Die halbe Wahrheit des Tareq Alaows rund um seine Bundestagskandidatur

Tareq Alaows wollte als erster Flüchtling für den Bundestag kandidieren – als Direktkandidat für die Grünen in Wahlkreis 117, Oberhausen-Wesel III.

Nun wurde auf der Homepage der Grünen Dinslaken die Rücknahme der Kandidatur bekanntgegeben:

„Die hohe Bedrohungslage für mich und vor allem für mir nahestehende Menschen ist der wichtigste Grund für die Rücknahme meiner Kandidatur.“

wird Alaows dort zitiert.

Und Presse und Politik springen über das Stöckchen „Aus Angst um die eigene Familie“ titelt die Zeit, Ulf Poschardt twittert, dass dies eine „Schande für Deutschland“ sei und NRW Integrationsminister Joachim Stamp will ihn gleich ins Ministerium einladen.

Ich bezweifle nicht, dass Alaows massiv angefeindet wurde. Ich vermute, Bundestagsabgeordnete mit nicht deutsch klingenden Namen wie Grigorios Aggelidis, Gökay Akbulut, Nezahat Baradari, Danyal Bayaz, Canan Bayram, Sevim Dağdelen, Ekin Deligöz, Karamba Diaby, Bijan Djir-Sarai, Yasmin Fahimi, Josip Juratovic, Elvan Korkmaz, Żaklin Nastić, Cem Özdemir, Mahmut Özdemir, Aydan Özoğuz oder Gülistan Yüksel können ein Lied davon singen.

Was diese alle aber von Alaows unterscheidet: Sie haben die deutsche Staatsbürgerschaft. Und diese ist unbedingte Voraussetzung dafür, in den Bundestag gewählt werden zu können, so will es das Gesetz:

Bundeswahlgesetz – § 15 Wählbarkeit

(1) Wählbar ist, wer am Wahltage

1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und
2. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat.

Ziffer 1 trifft auf ihn nicht zu – und da er keine wirklichen Chancen hat, bis zum September 2021 die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten (für eine Einbürgerung nach § 10 StAG ist er zu kurz hier, selbst für eine grundsätzlich unsichere Ermessenseinbürgerung dürfte es knapp werden, dazu hier), war seine Kandidatur inklusive markiger Sprüche – z.B. dass der Schriftzug „Dem Deutschen Volke“ am Reichstag entfernt werden solle – nichts anderes als ein PR Gag. Genau so wie der jetzt erfolgte Rückzug von der Kandidatur.

Damit bleibt mehr als ein Gschmäckle. Die Bekämpfung von Rassismus ist ein wichtiges Anliegen. Rassismus aber vorzuschieben, wo ganz andere Gründe maßgeblich sind, schadet diesem Anliegen.

Abschließend möchte ich noch zur Abrundung auf einen twitter Thread von Manaf Hassan verweisen, in dem dieser auf weitere Ungereimtheiten rund um Alaows hinweist, z.B., dass dessen Verhältnis zum Islamismus durchaus hinterfragt werden kann. Aber das ist eine andere Geschichte…

Nachtrag I

Am 14. September 2021 erhielt Tareq Alaows übrigens seine deutsche Staatsbürgerschaft, wie er auf twitter mitteilte. Es hätte also mit der Kandidatur geklappt.

Nachtrag II

Ende Dezember 2021 war er wieder im Fokus der Medien, da er durch die Polizei kontrolliert wurde und sich darüber auf twitter beschwerte:

Hallo @polizeiberlin , ich wurde an der S-Bahn Friedrichstraße kontrolliert. Begründung: Eine Gefährdung sei nicht auszuschließen. Man müsse nach gefährlichen Gegenstände suchen und Perso kontrollieren. So sah ich aus. Wie kann man aufgrund dessen eine Gefährdung feststellen?

Der tweet erhielt viel Aufmerksamkeit.

Wahlplakate Europawahl 2019: Europas Chancen nutzen – Stamp, Körner und Lambsdorff in Bonn (FDP)

Die FDP wirbt zur Europawahl 2019 damit, Europas Chancen zu nutzen – und wie erklären Moritz Körner, Joachim Stamp und Alexander Graf Lambsdorff einen Tag vor der Europawahl 2019 um 12h auf dem Münsterplatz in Bonn.

Michael Simon de Normiers Lindner Rant: „…just when I needed you most!“

Oder war es doch der Kubicki?

Christian Lindner gilt vielen als Lichtgestalt. Bis vergangenen Sonntagnacht, 19./20. November 2017, war das zumindest so. Lichtgestalten fordern heraus, genauer hinzusehen. Ohne sich blenden zu lassen, bitteschön!

Dabei fällt ins Auge, dass Lindner nicht zum ersten Mal das Handtuch geworfen hat. Ende 2011 suchte und fand Lindner, damals Generalsekretär der Liberalen, mit einem prophetischen „Auf Wiedersehen!“ auf den schmalen Lippen, den Abgang auf maximaler Bühne. Die FDP hatte er mit dem Vorsitzenden Phillip Rösler im Regen stehen lassen.

Er kündigte eine Erneuerung „von Grund auf“ an und setzt sie scheinbar seither in die Tat um. Skepsis bleibt geboten!

Plant so jemand tatsächlich für 6+4 Jahre und mehr? Geht es CL 10,7 wahrhaftig um die Liberalen, deren Werte und die Zukunft in Deutschland?

Neben dem, von ihm selbst antizipierten und einkalkulierten Shitstorm, werden nun allenthalben traumhafte Vorstellungen mit Team Lindner Kubickis Rückzug aus der designierten Regierungsverantwortung assoziiert und auf die „Neue FDP“ projiziert: Von Idealen, Rückgrat und Geradlinigkeit ist da die Rede, in Hoffnung.

Hoffentlich geht das mal auf.

„Michael Simon de Normiers Lindner Rant: „…just when I needed you most!““ weiterlesen

Auch Bonn baut jetzt ein Schloss wieder auf

Berlin macht es mit dem Wiederaufbau des historischen Stadtschlosses vor, Bonn zieht mit Schloss Herzogsfreude nach: das ehemalige Jagdschloss in Bonn Röttgen (zeitgenössische Darstellung) soll schon ab 2018 neu gebaut werden.

Bonn bekommt ein weiteres Schloss – Herzogsfreude wird wieder aufgebaut

Der Stadtrat tagte in seiner Sitzung am 30. März 2017 bis nach Mitternacht, wurde der Wiederaufbau des im 19. Jahrhundert abgerissenen Jagdschlosses in Bonn Röttgen doch kontrovers diskutiert. Am Ende überzeugte der Röttgener Stadtverordnete Joachim Stamp (FDP) aber den gesamten Rat der Bundesstadt Bonn, der sich dann einstimmig für den Neubau an historischer Stelle aussprach.

„Mit dem neuen Herzogsfreude werden die Gäste der Stadt empfangen, wie es sich für eine Bundesstadt gehört“ erläutert Stamp. Autos, die aus Richtung Meckenheim nach Bonn fahren, werden dann durch das prachtvolle Tor des Schlosses fahren, das die Reichsstrasse überspannen wird.

Ansonsten werden sich die Baupläne eng an das Original halten – und das war gewaltig. Allein das Hauptgebäude ohne die beiden Seitenflügel wies eine Länge von 70 Metern mit 19 Fensterachsen auf (hier gibt es mehr Fakten zum Schloss).

Neues Bonn-Center im Bonner Süden

Die Nutzungsarten des Schlosses werden dementsprechend vielfältig sein. Im Hauptgebäude wird es Büroräume bieten, die auch von der GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit) genutzt werden sollen, die in Röttgen aktuell auch ein Seminarzentrum baut.

Einer der Seitenflügel wird ein 5-Sterne Hotel mit  Wellnessanlagen beherbergen, wobei es Synergieeffekte zum dort ebenfalls vorgesehenen Schulschwimmbecken geben soll, das werktäglich von der Schlossbachschule und dem Carl-von-Ossietzky-Gymnasium genutzt werden kann; am Wochenende soll es der Allgemeinheit zur Verfügung stehe.

Darüber freut sich der Bonner Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan, selbst Neu-Röttgener, besonders. „Mit dem neuen Schwimmbad im Schloss lösen wir das Bonner Bäderproblem grundlegend. Wir werden es übrigens passend zur Geschichte des Schlosses ‚Kurfürstenbad‘ nennen.“

Mit hochwertigen Appartments einerseits und einigen Sozialwohnungen andererseits im zweiten Seitenflügel soll auch die schwierige Wohnungssituation in Bonn entspannt werden.

Zuletzt wird es auch ein großes Restaurant mit Biergarten geben, das gemeinsam von Lars-Eike Martin (bislang „Scharfe Ecke“), Marion Butscheid („Butscheid’s“) und Galip Kulat („Pizza Castle“) betrieben werden soll – entsprechende Vorverträge wurde bereits unterschrieben. Die drei erfahrenen Gastronomen aus Röttgen/Ückesdorf freuen sich auf die Herausforderung.

„Mit dem Schloss erhalten wir faktisch ein neues Bonn Center im Bonner Süden.“ erläutert auch SPD Ratsmitglied Elisabeth Zaun, die darauf verweist, dass der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses Vorbild für das ambitioniert Projekt sei.

Schneller Beginn der Bauarbeiten

Mit dem Neubau soll schnell gestartet werden. „Wir müssen noch einige planungsrechtliche Voraussetzungen klären“, so ein Sprecher des Bauamts, „doch dann können die Abrissarbeiten der bisherigen Gebäude am Schlossplatz und an den umliegenden Straßen zügig beginnen.“

Mit dem Bau des eigentlichen Schlosses soll dann am 1. April 2018 begonnen werden.

Übrigens, mehr über Bonn erfahren Sie hier – dort finden Sie auch unsere beliebte Serie 10 Dinge, die man in Bonn gemacht haben sollte.

Bild: Gemeinfrei

Warum ich den Biedermeier mache – eine Antwort auf Markus Feldenkirchen

biedermeier

Lieber Markus Feldenkirchen,

ich möchte Ihnen auf Ihren Artikel „Fremdenhass in Deutschland: Nie wieder“ antworten. Sie schreiben darin:

Wir können es uns nicht länger leisten, keine Haltung zu haben. Wer jetzt Biedermeier bleibt, also unbeteiligt und rein mit sich selbst beschäftigt, darf sich nicht beklagen, wenn das Land, in dem er lebt, irgendwann nicht mehr sein Land ist.

Ich bin eigentlich ein sehr politisch denkender Mensch. Jemand, der nicht in die klassischen Raster der Parteipolitik passt. Jemand, der versucht, sich differenzierte Gedanken zu machen und diese auch mehr oder weniger gelungen niederschreibt und öffentlich machte.

Denn vor einigen Tagen schrieb ich auf facebook:

Ich werde mich über Facebook und andere „sozialen“ Netzwerke nicht mehr politisch äußern. Egal ob rechts oder links: Die meisten pauschalisieren eh nur (meist ohne jegliche Sachkenntnis).

Weimar 2.0?

Mir ab heute egal. Ich mach erst mal den Biedermeier.

Joachim Stamp, seines Zeichens stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag von NRW kann das sogar nachvollziehen und bringt meinen wichtigsten Beweggrund, mich nicht mehr zu äußern, auf den Punkt:

Die grundsätzliche Kritik von Severin ist berechtigt. Gilt nicht nur für Social Media. Mit differenzierter Position bin ich in letzter Zeit entweder als „linksversiffter Gutmensch“ oder als „Rechtspopulist“ geschmäht worden. Mich besorgt der verrohte Umgang sehr und es ist schade, dass sich so keine ernsthaften Diskurse um vernünftige Antworten auf die großen Herausforderungen führen lassen. Allerdings gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass jeder sachliche Beitrag sinnvoll für das Gesamtklima ist.

Stimmt. Warum soll ich mir das antun? Wenn ich damit wenigstens etwas bewegen würde, wären mir Beschimpfungen aus den extremen Lagern ja egal. Doch in diesem Punkt widerspreche ich Joachim allerdings. Inzwischen glaube ich nicht mehr, dass man mit differenzierten Beiträgen etwas bewegt.

Odder glauben Sie, jemand ändert durch Ihren Artikel seine Meinung? Die einen werden ihnen zustimmen, den anderen gehen sie nicht weit genug, wieder andere werden Sie für einen Gutmenschen von der Lügenpresse halten. Und die, die ihre Meinung Ihrer Meinung nach ändern sollten, werden es eh nicht lesen.

Die gesamte politische Diskussion ist auf einem Tiefpunkt angekommen. Wer auf die Vorfälle in Clausnitz einfach mit #refugeeswelcome reagiert (wie es auch einige Politiker getan haben), hat genau so wenig verstanden wie die, die sich dem Bus entgegenstellten und „Wir sind das Volk“ brüllten. Mehr will ich dazu gar nicht schreiben, sonst würde es wieder zu politisch und ich würde gegen meinen Vorsatz verstossen…

Ob an dieser Diskussionsunkultur die alternativlose Kanzlerin, die CSU, Pegida, AfD, die SZ, RT-Deutschland, die taz oder Stefan Kuzmany schuld sind, ist da letztlich egal.

Gedanken machen werde ich mir weiterhin, nur nicht mehr in dem Maße öffentlich. Ich werde auch bei der nächsten Bundestagswahl wählen gehen, im Zweifel die „Die PARTEI“. So, genug politisiert.

Jetzt freue ich mich aber auf das Wochenende mit Sonntagsbraten und Spaziergang.

Nichts für ungut,

Ihr Severin Tatarczyk

Bild: Carl Spitzweg, der Sonntagsspaziergang
(Quelle: The Yorck Project: 10.000 Meisterwerke der Malerei. DVD-ROM, 2002. ISBN 3936122202. Distributed by DIRECTMEDIA Publishing GmbH., Gemeinfrei)

Liste: Spitznamen von deutschen Politikern

Hier finden Sie eine Liste mit Spitznamen deutscher Politiker. Es sind sowohl ehemalige als auch aktive vertreten, die Liste wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

Aktive Politiker, die im Fokus stehen

Hubert Aiwanger

  • Hubsi, auch Freunde nennen ihn seit seiner Kindheit so.
  • Opfelsoft (so wird er in Bayern oft genannt, da er anstelle des bairischen „å“ ein offenes „o“ spricht)

Annalena Baerbock

  • Annalena Xerox
  • Annerlena
  • Baerbocchio
  • Bundescancelerin
  • Plapperlena
  • Plapperlenchen
  • Renntrecker (aus ihrer Jugend, laut ihres Buchs Jetzt)
  • Schnatterlena
  • Schnatterlenchen

Volker Beck

  • Chrystal Beck (dazu siehe auch hier)

Nancy Faeser

  • Pjöngjang Nancy

Peter Feldmann

  • Pannen-Peter
  • Pattex-Peter

Emilia Fester

  • Infantilia
  • Milchen

Katrin Göring-Eckardt

  • Endsieg Katrin

Robert Habeck

Toni Hofreiter

  • Panzer-Toni

Klaus Holetschek

Michael Kretschmer

  • Kreml-Kretsche
  • Kreml-Kretschmer
  • Kretsche

Kevin Kühnert

  • Mini Gas-Gard

Ricarda Lang

  • Die dicke ausm Bundestag
  • Ricarda Breit
  • RicardaTheTent

Armin Laschet

Lauterbach, Karl

  • Chaos-Karl
  • Klabauterbach
  • Klaboosterbach
  • Propellerkarl (wegen seiner Fliege)
  • Rotwein Karl

Ursula von der Leyen

  • E-Ursula
  • EU-Ursel
  • EU-Uschi
  • Flintenuschi
    (als Verteidigungsministerin)
  • Krippen-Ursel
    (als Familienministerin)
  • Röschen
    (so nannte sie wohl schon ihr Vater)
  • Truppen-Ursel
  • Zensursula

Christian Lindner

  • Bambi
    (in den Anfangszeiten seiner politischen Karriere)
  • Unterwäsche-Model
    (In Anspielung auf einige Wahlplakate)

Heiko Maas

  • Der Bock von Babelsberg
  • Maasmännchen

Friedrich Merz

Günther Oettinger

  • Günther Apokalypse

Cem Özdemir

  • AndenCem

Dennis Radtke

  • Dennis Radab

Norbert Röttgen

  • Muttis Klügster
    (als er noch unter Merkel Minister war)

Thorsten Schäfer-Gümbel

  • TSG

Wolfgang Schäuble

  • 100.000 DM Mann
  • Der eiserne Schäuble
  • Haushaltsnull
  • Meister Yoda

Andreas Scheuer

  • Bscheuert
  • Scheuers Andi

Olaf Scholz

  • Scholzinator
  • Scholzomat
  • Zeitenblender

Martin Schulz

  • Chulz
  • Der Mann mit den Haaren im Gesicht

Katharina Schulze

  • KerosinKatha (wegen ihrer Flugreisen)
  • Queen of Kerosin

Manuela Schwesig

  • Küstenbarbie
  • Moskau Manu

Markus Söder

  • Frankenhitler (insbesondere aus der Querdenker Szene)
  • SöDDR
  • Södolf (aus der Querdenker Szene)

Jens Spahn

  • Spahnwahn (aus der Querdenker Szene)

Joachim Stamp

  • JoJo
  • Stampi

Marie Agnes Strack-Zimmermann

  • Abschreck-Agnes
  • Giftzwergin aus Düsseldorf
  • Merz-Schreck
  • Waffenlobbyistin

Frank Walter Steinmeier

  • Frank Spalter Steinmeier
  • Prickel
    (so wurde Steinmeier in seiner Brakelsieker Fußballmannschaft genannt; einige Freunde und Genossen nennen ihn immer noch so)
  • Steinspalter

Beatrix von Storch

  • Mausrutscherin
  • Trixi oder auch Trixy

Sahra Wagenknecht

  • Sahra Putinknecht
  • Sahra Russenknecht

Marco Wanderwitz

  • Ostbeschimpfungsbeauftragte

Brigitte Zypries

  • Maschinengewehr

Sonstige Politiker

Hier finden Sie die Spitznamen von Politikern, die entweder verstorben sind, nicht mehr aktiv sind, eher unbekannt sind oder aus anderen Gründen nicht mehr so sehr im Fokus der Öffentlichkeit stehen.

Konrad Adenauer

  • Der Alte
  • Der Alte aus Rhöndorf
  • Fuchs

Peter Altmaier

  • Merkel Erklärer
  • Wandelnder runder Tisch

Kurt Beck

  • König Kurt
  • Mecki

Willy Brandt

  • Cognac Willy
  • Herr Frahm
  • Norwegischer Immigrantenkanzler
  • Weinbrand Willy
  • Willy Wolke
    (wegen seiner Vorliebe für politische Visionen)

Wolfgang Clement

  • Seine Effizienz
  • Wolle

Alexander Dobrindt

  • Darth Maut
  • McMaut

Joschka Fischer

  • Gottvater
  • Grünkohl
  • Jockel

Sigmar Gabriel

  • Harzer Roller
  • Siggi
  • Siggi Pop
    (von 2003 bis 2005 war er SPD Beauftragter für Pop-Kultur…)

Karl-Theodor zu Guttenberg

  • Der Baron
  • Googleberg
  • Herr Baron
  • KT
  • KTG
  • Plagiator

Kurt Georg Kiesinger

  • Häuptling Silberzunge
    (da er rhetorisch sehr begabt war; ein Spitzname aus einer anderen Zeit)
  • Wandelnder Vermittlungsausschuss

Helmut Kohl

  • Bimbeskanzler
    (in Hinblick auf die Spendenaffäre)
  • Birne
  • der Dicke
  • der Riese aus der Pfalz
  • Schwarzer Riese

Annegret Kramp-Karrenbauer

  • AKK
  • AKK47
  • Annegate
  • Annegeht
  • Annegreat
  • Bannegret
  • Krampf-Karrenbauer
  • Krampf-Karrensauer
  • Kramp-Knarrenbauer
  • Krampf-Knarrenbauer
  • Mutti-Vitamintablette
  • Verakkerin (wegen verakken)
  • Zensurgret

Thomas de Maizière

  • Büroklammer
  • Der kleine General

Angela Merkel

  • Alk-Angela
  • Angie
  • Das Mädchen
    (als sie noch Ministerin unter Helmut Kohl war)
  • Das Merkel
  • Die Raute
  • Erichs Rache
  • Erika
    (Da sie Gerüchten zufolge unter dem Decknamen IM Erika für die Stasi aktiv war).
  • Kohls Mädchen
  • Madame No
    (wegen ihrer unnachgiebigen Haltung gegenüber französischen Wünschen während der Euro Krise)
  • Merkill (aus der Querdenker Szene)
  • Miss Hosenanzug
  • Mutti
  • Raute
  • Rautenmutti
  • Zittermutti

Franz Müntefering

  • Münte

Andrea Nahles

  • Banahles
  • Proll Andrea
  • Speedy GoNahles

Peter Ramsauer

  • Ramses
  • Rumsauer

Johannes Rau

  • Bruder Johannes

Philipp Rösler

  • Bambi

Jürgen Rüttgers

  • Robin Hood

Rudolf Scharping

  • Bin-Baden

Annette Schavan

  • Äbtissin

Helmut Schmidt

  • Schmidt Schnauze

Ulla Schmidt

  • Ullala

Georg Schmidt

  • Schüttel-Schorsch

Gerhard Schröder

  • Acker
    (von seinen frühen Mannschaftskollegen im Fußballverein so genannt)
  • Auto Kanzler
  • Brioni Kanzler
  • Cashmere Kanzler
    (von Oskar Lafontaine geprägt)
  • GasGerd (wegen seiner Beziehungen zu Gazprom, Putin und Russland)
  • Genosse der Bosse
  • Schrödi

Kristina Schröder

  • Merkels Mädchen

Horst Seehofer

  • Crazy Horst
    (so wird er wohl seit ca. 2016 in Berlin genannt – und er ist stolz auf diesen Spitznamen)
  • Bundeseierminister
    (als er noch Landwirtschaftsminister war)
  • Der Horst
  • Horst
  • Horsti
  • Lulatsch
    (sein Spitzname als Kind)

Lothar Späth

  • Cleverle

Peer Steinbrück

  • Peitschen-Peer
    (in der Schweiz verbreitet, da er der Steueroase mit „Peitschen und Kavallerie“ drohte)

Edmund Stoiber

  • Ede
  • das blonde Fallbeil
    (zu seiner Zeit als CSU Generalsekretär)
  • Stotter-Stoiber

Hans-Christian Ströbele

  • APO-Opa

Peter Struck

  • Strucki Bär

Wolfgang Tiefensee

  • Teflon

Guido Westerwelle

  • Container Guido
  • Guido
  • Westerwave

Heidemarie Wieczorek-Zeul

  • Die rote Heidi

Hans-Jürgen Wischnewski

  • Ben Wisch
    (wegen seiner guten Kontakte in die Arabische Welt)

Klaus Wowereit

  • Alec (da er Alec Baldwin ähnlich sehen soll)
  • Klaus Pobereit (in Anspielung an seine Homosexualität)
  • Regierender Partymeister
  • Wowi

Andrea Ypsilanti

  • Frau XY
  • Tricksilanti

Letzte Änderung: 9. Februar 2023