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Sprachkenntnisse und Einschulung – § 36 SchulG NRW

Angesichts der Empörung über den Vorstoß des nordrhein-westfälischen CDU Bundestagsabgeordneten Carsten Linnemann, Schüler mit nicht hinreichenden Sprachkenntnissen zu fördern, gestatte ich mir die Verweisung auf § 36 des Schulgesetzfür das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW – SchulG):

§ 36 – Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes

(1) Der Schulträger lädt gemeinsam mit den Leiterinnen und Leitern der Tageseinrichtungen für Kinder und der Grundschulen die Eltern, deren Kinder in zwei Jahren eingeschult werden, zu einer Informationsveranstaltung ein, in der die Eltern über Fördermöglichkeiten im Elementarbereich und Primarbereich, insbesondere auch über die Bedeutung kontinuierlich aufeinander aufbauender Bildungsprozesse, beraten werden.

(2) Das Schulamt stellt zwei Jahre vor der Einschulung fest, ob die Sprachentwicklung der Kinder altersgemäß ist und ob sie die deutsche Sprache hinreichend beherrschen. Die Feststellung nach Satz 1 gilt bei Kindern als erfüllt, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, in der die sprachliche Bildung nach Maßgabe der § 13c in Verbindung mit § 13b des Kinderbildungsgesetzes vom 30. Oktober 2007 (GV. NRW. S. 462) in der jeweils geltenden Fassung gewährleistet ist. Beherrscht ein Kind nach der Feststellung nach Satz 1 die deutsche Sprache nicht hinreichend und wird es nicht nachweislich in einer Tageseinrichtung für Kinder sprachlich gefördert, soll das Schulamt das Kind verpflichten, an einem vorschulischen Sprachförderkurs teilzunehmen. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass jedes Kind vom Beginn des Schulbesuchs an dem Unterricht folgen und sich daran beteiligen kann. Die Schulen sind verpflichtet, das Schulamt bei der Durchführung der Sprachstandsfeststellung zu unterstützen; hierbei ist auch eine Zusammenarbeit mit den Kindertageseinrichtungen und der Jugendhilfe anzustreben.

(3) Bei der Anmeldung zur Grundschule stellt die Schule fest, ob die Kinder die deutsche Sprache hinreichend beherrschen, um im Unterricht mitarbeiten zu können. Die Schule soll Kinder ohne die erforderlichen Sprachkenntnisse zum Besuch eines vorschulischen Sprachförderkurses verpflichten, soweit sie nicht bereits in einer Tageseinrichtung für Kinder entsprechend gefördert werden. Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend.

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Liste: Historische Bahnen in Nordrhein-Westfalen

Hier entsteht eine Liste mit Museumsbahnen, anderen historischen und sonst bemerkenswerten Bahnen in Nordrhein-Westfalen.

Almetalbahn (Thülen)

Bergische Straßenbahn (Wuppertal)

Dampf-Kleinbahn Mühlenstroth (Gütersloh)

Drachenfelsbahn (Königswinter)

Zahnradbahn bei Königswinter nahe Bonn, die auf den Drachenfels führt.

Extertalbahn (Bösingfeld)

Hespertalbahn (Essen)

Mindener Kreisbahnen (Minden)

Oleftalbahn (Schleiden)

Ruhrtalbahn (Hagen)

Sauerländer Kleinbahn (Plettenberg)

Schluff (Tönisvorst)

Schwebebahn (Wuppertal)

Die Schwebebahn in Wuppertal ist regulär als Bestandteil des ÖPNV aktiv, wegen ihrer besonderen Bauweise hier aber dennoch aufgeführt.

Selfkantbahn (Geilenkirchen)

Teuto Express (Gütersloh)

Uchte-Raden

Wielthalbahn (Waldbröl)

Weitere Bahntipps in NRW

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Übersicht: Historische Bahnen in Deutschland

Hier im Blogmagazin gibt es Listen mit historischen und Museumsbahnen in Deutschland, die nach Bundesländern geordnet sind. Hier finden Sie die Übersicht der bereits bestehenden Listen nach Bundesländern:

Nordrhein-Westfalen

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Ergebnis der Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen

Dies ist das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl NRW 2017:

 

Wahlberechtigte  13.164.832  13.164.832
Wähler  8.579.042  8.579.042
Ungültige Stimmen  123.111  91.669
Gültige Stimmen  8.455.931  8.487.373
…davon Erststimmen Zweitstimmen
SPD  2.919.613 34,5%  2.649.513 31,2%
CDU  3.242.495 38,3%  2.797.084 33,0%
GRÜNE  509.648 6,0%  539.059 6,4%
FDP  723.866 8,6%  1.065.209 12,6%
PIRATEN  118.896 1,4%  80.939 1,0%
DIE LINKE  414.496 4,9%  415.808 4,9%
NPD  – 0,0%  28.933 0,3%
Die PARTEI  25.919 0,3%  55.019 0,6%
FREIE WÄHLER  8.657 0,1%  33.114 0,4%
BIG  – 0,0%  17.455 0,2%
FBI/FWG  – 0,0%  2.891 0,0%
ÖDP  7.246 0,1%  13.325 0,2%
Volksabstimmung  2.100 0,0%  8.486 0,1%
TIERSCHUTZliste  – 0,0%  59.681 0,7%
AD-Demokraten NRW  – 0,0%  13.653 0,2%
AfD  460.450 5,4%  624.552 7,4%
AUFBRUCH C  2.919 0,0%  9.814 0,1%
BGE  – 0,0%  5.279 0,1%
DBD  – 0,0%  4.731 0,1%
DKP  2.414 0,0%  2.906 0,0%
Zentrum  1.182 0,0%  3.332 0,0%
DIE RECHTE  1.988 0,0%  3.618 0,0%
REP  1.261 0,0%  6.586 0,1%
DIE VIOLETTEN  – 0,0%  7.171 0,1%
JED  – 0,0%  7.039 0,1%
MLPD  2.491 0,0%  7.712 0,1%
PAN  – 0,0%  1.347 0,0%
Gesundheitsforschung  – 0,0%  5.944 0,1%
PARTEILOSE WG „BRD“  633 0,0%  2.019 0,0%
Schöner Leben  – 0,0%  5.164 0,1%
V-Partei³  – 0,0%  9.990 0,1%
Sonstige  481 0,0%  – 0,0%
Einzelbewerber  9.176 0,1%  – 0,0%
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Landtagskandidaten 2017 aus NRW stellen ihre Wahlkreise vor

Kandidaten stellen Ihre Wahlkreise vor

Eine der beliebtesten Artikelserien hier im Blog sind die „10 Dinge, die man in … gemacht haben sollte„, in der schon etliche interessante Beiträge mit Tipps für viele Städte abgegeben wurden.

Im Rahmen der Landtagswahl NRW 2017 möchte ich den Kandidaten die Möglichkeit bieten, Sehenswertes und Tipps für Ihre Wahlkreise vorzustellen – und die ersten sind schon dabei.

Was kann man in NRW unternehmen?

Für folgende Wahlkreise sind schon Empfehlungen und Tipps dabei:

Wahlkreis 28 (Troisdorf, Siegburg, Niederkassel)

Tipps von Katharina Gebauer

Wahlkreis 30 (Bonn II)

Wahlkreis 35 (Remscheid – Oberbergischer Kreis III)

10 Empfehlungen für Remscheid von Sven Wolf

Wahlkreis 43 (Düsseldorf IV)

Martin-Sebastian Abel mit 10 Tipps für Düsseldorf

Wahlkreis 44 (Rhein-Kreis Neuss I)

10 Dinge, die man in Neuss gemacht haben sollte von Dr. Klaus Brall

So kann man mitmachen

Sie sind Kandidat bei der Landtagswahl und wollen mitmachen? Hier steht, wie Sie Ihre 10 Dinge Liste veröffentlichen können!

Übrigens, alles rund um die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 gibt es hier unter dem Tag LTWNRW17.

Bild: pixabay (Nebel über dem Rhein)

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Liste: zugelassene Parteien bei der Landtagswahl NRW 2017

Folgende 31 Parteien sind bei der Landtagswahl in NRW 2017 zugelassen:

  1. SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
  2. CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands
  3. GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  4. FDP – Freie Demokratische Partei
  5. PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
  6. DIE LINKE
  7. NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands
  8. Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
  9. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen
  10. BIG – Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
  11. FBI/FWG – Freie Bürger-Initiative/ Freie Wähler FBI/ Freie Wähler
  12. ÖDP – Ökologisch-Demokratische Partei
  13. Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen
  14. TIERSCHUTZliste – Aktion Partei für Tierschutz
  15. AD-Demokraten NRW – Allianz Deutscher Demokraten
  16. AfD – Alternative für Deutschland
  17. AUFBRUCH C – Christliche Werte für eine menschliche Politik
  18. BGE – Bündnis Grundeinkommen
  19. DBD – Demokratische Bürger Deutschland
  20. DKP – Deutsche Kommunistische Partei
  21. Zentrum – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 Zentrum
  22. DIE RECHTE
  23. REP – DIE REPUBLIKANER
  24. DIE VIOLETTEN – Die Violetten – für spirituelle Politik
  25. JED – Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands
  26. MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
  27. PAN – die Parteilosen
  28. Gesundheitsforschung – Partei für Gesundheitsforschung
  29. PARTEILOSE WG „BRD“ – PARTEILOSE WÄHLERGEMEINSCHAFT in der Bundesrepublik Deutschland
  30. Schöner Leben
  31. V-Partei³ für Veränderung, Vegetarier und Veganer

Wahlvorschläge eingereicht haben folgende Parteien, wurden aber nicht zugelassen:

  1. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei
  2. Bündnis C – Christen für Deutschland Bündnis C
  3. DIE EINHEIT
  4. LKR Liberal-Konservative Reformer

Hier noch eine Liste der Parteien nach Anzahl der Bewerber und Geschlecht.

Alles andere rund um die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 gibt es hier unter dem Tag LTWNRW17.

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Liste: die 10 höchsten Berge in der Eifel

  1. Hohe Acht- 746,9m
    Nicht weit entfernt vom Nürburgring kann man hier im Sommer gut wandern, im Winter gibt es hier zahlreiche Wintersportmöglichkeiten.
  2. Ernstberg – 699,8m
    Der Berg bei Daun ist der höchste Vulkan der Westeifel.
  3. Schwarzer Mann – 697,8m (699,1m)
    Der eigentliche „Schwarze Mann“ ist 697,8m hoch, doch gibt es hier eine namenlose Kuppel, die etwas höher ist.
  4. Botrange – 694,24m (Belgien)
    Der Botrange ist der höchste Berg des Hohen Venn und der höchste Berg Belgiens.
  5. Scharteberg – 691,4m
  6. Weißer Stein – 690m
    Höchster Berg im linksrheinischen Teil Nordrhein-Westfalens.
  7. Burgberg der Nürburg – 676,5m
  8. Hochkelberg – 674,9m
    Hier gibt es einen alten römischen Ringwall
  9. Prümscheid – 674,7m
  10. Schöneberg – 670,2m

Diese Liste wird mit weiteren Informationen ergänzt.

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Kommentar: Rauchverbot in NRW – ein unsinniges Wahlkampfthema

Nordrhein-Westfalen hat seit 2013 einen konsequenten Nichtraucherschutz in der Gastronomie: Es darf nicht geraucht werden. Nicht im Restaurant, nicht in der Disko, nicht in der Gaststätte, nicht im Bistro, nicht in der Eckkneipe. Punkt. Ohne Ausnahmen. Und das ist auch gut so.

Ein Volksbegehren gegen das komplette Rauchverbot verlief 2014 erfolglos, so groß scheint der Bedarf an einer Änderung der bestehenden konsequenten Regelung nicht zu sein.

Das Thema ist also erledigt, sollte man meinen. Doch leider sehen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen dies anders.

CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen sagte jüngst der RP: „Wir sind für einen effektiven und konsequenten Nichtraucherschutz. Die Landesregierung hat jedoch eine bürokratische Regelung eingeführt, die Gastwirte und Gäste gleichermaßen bevormundet.“ Und auch im Wahlprogramm der FDP NRW steht zum Nichtraucherschutz: „Wir wollen die Verschärfungen, die von der rot-grünen Landesregierung eingeführt werden, wieder zurücknehmen.“ Dietmar Brockes, der wirtschaftspolitische Sprecher der freien Demokraten, führt aus, dass in Eckkneipen wieder geraucht werden solle und dass es in Speiserestaurants ausreichend sei, wenn ein rauchfreier Raum vorgehalten werde. Das wäre ein gewaltiger Rückschritt für den Gesundheits- und Jugendschutz. Und das Kneipensterben wird man dadurch auch nicht bekämpfen.

Es ist unverständlich, dass CDU und FDP in NRW das Thema nun auf die Wahlkampfagenda setzen. Insbesondere, da sich die übergroße Mehrheit der Gäste und auch der Gastronomen mit dem Status Quo zumindest abgefunden hat.

Stimmen bringen wird dies nur bei einer kleinen Gruppe, polarisiert aber unnötig. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass eine Regierung gegen die SPD in NRW nach dem Stand der Dinge wohl ausgeschlossen ist.

Und die wird am Nichtraucherschutz festhalten.

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Kommentar: Wahlkampfgetöse – das kommunale Wahlrecht für nicht-EU Ausländer in NRW

Bekanntlich sprechen sich die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländer, die nicht aus Mitgliedstaaten der EU kommen, in Nordrhein-Westfalen aus. Dies sei für die Integration dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt.

Dazu soll die Landesverfassung Nordrhein-Westfalens in Art. 78 um folgenden Satz ergänzt werden:

Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben.

Von der CDU in NRW wird das abgelehnt, vielmehr sollten die Menschen über eine Einbürgerung in Deutschland integriert werden.  Und auch die Fraktion der FDP macht verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf geltend; sie vertritt den Standpunkt, dass eine solche Regelung mit Blick auf die Homogenitätsklausel des Grundgesetzes nur auf Bundesebene getroffen werden könne.

Nun sollte man mehr demokratische Rechte für hier dauerhaft lebende Menschen unter dem Integrationsaspekt durchaus diskutieren.

Doch das aktuelle Gesetzesvorhaben von SPD, Grünen und Piraten in NRW ist aussichtslos. Denn eine Änderung der Landesverfassung muss im Landtag mit 2/3 Mehrheit erfolgen; diese ist hier nicht abzusehen. Und selbst wenn sie durch käme wäre angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mehr als fraglich, ob sie auch Bestand haben würde.

So ist es aktuell reines Wahlkampfgetöse.

Ob dies angesichts der momentanen Diskussionen um Auftritte türkischer Minister in Deutschland und Europa und des Einflusses der AKP auf die hiesige türkische Commuity nicht zur Unzeit kommt und nach Hinten losgeht, mag jeder für sich beurteilen.

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10 Dinge, die man in Nordrhein-Westfalen gemacht haben sollte – Vorschläge von Severin

  1. Den Landtag in Düsseldorf besuchen
    Wer in Nordrhein-Westfalen lebt, sollte einmal den Landtag besucht haben, der auch architektonisch interessant ist. Mehr Infos dazu gibt es beim Besucherzentrum. Danach bummelt man über die Kö und trinkt ein Alt. Aber auch sonst hat Düsseldorf einiges zu bieten.
  2. Zeche Zollverein
    Das Herz von NRW ist das Ruhrgebiet – und das war jahrzentelang von Steinkohleabbau geprägt. Einblicke in diese Geschichte und in das neue Ruhrgebiet gibt die Zeche Zollverein in Essen. Das Ruhrgebiet ist auch gleichsam das Bindeglied zwischen Rheinland und Westfalen.
  3. Braunkohletagebau
    Teile von NRW sind immer noch durch den Braunkohletagebau geprägt. Die Gebiete westlich von Köln, in denen die RWE baggert, sehen aus wie von einem anderen Planeten. Es gibt zahlreiche Besucherzentren, z.B. das Eventforum terra:nova.
  4. Kölner Dom
    Der Dom in Köln ist eine der meistbesuchten Sehenswürdigkeiten in Deutschland – zu Recht. Nach dem Besuch der gotischen Kirche bieten sich viele weitere Aktivitäten in der Millionenstadt am Rhein an – von Kultur bis Shopping. Ein Muß ist freilich ein Kölsch in einem der Kölner Brauhäuser.
  5. Altes Regierungsviertel Bonn
    Atmen Sie bundesdeutsche Geschichte ein: ein Spaziergang durch das ehemalige Regierungsviertel in Bonn macht es möglich. Tiefere Einblicke bietet das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, das ganz nah am alten Bundestag liegt. Aber auch sonst ist Bonn einen Besuch wert.
  6. Externsteine
    Ab in das ehemalige Land Lippe, an das noch die lippische Rose im Landeswappen erinnert. Hier stehen die Externsteine (siehe Bild), die schon immer mystische Bedeutung hatten. Heute genießt man hier die Natur und die vielen kleinen Orte im heutigen Kreis Lippe.
  7. Lambertikirche Münster
    Die gesamte Altstadt von Münster in Westfalen ist natürlich einen Besuch wert. Das Wahrzeichen der Stadt ist die Lambertikirche, an der immer noch die Eisenkäfige hängen, in denen die Leichen der hingerichteten Anführer des Täuferreichs in Münster hingen. Ein spannendes Kapitel der deutschen Geschichte. Lesetipp dazu: „Kristus“ von Robert Schneider.
  8. Winterberg
    In NRW kann man auch Skifahren. Und auch vom Skispringen her kennt man Winterberg. Ruhiger als im Winter ist es in den anderen Jahreszeiten, wenn sich das Rothaargebirge zum Wandern anbietet.
  9. Schwebebahn fahren in Wuppertal
    Dieses Verkehrsmittel gibt es nur in Nordrhein-Westfalen – die Schwebebahn. Und daher sollte man unbedingt mit ihr gefahren sein. Tipp: die Bahn hält auch am sehenswerten Zoo.
  10. Aachen und mehr
    Der Kaiserdom ist Pflichtprogramm in Aachen, ist dort aber freilich nicht die einzige Sehenswürdigkeit der Stadt. Wer mag, besucht von hier aus auch noch die Niederlande oder Belgien.

Lesetipp:

Eine Übersicht aller 10 Dinge Liste erhalten Sie hier.

Bild: Pixabay