10 Fakten über die INI146

  1. Die Initiative 146 (INI146) wurde am 28. Dezember 2016 in Neustadt (Holstein) gegründet. Vorsitzende ist Ute Behrens.
  2. Der Name der Partei orientiert sich an Art. 146 GG, der bestimmt, dass das derzeitige Grundgesetz endet, wenn sich das deutsche Volk in freier Entscheidung eine neue Verfassung gegeben hat. Dies ist auch das erklärte Ziel der Partei.
  3. Einen weitreichenden Entwurf für ein neues Grundgesetz hat die Initiative bereits vorgelegt.
  4. Auf dieser Grundlage gibt es ein umfangreiches Programm für die Bundestagswahl.
  5. Die Partei steht im wesentlichen auf dem Standpunkt, dass unsere Grundrechte für die analoge Welt gemacht seien, in der digitalen Welt gelten daher vielfach nur die Gesetze der Wirtschaft. Daher sollen die Bürger eine selbstbestimmte Verfassung annehmen, die die Grundrechte allgemein erweitert und einen strukturellen Umbau staatlicher Strukturen vorsieht.
  6. So umfasst der von der INI146 vorgesehene Grundrechtskatalog u.a. auch das Grundrecht auf digitales Vergessen oder besonderen Rechtsschutz für Whistleblower.
  7. Es wird eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild angestrebt, die EU soll in dieser Form abgewickelt und die Europäische Einigung auf eine neue Grundlage gestellt werden.
  8. Zu den wichtigsten Forderungen in der Sozialpolitik gehört die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).
  9. Die Partei hat bislang noch an keinen Wahlen teilgenommen. Die Teilnahme an den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein 2017 war geplant, sie wurde jedoch vom Landeswahlausschuss nicht zugelassen. Der Verfassungsgerichtshof Schleswig Holsteins half der dagegen gerichteten Beschwerde nicht ab (LVerfG 2/17).
  10. Mehr Informationen finden Sie unter ini146.de.

Unser Eindruck und Erfolgsaussichten

Die INI146 denkt das Grundgesetz konsequent in die heutige Zeit weiter und verfolgt interessante Ansätze. Das Bundestagswahlprogramm ist lesenswert und liefert Denkanstösse.

Aufgrund der schwachen Organisation der Partei hat der Bundeswahlausschuss die Partei nicht zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.

Liste: Parteien, bei der Bundestagswahl 2017

Diese Liste wird laufend aktualisiert.

Parteien, die an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen

Folgende Parteien wurden vom Bundeswahlleiter zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zugelassen.

  1. AfD
    Alternative für Deutschland
  2. Allianz Deutscher Demokraten
  3. B*
    bergpartei, die – überpartei ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken
  4. BGE
    Bündnis Grundeinkommen (Die Grundeinkommenspartei)
  5. BP
    Bayernpartei
  6. Bündnis C
    Bündnis C – Christen für Deutschland
  7. BüSo
    Bürgerrechtsbewegung Solidarität
  8. CDU
    Christliche Demokratische Union Deutschlands
  9. CSU
    Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
  10. DiB DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
  11. DIE EINHEIT
  12. DIE FRAUEN
    Feministische Partei DIE FRAUEN
  13. Die Grauen
    Die Grauen – Für alle Generationen
  14. Die Humanisten
    Partei der Humanisten
  15. DIE LINKE
  16. Die PARTEI
    Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
  17. DIE RECHTE
  18. DIE VIOLETTEN
    Die Violetten für spirituelle Politik
  19. DKP
    Deutsche Kommunistische Partei
  20. DM
    Deutsche Mitte Politik geht anders…
  21. du.
    Die Urbane. Eine HipHop Partei
  22. FAMILIE
    Familien-Partei Deutschlands
  23. FDP
    Freie Demokratische Partei
  24. FREIE WÄHLER
  25. Gesundheitsforschung
    Partei für Gesundheitsforschung
  26. GRÜNE
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27. MENSCHLICHE WELT
    Menschliche Welt für das Wohl und Glücklich-Sein aller
  28. MG
    Magdeburger Gartenpartei ökologisch, sozial und ökonomisch
  29. MIETERPARTEI
  30. MLPD
    Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
  31. Neue Liberale – Die Sozialliberalen
  32. NPD
    Nationaldemokratische Partei Deutschlands
  33. ÖDP
    Ökologisch-Demokratische Partei
  34. PIRATEN
    Piratenpartei Deutschland
  35. PDV
    Partei der Vernunft
  36. SGP
    Sozialistische Gleichheitspartei Vierte Internationale
  37. SPD
    Sozialdemokratische Partei Deutschlands
  38. Tierschutzallianz
    Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
  39. Tierschutzpartei
    PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
  40. UNABHÄNGIGE
    UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie
  41. V-Partei³
    V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
  42. Volksabstimmung
    Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen

Parteien, die vom Wahlausschuss zugelassen wurden, aber nicht an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen

  1. DEUTSCHE KONSERVATIVE
  2. DGP
    Die GERADE Partei
  3. JED
    Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands
  4. REP
    DIE REPUBLIKANER
  5. TPD
    Transhumane Partei Deutschland
  6. ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei
    Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870

Parteien, der Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 vom Wahlausschuss abgelehnt wurde

  1. 1.U.d.M.
    1. Union der Menschlichkeit Bewegung zum Wohle Aller
  2. BGD
    Bund für Gesamtdeutschland
  3. DBD
    Demokratische Bürger Deutschland –
  4. DEGP
    Deutsche Gerechtigkeits Partei
  5. Demokratischer Frühling
  6. DIE MITTE
  7. DTS
    Deutsche Tradition Sozial
  8. Die PlanetBlauen
    WasserPartei Deutschland-WPD (Die NaturWeißen)
  9. Einiges Deutschland
  10. FHPG
    Freien Heiden Partei Germany
  11. Fokus Partei
  12. FWD Freie Wähler Deutschland
  13. HJZ
    Hier und Jetzt – Die Zukunft
  14. IDEALE
  15. INI146
    INITIATIVE146
  16. INTAKT
    Interaktive Demokraten
  17. KPD
    Kommunistische Partei Deutschlands
  18. KRD
    Konvent zur Reformation Deutschlands (Die Goldene Mitte)
  19. PARTEILOSE WG „BRD“
    PARTEILOSE WÄHLERGEMEINSCHAFT in der Bundesrepublik Deutschland
  20. PdAD
    Partei der Arbeit Deutschlands
  21. Schöner Leben
  22. SVP
    Sächsische Volkspartei