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10 Fakten über die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (DieBasis)

  1. Die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ wurde am 4. Juli 2020 im Umfeld der Proteste gegen die Corona Pandemiebämpfungsmaßnahmen gegründet.
  2. Stand August 2021 hat die Partei rund 23.000 Mitglieder, im März 2021 waren es noch rund 11.000.
  3. Auf dem ersten ordentlichen Bundesparteitag am 20. und 21. März 2021 wurde der erste ordentliche 15 Personen bestehenden Vorstand gewählt.
  4. In der Partei sind führende Köpfe aus dem Umfeld der Querdenkerbewegung wie Eva Rosen aktiv. Für Aufsehen sorgte Anfang Mai 2021, dass der Schauspieler Volker Bruch (Babylon Berlin) einen Aufnahmeantrag bei der Partei gestellt hat.
  5. Erstmals zu Wahlen trat die Partei zur Landtagswahl Baden Württemberg 2021 an. Sie erhielt 1,0 % aller abgegebenen Stimmen, wobei sie nur in 60 der 70 Wahlkreise antrat.
  6. An der Bundestagswahl 2021 nimmt die Partei teil, der Bundeswahlausschuss hat sie zugelassen.
  7. Die Basisdemokratische Partei Deutschland benennt die Themen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz als die vier Säulen ihrer Arbeit. Für jede dieser Säulen ist ein „Säulenbeauftragter“ benannt.
  8. Das Parteiprogramm wird auf dem Wege der „Schwarmintelligenz“ durch die Mitglieder gemeinsam erarbeitet.
  9. Die Partei passt nicht in klassische Rechts-/Links Muster. So gibt es über esoterische Themen Schnittmengen zu entsprechenden Flügeln z.B. der Grünen, im Bereich der Kritik der Pandemiebekämpfungsmaßnahmen gibt es Nähe zu AfD Positionen, zur Querdenkerszene und anderen Verschwörungstheoretikern.
  10. Mehr Informationen über die Partei finden Sie online unter diebasis-partei.de.
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10 Fakten über die Partei Liberal-Konservative Reformer

  1. Die Partei wurde am 19. Juli 2015 als Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) gegründet.
  2. Zu den Gründern gehört Bernd Lucke, der auch die AfD mitgründete.
  3. Nach dem verlorenen Namensstreit um die Abkürzung ALFA gegen Aktion Lebensrecht für Alle wurde die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ im November 2016 in „Liberal-Konservative Reformer“ umbenannt.
  4. Die Partei will sich „mit sachlichen und ideologiefreien Lösungskonzepten den Herausforderungen stellen, vor denen Deutschland und seine Bürger heute stehen“. Dabei will die Partei „den Anforderungen einer vielschichtigen, pluralistischen und hochdifferenzierten Gesellschaft Rechnung tragen“, in der es „für komplexe Probleme meist keine einfachen Lösungen“ gebe. Die LKR wendet sich „gegen eine Politik, die kurzfristig nur auf die nächsten Wahltermine schielt, statt langfristige Folgen abzuschätzen“, und die postuliere, „durch Schlagworte und Slogans verantwortliches und von vernünftigen Grundsätzen geleitetes Handeln ersetzen zu können.
  5. Die Liberal-Konservativen Reformer kritisieren im Wesentlichen die Europapolitik der deutschen Bundesregierung sowie die Politik der Europäischen Kommission. Man stehe laut ihrem Grundsatzprogramm für ein Europa souveräner Staaten. Dabei setzt die Partei auf Subsidiarität und Wettbewerb der einzelnen Mitgliedsländer,
  6. In ihrer Satzung bekennen sich die Liberal-Konservativen Reformer zum freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat sowie zu den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten. Die Satzung formuliert die Ablehnung aller „ausländerfeindlicher, rassistischer, nationalistischer, antisemitischer, islamfeindlicher, islamistischer, homophober, rechts- oder linksradikaler Positionen sowie aller Parteien, Organisationen und Medien, welche solche Positionen vertreten oder ihnen Raum geben
  7. Die Partei arbeitet mit der Konservativen Sammlung zusammen.
  8. Bei Landtagswahlen von 2016 bis Mitte Oktober 2018 erhielt die Partei, soweit sie zu diesen zugelassen wurde, zwischen 0,0 und 1,0 Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl 2019 erzielte sie 0,1 % der Stimmen in Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2017 und den Landtagswahlen im Jahr 2019 trat die Partei nicht an.
  9. Durch den Parteieintritt des Abgeordneten Uwe Kamann verfügt die Partei seit September 2020 über ein Mandat im Bundestag.
  10. Mehr Informationen finden Sie unter lkr.de.
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10 Fakten über die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

  1. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wurde am 28. November 1964 gegründet.
  2. Schon bei der Bundestagswahl 1965 erreichte die Partei 2% und 1966 gelang ihr der Einzug in die Landtage von Hessen und Bayern. 1967 zog sie zudem in die Landtage von Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ein.
  3. Ihr bestes Ergebnis erreichte die NPD bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 28. April 1968, wo sie 9,8% erreichte. Bei der Bundestagswahl 1969 scheiterte sie mit 4,3% knapp an der 5% Hürde.
  4. Danach begann ein Abstieg der Partei. Bei der Bundestagswahl 1972 erreichte sie nur noch 0,6% der Stimmen und war fortan auch in keinem Landesparlament mehr vertreten.
  5. Erfolge erzielte die NPD wieder in den frühen 2000ern. Bei der Landtagswahl im Saarland am 5. September 2004 erreichte die NPD 4%, bei der Landtagswahl in Sachsen am 19. September 2004 konnte die NPD schließlich zum ersten Mal seit 1968 wieder in ein Landesparlament einziehen – sie erreichte 9,2% der Stimmen. Bis 2016 war die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Seitdem ist sie nur noch kommunalpolitisch erfolgreich.
  6. Die NPD ist programmatisch durchaus an der NSDAP ausgerichtet. Das Bundesverfassungsgericht stellt fest, sie wolle „die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten ‚Volksgemeinschaft‘ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen“.
  7. Auf dem Bundesparteitag von 1996 wurde das „Drei-Säulen-Konzept“ beschlossen, beschlossen, das den „Kampf um die Straße“, den „Kampf um die Parlamente“ und den „Kampf um die Köpfe“ umfasst. So ist die NPD insbesondere in den östlichen Bundesländern außerparlarmentarisch sehr aktiv.
  8. 2001 wurden von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat Verbotsanträge beim Bundesverfassungsgericht gestellt, die im März 2003 aus Verfahrensgründen eingestellt wurden, nachdem bekannt wurde, dass in den Reihen der NPD V-Leute des Verfassungsschutzes tätig waren.
    Ein zweites 2015 eingeleitetes Verbotsverfahren wurde 2017 vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen, da die Partei zwar verfassungswidrig sei, ihr aber die Potenzialität fehle, die Verfassung zu beseitigen. Dieses Urteil kann man durchaus kritisch sehen.
  9. Die NPD hat – insbesondere aufgrund von Unregelmäßigkeiten und daraus nicht gezahlter Parteifinanzierung – immer wieder finanzielle Probleme.
  10. Mehr über die NPD erfahren Sie unter npd.de.
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10 Fakten über die Volt Partei (Deutschland)

  1. Volt Europa versteht sich als europäische Partei und wurde am 29. März 2017 vom Italiener Andrea Venzon, der Französin Colombe Cahen-Salvador und dem Deutschen Damian Freiherr von Boeselager gegründet.
  2. Aus rechtlichen Gründen muss es aber in den einzelnen europäischen Ländern nationale Ableger geben. Die deutsche Volt Partei wurde im März 2018 gegründet, erster Vorsitzender wurde Damian Freiherr von Boeselager.
  3. Stand Sommer 2020 haben die europäischen Volt Parteien rund 25.000 Mitglieder, davon 1.700 in Deutschland.
  4. Dabei bietet Volt die Möglichkeit, sich als Mitglied der „Bewegung („Volunteer“) oder als Mitglied der Partei („Member“) zu beteiligen.
  5. Die Volt Partei hat ein gesamteuropäisches Wahlprogramm, die „Amsterdam Deklaration“.
  6. Die wichtigsten Ziele sind „ein intelligenter Staat, soziale Gleichberechtigung, wirtschaftliche Renaissance, politisch aktive Bürgerschaft, globaler Ausgleich“ und eine EU-Reform.
  7. Die Gelder für die Aktionen der Partei werden maßgeblich über Crowdfunding aufgebracht, jedoch über einen eigenen Shop.
  8. Bekanntheit erlangte Volt im Mai 2019 auch dadurch, dass sie erfolgreich gegen den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung klagte, da durch die maximal mögliche Vorauswahl von 8 Parteien kleine Parteien benachteiligt würden.
  9. Die Volt Deutschland hat erstmals bei der Europawahl 2019 teilgenommen und mit 0,7% der Stimmen dabei ein Mandat im EU Parlament errungen. Bei den Kommunalwahlen in NRW 2020 war die Partei recht erfolgreich und erzielte z.B. in Bonn 5,1% der Stimmen.
  10. Hier gibt es mehr Informationen über Volt Deutschland und hier über die europäische Volt Partei.
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10 Fakten über die TPD – Transhumane Partei Deutschland

  1. Die TPD (Transhumane Partei Deutschland) wurde im September 2015 gegründet.
  2. Die TPD versteht sich grundsätzlich als eine humanistische Gruppierung mit den Bestrebungen zur Aufklärung und Bildung. Da sie aber davon ausgeht, dass die aktuellen Entwicklungen im AI Bereich (Artificial Intelligence /Künstliche Intelligenz) nahezu alle Bereiche unseres jetzigen Lebens verändern werden, denkt sie über den reinen Humanismus hinaus und ist insofern transhuman.
  3. Themenschwerpunkte sind dementsprechend Gesundheit, Mobilität, Energie, Sicherheit, Automatisierung, Wissen und Bildung, Soziales und Arbeit. Diese will die TPD demokratisieren, digitalisieren und idealisieren.
  4. So tritt die Partei dafür ein, neue Technologien schneller im Alltag einzusetzen.
  5. Eine der weiteren zentralen Forderungen der Partei ist ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).
  6. Der Nationalstaat soll überwunden werden, die EU zu einem europäischen Bundesstaat entwickelt werden.
  7. Mehr über Transhumanismus erfahren Sie in diesem kostenlosen Kindle Buch oder in Ray Kurzweils „Menschheit 2.0„.
  8. Transhumane Bewegungen und Parteien gibt es inzwischen in vielen Staaten der Welt.
  9. Die Partei hat bislang noch an keinen Wahlen teilgenommen. Sie wurde zwar zur Bundestagswahl 2017 zugelassen, tritt aber nicht an.
  10. Mehr über die Partei erfahren Sie unter transhumane-partei.de.
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10 Fakten über die Partei „Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen“

  1. Die Partei „Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen“ wurde 1997 gegründet, hat ihren Sitz in Siegburg bei Bonn und derzeit rund 1.000 Mitglieder.
  2. Sie tritt im wesentlichen für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein.
  3. In der Europapolitik tritt sie für ein „Europa der Vaterländer“ und einen Austritt aus dem Euro ein.
  4. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Gesundheitspolitik. Hier setzt sich die Partei für eine antiwissenschaftliche alternative Medizin ein und spricht z.B. von der „AIDS-Lüge“.
  5. Auch in der Umwelt- und Klimapolitik vertritt sie alternative Positionen  und hält z.B. die CO2 Diskussion für einen Irrweg.
  6. Der Landesverfassungsschutz NRW hat die Partei gerade in ihren ersten Jahren als rechtsextrem eingestuft, zuletzt im Verfassungsschutzbericht 2006 des Bundeslandes.
  7. Die Partei nimmt regelmäßig an Wahlen teil, ihre größten Erfolge erzielt sie regelmäßig bei Europawahlen (z.B. 2004: 0,5% und 2014 noch 0,3%), ansonsten liegt sie prozentual meist darunter.
  8. Da die Partei ihren Sitz in Siegburg hat, ist sie hier auch kommunalpolitisch aktiv und hält seit 2004 einen Sitz im Rat der Stadt Siegburg und im Kreistag des Rhein-Sieg Kreis.
  9. Der Bundeswahlausschuss hat die Partei zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.
  10. Mehr über die Partei erfahren Sie unter:
    blog.demokratie-durch-volksabstimmung.de.
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10 Fakten über die Allianz Deutscher Demokraten

  1. Die Allianz Deutscher Demokraten (AD-Demokraten) wurde 2016 von dem türkischstämmigen Remzi Aru gegründet.
  2. Anlass für ihn war die nahezu einhellige Zustimmung zur Armenien Resolution des Deutschen Bundestags vom 2. Juni 2016, in der der Bundestag den Völkermord an den Armeniern durch das osmanische Reich während des 1. Weltkriegs, der von der Türkei geleugnet wird. Laut Aru wäre für Deutsche türkischer Abstammung keine deutsche Partei mehr wählbar.
  3. Ursprünglich wollten die AD-Demokraten die Abkürzung ADD verwenden, wogegen die AfD klagte und in erster Instanz Recht bekam.
  4. Der Partei wird inhaltliche Nähe zur türkischen AKP, deren Vorsitzender Erdogan ist, vorgeworfen.
  5. Die Partei tritt dafür ein, dass alle Kinder von Einwanderern einen Doppelpass erhalten können.
  6. In ihrer Medienarbeit setzt sie sich stark gegen vermeintlich anti-türkische Bestrebungen der deutschen Politik und griff z.B. Außenminister Gabriel scharf für seine Kritik an Erdogan an.
  7. Bei der Landtagswahl in NRW 2017 trat die Partei erstmals an und erhielt 0,15% der Zweitstimmen. 
  8. Der Bundeswahlausschuss hat die Partei zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zugelassen.
  9. Eine zentrale Forderung im Bundestagswahlkampf 2017 ist, Käufer deutscher Diesel PKW mit 9.000 Euro zu entschädigen.2
  10. Mehr Informationen über die Partei finden Sie unter ad-demokraten.de.
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10 Fakten über die Zentrumspartei

  1. Die Deutsche Zentrumspartei wurde 1870 als katholische Partei gegründet. Bei der Wahl zum ersten Deutschen Reichstag 1871 wurde sie mit 18,6% der Stimmen die zweitstärkste Partei.
  2. In der Weimarer Republik war sie eine der wichtigsten die junge Demokratie unterstützenden Parteien, was sie dann aber 1933 nicht hindern sollte, Hitlers Ermächtigungsgesetz zuzustimmen. Schon bald kamen jedoch die ersten Zentrumspolitiker in KZ. Ehemalige Zentrumspolitiker sollten in der Folge Stützen des Widerstands gegen Adolf Hitler werden.
  3. 1945 gründete sich die Zentrumspartei neu, insbesondere auch, da ihr die CDU einerseits in Teilbereichen zu rechts war und andererseits, da sie sich weiterhin als katholische Partei verstand.
  4. Die Zentrumspartei stellte mit Rudolf Amelunxen den ersten Ministerpräsidenten von NRW, war mit zwei Vertretern im parlamentarischen Rat vertreten, der das Grundgesetz erarbeitete und gelangte mit 10 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag.
  5. Bei der zweiten Bundestagswahl 1953 war sie noch mit 2 Abgeordneten vertreten, verlor dann aber an Bedeutung, trat aber weiter regelmäßig bei Bundestags-, Europa und Landtagswahlen – insbesondere in NRW – an. Im Bereich ihrer ehemaligen Hochburgen rund um Neuss und Mönchengladbach stellt sie immer wieder kommunale Vertreter.
  6. Inzwischen sieht sich die Zentrumspartei als moderate nicht mehr rein katholische, aber immer noch christliche Partei.
  7. Die Partei vertritt einen grundsätzlich EU-freundlichen Kurs.
  8. Als Alleinstellungsmerkmal präsentiert sie sich als einzige deutsche Pro-Life Partei, die sich konsequent gegen den Schwangerschaftsabbruch positioniert.
  9. Die Partei wurde für die Bundestagswahl 2017 zugelassen, tritt allerdings nicht an.
  10. Mehr Informationen über die Zentrumspartei gibt es unter zentrumspartei.de.
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10 Fakten über die V-Partei³ (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer)

  1. Die V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer wurde 2016 gegründet.
  2. Sie hat derzeit rund 1.300 Mitglieder.
  3. Der Leitsatz „Wir lieben das Leben“ soll ausdrücken, dass die Partei jedes Lebewesen als schützenswert ansieht. Die Landwirtschaft soll auf bio-vegan umgestellt werden, so dass keine Tiere mehr geschlachtet werden müssen.
  4. Zu weiteren Forderungen gehört die Legalisierung des Sterbefastens und die Auflösung der NATO.
  5. Der Partei wird vorgeworfen, dass sich in ihrer Führungsriege Rassisten, Esoteriker und Verschwörungstheoretiker tummeln, inzwischen nur noch im Web Archiv zu finden.
  6. Die erste Wahlteilnahme der V-Partei³ war die Landtagswahl NRW 2017, bei der sie 10.013 Stimmen erhielt (0,1%). Auch bei anderen Wahlteilnahmen auf Landesebene war sie nicht sonderlich erfolgreich. Die Teilnahme an der Europawahl 2019 scheiterte, da der Bundeswahlausschuss die Liste zurückwies, da bei der Listenaufstellung demokratische Grundsätze missachtet wurden.
  7. An der Bundestagswahl 2017 nahm die Partei über 12 Landeslisten teil und bewarb sich im Wahlkreis 194 (Gera-Greiz) um ein Direktmandat. Sie erreichte 64.130 Stimmen (0,1 %). Mit der Schauspielerin Barbara Rütting auf Listenplatz 2 trat die Partei übrigens mit der ältesten Kandidatin bei der Bundestagswahl 2017 an.
  8. Erfolgreich war die V-Partei³ 2020 bei der Stadtratswahl in Augsburg, wo sie mit 1,4 Prozent einen der 60 Sitze im Stadtrat erhielt.
  9. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde die Partei wieder zugelassen.
  10. Mehr Informationen gibt es unter v-partei.de.
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10 Fakten über die AfD (Alternative für Deutschland)

  1. Die AfD wurde 2013 als Anti-Euro-Partei gegründet, maßgeblicher Kopf war Prof. Bernd Lucke. Die AfD hatte ursprünglich eine grundsätzlich wirtschaftsliberale Ausrichtung.
  2. Im Sommer 2015 kam es zur Abwahl des Gründers Bernd Lucke als Vorsitzender der Partei und in Folge zur Abspaltung des wirtschaftsliberalen Flügels der AfD.
  3. Als weiterer Rechtsruck gilt der Bundesparteig im April 2017 in Köln; die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte wegen Querelen im Vorfeld auf die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 verzichtet. Alexander Gauland und die moderate Alice Weigel wurden als Spitzenduo bestätigt.
  4. Derzeit ist die AfD in einen nationalistischen Flügel rund um Bernd „aka Björn“ Höcke und einen bürgerlichen rund um Alice Weigel und Alexander Gauland gespalten.
  5. Die AfD ist politisch weitgehend isoliert, was insbesondere auf den Flügel rund um Höcke zurückzuführen ist.
  6. Schwerpunktthema der Partei war zunächst die Euro-Politik, inzwischen bilden die Merkelsche Flüchtlingspolitik sowie der politische Islam Schwerpunkte der AfD.
  7. In vielen anderen Bereichen ist das Bild der AfD indifferent.
  8. Bei der Bundestagswahl 2013 verpasste Sie den Einzug ins Parlament mit 4,7% nur knapp, etablierte sich aber schnell in Kommunal- und Landesparlamenten und ist u.a. in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Brandenburg vertreten.
  9. Seit 2017 ist die AfD im Bundestag vertreten. Sie tritt bei der Europawahl 2019 an.
  10. Mehr über die AfD erfahren Sie unter afd.de.

Stand: März 2019

Anmerkung: ich halte die AfD wegen des Höcke-Flügels für nicht wählbar, halte aber auch nichts von einer reflexhaften Ablehnung, wenn auch nur der Name der Partei erwähnt wird, da dies kontraproduktiv ist. Mehr dazu hier. Aus diesem Grund stelle ich sie wie alle anderen Parteien dar.