Angela Merkel CLVII

Angela Merkel CLVII.

Im März 2003 wird die politische Diskussion in Deuschland von der Frage beherrscht, ob Deutschland das militärische Ultimatum der USA an Saddam Hussein unterstützen soll.

Anders als die Bundesregierung unterstützt Angela Merkel dies und sagt am 19. März 2003 im Bundestag:

Krieg ist niemals die Fortsetzung von Politik mit normalen Mitteln. Das darf Krieg niemals werden. Aber ich sage auch: So wie wir uns als Deutsche die Entscheidung, ob wir militärische Aktionen billigen, nicht leicht machen sollten, so dürfen wir es uns wegen unserer Geschichte auch nicht so leicht machen, sie von vornherein auszuschließen.

Die KZs sind nicht von Zivilisten, sondern von Soldaten befreit worden. – Auch das ist Teil der deutschen Geschichte

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Meinung: Die Tötung Soleimanis, das Völkerrecht und die Medien

Derzeit wird in der Presse breit über ein Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestages berichtet, das zu dem Ergebnis kommt, dass die Tötung des iranischen Generals Soleimanis durch die USA wohl völkerrechtswidrig war. Soweit nicht wirklich überraschend.

Was für mich aber überraschend ist, ist der Umstand, dass z.B. Der SPIEGEL schreibt:

Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren“, heißt es in einem Gutachten, das von Abgeordneten der Linken in Auftrag gegeben wurde und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Was mich dabei stört – es wird der Eindruck erweckt, als sei es etwas ganz besonderes oder außergewöhnliches, dass es der dpa gelungen sei, an das Gutachten zu gelangen. Dass dieses von jedermann auf der Homepage des Bundestags heruntergeladen werden kann – nämlich hier -, wird dabei untern den Tisch gekehrt…

Die entscheidenden Stellen aus dem Ergebnis des Gutachtens möchte ich hier der Einfachheit halber dokumentieren:

  • Gezielte Tötungen durch extraterritoriale Drohneneinsätze werfen zahlreiche Rechtsfragen auf. Während gezielte Tötungen im Rahmen bewaffneter Konflikte grundsätzlich als völkerrechtskonform erachtet werden, bestehen außerhalb bewaffneter Konfliktszenarien strenge menschenrechtliche Restriktionen, die einen entsprechenden Einsatz fast nie legal erscheinen lassen. Drohneneinsätze im Ausland, die mangels effektiver Gebietskontrolle unter dem Gesichtspunkt der extraterritorialen Anwendung von Menschenrechtsverträgen rechtlich problematisch sind, werden in der Literatur jedoch einhellig dem Menschenrechtsregime unterworfen.
  • Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren. Die gezielte Tötung Soleimanis erfüllt offensichtlich nicht die Kriterien eines „finalen Rettungsschusses“ und erscheint insoweit als Verstoß gegen das Recht auf Leben aus Art. 6 VN-Zivilpakt.
  • Im Hinblick auf den US-Drohneneinsatz vom 3. Januar lässt sich das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage i.S.v. Art. 51 VN-Charta stark bezweifeln. Gemessen an den Kriterien des sog. „Caroline-Falls“, wonach ein Staat, der sich auf Selbstverteidigung beruft, nachweisen muss, dass der Angriff „unmittelbar bevorstand, überwältigend war und keine
    Wahl der Mittel und keine Zeit für weitere Beratungen ließ, hat die US-Administration die Voraussetzungen für eine völkerrechtskonforme Selbstverteidigung nicht substantiiert dargelegt.

10 Fakten zum 30. Dezember

  1. Felix hat heute Namenstag.
  2. Heute im Jahre 1916 wird der russische Wanderprediger und Geisterheiler Grigori Jefimowitsch Rasputin ermordet. Seitdem er einen Sohn des Zaren geheilt hatte, genießt Rasputin großen Einfluss am Zarenhof, was Teilen der Zarenfamilie und der russischen Machtelite missfällt. So gehören zu den Mördern und Hintermännern Fürst Felix Felixowitsch Jussupow, Prinzessin Irina Alexandrowna, der Dumaabgeordnete Wladimir Purischkewitsch, Großfürst Dimitri Pawlowitsch, Hauptmann S. Suchotin des Preobraschenskij-Regiments und der Sanitätsarzt Dr. S. S. Lasowert; unterstützt werden Sie durch den britischen Geheimdienst. Rasputin wird am Hofe von Fürst Jussupow mutmaßlich zu Tode gefoltert und geprügelt. Aufgrund der hohen Stellung der Täter werden diese nicht bestraft, was zu einem massiven Ansehensverlust des Zaren in der Bevölkerung führt. Dies wiederum trägt maßgeblich zum Sturz des Zaren während der russischen Revolution bei. Somit wird eine der Warnungen Rasputins an den Zaren wahr: „Wenn ich sterbe oder wenn ihr mich fallen lasst, werdet ihr euren Sohn und die Krone verlieren, bevor sechs Monate vergangen sind.“ Das Bild zeigt die Szene kurz vor der Ermordung im Jussupow Palast, nachgestellt im Jussupow Palast.
  3. Die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik, die Ukrainische SSR, die Weißrussische SSR und die Transkaukasische SFSR schließen sich 1922 zur Sowjetunion zusammen.
  4. Der Gründungsparteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands beginnt ebenfalls 1922 in Berlin.
  5. Rumänien wird 1947 eine kommunistische Volksrepublik.
  6. Das Musical „Kiss Me Kate“ hat 1948 in New York Premiere. Es basiert auf „Der widerspenstigen Zähmung“ von William Shakespeare.
  7. Im Jahr 2006 wird das Todesurteil am ehemaligen irakischen Diktator Saddam Hussein vollstreckt, er stirbt durch den Strang. Auf seine Henkersmahlzeit soll er gerüchteweise verzichtet haben.
  8. 2011 entfällt der 30. Dezember auf Samoa und Tokelau; die Inseln springen vom 29. Dezember direkt auf den 31. Dezember. Damit wechseln sie von der östlichen auf die westliche Seite der Datumsgrenze.
  9. Theodor Fontane wird 1819 geboren.
  10. Rudyard Kipling kommt 1865 auf die Welt.

Hier sind mehr Infos rund um den 30. Dezember.

10 Fakten zum 13. Dezember

  1. Die Schweden, Dänen, Norweger und Finnen feiern heute das Luciafest. Dabei finden Umzüge statt, bei denen sich die Mädchen mit weißen Gewändern als heilige Lucia verkleiden und einen Kerzenkranz auf dem Kopf tragen. Gebacken wird ein traditionelles Safrangebäck. Die Feierlichkeiten gehen auf alte Bräuche zur Sonnenwende zurück.
    Malta feiert heute den „Republic Day“.
    Jodok hat heute Namenstag. Der Name ist besonders in Vorarlberg verbreitet.
    In der „DDR“ war heute Pioniergeburtstag. Die Thälmanpioniere waren der FDJ angegliedert und wurden am 13. Dezember 1948 gegründet. Die Organisation wurde im August 1990 aufgelöst.
  2. Papst Coelestin V. dankt 1294 ab. Es sollte für über 700 Jahre die letzte Abdankung eines Papstes sein – bis zu Benedikt XVI..
  3. Heinrich Hertz veröffentlicht 1888 seinen Bericht „Über Strahlen elektrischer Kraft“. Seine Entdeckung der elektromagnetischen Wellen ist entscheidend für die Entwicklung der drahtlosen Kommunikation.
  4. Otto Antrick (SPD) hält 1902 im Reichstag die längste je in einem deutschen Parlament gehaltene Rede. Sie dauert acht Stunden und beginnt mit den Worten: „Für mich ist das kein Spaß, für mich ist das eine Anstrengung, aber ich erfülle hier meine Pflicht […] Ich werde – solange meine physischen Kräfte ausreichen – diese Stelle [das Rednerpult] nicht verlassen, Sie mögen machen, was Sie wollen.“ Er will damit die Abstimmung über Getreidezölle verhindern.
  5. Im Jahr 1934 erscheint zum ersten mal ein „Vater und Sohn“ Cartoon von e.o.plauen. Diese Serie handelt vom Alltag eines alleinerziehenden Vaters und seinem Sohnes und wurde schnell zu einem Klassiker der deutschen Comic-Kunst.
  6. 1967 startet die Sonde Pioneer 8 zur Sonne.
  7. Annemarie Renger wird 1972 als erste Frau Bundestagspräsidentin.
  8. Saddam Hussein wird 2003 in einem Erdloch nahe seiner Heimatstadt Tikrit (Irak) von US Soldaten gefangen.
  9. Heinrich Heine kommt 1797 auf die Welt.
  10. Franz von Lenbach wird 1836 geboren.

Hier sind weitere Infos rund um den 13. Dezember.

Bild: Von Erich Ohser (e. o. plauen) – e. o. plauen: Vater und Sohn – 50 lustige Streiche und Abenteuer, Berlin: Ullstein Verlag, 1935, Bild-PD-alt, Link

Warum ein Waffenstillstand in Syrien nicht hält – und was man tun könnte

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Ich bin immer wieder überrascht, wie naiv die Sicht vieler Menschen – Staatsoberhäupter und Spitzenjournalisten inklusive – in Hinblick auf Syrien ist; insbesondere, wie man davon ausgehen kann, dass die derzeit immer mal wieder ausgehandelten Waffenruhen von Dauer sein könnten.

Dass diese nicht funktionieren können, ist offensichtlich und die Zeit und Energie, die in Verhandlungen dafür investiert wird, sollte man sich sparen. Zu viele Konfliktparteien gibt es, zu viele – auch internationale – Interessen sind berührt.

Und glaubt hier jemand allen Ernstes, dass sich z.B. der IS (DAESH) an eine von den USA und Russland ausgehandelte Kampfpause hält?

„Warum ein Waffenstillstand in Syrien nicht hält – und was man tun könnte“ weiterlesen

10 Fakten zum 9. April

  1. Waltraud hat heute Namenstag.
  2. Im Jahr 1368 beginnt Peter Stromer mit der planmäßigen Aussaat von Waldsamen im Nürnberger Staatsforst. Damit gilt er als der Begründer der modernen Forstwirtschaft.
  3. Louis Pasteur stellt 1865 an der Pariser Sorbonne seine Entdeckung vor, dass zahlreiche Krankheiten durch Mikroorganismen ausgelöst werden und dass diese durch kurzfristiges Erhitzen getötet werden können (pasteurisieren).
  4. Die Deutsche Bank nimmt 1870 ihren Geschäftsbetrieb auf.
  5. Die NASA stellt der Öffentlichkeit 1959 die Astronauten des Mercury-Programms vor: Alan Shepard, Virgil Grissom, John Glenn, Malcolm Scott Carpenter, Walter Schirra, Deke Slayton und Gordon Cooper.
  6. 1963 erhält Winston Churchill als erster Ausländer die Ehrenstaatsbürgerschaft der USA.
  7. Die Boeing 737 startet heute im Jahre 1967 zu ihrem Jungfernflug. Sie wird zu einem der meist gebauten Passagierflugzeuge der Welt.
  8. Im Jahr 2003 bringen US-Soldaten die große Saddam-Statue in Bagdad zu Fall. Die Bilder werden Symbole für das Ende des Irak-Kriegs.
  9. Lew Sinowjewitsch Kopelew kommt 1912 auf die Welt.
  10. Computerpionier Heinz Nixdorf wird 1925 geboren.

10 Fakten zum 20. März

  1. Heute ist der von der UNO 2012 eingeführte und seit 2013 begangene Tag des Glücks („International Day of Happiness“). Hier haben wir 10 Tipps, wie man glücklicher werden kann.
    Mit zahlreichen Aktionen wird auf den heutigen Internationalen Kinder- und Jugendtheatertag hingewiesen.
    Zudem ist Weltgeschichtentag, an dem es um das Erzählen von Geschichten geht. Einen Überblick einiger Aktionen in Deutschland finden Sie unter weltgeschichtentag.de.
    Außerdem feiert Tunesien heute seine Unabhängigkeit von Frankreich, die es seit 1956 hat.
    Claudia, Irmgard und Wolfram haben heute Namenstag.
  2. Während der Bestattung des ermordeten Julius Caesar verliest Marcus Antonius im Jahr 44 v.Chr. das Testament des Ermordeten und zeigt den Römern das blutige, von 23 Dolchstößen zerrissene Gewand Caesars.
  3. Otto von Bismarck wird 1890 seinem Antrag gemäß als deutscher Reichskanzler entlassen, nachdem es davor zu Kompetenzstreitigkeiten zwischen ihm und Kaiser Wilhelm II. gekommen ist. Neuer Reichskanzler wird Leo von Caprivi.
  4. Albert Einstein veröffentlicht heute im Jahre 1916 in der Zeitschrift „Annalen der Physik“ den Artikel „Die Grundlage der Allgemeinen Relativitätstheorie“. Sie können den Aufsatz hier als PDF lesen.
  5. 1939 werden im Hof der Hauptfeuerwache in Berlin-Kreuzberg tausende von den Nazis als „Entartete Kunst“ bezeichnete Kunstwerke aus öffentlichen Sammlungen verbrannt.
  6. Unter der Führung des Reichsjugendführers Artur Axmann werden 1945 unter anderem 20 Hitlerjungen im Hof der „Neuen Reichskanzlei“ von Adolf Hitler persönlich mit dem Eisernen Kreuz ausgezeichnet. Es ist der letzte öffentliche Auftritt Hitlers.
  7. 1970 wird der Flughafen Köln/Bonn eröffnet.
  8. Nachdem Saddam Hussein ein Ultimatum ignoriert hat, den Irak zu verlassen, beginnt 2003 mit einem massiven Cruise Missile Angriff auf Bagdad der dritte Golfkrieg.
  9. Friedrich Hölderlin kommt 1770 auf die Welt.
  10. Der Psychologe Burrhus Frederic Skinner wird 1904 geboren.

Hier sind mehr Infos rund um den 20. März.

10 Fakten zum 24. Februar

  1. Es gibt ein im Deutschland des 19. Jahrhunderts sehr populäres Drama von Zacharias Werner mit dem Titel „24. Februar„, das am heutigen Tage spielt.
    Estland feiert heute seinen Nationalfeiertag. Erinnert wird an die Unabhängigkeitserklärung 1918.
    Matthias hat heute Namenstag.
  2. Heute im Jahre 1582 ergeht die päpstliche Bulle „Inter gravissimas curas“, mit der Papst Gregor XIII. den später nach ihm benannten Gregorianischen Kalender einführt. Die Reform wurde notwendig, da die Schaltregeln des julianischen Kalenders zu wenig exakt waren und es daher schon zu einer Verschiebung zwischen Kalendertag und eigentlichem Sonnenjahrestag von 10 Tagen gekommen war. Im Oktober 1582 wurden diese 10 Tage dann einfach ausgelassen – auf den 4. Oktober folgte direkt der 15. Oktober. Entwickelt wurde die Reform maßgeblich von dem von dem Jesuitenpater Christoph Clavius. Der gregorianische Kalender ist das heute weltweit führende Kalendersystem.
  3. 1793 finden in der Mainzer Republik Wahlen zum Rheinisch-Deutschen Nationalkonvent statt. Es handelt sich damit um das erste nach demokratischen Prinzipien gewählte Parlament auf deutschem Boden – auch wenn nur die Männer wählen durften.
  4. Im Fall Marbury v. Madison formuliert der der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (SCOTUS) im Jahr 1803 sein Recht, Bundesgesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin zu überprüfen und für nichtig zu erklären (Judicial Review). Das Konzept der Verfassungsgerichtsbarkeit ist geboren.
  5. 1920 wird die „Deutsche Arbeiterpartei“ in „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei“ (NSDAP) umbenannt. Adolf Hitler verkündet im Münchner Hofbräuhaus das 25-Punkte Programm der Partei.
  6. Die ersten Zahnbürsten mit den heute gebräuchlichen Nylon-Borsten werden heute im Jahre 1938 hergestellt.
  7. Das Bundesverfassungsgericht erklärt 1971 das Veröffentlichungsverbot des Buchs „Mephisto: Roman einer Karriere“ von Klaus Mann für verfassungsgemäß, da darin die Persönlichkeitsrechte des Schauspielers Gustaf Gründgens verletzt würden, der darin kritisch beschrieben wird. Das „Mephisto Urteil“ setzt Maßstäbe für das Verhältnis zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrechten.
  8. Die Bodenoperationen im Rahmen von „Desert Storm“ zur Befreiung des vom Irak seit August 1990 besetzten Kuwait beginnen 1991.  Nachdem der Irak sich weigerte, Kuwait zu verlassen, bildete eine von den Vereinigten Staaten angeführte Koalition aus 34 Ländern eine militärische Allianz, um die internationale Ordnung wiederherzustellen.
  9. Wilhelm Grimm wird 1786 geboren.
  10. Steve Jobs kommt 1955 auf die Welt.

Hier sind weitere Infos rund um den 24. Februar.

10 Fakten zum 29. Januar

  1. Gerhard hat heute Namenstag.
  2. Carl Benz beantragt 1886 das Patent für seinen Gasmotorwagen.
  3. 1907 tritt Charles Curtis aus dem Volk der Kansa sein Amt als Senator für den US-Bundesstaat Kansas an und ist so der erste indianische Senator der USA.
  4. 1929 beantragen die Vereinigten Nürnberger Papierwerke die Eintragung der Marke „Tempo“ für ihre Papiertaschentücher. Heute ist Tempo ein Synonym für Taschentücher.
  5. Die IX. olympischen Winterspiele in Innsbruck werden heute im Jahr 1964 eröffnet.
  6. Am selben Tag hat der Film „Dr. Seltsam oder wie ich lernte, die Bombe zu lieben“ Premiere in den USA.
  7. Brenda Ann Spencer läuft 1979 an ihrer Schule in San Diego Amok, zwei Menschen werden getötet, 9 verletzt. Sie begründet ihre Tag mit „I don’t like Mondays.“
  8. Japan, Kanada, Russland, die USA und die Mitgliedstaaten der ESA schließen 1998 den Vertrag über den Bau der internationalen Raumstation ISS ab.
  9. Romain Rolland, späterer Träger des Literaturnobelpreises, wird 1866 geboren.
  10. Und auch die spätere Literaturnobelpreisträgerin Olga Tokarczuk wird an diesem Tag geboren, allerdings im 1962.

Hier sind weitere Infos rund um den 29. Januar.

10 Fakten zum 17. Januar

  1. Künstler weltweit feiern heute den Geburtstag der Kunst, der von dem französischen Künstler Robert Filliou willkürlich auf den 17. Januar 1.000.000 Jahre vor 1963 festgelegt wurde (Art’s Birthday; anniversaire de l’art). Künstler im weitesten Sinne sollen sich heute austauschen und gegenseitig Geschenke machen. Eine Übersicht vieler Aktionen gibt es auf der Website des Geburtstags der Kunst.
    Antonius und Beatrix haben heute Geburtstag.
  2. Popeye erblickt 1929 das Licht der Comic-Welt.
  3. 1946 hält der Weltsicherheitsrat der UN in London seine konstituierende Sitzung ab.
  4. Die USS Nautilus, das erste Atom-U-Boot der Welt, beginnt heute im Jahr 1955 ihre Jungfernfahrt.
  5. Der Bundesgerichtshof urteilt 1989, dass Banken Bareinzahlungen ihrer Kunden taggleich wertstellen müssen. Vorher war es Praxis, die Wertstellung erst am nächsten Tag vorzunehmen.
  6. Beginn des Kevinismus? 1991 startet „Kevin – Allein zu Haus“ in den deutschen Kinos. In den USA war die Premiere bereits am 10. November des Vorjahres, der Kinostart am 16. November.
  7. 1991 beginnt die Operation „Desert Storm“, mit der alliierte Truppen unter Führung der USA den Irak angreifen, der ein am 15. Januar endendes Ultimatum zum Rückzug aus dem von ihm besetzten Kuwait hat verstreichen lassen. Die Operation beginnt mit massiven Luftangriffen auf die irakische Luftverteidigung.
  8. 1998 berichtet der Drudge Report vage über eine Affäre, in die Bill Clinton verwickelt sein soll. Der Lewinsky Skandal entsteht.
  9. Benjamin Franklin wird 1706 geboren.
  10. Al Capone kommt 1899 auf die Welt.

Hier sind weitere Infos rund um den 17. Januar.