Schlagwort: seehofer

Veröffentlicht am

4 Wochen umsonst – SIXT zur Jamaika Sondierung

4 Wochen umsonst. So günstig ist nicht mal Sixt.

Und wieder einmal trifft die Sixt Werbung den Nagel auf den Kopf.

Veröffentlicht am

Liebes Politik-Tagebuch I: Das merkwürdige Verhalten regierungswilliger Politiker nach der Sondierungszeit

Ich werde jetzt in den nächsten Wochen – bis wir eine Regierung haben – ein Politik-Tagebuch schreiben. Das ist der erste Teil.

Liebes Tagebuch,

die Jamaika Sondierungen sind gescheitert. Und auch wenn Bundespräsident Steinmeier Neuwahlen verhindern will und die Parteien aufgefordert hat, noch einmal miteinander zu sprechen, wird es auf Neuwahlen hinauslaufen, da Merkel eine Minderheitsregierung ablehnt.

Aber wie stehen die Parteien jetzt da? Wie positionieren sie sich? Mit welchem tendenziellen Ergebnis ist nach dem Stand der Dinge zu rechnen?

Die CDU – haben wir schon immer so gemacht

Die CDU/CSU Fraktion hat die Ankündigung der Parteivorsitzenden, dass sie im Falle einer Neuwahl erneut als Kanzlerkandidatin antreten wird, mit tosendem Beifall begrüßt!
(Volker Kauder)

Einmal abgesehen davon, dass sich dieser Satz fast schon anhört wie aus dem Pilotbüro der DDR zeigt er das gesamte Dilemma der CDU/CSU

  • eine Alternative zu Angela Merkel hat die Union nicht
  • eine kritische Aufarbeitung der Wahlniederlage – und das war es mit einem 8,6%-Punkten Minus – wird es in der Union nicht geben
  • dass Merkel mit ihrem Mangel an Gestaltungskraft und Standpunkten das Scheitern der Jamaika Sondierung zu großen Teilen zu verantworten hat, wird ausgeblendet.

Es mag sogar sein, dass die geschäftsführende Kanzlerin und mit ihr die Unionsparteien kämpferischer und geschlossener in den wohl kommenden Wahlkampf ziehen werden, als bei der Wahl im September. Fraglich bleibt, ob und inwieweit sie damit aber die Wähler überzeugen kann, insbesondere, da sie einen Schwarz/Grünen Kurs fahren wird. Im Westen Deutschlands könnte dies gelingen, im Osten wird es für die Union nicht einfacher.

Prognose: Die CDU hält das Ergebnis mit kleinen Gewinnen oder Verlusten.

„Liebes Politik-Tagebuch I: Das merkwürdige Verhalten regierungswilliger Politiker nach der Sondierungszeit“ weiterlesen

Veröffentlicht am

10 Erkenntnisse, die die Jamaika Sondierung schon jetzt gebracht hat

Ob die Jamaika Koalition jetzt kommt oder nicht – 10 wichtige Erkenntnisse haben uns die Sondierungsgespräche auf jeden Fall schon gebracht.

  1. Jamaika ist eine Insel und wird Jamaika geschrieben und nicht Jameika. Das weiß jetzt jeder, was gut für den Bildungsstandard ist.
  2. An sich müsste es aber Tansania Koalition heißen, denn angesichts des Umstands, dass CDU und CSU so zerstritten sind, braucht man vier Farben: Schwarz (CDU), Blau (CSU), Grün (Grüne) und Gelb (FDP) – und diese findet man in der Nationalflagge Tansanias.
  3. „Jürgen Trittin ist echt eine coole Socke. Hätte ich gar nicht gedacht.“ (Jens Spahn).
  4. Es kann entgegen der Wünsche der Grünen nur einen Vizekanzler geben, einen zweiten Stellvertreter gibt Art 69 Abs. 1 Grundgesetz nicht her.
  5. Politiker ist ein ganz schön anstrengender Beruf – man muss manchmal bis vier Uhr morgens arbeiten.
  6. Dafür dürfen Sie immer noch huldvoll von Balkonen den Journalisten zuwinken.
  7. Auf twitter wurden natürlich wieder Sondierungsfilme gesucht. Mein Favorit „Gottes Werk und Merkels Beitrag“.
  8. „Wenns kühler wird, wirds drinnen wärmer.“ (Horst Seehofer)
  9. Wolfgang Kubicki (FDP) geht gerne anderthalb Stunden duschen – und wünscht sich, dass seine Frau ihm Hemden nach Berlin liefert (was sie aber nicht macht).
  10. Die wichtigste Erkenntnis ist aber: Die Parteien sind doch nicht alle gleich.
Veröffentlicht am

Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie

Jamaika – da liegt kein Segen drauf

Vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass es Neuwahlen geben wird. Damalige Kurzbegründung: Schwarz/Gelb reicht nicht, die SPD will und sollte nicht, Jamaika wird mehr als schwierig.

Und so ist es: Die Jamaika Sondierungsgespräche sind noch nicht vorbei und es ist unklar, ob es dann überhaupt Koalitionsverhandlungen geben wird. Aber selbst wenn es zu diesen kommen sollte, ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass diese dann scheitern. Und selbst wenn es eine Jamaika Koalition geben sollte, wird sich diese auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen müssen. Deutschland würde nicht gestaltet werden, sondern noch mehr als vorher schon nur noch verwaltet.

Die Jamaika Alternativen

Aber wie sehen die Alternativen aus? „Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie“ weiterlesen