Angela Merkel XXXVII

Angela Merkel XXXVII.

In der Nacht des 19. November 2017 enden die Jamaika Sondierungen.

Christian Lindner macht Geschichte mit dem Satz „Besser nicht regieren, als schlecht regieren.“

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Angela Merkel VII

Angela Merkel VII.

Am 20. Oktober 2017 startet die erste große Runde, die über die Jamaika Koalition berät.

Sie wollen einen kleinen Blick in die Vergangenheit werfen und sehen, welche Erkenntnisse uns die Jamaika Verhandlungen brachten? Dann schauen Sie mal hier.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Spam Anruf von 0018765727163

Meist ruft diese Nummer mitten in der Nacht an und lässt es nur einmal klingen, die +18765727163. Dann ist es Tag auf Jamaika, und die Call-Center Mitarbeiter oder Programmierer der Telefoncomputer machen sich an die Arbeit.

Ziel bei dieser Nummer: Sie sollen zurückrufen, was dann teuer für Sie wird, man spricht von Ping-Anrufen. Also, wenn Sie die Nummer in Ihrer Anrufliste sehen, am besten direkt löschen.

Ärgern Sie sich nicht und schauen Sie sich lieber das Bild oben an, dass einen Palmenstrand auf Jamaika zeigt.

Spam Anruf von 001876578082

Von der Rufnummer +1876578082, die übrigens von Jamaika aus anruft, gehen sogenannte Ping-Calls aus: Es klingelt nur ein oder zwei mal und Sie sollen zu einem – dann für Sie teuren – Rückruf motiviert werden.

Also, wenn Sie die Nummer bei sich im Display sehen: Nicht zurückrufen.

Statt sich zu ärgern: Freuen Sie sich lieber, dass jemand auf der schönen Karibikinsel (Bild) an Sie gedacht hat… wenn es auch nur war, um Sie zu betrügen…

Liebes Politik-Tagebuch II: Der schwarz-rote Elefant steht im Raum

Liebes Tagebuch,

nachdem Jamaika gescheitert war, schient zunächst alles auf Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung hinauszulaufen. Plötzlich steht aber der schwarz-rote Elefant im Raum, sprich eine Große Koalition.

Zunächst von Martin Schulz und eigentlich allen relevanten SPD Politikern ausgeschlossen, scheint gerade Bundespräsident Steinmeier sanften Druck in diese Richtung auszuüben. Und in der Folge sind auch schon die ersten Stimmen aus der SPD da, die fordern, man solle sich nicht verweigern.

Die Arschkarte hat die Partei so oder so gezogen: für die einen ist sie jetzt wegen ihres GroKo Nein die „Schmoll Partei Deutschlands“ (Andi Scheuer, CSU) für die anderen wird sie zum Umfaller, wenn sie entgegen aller vorherigen Aussagen jetzt doch wieder in die Regierung einsteigt.

Persönlich hielte ich eine GroKo für einen Fehler und gerade für die SPD für sehr gefährlich. Auf der anderen Seite wird auch deutlich, dass Neuwahlen für die SPD personell – wer soll Spitzenkandidat werden? – und auch finanziell eine sehr große Herausforderung wären. Und so könnte das Übernehmen von Regierungsverantwortung zumindest auf Zeit zunächst Luft für neue Planungen geben. Und auch der Union dürfte ein Zeitgewinn nicht ungelegen kommen.

Entscheidend dürfte aber heute das Gespräch zwischen Steinmeier und Schulz sein.

Und so will ich bis dahin nicht weiter spekulieren.

Nur noch folgendes: Ich habe auf twitter eine kleine Umfrage zum Thema gestartet. Über zahlreiche Teilnahme würde ich mich sehr freuen. Hier geht es lang.

4 Wochen umsonst – SIXT zur Jamaika Sondierung

4 Wochen umsonst. So günstig ist nicht mal Sixt.

Und wieder einmal trifft die Sixt Werbung den Nagel auf den Kopf.

Liebes Politik-Tagebuch II: Der Nebel lichtet sich

Liebes Tagebuch,

nachdem am Montag doch alle sehr aufgeregt waren, hat sich am Dienstag nach dem Jamaixit die Lage etwas beruhigt und der Nebel um die Nacht von Sonntag auf Montag hat sich etwas gelichtet.

Mit über 200 offenen Punkten in der Sondierung, einer vergifteten Verhandlungsatmosphäre und einer CDU-Chefin ohne der großen Vision konnte es eben nichts geben. Die FDP hat nur als erste die Konsequenz gezogen.

Was deutlich wird – in der Tat haben CDU, Grüne aber besonders die CSU um Seehofer herum dann versucht, die Dolchstoßlegende zu konstruieren, dass alleine die FDP am Scheitern der Jamaika Sondierung Schuld sei. Und auch wenn dies von Teilen der Medien unterstützt wird, verfängt es nicht in der Form, wie gewünscht. Diejenigen, die deswegen nun gegen die FDP wettern, haben es schon vorher getan.

Ansonsten ist nun zunächst abwarten angesagt, in welche Richtung sich die Dinge entwickeln: Neuwahlen, Minderheitsregierung oder doch noch eine große Koalition.

Ach ja und noch eine Sache: In einer ersten Umfrage ist die CDU/CSU unter 30% gerutscht, die FDP hat dazugewonnen. Allerdings ist dies meiner Meinung nach mit Vorsicht zu genießen.

Wie gesagt, abwarten ist angesagt.

 

Der offene Brief Christian Lindners zum Jamaixit an die FDP Mitglieder

Zur Dokumentation hier der offene Brief Christian Lindners, mit denen er den FDP Mitgliedern erläutert, warum die FDP die Jamaika Sondierung verlassen hat.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die demokratischen Parteien vor eine große Herausforderung gestellt. Es war vermutlich der komplizierteste Prozess zur Sondierung einer möglichen Regierungsbildung, den die Bundesrepublik Deutschland je gesehen hat. Seit dem 18. Oktober bis in den Abend des 19. Novembers hinein, haben CDU, FDP, Grüne und CSU vermessen, ob trotz der sehr unterschiedlichen Wähleraufträge eine stabile Regierungsbildung zum Wohle unseres Landes möglich ist.

Wir haben Stunden, Tage und Wochen miteinander gerungen. Die Freien Demokraten haben Kompromissangebote gemacht: unter anderem in der Steuer-, der Europa-, der Einwanderungs- und der Bildungspolitik. Denn wir wissen, dass Politik vom Ausgleich lebt. Mit knapp elf Prozent kann man nicht einer ganzen Republik den Kurs vorgeben. Unsere Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln zeigen wir in Regierungsbeteiligungen mit Union, SPD und Grünen in den Ländern. Nach vier Wochen lag aber unverändert nur ein Papier mit zahllosen Widersprüchen, offenen Fragen und Zielkonflikten vor. Dort, wo es Übereinkünfte gab, sollten sie oft mit viel Geld der Bürger oder Formelkompromissen erkauft werden.

„Der offene Brief Christian Lindners zum Jamaixit an die FDP Mitglieder“ weiterlesen

10 Erkenntnisse, die die Jamaika Sondierung schon jetzt gebracht hat

Ob die Jamaika Koalition jetzt kommt oder nicht – 10 wichtige Erkenntnisse haben uns die Sondierungsgespräche auf jeden Fall schon gebracht.

  1. Jamaika ist eine Insel und wird Jamaika geschrieben und nicht Jameika. Das weiß jetzt jeder, was gut für den Bildungsstandard ist.
  2. An sich müsste es aber Tansania Koalition heißen, denn angesichts des Umstands, dass CDU und CSU so zerstritten sind, braucht man vier Farben: Schwarz (CDU), Blau (CSU), Grün (Grüne) und Gelb (FDP) – und diese findet man in der Nationalflagge Tansanias.
  3. „Jürgen Trittin ist echt eine coole Socke. Hätte ich gar nicht gedacht.“ (Jens Spahn).
  4. Es kann entgegen der Wünsche der Grünen nur einen Vizekanzler geben, einen zweiten Stellvertreter gibt Art 69 Abs. 1 Grundgesetz nicht her.
  5. Politiker ist ein ganz schön anstrengender Beruf – man muss manchmal bis vier Uhr morgens arbeiten.
  6. Dafür dürfen Sie immer noch huldvoll von Balkonen den Journalisten zuwinken.
  7. Auf twitter wurden natürlich wieder Sondierungsfilme gesucht. Mein Favorit „Gottes Werk und Merkels Beitrag“.
  8. „Wenns kühler wird, wirds drinnen wärmer.“ (Horst Seehofer)
  9. Wolfgang Kubicki (FDP) geht gerne anderthalb Stunden duschen – und wünscht sich, dass seine Frau ihm Hemden nach Berlin liefert (was sie aber nicht macht).
  10. Die wichtigste Erkenntnis ist aber: Die Parteien sind doch nicht alle gleich.

Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie

Jamaika – da liegt kein Segen drauf

Vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass es Neuwahlen geben wird. Damalige Kurzbegründung: Schwarz/Gelb reicht nicht, die SPD will und sollte nicht, Jamaika wird mehr als schwierig.

Und so ist es: Die Jamaika Sondierungsgespräche sind noch nicht vorbei und es ist unklar, ob es dann überhaupt Koalitionsverhandlungen geben wird. Aber selbst wenn es zu diesen kommen sollte, ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass diese dann scheitern. Und selbst wenn es eine Jamaika Koalition geben sollte, wird sich diese auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen müssen. Deutschland würde nicht gestaltet werden, sondern noch mehr als vorher schon nur noch verwaltet.

Die Jamaika Alternativen

Aber wie sehen die Alternativen aus? „Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie“ weiterlesen