Meinung: #LondonAttacks – werdet doch alle mal sachlich

Nach den neuen #LONDONATTACKS will ich kein rechtes Hetzen, kein linkes Relativieren und kein “weiter so”.

Wir brauchen endlich eine unaufgeregte Diskussion und darauf basierend Lösungen.

Nach jedem neuen terroristischen Anschlag – so wie jetzt in London – das gleiche Bild:

  • Die Rechten hetzen gegen den Islam im besonderen und gegen Ausländer im allgemeinen.
  • Die Linken schweigen den Vorfall tot oder relativieren – es hat ja nichts mit nichts zu tun.
  • Und aus der Politik hören wir wie gewohnt: Wir lassen uns nicht unterkriegen, wir schaffen das, weiter so!

Alle bewegen sich in ihren gewohnten Filterblasen und reden bestenfalls aneinander vorbei. Stoßen die gefestigten Meinungen einmal aufeinander, gibt es keine Diskussion sondern Streit und Beschimpfungen.

Lösungen werden wir so keine finden. Stattdessen gehen wir alle wieder schnell zur Tagesordnung über.

Ich möchte mich aber nicht an Terror in Europa gewönnen müssen. Nicht an aus welcher Seite auch kommenden Antisemitismus. Nicht daran, dass Menschen wegen Ihrer Hautfarbe diskriminiert, beschimpft oder gar angegriffen werden. Nicht daran, dass es normal ist, dass Großveranstaltungen aus Angst unterbrochen werden müssen oder erst gar nicht stattfinden. Nicht daran, dass der öffentliche Raum nicht mehr der Zivilgesellschaft gehört. Nicht daran, dass wir unsere in Jahrzehnten erarbeitete liberale Gesellschaft wieder einschränken.

Das wird nur gelingen, wenn alle gesellschaftlichen und politischen Richtungen offen, ohne Vorurteile und mit Blick auf die Fakten miteinander diskutieren.

Vielleicht ist die Zeit nach so vielen Toten jetzt endlich reif dafür.

tweet: Julie Kurz und Manchester

Julie Kurz – die ARD Korrespondentin in London – twittert zusammen mit Ihrem Team über den Terroranschlag in Manchester bei durch einen islamistischen Selbstmordattentäter 22 Menschen getötet wurden, darunter überwiegend Kinder.

Der tweet spricht für sich selbst.

10 Fakten zum 26. November

  1. Heute ist Welttag der Zeitschriften.
    Konrad hat heute Namenstag.
  2. Die erste Pferde-Straßenbahn wird 1832 in New-York in Betrieb genommen.
  3. Das Kinderbuch “Pippi Langstrumpf” von Astrid Lindgren erscheint erstmals im Jahr 1945.
  4. Indien konstituiert sich 1949 als Republik.
  5. Frankreich startet 1965 von Hammaguir in Algerien aus mit einer Rakete vom Typ Diamant A den Satelliten Asterix. Dies ist der erste Satellitenstart der Geschichte ohne Beteiligung der USA oder der UdSSR.
  6. Der Vorläufer des ICE, der InterCityExperimental, wird 1985 offiziell der Öffentlichkeit vorgestellt und stellt dabei mit 317km/h einen neuen deutschen Geschwindigkeitsrekord für Schienenfahrzeuge auf.
  7. Tony Blair hält 1998 als erster britischer Premierminister eine Rede vor dem irischen Parlament.
  8. An diesem Tag im Jahr 2008 beginnen die islamistischen Terroranschläge von Mumbai, bei denen der Bahnhof der Stadt und etliche Hotels überfallen werden. Am Ende sind 174 Tote und mindestens 239 Verletzte zu beklagen.
  9. Heinrich Brüning, späterer Reichskanzler, kommt 1885 auf die Welt.
  10. Charles M. Schulz, der Schöpfer der “Peanuts” wird 1922 geboren.

10 Fakten zum 26. Oktober

  1. Österreich feiert heute seinen Nationalfeiertag. Anlass ist der 1955 erfolgte Beschluss des Bundesgesetzes über die immerwährende Neutralität.
    Nauru feiert heute den Angam Day: Die Bevölkerung des kleinen Inselstaats sollte nie unter 1.500 fallen, was jedoch zwei mal passierte. Das Kind, das dann als 1.500. geboren wird, wird als Angam-Baby (Freude, Jubel) gefeiert. Der heutige Tag soll an diese beiden Ereignisse erinnern.
    Dimitri hat heute Namenstag.
  2. 1861 führt Philipp Reis das von ihm entwickelte “Telephon” vor zahlreichen Mitgliedern des Physikalischen Vereins in Frankfurt erstmals öffentlich vor. Er spricht den berühmten Satz: “Das Pferd frisst keinen Gurkensalat”.
  3. Im Jahr 1881 kommt es in Tombstone (Arizona) zur wohl berühmtesten Schießerei in der Geschichte des Wilden Westens. Auf der einen Seite stehen Virgil, Morgan, Wyatt Earp sowie Doc Holliday und auf der einen Seite die Clanton/McLaury-Familie.
  4. In München wird 1946 die Verfassung des Freistaats Bayern mit 136:14 Stimmen durch die Landesversammlung angenommen und unterzeichnet.
  5. Theodor Blank wird 1950 zum “Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen” ernannt. Aus dem “Amt Blank”, auch “Behörde Blank” genannt, entsteht später das Verteidigungsministerium.
  6. Die “Spiegel Affäre” beginnt 1962 mit der Durchsuchung der Redaktionsräume des Nachrichtenmagazins wegen des Verdachts des Landesverrats, nachdem am 10. Oktober ein Artikel über die Bundeswehr erschienen war.
  7. In den USA kommt 1984 Terminator von James Cameron in die Kinos. Der mit recht kleinem Budget gedrehte B-Movie mit Arnold Schwarzenegger und Linda Hamilton in den Hauptrollen ist heute Kult.
  8. Russische Elitetruppen beenden 2002 die am 23. Oktober durch tschetschenische Terroristen begonnene Geiselnahme im Dubrowka Theater. Neben den Geiselnehmern sterben 119 Geiseln.
  9. Mohammad Reza Pahlavi kommt 1919 auf die Welt.
  10. Hillary Rodham Clinton wird 1947 geboren.

10 Fakten zum 23. Oktober

  1. Am 23. Oktober im Jahre 4004 v. Chr. wird nach Berechnungen des anglikanischen Theologen James Ussher das Universum von Gott erschaffen. Diese Ansicht entbehrt jeder naturwissenschaftlichen Grundlage.
    Ungarn feiert heute seinen Nationalfeiertag. Anlass sind das Gedenken an den ungarischen Volksaufstand 1956 und die neue Verfassung von 1989. Thailand gedenkt heute seines Königs Chulalongkorn, der heute im Jahre 1910 starb. Er machte Thailand zum modernen Staat. Und in Russland ist heute der Tag des Werbers.
    Johannes und Severin von Köln haben heute Namenstag.
  2. 1923 versucht die KPD, die Macht in Deutschland an sich zu reißen. Der Hamburger Aufstand scheitert noch am gleichen Tag.
  3. Das Bundesverfassungsgericht verbietet an diesem Tag im Jahr 1952 die SRP, die Sozialistische Reichspartei. Die Partei orientierte sich stark an der NSDAP und forderte z.B. eine Lösung der “Judenfrage.” Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 1951 erreichte sie sogar 11,0 % der Stimmen. Auch in der Bremer Bürgerschaft war sie vertreten.
  4. Die Pariser Verträge werden 1954 unterzeichnet. Diese beinhalten:
    Deutschlandvertrag, über die Souveränität Deutschlands
    Erweiterung des Brüsseler Pakts und dessen Umwandlung in die Westeuropäische Union (WEU).
    Beitritt Deutschlands zur WEU und der NATO.
    Europäische Saarstatut zur Europäisierung des Saarlandes.
  5. Im französischen Magazin Spirou veröffentlicht der Zeichner Peyo im Jahr 1958 einen Comic mit den Schlümpfen in einer Nebenrolle – somit erblicken sie erstmals das Licht der Comicwelt.
  6. Daimler-Benz meldet 1971 eine “Aufprallschutzvorrichtung für den Insassen eines Kraftfahrzeugs” zum Patent an. Heute verfügt jedes Auto über mehrere Airbags.
  7. Im Libanon werden 1983 während des Bürgerkriegs bei zwei Selbstmordanschlägen auf die Hauptquartiere der US-amerikanischen und französischen Truppen 241 US-Soldaten und 58 französische Fallschirmjäger getötet.
  8. Apple stellt 2001 den ersten iPod vor. Das erste Modell hat eine 5GB große Festplatte und ein mechanisches Steuerrad. Apple wird damit die Musikindustrie revolutionieren. Auch der Erfolg des iPhone ist ohne den iPod nicht denkbar.
  9. Adalbert Stifter wird 1805 geboren.
  10. Der Physiker Felix Bloch kommt 1905 auf die Welt. Seine Arbeiten sind wichtige Grundlage für die Kernspinresonanzspektroskopie.

10 Fakten zum 5. September

  1. Es ist der von der UNO uinitiierte Tag der Wohltätigkeit. Und die deutsche Schmerzhilfe erinnert heute mit dem “Kopfschmerztag” insbesondere auch an chronisch Schmerzkranke.
    Roswitha, Urs und Hermine haben heute Namenstag.
  2. Der seit drei Tagen wütende Brand von London wird 1666 unter Kontrolle gebracht.
  3. Der Grundstein für Neuschwanstein wird 1869 gelegt.
  4. Formel 1 Rennfahrer Joachim Rindt verunglückt 1970 beim Training zum großen Preis von Monza tödlich. Er wird dennoch postum Weltmeister, da er bereits zu diesem Zeitpunkt die Fahrerwertung uneinholbar anführt.
  5. 1972 überfallen palästinensische Terroristen das olympische Dorf in München, töten zwei jüdische Sportler und nehmen 11 als Geiseln.
  6. Festtag für die Generation Golf: 1974 hat der “Große Preis” mit Wim Thoelke im ZDF Premiere.
  7. 1977 beginnt der “Deutsche Herbst” mit der Entführung von Hanns Martin Schleyer durch die RAF.
  8. Die Raumsonde Voyager 1, die später spektakuläre Bilder z.B. vom Saturn liefern wird, startet ebenfalls 1977.
  9. Caspar David Friedrich wird 1774 geboren.
  10. Fritz-Dietlof von der Schulenburg kommt 1902 auf die Welt.

10 Fakten zum 7. Juli

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  1. Japan feiert heute das Tanabata-Fest (Sternenfest). Denn heute treffen sich Wega und Altair am Himmel, die nach japanischer Vorstellung ein Liebespaar sind. In vielen Städten finden prachtvolle Feuerwerke statt.
    Odo und Willibald haben heute Namenstag.
  2. Der erste Duden erscheint im Jahr 1880…
  3. …und ein Jahr (1881) später erscheint die erste Geschichte über “Die Abenteuer des Pinocchio” von Carlo Collodi.
  4. 1956 beschließt der Deutsche Bundestag die Wehrpflicht.
  5. Deutschland wird 1974 durch ein 2:1 gegen die Niederlande zum zweiten mal Fußballweltmeister.
  6. 1985 gewinnt Boris Becker als jüngster, erster ungesetzter Tennisspieler und erster Deutscher Wimbledon.
  7. Opportunity startet 2003 in Richtung Mars.
  8. 2005 zünden vier Islamisten Sprengsätze in drei Londoner U-Bahnen und in einem Bus. 56 Menschen sterben und 700 werden verletzt.
  9. Elisabeth von Thüringen soll 1207 auf die Welt gekommen sein.
  10. Gustav Mahler wird 1860 geboren.

Deutschland und die Flüchtlinge: Allein in Europa

valls-fluechtlinge

Nachtrag 1: In ersten Berichten hieß es, Valls habe einen komplette Schließung der Grenzen gefordert habe; dies war wohl ein Übersetzungsfehler. Stattdessen habe er sich für eine Begrenzung der Migration ausgesprochen. An der Interpretation seiner Aussagen ändert das mE jedoch grundsätzlich nichts. Nötige Änderungen habe ich korrigiert.

Nachtrag 2: Inzwischen beharrt die Süddeutsche Zeitung auf ihrer ursprünglichen Darstellung. Dass Valls zurück rudert, erkläre ich mir damit, dass ihm durch verschiedene Reaktionen die Tragweite seiner Äußerungen erst nachträglich klar geworden ist.

Am 24. November 2015 stellt Vizekanzler Gabriel noch fest, dass eine Entlastung Deutschlands in der momentanen Flüchtlingssituation “absolut erforderlich” sei und prompt bekommt die Bundesregierung am Tag drauf die Absage:

Der französische Premierminister Valls fordert, dass Europa seine Grenzen für Flüchtlinge aus dem nahen Osten schließen müsse die Zahl der Flüchtlinge begrenzen müsse.

Die Aussage fällt in einem Interview Hintergrundgespräch, das er führenden Zeitungen Europas gegeben hat. Und der Zeitpunkt dieser Aussage dürfte wohl kalkuliert sein, besucht doch Angela Merkel ausgerechnet am Tag der Veröffentlichung Frankreich.

Sollte die Bundesregierung auf europäische Solidarität in der Flüchtlingsfrage gehofft haben, so muss ihr spätestens seit heute klar sein, dass es diese nicht gibt und auch nicht geben wird. Deutschland wird mit der Situation selbst zurechtkommen müssen. An sich war dies schon lange klar – nur aussprechen wollte es keiner der anderen europäischen Regierungschefs so deutlich. Und es mag sein, dass Merkel und Gabriel immer noch darauf gehofft haben, dass der größte und wichtigste Partner in der EU auf ihren Kurs umschwenken würden.

Diese Hoffnung hat sich zerschlagen. Und noch viel mehr.

Ich wage die Prognose, dass der 25. November 2015 als ein Wendepunkt in der europäischen Geschichte gesehen wird. Ob als der Tag, an dem der Anfang vom Ende der Union eingeleitet wurde oder als der, als sie zu sich selbst fand, wird sich erst in den nächsten Monaten und Jahren zeigen.

Valls’ Aussage ist für Merkel in zweifacher Hinsicht problematisch.

Denn für die anderen – insbesondere osteuropäischen – Mitgliedsländer der Union wird es jetzt noch einfacher, ihren ohnehin auf Abschottung ausgerichteten Kurs fortzusetzen. Sie können sich jetzt hinter dem Rücken Frankreichs verstecken und mit dem Finger auf Merkel zeigen – sie hat schließlich die Flüchtlinge gerufen und soll nun zusehen, wie sie die Situation löst.

Aber auch innenpolitisch wird es für Merkel nun schwieriger: Der französische Premierminister hat auf den Tisch gebracht, worüber es in Deutschland ein faktisches Diskussionsverbot gab: Den in zweifacher Hinsicht bestehenden Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terrorismus:

  1. Zum einen ist es klar, dass die Fluchtrouten auch von Menschen genutzt werden, die mit nicht so lauteren Absichten nach Europa kommen. Natürlich ist es genau so unsinnig deswegen Flüchtlinge mit Terroristen gleichzusetzen, wie zu sagen Touristen seien Terroristen, nur weil diese auch die gleichen Wege und Verkehrsmittel nutzen. Aber es ist ein fataler Irrtum, aus falsch verstandener Political Correctness die Fluchtrouten und Grenzen nicht hinreichend zu kontrollieren.
  2. Der zweite Punkt ist viel gravierender und wird uns viel länger beschäftigen: Wie integriert man hunderdtausende Menschen, die für den europäischen Arbeitsmarkt ganz überwiegend nicht vorbereitet sind? In Belgien, Schweden und Frankreich sehen wir, was passiert, wenn diese Integration nicht gelingt und frustrierte und perspektivlose Parallelgesellschaften entstehen.

Spätestens jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, in dem Merkel ihr Mantra “Wir schaffen das” inhaltlich untermauern muss. Die Frage ist eben, “wie wir das schaffen wollen”. Wirkliche Bemühungen dazu sieht man auf Regierungsebene nämlich leider nicht.

Auf die europäische Solidarität kann Deutschland jedenfalls nicht mehr setzen.

Lesenswertes 9

lesenswertes-9

Hier die 9. Ausgabe meiner “lesenswertes” Links.

  1. Phuc Dat Bich
    Ja, der Mann heißt wirklich so.
  2. The Hobbit movies were awful, and now we know why
    Mir haben die Filme auch nicht gefallen.
  3. Typographie Tipps: Zahlen und Nummern
    Auch für Blogger interessant.
  4. In Wahrheit ist die Bedrohung heute nicht so groß wie damals
    Valéry Giscard d’Estaing im Gespräch mit der FAZ.
  5. Es ist nicht leicht, ein Ironblogger zu sein
    Ja, das Gefühl kenne ich auch noch aus meinen Ironblogger-Zeiten.
  6. Adele überrascht Doppelgängerinnen
    Diese Blicke sind einfach unbezahlbar.
  7. Mehr lokale Produkte wagen
    Bezieht sich zwar eigentlich auf Bonn, gilt aber eigentlich für jede Stadt.
  8. Der ganz normale Ausnahmezustand
    Über die Flüchtlingslage in Rosenheim.
  9. Brüsseler Katzen
    Mit Catcontent gegen den Terror
  10. Warum ich IKEA nicht leiden kann.
    Auch die Kommentare zu diesem Artikel sind sehr lesenswert.

Bild: Hinweis für die KVB Linie 9 an der Haltstelle Deutzer Freiheit in Köln.

Lesenswertes 7

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Die siebte Ausgabe der Lesenswertes Link:

  1. Mark Zuckerbergs Plans for Facebook
    Facebook wird viel mehr als ein soziales Netzwerk sein.
  2. Wenn Müller nur Müllerchen rekrutiert – Die Seilschaften-Politik der Deutschland AG #NEO15 @th_sattelberger @Breitenbach
    Der Titel sagt eigentlich schon alles…
  3. Der trübe Blick
    Gibt es einen Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terrorismus?
  4. Der Niedergang der Blogger-Szene
    In der Fashion Blogger Szene scheint es Streit zu geben…
  5. Luna Love als DoggyBi
    Kennen Sie Daggi B.? DoggyBi hat einiges mehr drauf.
  6. Future Visions: Original Science Fiction Inspired by Microsoft
    Kostenlose Science Fiction als eBook von Microsoft; andere Formate gibt es hier.
  7. The World of Tim Burton
    Beitrag zur Ausstellung in Brühl
  8. Zwei facebook Seiten zusammenführen
    Gute Anleitung für eine Frage, die ich mir auch schon gestellt habe.
  9. Why Rdio died
    The Verge über das Ende des Musikdienstes
  10. Von Terror, Trauer und Social Media Reflexen
    Kommentar von Carsten Drees, ob man sich nach Terroranschlägen in sozialen Netzen äußern sollte.

Bild: Ziffer Sieben auf dem Nummernschild eines Wagens der Bundespolizei.