Eine Kleine Anfrage ist ein parlamentarisches Instrument: Abgeordnete oder Fraktionen stellen der Bundesregierung schriftlich Fragen, und die Bundesregierung antwortet schriftlich. In der 14. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (1999–2002) zog das Parlament von Bonn nach Berlin um. Diese Übersicht führt alle 35 Kleinen Anfragen aus dieser Zeit zusammen, über die wir auf severint.net berichten, geordnet nach Themen.
Weiterlesen „Kleine Anfragen in der 14. Wahlperiode (1999–2002)“
Als Parlament und Regierung 1999 von Bonn nach Berlin zogen, brauchte der Bund Wohnungen für seine Beamten. Viele fand er in den Siedlungen der früheren Alliierten, nur wohnten dort inzwischen Zwischenmieter, und die wollten bleiben. Eine Kleine Anfrage der F.D.P.-Fraktion (Drucksache 14/2043) nahm sich des Streits an. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/2310) übermittelte das Bundesfinanzministerium mit Schreiben vom 29. November 1999.
Weiterlesen „Raus aus dem Alliiertenhaus? Der Streit um Berlins Zwischenmieter beim Regierungsumzug“Das Gebäude war gerade erst fertig, da wurde schon umgebaut: Um die Arbeiten für die Leitung des Bundesinnenministeriums im Berliner Bürogebäude „Kleiner Spreebogen“ ging es in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 14/1121) vom 4. Juni 1999. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 14/1231) übermittelte das Bundesministerium des Innern laut Drucksache mit Schreiben vom 21. Juni 1999.
Weiterlesen „Neue Wände, neue Türen: Der Umbau der BMI-Leitungsetage am Spreebogen 1999“Ein Jahr vor dem großen Regierungsumzug pendelten schon Hunderte Beschäftigte der Bundesministerien zwischen Rhein und Spree. Die Fragesteller hakten im September 1998 zum zweiten Mal nach, wie viele es sind und was das kostet (Kleine Anfrage, Drucksache 13/11434). Die Bundesregierung beantwortete die Kleine Anfrage durch das Bauministerium mit Schreiben vom 30. September 1998 (Antwort, Drucksache 13/11457).
Weiterlesen „528 Pendler, 215 Umzüge: Bonn und Berlin im Herbst 1998“
