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Meinung: Die Tötung Soleimanis, das Völkerrecht und die Medien

Derzeit wird in der Presse breit über ein Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestages berichtet, das zu dem Ergebnis kommt, dass die Tötung des iranischen Generals Soleimanis durch die USA wohl völkerrechtswidrig war. Soweit nicht wirklich überraschend.

Was für mich aber überraschend ist, ist der Umstand, dass z.B. Der SPIEGEL schreibt:

Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren”, heißt es in einem Gutachten, das von Abgeordneten der Linken in Auftrag gegeben wurde und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Was mich dabei stört – es wird der Eindruck erweckt, als sei es etwas ganz besonderes oder außergewöhnliches, dass es der dpa gelungen sei, an das Gutachten zu gelangen. Dass dieses von jedermann auf der Homepage des Bundestags heruntergeladen werden kann – nämlich hier -, wird dabei untern den Tisch gekehrt…

Die entscheidenden Stellen aus dem Ergebnis des Gutachtens möchte ich hier der Einfachheit halber dokumentieren:

  • Gezielte Tötungen durch extraterritoriale Drohneneinsätze werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Während gezielte Tötungen im Rahmen bewaffneter Konflikte grundsätzlich als völkerrechtskonform erachtet werden, bestehen außerhalb bewaffneter Konfliktszenarien strenge menschenrechtliche Restriktionen, die einen entsprechenden Einsatz fast nie legal erscheinen lassen. Drohneneinsätze im Ausland, die mangels effektiver Gebietskontrolle unter dem Gesichtspunkt der extraterritorialen Anwendung von Menschenrechtsverträgen rechtlich problematisch sind, werden in der Literatur jedoch einhellig dem Menschenrechtsregime unterworfen.
  • Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren. Die gezielte Tötung Soleimanis erfüllt offensichtlich nicht die Kriterien eines „finalen Rettungsschusses“ und erscheint insoweit als Verstoß gegen das Recht auf Leben aus Art. 6 VN-Zivilpakt.
  • Im Hinblick auf den US-Drohneneinsatz vom 3. Januar lässt sich das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage i.S.v. Art. 51 VN-Charta stark bezweifeln. Gemessen an den Kriterien des sog. „Caroline-Falls“, wonach ein Staat, der sich auf Selbstverteidigung beruft, nachweisen muss, dass der Angriff „unmittelbar bevorstand, überwältigend war und keine
    Wahl der Mittel und keine Zeit für weitere Beratungen ließ, hat die US-Administration die Voraussetzungen für eine völkerrechtskonforme Selbstverteidigung nicht substantiiert dargelegt.
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Der Israel-Iran Fail des ZDF – oder warum wir uns über mehr Antisemitismus nicht wundern dürfen

“Israel ist ein Feind des Irans.” twittert das Team von “ZDF heute” – und nimmt dabei eine gefährliche Wertung vor.

Denn ist es nicht der Iran, der Israel – der einzigen Demokratie im Nahen Osten – und den Juden jegliches Existenzrecht abspricht? Richtig wäre also der Satz “Der Iran ist ein Feind Israels”.

So handelt es sich aber um eine Verfälschung der Tatsachen und ein antiisraleisches und antisemitisches Framing.

Erschütternd finde ich aber, dass nach zwei Tagen und zahlreicher Kritik an dem tweet keine Richtigstellung oder Reaktion des ZDF erfolgt ist.

Über mehr Antisemitismus in Deutschland dürfen wir uns so nicht wundern.

Update: 14. Februar 2019:

Der tweet wurde inzwischen gelöscht. Eine Klarstellung des ZDF habe ich bislang aber nicht gefunden.

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10 Fakten zum 22. Dezember

  1. Jutta und Marian haben heute Namenstag.
  2. Der wegen revolutionärer Umtriebe zum Tode verurteilte Fjodor Michailowitsch Dostojewski wird 1849 vom russischen Zaren Nikolaus I. begnadigt; die Strafe wird zu 4 Jahren Zwangsarbeit in Sibirien umgewandelt. Die Begnadigung erfolgt erst auf dem Richtplatz, als das Hinrichtungskommando schon angetreten ist.
  3. 1939 kollidieren beim Bahnhof Genthin zwei D-Züge, wobei 186 Menschen sterben. Später stoßen auf der Bodenseegürtelbahn von Lindau nach Radolfzell zwischen Markdorf und Kluftern zwei weitere Züge zusammen, was 101 Tote fordert. Dies ist bislang der Tag mit den meisten Opfern der deutschen Eisenbahngeschichte.
  4. Am heutigen Tag im Jahr 1971 überfallen Mitglieder der RAF die Bayerische Hypotheken- und Wechselbank in Kaiserslautern. Sie erschießen dabei den Polizisten Herbert Schoner, der damit das zweite Mordopfer der RAF ist.
  5. Ebenfalls 1971 wird der Österreicher Kurt Waldheim Generalsekretär der UN. Seine Nazi-Vergangenheit hat in da noch nicht eingeholt.
  6. Das Brandenburger Tor in Berlin wird 1989 wieder geöffnet. Vorher war es 28 Jahre lang wegen des Mauerbaus geschlossen.
  7. 2001 stimmt der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit der Entsendung von Truppen nach Afghanistan im Rahmen des ISAF Mandats zu.
  8. Am gleichen Tage im Jahr 2001 versucht der inzwischen als Schuhbomber bekannte Terrorist Richard Reid den American-Airlines-Flug 63 von Paris nach Miami mit 197 Menschen an Bord mit in seinen Schuhen verstecktem Plastiksprengstoff abstürzen zu lassen. Eine aufmerksame Stewardess bemerkt dies jedoch und verhindert so das Attentat. Der Vorfall führt zu den inzwischen sehr strikten Regelungen zum Mitführen von Flüssigkeiten in Flugzeugen.
  9. Der spätere Friedensnobelpreisträger Frank Billings Kellogg wird 1856 geboren.
  10. Gustaf Gründgens kommt 1899 auf die Welt.
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Warum ein Waffenstillstand in Syrien nicht hält – und was man tun könnte

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Ich bin immer wieder überrascht, wie naiv die Sicht vieler Menschen – Staatsoberhäupter und Spitzenjournalisten inklusive – in Hinblick auf Syrien ist; insbesondere, wie man davon ausgehen kann, dass die derzeit immer mal wieder ausgehandelten Waffenruhen von Dauer sein könnten.

Dass diese nicht funktionieren können, ist offensichtlich und die Zeit und Energie, die in Verhandlungen dafür investiert wird, sollte man sich sparen. Zu viele Konfliktparteien gibt es, zu viele – auch internationale – Interessen sind berührt.

Und glaubt hier jemand allen Ernstes, dass sich z.B. der IS (DAESH) an eine von den USA und Russland ausgehandelte Kampfpause hält?

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Ein Schwank aus einer Multikulti Familie – Gastbeitrag von Dutchhamptoner

mettbroetchen

Diesen Gastbeitrag hat Dutchhamptoner verfasst.

So, kein Tag vergeht ohne Flüchtlingsdebatten, Gutmenschdebatten, Multikultidebatten und Debatten über Debatten. Langsam verstehen wir uns doch selbst und die Welt nicht mehr. In meinem privaten Fall wird es langsam kompliziert.

Mein Ex Ehemann ist Perser!

Viele fangen genau jetzt wieder an aufzuschreien: “Nein, Iraner!”

Ein kleiner Geschichtsausflug: 1935 wurde Persien zu Iran! Iran bedeutet “Land der Arier”, nicht weil der Schah Hitler so dufte fand. Nein, es war ein kleiner Hieb gegen die Nazis. Der Leibarzt Schah Reza Khans war Jude und es gab ein riesen Geraffel weil dieser in Deutschland Medikamente beschaffen sollte. Um den Nazis zu demonstrieren, wer die wirklichen Arier sind, benannte man Persien um.

Zurück zum Thema. Wenn ich gefragt werde: “Och, deine großen sehen aber südländisch aus”, antworte ich, dass der Vater Perser ist. Sofort, aber wirklich sofort werden ganz oft die Äuelschen groß. “Oh neee, ne Perser, oh Jott. War der so wie bei “Nicht ohne meine Tochter”? Musstest du Kopftuch tragen? Ist er radikal? Habt ihr euch deshalb getrennt?”

Alle Perser/Iraner stehen erst einmal unter Generalverdacht.

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10 Fakten zum 9. Juli

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  1. Argentinien feiert heute seine 1816 erlangte Unabhängigkeit von Spanien.
    Dietrich, Dirk, Eleonore, Frauke und Hermine haben heute Namenstag.
  2. 1860 kommt es im Christenviertel von Damaskus zu einem Massaker durch Muslime, dem rund 6.000 Menschen zum Opfer fallen.
  3. 1873 wird durch die Verabschiedung des Münzgesetzes die in 100 Pfennig eingeteilte Mark als deutsche Währung eingeführt.
  4. 1954 wird die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften zum ersten mal aktiv und indiziert zwei Tarzan Comics. Grund: Sie würden “nervenaufpeitschend und verrohend wirken” und “eine unwirkliche Lügenwelt” darstellen. Sie seien “das Ergebnis einer entarteten Phantasie”.
  5. Das Russell-Einstein Manifest wird 1955 veröffentlicht. Es warnt vor den Gefahren eines Atomkriegs.
  6. Iranische Offiziere hatten 1981 geplant, das Chomeini-Regime an diesem Tag zu stürzen (Nojeh Coup). Zu diesem Zweck sollten u.a. Chomeinis Haus und andere wichtige Stellen bombardiert werden.  Die Pläne wurden der iranischen Führung aber vorher verraten.
  7. Die Raumsondes Voyager 2 nähert sich 1979 an diesem Tag dem Planeten Jupiter auf 570.000 Kilometer und übermittelt viele Bilder von ihm und seinen Monden.
  8. 1986 wird der Siemens Manager Karl Heinz Beckurts durch einen Bombenanschlag der RAF in Straßlach (nahe München) getötet.
  9. Wim Duisenberg, der erste Präsident der EZB, kommt 1935 auf die Welt.
  10. David Hockney wird 1937 geboren.

Bild: NASA

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10 Fakten zum 24. April

  1. Heute ist der Gedenktag für die Opfer des türkischen Völkermordes an den Armenieren von 1915, bei dem 1,5 Millionen Angehörige des Volkes getötet wurden. Am 24. April 1915 begann in Konstantinopel die Verhaftung armenischer Intellektueller. Der heutige Tag ist einer der wichtigsten staatlichen Feiertage Armeniens, an dem die Armenier zum 1967 errichteten Völkermordmahnmal Jerern (Bild) auf dem Jerewaner Hügel Zizernakaberd pilgern.
  2. Helmut, Wilfried und Marian haben heute Namenstag.
  3. Der österreichische Kaiser Franz Joseph I. und Elisabeth Amalie Eugenie Herzogin in Bayern, genannt Sisi, heiraten am 24. April 1854 in Wien.
  4. Der persönliche Referent Willy Brandts, Günther Guillaume, und dessen Ehefrau werden 1974 wegen Spionageverdachts in Bonn festgenommen.
  5. Das RAF-Kommando “Holger Meins”, bestehend aus Hanna Krabbe, Karl-Heinz Dellwo, Lutz Taufer, Bernhard Rössner, Ulrich Wessel und Siegfried Hausner, überfällt 1975 die deutsche Botschaft in Stockholm und nimmt dabei zwölf Geiseln, um Mitglieder der RAF aus dem Gefängnis freizupressen.
  6. Im Iran scheitert 1980 die Militäroperation “Operation Eagle Claw” der USA zur Befreiung der 53 Geiseln in der US-Botschaft in Teheran.
  7. Nicole gewinnt 1982 mit “Ein bisschen Frieden” den Eurovision Song Contest.
  8. Das Hubble-Weltraumteleskop wird 1990 in den Orbit gebracht.
  9. Schauspielerin Shirley MacLaine wird 1934 geboren.
  10. Jean-Paul Gaultier kommt 1952. auf die Welt.

Bild: Hanay – Own work, CC BY-SA 3.0, Link

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10 Fakten zum 18. April

  1. Heute ist der Internationale Denkmaltag, der vom International Council on Monuments and Sites (ICOMOS), einer UN-Organisation, ins Leben gerufen wurde. Dabei sollen die Denkmäler in aller Welt sowie die Anstrengungen zur Rettung und Bewahrung dieses Kulturerbes in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gestellt werden.
  2. Die Amateurfunker begehen heute den Weltamateurfunkertag. Mehr Informationen dazu gibt es direkt beim DARC (Deutscher Amateur Radio Club).
  3. Simbabwe feiert heute seine Unabhängigkeit von Großbritannien.
  4. Alexander hat heute Namenstag.
  5. Die RMS Carpathia erreicht 1912 mit 705 Überlebenden des Titanic-Untergangs New-York und wird dort begeistert empfangen.
  6. 1926 wird zum ersten mal ein Fußballländerspiel im Radio übertragen. Deutschland gewinnt gegen die Niederlande 4:2.
  7. Am heutigen Tag im Jahr 1988 zerstören die USA im Rahmen der Aktion “Praying Mantis” einen Großteil der iranischen Marine. Der Militäreinsatz erfolgt als Reaktion auf die Beschädigung eines amerikanischen Kriegsschiffs durch eine iranische Mine am 14. April. Der damalige US-Präsident Ronald Reagan begründet den Einsatz mit den Worten “Ihnen muss klar sein, dass wir unsere Schiffe beschützen und, wenn sie uns bedrohen, werden sie den Preis dafür bezahlen”.
  8. Das Konklave zur Wahl des Nachfolgers des verstorbenen Papst Johannes Paul II. beginnt heute im Jahre 2005. 115 wahlberechtigte Kardinäle nehmen teil.
  9. Esther Schweins kommt 1970 auf die Welt.
  10. Der amerikanische Moderator Conan O’Brien wird 1963 geboren.
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10 Fakten zum 14. April

  1. Lidwina hat heute Namenstag.
  2. Das Schauspiel “Nathan der Weise” des zwei Jahre vorher verstorbenen Gotthold Ephraim Lessing wird heute im Jahre 1783 uraufgeführt.
  3. Am 14. April 1865 schießt John Wilkes Booth während einer Theateraufführung in Washington auf den damaligen US-Präsidenten Abraham Lincoln. Dabei ruft er aus: “Sic semper tyrannis!” (So soll es immer den Tyrannen ergehen”).
  4. Der erste Volvo wird 1927 hergestellt.
  5. Die amerikanische Raumfähre “Columbia” landet 1981 nach ihrem Jungfernflug in den Weltraum wieder auf der Erde.
  6. Das britische “House of Commons” stimmt 1982 zu, die Falklandinseln militärisch zurückzuerobern, nachdem diese 12 Tage vorher von Argentinien besetzt wurden.
  7. Der Golfer Bernhard Langer gewinnt 1985 als erster Deutscher das Masters Turnier in Augusta.
  8. 1988 läuft die an einer Operation zum Schutz kuwaitischer Tanker vor iranischen Angriffen im Iran-Irak-Krieg teilnehmende USS Samuel B. Roberts auf eine vom Iran gelegte Seemine auf.
  9. Ferfried Maximilian Pius Meinrad Maria Hubert Michael Justinus Prinz von Hohenzollern, bekannt als Foffi, kommt 1943 auf die Welt.
  10. Eva Wagner-Pasquier, Ur-Enkelin von Richard Wagner wird 1948 geboren.
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10 Fakten zum 31. März

  1. Heute ist World Backup Day, an dem daran erinnert wird, regelmäßig seine Daten zu sichern. Man soll folgenden Eid  schwören:
    “Ich schwöre feierlich, am 31. März ein Backup meiner wichtigen Dokumente und wertvollen Erinnerungen zu machen. Ich werde auch meine Freunde und meine Familie über den ‘World Backup Day’ informieren – Freunde lassen Freunde nicht ohne Backup stehen.”
  2. Cornelia und Benjamin haben heute Namenstag.
  3. Der Eiffelturm in Paris wird im Jahre 1889 eingeweiht.
  4. Bei der Werft Harland & Wolff Ltd. in Belfast wird 1909 die RMS Titanic auf Kiel gelegt.
  5. 1933 wird im Reichsgesetzblatt das “Gesetz über Verhängung und Vollzug der Todesstrafe” veröffentlicht, das auch “Lex van der Lubbe” genannt wird. Es ermöglicht die Bestrafung des angeblichen Reichstagsbrandstifters Marinus van der Lubbe mit dem Tode, obgleich zum Zeitpunkt der vermeintlichen Brandstiftung dieser Tatbestand (§ 307 StGB) noch nicht mit dem Tode bestraft werden konnte. Damit bricht das deutsche Reich mit einem der wichtigsten rechtstaatlichen Grundsätze “nulla poena sine lege” (keine Strafe ohne Gesetz).
  6. Frankreich und England geben 1939 die britisch-französischen Garantieerklärung ab. Damit sichern sie Polen zu, Deutschland im Fall eines deutschen Angriffs den Krieg zu erklären.
  7. Im Iran findet heute im Jahre 1979 die Volksabstimmung über die Einführung der Islamischen Republik statt. Der deutsche Botschaftsrat Strenziok kabelt am nächsten Tag: “Wahlberechtigte 18 Mio., Wahlbeteiligung 98 Prozent, davon Ja-Stimmen 97 Proz. Alle drei Zahlen sind mit Sicherheit falsch.”
  8. 1994 wird die Britische Rheinarmee offiziell aufgelöst, einige Soldaten bleiben aber als “British Forces Germany” nach wie vor in Deutschland stationiert.
  9. Albert Arnold „Al“ Gore Jr., ehemaliger Vizepräsident der USA, kommt 1948 auf die Welt.
  10. Der schottische Schauspueler Ewan McGregor (Star Wars) wird 1971 geboren.