Hier dokumentieren wir den Artikel von Elon Musk und Vivek Ramaswamy zum DOGE Plan, der im englischen Original im Wall Street Journal unter dem Titel „Elon Musk and Vivek Ramaswamy: The DOGE Plan to Reform Government“ erschienen ist in deutscher Übersetzung. Diese wurde von deepl erstellt, kleine Anpassungen habe ich selbst vorgenommen.
Vorher haben wir aber noch eine knappe Zusammenfassung für Sie:
Zusammenfassung
Auf Wunsch von Präsident Donald Trump sollen Elon Musk und Vivek Ramaswamy die neu gegründete Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE) leiten. Ziel ist es, die Bundesregierung zu verschlanken, unrechtmäßige Vorschriften abzuschaffen, die Bürokratie zu reduzieren und Kosten zu senken.
DOGE stützt sich auf zwei aktuelle Urteile des Obersten Gerichtshofs (West Virginia v. EPA, Loper Bright v. Raimondo), die die Befugnisse von Behörden einschränken, um nur von Kongress autorisierte Vorschriften zuzulassen. Mit juristischen Experten und Technologie sollen übermäßige Vorschriften identifiziert und durch Exekutivanordnungen gestoppt werden, was die Wirtschaft entlasten soll.
Parallel dazu will DOGE die Zahl der Beamten proportional zur Reduktion von Vorschriften kürzen. Maßnahmen wie verpflichtende Büroanwesenheit sollen freiwillige Kündigungen fördern, begleitet von Abfindungen und Frühpensionierungen.
Außerdem sollen über 500 Milliarden Dollar jährlich an Ausgaben gestrichen und ineffiziente Beschaffungsprozesse reformiert werden. Ziel ist, die Reformen bis zum 4. Juli 2026 abzuschließen und eine kleinere, verfassungskonforme Regierung zu schaffen, die keine Behörde wie DOGE mehr benötigt.
Elon Musk und Vivek Ramaswamy: Der DOGE-Plan zur Regierungsreform
Gemäß den Vorgaben des Obersten Gerichtshofs werden wir die jahrzehntelange Machtübernahme durch die Exekutive rückgängig machen.
Unsere Nation wurde auf der Grundidee gegründet, dass die von uns gewählten Personen die Regierung leiten. So funktioniert Amerika heute nicht mehr. Die meisten Rechtsverordnungen sind keine vom Kongress erlassenen Gesetze, sondern „Regeln und Vorschriften“, die von nicht gewählten Bürokraten erlassen werden – Zehntausende davon jedes Jahr. Die meisten Durchsetzungsentscheidungen und Ermessensausgaben der Regierung werden nicht vom demokratisch gewählten Präsidenten oder seinen politischen Beauftragten getroffen, sondern von Millionen nicht gewählter, nicht ernannter Beamter in Regierungsbehörden, die sich dank des Schutzes des öffentlichen Dienstes als unkündbar betrachten.
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