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10 Erkenntnisse, die die Jamaika Sondierung schon jetzt gebracht hat

Ob die Jamaika Koalition jetzt kommt oder nicht – 10 wichtige Erkenntnisse haben uns die Sondierungsgespräche auf jeden Fall schon gebracht.

  1. Jamaika ist eine Insel und wird Jamaika geschrieben und nicht Jameika. Das weiß jetzt jeder, was gut für den Bildungsstandard ist.
  2. An sich müsste es aber Tansania Koalition heißen, denn angesichts des Umstands, dass CDU und CSU so zerstritten sind, braucht man vier Farben: Schwarz (CDU), Blau (CSU), Grün (Grüne) und Gelb (FDP) – und diese findet man in der Nationalflagge Tansanias.
  3. „Jürgen Trittin ist echt eine coole Socke. Hätte ich gar nicht gedacht.“ (Jens Spahn).
  4. Es kann entgegen der Wünsche der Grünen nur einen Vizekanzler geben, einen zweiten Stellvertreter gibt Art 69 Abs. 1 Grundgesetz nicht her.
  5. Politiker ist ein ganz schön anstrengender Beruf – man muss manchmal bis vier Uhr morgens arbeiten.
  6. Dafür dürfen Sie immer noch huldvoll von Balkonen den Journalisten zuwinken.
  7. Auf twitter wurden natürlich wieder Sondierungsfilme gesucht. Mein Favorit „Gottes Werk und Merkels Beitrag“.
  8. „Wenns kühler wird, wirds drinnen wärmer.“ (Horst Seehofer)
  9. Wolfgang Kubicki (FDP) geht gerne anderthalb Stunden duschen – und wünscht sich, dass seine Frau ihm Hemden nach Berlin liefert (was sie aber nicht macht).
  10. Die wichtigste Erkenntnis ist aber: Die Parteien sind doch nicht alle gleich.
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Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie

Jamaika – da liegt kein Segen drauf

Vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass es Neuwahlen geben wird. Damalige Kurzbegründung: Schwarz/Gelb reicht nicht, die SPD will und sollte nicht, Jamaika wird mehr als schwierig.

Und so ist es: Die Jamaika Sondierungsgespräche sind noch nicht vorbei und es ist unklar, ob es dann überhaupt Koalitionsverhandlungen geben wird. Aber selbst wenn es zu diesen kommen sollte, ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass diese dann scheitern. Und selbst wenn es eine Jamaika Koalition geben sollte, wird sich diese auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen müssen. Deutschland würde nicht gestaltet werden, sondern noch mehr als vorher schon nur noch verwaltet.

Die Jamaika Alternativen

Aber wie sehen die Alternativen aus? „Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie“ weiterlesen

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10 Fakten zum 25. Juli

  1. Der heutige Jakobstag – in Gedenken an Jakob, einen der 12 Jünger – wird in vielen Orten traditionell mit einer Kirmes gefeiert. Außerdem gibt es Bauernregeln, die sich auf den heutigen Tag beziehen: „Jakobi heiß – lohnt Müh‘ und Fleiß.“ und „Jakobi klar und rein, wird’s Christfest frostig sein“.
    Tunesien feiert heute die 1957 erfolgte Einführung der Republik.
    Jacqueline und Jakob haben heute Namenstag.
  2. Der britische Admiral Horatio Nelson verliert an diesem Tag im Jahr 1797 seinen rechten Arm bei einer Seeschlacht gegen die Spanier bei Santa Cruz. Bei einem erfolglosen Landemanöver wird er von einem Schuss im rechten Arm getroffen, der ihm dann vom Schiffsarzt bis zur Schulter amputiert werden muss. Diese Schlacht ist zudem sein einziges nicht siegreiches Gefecht.
  3. Der Schotte James Bowman Lindsay präsentierte 1835 eine Glühlampe. Er verfolgt seine Erfindung aber nicht weiter.
  4. Die Nikon Corporation wird 1917 in Japan gegründet.
  5. Der österreichische Bundeskanzler Engelbert Dollfuß wird 1934 bei einem nationalsozialistischen Putschversuch ermordet.
  6. Das Marsgesicht wird heute vor 1976 von der Raumsonde Viking 1 fotografiert. Der an ein Gesicht erinnernde Felsen belebt seinerzeit die Diskussion um Marsmenschen.
  7. Louise Joy Brown wird heute 1978 geboren. Sie ist das erste „Retortenbaby“.
  8. Im Jahr 2000 stürzt eine Concorde der Air-France direkt nach dem Start in Paris ab. 113 Menschen kommen ums Leben. Der Unfall ist der Anfang vom Ende der Concorde.
  9. Carl Miele wird 1869 geboren.
  10. Literaturnobelpreisträger Elias Canetti wird 1905 geboren.

Hier finden Sie weitere Infos rund um den 25. Juli.

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Was Schavan mit dem Fall Trittin zu tun hat (und ein Gedanke zum Lagerdenken)

Den Fall Schavan habe ich von Anfang an kritisch beobachtet und den Rücktritt der Ministerin gefordert. Ebenso wie z.B. bei Christian Wulff, Karl Ernst Thomas de Maizière oder Guttenberg. Alles konservative Politiker, bei denen zunächst nur Politiker aus dem anderen Lager Rücktrittsforderungen gestellt haben. Nun bin ich selbst eher wertkonservativ und habe gerade deswegen in den obigen Fällen auf Konsequenzen gedrungen – jedenfalls soweit man das als unbedeutender Blogger tun kann.

Und nun also Jürgen Trittin, der vor etwas über 30 Jahren für ein „grünes“ Programm verantwortlich zeichnete, das die Legalisierung von Sex zwischen Erwachsenen forderte. Dargelegt ist das alles in der taz.

Seine Entschuldigung heute – er habe nicht gewusst, dass er „ViSdP“ für die Forderung war. Das hört sich ähnlich an wie ein „ich habe unsauber zitiert“ – und deswegen ist z.B. eine Annette Schavan von ihrem Amt als Bundesministerin zurückgetreten.

Von der Qualität her finde ich Trittins Versäumnis grundsätzlich schwerwiegender als das von Frau Schavan, wobei weiter zu forschen wäre, ob es ein Einzelfall war oder es systematische Tolerierung oder gar Unterstützung von Pädophilie durch Jürgen Trittin gab. Wenn letzteres zuträfe, wäre ein Rücktritt von Trittin wohl unvermeidbar. Unabhängig davon sollte Jürgen Trittin sich den Vorwürfen stellen – sein derzeitiges Herumlavieren mach ihn unglaubwürdig.

Eines stört mich dennoch gewaltig – das Lagerdenken, das hier wieder zutage tritt. Aus CDU und CSU kommen reflexhaft sofortige Rücktrittsforderungen, während das „linke Lager“ Trittin in Schutz nimmt und diese Forderungen unanständig nennt (wobei es wohl eher unanständig ist, Pädophilie zu verteidigen, aber das nur am Rande). Ich fände es einfach wünschenswert, dass jedes Verhalten objektiv betrachtet und beurteilt würde. Ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeiten.

Aber das bleibt wohl frommes Wunschdenken.