erstmals einen Außenbordeinsatz mit einem Düsenrucksack aus.
  6. Betty Mahmoody erreicht zusammen mit ihrer Tochter an diesem Tag im Jahr 1986 Michigan. Vorher wurden sie 1 1/2 Jahre von ihrem Mann in Teheran festgehalten. Mahmoodys Buch über die Flucht “Nicht ohne meine Tochter” wird weltberühmt und auch verfilmt.
  7. 1992 wird der Vertrag von Maastricht unterzeichnet, der die Europäische Union in ihrer heutigen Form begründet.
  8. Der japanische Kaiser Akihito eröffnet 1998 Jahren die XVIII. Olympischen Winterspiele in Nagano.
  9. Thomas Morus wird 1478 geboren.
  10. Charles Dickens kommt 1812 auf die Welt.