Angst vor Wahlbetrug bei der btw21? Seien Sie Wahlbeobachter!


Am heutigen 26.  September findet in Deutschland die Bundestagswahl 2021 statt. Und wie bei jeder Wahl rufe ich dazu auf, zu wählen. Wer nicht wählen geht, darf sich hinterher nicht über das Ergebnis beschweren, denn wirklich jede Stimme zählt.

Bei der Auszählung im Wahllokal dabei sein

Diesmal haben viele Angst vor Wahlbetrug. Und diesen Vorwurf lasse ich – gerade aufgrund meiner Erfahrungen als Wahlhelfer – nicht gelten: er das glaubt, soll nach 18 Uhr in seinem – oder einem – Wahllokal vorbeigehen und die Auszählung verfolgen.

Denn die Auszählung der Stimmen in Deutschland ist öffentlich. Sie können in jedem Wahllokal erscheinen und dann die Öffnung der Urne, die Auszählung der Stimmen, Entscheidungen des Wahlvorstands – z.B. über die Gültigkeit von Stimmen – und die Übermittlung an das Wahlamt beobachten.

Briefwahlauszählung beobachten

Das geht auch dort, wo Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Hier müssen Sie ggf. nur vorher im Wahlamt nachfragen, wo die Auszählung genau erfolgt, meist im Rathaus oder im Sitz der Stadtverwaltung. Die Stimmen werden auch bei der Briefwahl erst ab 18h gezählt. In vielen Gemeinden wird die Zulassung der jeweiligen Briefwahlunterlagen schon vorher entschieden, meist ab 16h am Wahltag.

Wenn Sie erst am Wahltag auf die Idee kommen, bei der Briefwahlauszählung dabei zu sein und nicht weiß wo: Viele Wahlämter sind heute besetzt. Suchen Sie einfach über Google nach dem Wahlamt ihrer Gemeinde und rufen dort an – oder sie gehen einfach bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung vorbei. Alternativ können Sie in ihrem Wahllokal nachfragen, das hat einen heißen Draht zum Wahlamt.

 

Was tun gegen Wahlbetrug in Deutschland?

Immer wieder taucht auch nach Wahlen in Deutschland der Vorwurf auf, es habe Wahlbetrug gegeben – bevorzugt von den Anhängern der Partei, die dann nicht so gut abgeschnitten hat, wie gehofft.

Um zu spoilern – großflächiger Wahlbetrug kann in Deutschland ausgeschlossen werden, zu viele Menschen sind mit der Abwicklung der Wahlen befasst, zu gut sind die Kontrollsysteme. Damit soll nicht gesagt werden, dass auch mal einzelne Stimmen verschwinden, aber einen wirklichen Einfluss hat dies nicht.

Allerdings kann man auch selbst etwas zur Transparenz der Wahlen und gegen möglichen Wahlbetrug beitragen.

Selbst als Wahlhelferin oder Wahlhelfer aktiv sein

Wer sicher gehen möchte, dass nichts schief geht, meldet sich selbst als Wahlhelfer. Einen kleinen Erfahrungsbericht dazu habe ich schon einmal aufgeschrieben und  möchte auf diesen verweisen.

Die Auszählung beobachten

Die Auszählung der Stimmen in Deutschland ist öffentlich. Sie können in jedem Wahllokal erscheinen und dann die Öffnung der Urne, die Auszählung der Stimmen, Entscheidungen des Wahlvorstands – z.B. über die Gültigkeit von Stimmen – und die Übermittlung an das Wahlamt beobachten.

Das geht auch dort, wo Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Hier müssen Sie ggf. nur vorher im Wahlamt nachfragen, wo die Auszählung genau erfolgt. Die Stimmen werden auch bei der Briefwahl erst ab 18h gezählt. In vielen Gemeinden wird die Zulassung der jeweiligen Briefwahlunterlagen schon vorher entschieden, meist ab 16h am Wahltag. Auch dies kann man vorher erfragen.

Ansonsten sei noch auf ein gepflegtes, höfliches Auftreten verwiesen – und in Corona Zeiten ggf. auf die Einhaltung von Schutzmaßnahmen.

Das Foto oben zeigt übrigens den Beschluss einer Abstimmung eines Wahlvorstands über die Gültigkeit einer Stimme bei der Bundestagswahl 2017.

Wahlergebnisse online überprüfen

Die Wahlergebnisse sind zudem bis auf Wahllokal Ebene online verfügbar. Statistische Auffälligkeiten – z.B. ein Wahllokal mit ungewöhnlich vielen ungültigen Stimmen – fallen so schnell auf. Auf den Seiten des Bundes- und der Landeswahlleiter finden Sie die Ergebnisse zum Download, die Ergebnisse auf Wahllokalebene meist auf den Seiten der jeweiligen Kommunen. Suchen Sie z.B. einfach nach „Wahlamt Magdeburg“ und sie können die Daten gar nicht verfehlen.