Liste btw21: Bewerber der Volt Partei

Hier finden Sie die Liste der Bewerber der Volt Partei bei der Bundestagswahl 2021:
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Wahlplakat btw21: Für einen guten Job ist niemand zu alt (Volt)

Für einen guten Job ist niemand zu alt.

Wahlplakat der VOLT Partei zur Bundestagswahl 2021. Übrigens, interessant dazu unser Beitrag über ungerade Lebensläufe.

Wahlplakat btw21: Klimawandel macht nicht an der Grenze halt (Volt)

Klimawandel macht nicht an der Grenze halt.

Eines der Plakate der Volt Partei zur #btw21.

 

Liste: Parteien, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen dürfen

Diese 53 Parteien hat der Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl 2021 zugelassen, die 54. Partei, die DKP, hat sich ihre Zulassung vor dem Bundesverfassungsgericht erstritten. Hier geht es zum entsprechenden Beschluss. „Liste: Parteien, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen dürfen“ weiterlesen

Gastbeitrag: Wer die Wahl hat …

1978 hatte ich zwar noch nicht die Wahl, aber schon das Bedürfnis, mich in den politischen Prozeß einzubringen. Damals fand die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft statt und bereits in 1977 – ich war damals zarte 15 Jahre alt – fanden sich tausende zusammen, um eine Wahlalternative auf die Beine zu stellen.

Es war das erste Mal, daß die alternative Wahlbewegung landesweit auftrat und dementsprechend hektisch und unübersichtlich ging sich die Sache an. Die verschiedensten Bürgerinitiativen, Schwulen- und Lesbengruppen, aber auch politische Kleingruppen, versuchten, ein Bein ins Boot zu bekommen. Dankenswerterweise spielte hinter den Kulissen der Kommunistische Bund (KB) eine entscheidende Rolle, der erfreulicherweise die Zeit für eine Revolution noch nicht gekommen sah und zuerst einmal eine demokratische Opposition zu schaffen gedachte. Zu einem solchen Prozeß braucht es vor allem eins: Eine Führung, die verhindert, daß der gärige Teig zerläuft oder Blasen wirft. Wie nun aber macht man aus einem Sammelsurium von Kleinstgruppen eine schlagkräftige, politische Formation? Während die politischen Forderungen in einem Plenum, formal einer Delegiertenkonferenz mit nach Mitgliederzahl gestaffelten Stimmrechten, verhandelt und bestimmt wurden, ebenso die Kandidaten, die letztlich in die Bürgerschaft geschickt werden sollten (nur den Fairness halber seit erwähnt, das gewiß viel hinter den Kulissen entschieden wurde), mußte die formale Struktur dem strengen Wahlrecht nachempfunden werden. Und dies kennt keine Plena sondern nur sehr klare Strukturen, denen schwer nachzukommen ist. Dieses Problem wurde damals kongenial gelöst: Die Wählerinitiative bestand de jure nur aus den etwa 30 Kandidaten, der gesamte Unterbau fand einfach nicht statt. Die Kandidaten erklärten sich als dem demokratischen Prozeß unterworfen und anerkannten die Beschlüsse der Basis. Einfach so.

Was lehrt uns das für die heutige Zeit? Wer mit Blick auf die Bundestagswahl ein Bündnis kleiner, liberaler Gruppen schmieden möchte, der kommt formal an einer Parteistruktur und einem echten Wahlprogramm nicht vorbei, da Listenverbindungen in Deutschland nicht zulässig sind. Daraus folgt nun aber eben nicht, daß jede Kleingruppe verdammt ist, unter der 5%-Hürde zu verrecken. Es liesse sich durchaus ein Weg finden, Voltianer, Humanisten, Piraten oder Tierschützer zusammenzubringen.

Es wäre vielleicht sogar leichter, da es heute viel weniger zusammenzuführende Kräfte gab, als in meiner Jugend. Nur auf die ordnende Hand einer kommunistischen Kadergruppe wird man heute verzichten müssen.

Wenn das keine Chance ist, dann habt ihr es nicht verdient.

Dieser Gastbeitrag wurde von Alexander Virchow verfasst. Auf twitter diskutierte ich mit ihm darüber, wie Kleinstparteien ihre Chancen auf den Einzug in den Bundestag verbessern können; dies ist sein Vorschlag dazu. Er bloggt auch unter alexander.virchow.de; Auf twitter findet man ihn unter @virchow_de.

10 Fakten über die Volt Partei (Deutschland)

  1. Volt Europa versteht sich als europäische Partei und wurde am 29. März 2017 vom Italiener Andrea Venzon, der Französin Colombe Cahen-Salvador und dem Deutschen Damian Freiherr von Boeselager gegründet.
  2. Aus rechtlichen Gründen muss es aber in den einzelnen europäischen Ländern nationale Ableger geben. Die deutsche Volt Partei wurde im März 2018 gegründet, erster Vorsitzender wurde Damian Freiherr von Boeselager.
  3. Stand Sommer 2020 haben die europäischen Volt Parteien rund 25.000 Mitglieder, davon 1.700 in Deutschland.
  4. Dabei bietet Volt die Möglichkeit, sich als Mitglied der „Bewegung („Volunteer“) oder als Mitglied der Partei („Member“) zu beteiligen.
  5. Die Volt Partei hat ein gesamteuropäisches Wahlprogramm, die „Amsterdam Deklaration“.
  6. Die wichtigsten Ziele sind „ein intelligenter Staat, soziale Gleichberechtigung, wirtschaftliche Renaissance, politisch aktive Bürgerschaft, globaler Ausgleich“ und eine EU-Reform.
  7. Die Gelder für die Aktionen der Partei werden maßgeblich über Crowdfunding aufgebracht, jedoch über einen eigenen Shop.
  8. Bekanntheit erlangte Volt im Mai 2019 auch dadurch, dass sie erfolgreich gegen den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung klagte, da durch die maximal mögliche Vorauswahl von 8 Parteien kleine Parteien benachteiligt würden.
  9. Die Volt Deutschland hat erstmals bei der Europawahl 2019 teilgenommen und mit 0,7% der Stimmen dabei ein Mandat im EU Parlament errungen. Bei den Kommunalwahlen in NRW 2020 war die Partei recht erfolgreich und erzielte z.B. in Bonn 5,1% der Stimmen.
  10. Hier gibt es mehr Informationen über Volt Deutschland und hier über die europäische Volt Partei.

Über den Wahlomat, Alternativen und überhaupt: wen soll man bei der Europawahl wählen

Der wahl-o-mat ist weg (und das ist auch gut so)

Der Untergang der Demokratie ist da, der wahl-o-mat für die Europawahl ist nicht mehr erreichbar, was soll ich nur wählen? So fragen sich gerade einige auf twitter und co.

Tatsächlich ist der wahl-o-mat derzeit aufgrund eines Urteils des VG Köln nicht erreichbar. Geklagt hatte dagegen die VOLT Partei, die monierte, dass man sich bei der Empfehlung der passenden Parteien auf acht beschränken muss. So würden kleinere Parteien benachteiligt, da man diese ja erst gar nicht auswähle und so nicht sehe, ob diese zu einem passen oder nicht.

Da der wahl-o-mat durch eine staatliche Stelle – die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) – betrieben wird, muss die Chancengleichheit der Parteien gewahrt werden, die hier verletzt wurde.

Anmerken möchte ich, dass ich das Urteil für richtig und nachvollziehbar halte. Auch mich hat immer geärgert, dass man auf acht Parteien beschränkt war und aus rechtlicher Sicht ist dies ohnehin klar.

Und nun? Alternativen zum wahl-o-mat

Ob die bpb gegen das Urteil vorgehen wird – was ich für einen Fehler hielte – oder den wahl-o-mat einfach anpassen wird – was kein Problem sein sollte – werden die nächsten Tage zeigen.

Bis dahin sind hier einige Alternativen zum wahl-o-mat für die Europawahl 2019:

Schnelle Wahlhilfe für die Europawahl 2019

Wenn Sie keine Lust haben, sich durch die vielen Fragen durchzuklicken, hier einige schnelle Empfehlungen – grundsätzlich empfehle ich aber, sich mit den Wahlprogrammen der Parteien auseinanderzusetzen. Eine Übersicht aller Parteien, die bei der Europawahl 2019 in Deutschland antreten, finden Sie hier.

Und noch ein Hinweis – in Deutschland gilt bei der Europawahl keine Sperrklausel, sie können also auch guten Gewissens eine Nischenpartei wählen.

Sie nehmen die ganze EU nicht ernst?

Wählen Sie Die PARTEI.

Datenschutz ist Ihnen wichtig, die EU kann Ihnen gar nicht digital genug sein?

Die Piratenpartei ist eine gute Wahl.

Sie sind überzeugter Europäer, die EU soll enger zusammenrücken, aber auch demokratischer sein?

Die Humanisten oder VOLT sind die Parteien für Sie.

Sie sind europaskeptisch und wollen lieber eine EU der Regionen?

Die Bayernpartei ist eine moderat EU-kritische Partei.

Sie wollen eine der klassischen deutschen Parteien ins EU-Parlament wählen?

Geben Sie der FDP doch mal eine Chance.