Angela Merkel CXXXIV

Angela Merkel CXXXIV.

Am 24. Februar 2022 überfällt Russland die Ukraine.

Dass dieser Krieg so möglich wurde, ist auch ein Versagen der deutschen Politik, die in Russland trotz aller sich abzeichnender Warnzeichen immer einen verlässlichen Partner gesehen hat, auf dessen Interessen vorrangig Rücksicht genommen hat. Auch wenn es kurze Momente der Klarheit gegeben hat – z.B. während des russisch-belarussischen Gasstreits 2007 – wurde auch nach der völkerrechtlichen Annexion der Krim durch Russland durch Angela Merkel immer wieder betont, wie wichtig Russland als Partner sei.

Merkel hat ihre Entscheidungen und Einschätzungen auch nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Kern immer verteidigt.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Dokumentiert: Manifest für Frieden

Hier dokumentieren wir das Manifest für den Frieden von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer:

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Was bedeutet der Hashtag #TheLeopardsAreFree?

Mit dem Hashtag #TheLeopardsAreFree wird begrüßt – oder zumindest festgestellt – dass jetzt Leopard Panzer an die Ukraine geliefert werden.

Was bedeutet der Hashtag #FreeTheLeopards?

Mit dem Hashtag #FreeTheLeopards wird in sozialen Medien dafür geworben, Leopard Panzer an die Ukraine zu übergeben.

Dokumentiert: Der unfreiwillige Krim-Tweet der Russischen Botschaft in Schweden

Dieser tweet der russischen Botschaft in Schweden erregt Aufsehen – nicht, da der Sprit in Russland so günstig ist, sondern da hier die Krim völkerrechtlich korrekt als ukrainisches Terretorium eingezeichnet ist.

Angela Merkel LXXV

Angela Merkel LXXV.

Angela Merkel und Emmanuel Macron begrüßen am 27. Dezember 2017 einen Gefangenenaustausch der Konfliktparteien in der Ostukraine.

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hält dazu fest:

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Dokumentiert: Der Ukraine helfen, diesen Kriegswinter zu überstehen!

Sehr gerne veröffentlichen wir diesen offenen Brief, der zur Unterstützung der Ukraine aufruft.

Die Niedertracht kennt immer noch Steigerungen. Nachdem Putins Plan, die Ukraine militärisch zu zerschlagen und als eigenständige Nation auszulöschen, am entschlossenen, von der ganzen ukrainischen Gesellschaft getragenen Widerstand gescheitert ist, soll nun das Land durch die Zerstörung seiner lebenswichtigen Versorgungsstrukturen – insbesondere des Energiesystems – in die Knie gezwungen werden. Die in Tschetschenien und Syrien erprobten Methoden eines Vernichtungskriegs gegen die Zivilbevölkerung, exemplarisch an Grosny und Aleppo exekutiert, werden jetzt auf die freie Ukraine im Ganzen angewandt. Die Bombardierung der Wohnquartiere, die gezielte Zerstörung der Lebensbedingungen von Millionen Menschen, die Ermordung von Zivilisten, die Vergewaltigungen und Deportationen verstoßen bereits heute gegen die Völkermordkonvention der Vereinten Nationen.

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Dokumentiert: Der gelöschte russische Raketen tweet von Marie Agnes Strack-Zimmermann.

Diesen tweet nach dem Einschlag einer ukrainischen Flugabwehrrakete in Polen veröffentlichte am 15. November 2022 Marie Agnes Strack-Zimmermann. Sie hat den tweet inzwischen gelöscht, nachdem sich die Sachlage anders darstellte:

Nicht nur haben russische Raketen offenbar Polen und damit NATO-Gebiet getroffen, sondern auch zu Toten geführt. Das ist das Russland, mit dem hier einige offenkundig und absurderweise immer noch „verhandeln“ wollen. Der #Kreml und seine Insassen müssen sich umgehend erklären.

Dokumentiert: Der Russen zu Dünger tweet von Julian Röpcke

Diesen tweet hat Julian Röpcke gelöscht:

Übrigens: die ukrainische Armee hat auch diesen russischen Angriff
zurückgeschlagen und Hunderte Russen zu Dünger gemacht.

Das ukrainische Volk wird diesen Krieg auch ohne uns gewinnen. Aber dann heult nicht rum, wenn die ganze freie Welt euch Feiglinge und unser Land verachtet.

Zur Löschung schreibt er auch auf twitter:

Mir wurde nahegelegt, einen Tweet zu löschen, was ich eben getan habe. Screenshot habt ihr ja.

Dokumentiert: Die Stellungnahme der Uni Bonn zu öffentlichen Äußerungen eines Mitglieds der Universität – namentlich Ulrike Guérot

Hier dokumentieren wir die Stellungnahme der Uni Bonn zu Ulrike Guérot vom 31. Oktober 2022:

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