Angela Merkel CCXXII

Angela Merkel CCXXII.

Am 23. Mai 2004 wird Horst Köhler von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Er gilt als Merkels Kandidat und seine Wahl als wichtiger Baustein zum Ausbau ihrer Machtbasis.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

10 Fakten zum 1. Juli

kanada-flagge

  1. Kalenderblatt umdrehen, es ist Juli! Hier sind 10 Fakten zu diesem Monat.
    Kanada feiert heute mit dem Canada Day seine Unabhängigkeit von Großbritannien, die es durch den „British North America Act“ seit 1967 hat.
    Auch Ruanda hat seinen Staatsfeiertag – es wurde 1962 von den Belgiern in die Unabhängigkeit entlassen. Früher dran war Somalia, das heute seinen Staatsfeiertag begeht: 1960 vereinigten sich die italienische Kolonie Somalia und British-Somaliland und wurden gleichfalls unabhängig.
    Aaron, Dietrich und Dirk haben heute Namenstag.
  2. 1938 wird Wolfsburg als „Stadt des KdF Wagens bei Fallersleben“ durch die Nazis gegründet. Es sollte die Heimatstadt der Arbeiter werden, die den „Kraft durch Freude Wagen“, den spätere VW-Käfer, bauen. Die Stadt sollte eine große Residenz für Adolf Hitler und keine christlichen Kirchen bekommen.
  3. Heinrich Lübke wird 1959 von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Eine Übersicht aller Bundespräsidenten Wahlen finden Sie hier. Und Gustav Heinemann übernimmt 1969 das Amt als deutscher Bundespräsident, 1974 Walter Scheel, 1979 Carl Carstens, 1984 Richard von Weizsäcker, 1994 Roman Herzog, 1999 Johannes Rau und 2004 Horst Köhler.
  4. Sony bringt 1979 den ersten „Walkman“ auf den Markt.
  5. In Berlin findet 1989 die erste Loveparade statt. 150 Menschen feiern auf dem Kurfürstendamm.
  6. 1990 tritt die Währungsunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der „DDR“ in Kraft – die DM wird auch dort Zahlungsmittel.
  7. Der Regelbetrieb des D-Netz startet 1992 in Deutschland.
  8. Bei der Flugzeugkollision von Überlingen stoßen 2002 ein russisches Passagierflugzeug vom Typ Tupolew Tu-154 und eine Frachtmaschine der DHL vom Typ Boeing 757 in 11.000 m Höhe über dem Bodensee bei Überlingen zusammen und stürzen ab. 71 Menschen sterben.
  9. Amantine Aurore Lucile Dupin de Francueil kommt 1804 auf die Welt. Bekannt wird sie unter ihrem Synonym George Sand.
  10. Ignaz Semmelweiß wird 1818 geboren.

Bild: Pixabay.

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10 Fakten zum 31. Mai

  1. Heute ist „Weltnichtrauchertag“, der 1987 von der WHO ins Leben gerufen wurde.
    Südafrika feiert am heutigen „Tag der Republik“ seine 1910 erlangte Unabhängigkeit.
    Mechthild hat heute Namenstag.
  2. Friedrich II. wird 1740 „König in Preußen“. Er wird als „Friedrich der Große“ oder auch als „Alter Fritz“ berühmt.
  3. Der „Schneider von Ulm“, Albrecht Ludwig Berblinger, stürzt 1811 bei einem Flugversuch in die Donau. Er wollte einen von ihm entwickelten Hängegleiter öffentlich vorführen. Als er auf günstigen Wind wartete wurde ein Gendarm zu ungeduldig und gab ihm einen Schubs, worauf er in den Fluss stürzte. Der gescheiterte Versuch war zugleich das Ende seiner Karriere, er starb verarmt 1829.
  4. In der Frankfurter Paulskirche hält die deutsche Nationalversammlung 1849 ihre letzte Sitzung ab.
  5. Die Glocken von „Big Ben“ in London schlagen das erste mal 1859. Inzwischen ist es wohl der bekannteste Glockenschlag der Welt.
  6. Ein gewisser John Harvey Kellog lässt  sich 1884 die Cornflakes patentieren. Kellog’s Cornflakes sind heute weltbekannt.
  7. 1911 ist der Stapellauf der R.M.S. Titanic in Belfast. R.M.S. steht übrigens für Royal Mail Ship.
  8. 2010 erklärt Bundespräsident Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt vom Amt. Er stößt sich an der öffentlichen Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, zu denen er anmerkte, dass diese auch wirtschaftlichen Interessen dienen. Es ist das erste mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass ein Bundespräsident zurücktritt.
  9. Georg Herwegh, eigentlich Georg Friedrich Rudolf Theodor Andreas Herwegh wird am 31. Mai 1817 in Stuttgart geboren. Er ist einer der wichtigsten Dichter und Köpfe der 1848er Revolutionen. So hat er z.B. „Zwei Preußenlieder“ geschrieben.
  10. Achille Ambrogio Damiano Ratti wird 1857 geboren. Er wird später Papst Pius XI.

Hier finden Sie mehr Infos zum 31. Mai.

10 Fakten zum 23. Mai

  1. Herzlichen Glückwunsch, Deutschland begeht heute den Tag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland! wurde heute im Jahre 1949 vom parlamentarischen Rat verkündet.
    Heute ist außerdem der Welt-Schildkröten-Tag (World Turtle Day), an dem es um mehr Aufmerksamkeit für diese vielerorts bedrohte Tierart geht.
    Renate und Desiderius haben heute Namenstag.
  2. 1863 gründet Ferdinand Lassalle in Leipzig gemeinsam mit Abgesandten aus Leipzig, Hamburg, Harburg, Köln, Düsseldorf, Elberfeld, Barmen, Solingen, Frankfurt am Main, Mainz und Dresden den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV), den Ursprung der heutigen SPD.
  3. Italien erklärt 1915 Österreich-Ungarn im Rahmen des Ersten Weltkriegs den Krieg.
  4. 1934 werden Bonnie Parker und Clyde Barrow von der Polizei in Louisiana von der Polizei erschossen. Die Geschichte vom Gangsterpärchen Bonnie und Clyde wird oft besungen, beschrieben und verfilmt.
  5. Adolf Hitler gibt 1939 der militärischen Führung Deutschlands bekannt, „bei erster passender Gelegenheit“ das Nachbarland Polen überfallen zu wollen. Die Rede wird von Rudolf Schmundt schriftlich aufgezeichnet und das sogenannte Schmundt-Protokoll wird später zu einem wichtigen Dokument im Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher.
  6. Die von Reichspräsident Karl Dönitz eingesetzte geschäftsführende Reichsregierung mit Sitz in Flensburg-Mürwik (Kabinett Schwerin von Krosigk), wird von den Alliierten 1945 für abgesetzt erklärt und verhaftet. Daher gilt der heutige Tag vielen Historikern auch als Ende des Deutschen Reichs.
  7. Der ehemalige Reichsführer SS Heinrich Himmler begeht während eines Verhörs durch die britischen Alliierten in Lüneburg mittels einer in einer Zahnlücke versteckten Zyankalikapsel im Jahr 1945 Selbstmord.
  8. Der 23. Mai ist ein beliebter Tag zur Wahl von Bundespräsidenten:
    1979 wird Karl Carstens (CDU) zum Bundespräsidenten gewählt. Seine Gegenkandidatin ist Annemarie Renger (SPD).
    1984 wird Richard von Weizsäcker (CDU) zum Bundespräsidenten gewählt. Seine Gegenkandidatin ist Luise Rinser, aufgestellt von den Grünen.  Bei seiner Wiederwahl am gleichen Tag im Jahre 1989 gibt es zum ersten mal keinen Gegenkandidaten.
    1994 wird Roman Herzog (CDU) zum Bundespräsidenten gewählt. Seine Wahl gelingt erst im dritten Wahlgang, Gegenkandidaten sind Hildegard Hamm-Brücher (FDP), Johannes Rau (SPD), Jens Reich (Grüne) und Hans Hirzel (Republikaner).
    1999 wird Johannes Rau (SPD) zum Bundespräsidenten gewählt. Seine Gegenkandidatinnen sind Dagmar Schipanski (CDU) und Ute Ranke-Heinemann (PDS).
    Und an diesem Tag im Jahr 2004 und 2009 wird Horst Köhler (CDU) zum Bundespräsidenten gewählt. 2004 ist seine Gegenkandidatin Gesine Schwan (SPD). 2009 ist sie es wieder, daneben noch Peter Sodann (Linke) und Frank Rennicke (DVU, NPD).
  9. Carl von Linné kommt 1707 auf die Welt.
  10. Flugpionier Otto Lilienthal wird 1848 geboren.

Weitere Infos rund um den 23. Mai.

Dokumentiert: Ansprache von Horst Köhler vor der Bundesversammlung nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten

Diese Worte richtete Horst Köhler nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten am 23. Mai 2004 an die Bundesversammlung.

Allen Mitgliedern der Bundesversammlung, die mich gewählt haben, danke ich für ihr Vertrauen. Und diejenigen, die mir ihre Stimme nicht gegeben haben, will ich durch meine Arbeit überzeugen. Ich möchte Bundespräsident aller Deutschen sein und ein Präsident für alle Menschen, die hier leben.
Aus gutem Grund ist das höchste Amt in einem demokratischen Staat niemandem in die Wiege gelegt. Für mich persönlich ist die Entscheidung der Bundesversammlung ein wirklich sehr bewegender Augenblick. Nach sechs Jahren im Ausland kehre ich mit einem Gefühl von Freude und Dankbarkeit in meine Heimat zurück. Deutschland hat mir viel gegeben. Davon möchte ich etwas zurückgeben. Ich liebe unser Land.
Wahrscheinlich erwarten jetzt alle von mir, dass ich von Reformen spreche. Tatsächlich halte ich eine grundlegende Erneuerung unseres Landes für notwendig und überfällig. Als gelernter Ökonom – das werde ich auch weiterhin nicht verstecken – kann ich Ihnen die Feststellung nicht ersparen, dass ich mir Sorgen um den Zustand der deutschen Wirtschaft, die Arbeitsplätze und die soziale Sicherheit in unserem Lande mache. Ich sehe neue, inakzeptable Spaltungstendenzen in unserer Gesellschaft.
Viele von Ihnen erwarten vermutlich auch, dass ich etwas zur Globalisierungsage. Globalisierung bestimmt mehr und mehr unser Leben. Sie bedarf – das ist meine feste Überzeugung, hierin stimme ich mit Johannes Rau überein – der politischen Gestaltung. Wenn wir es richtig anpacken, kann Deutschland aus der Globalisierung weiterhin großen Nutzen ziehen. Aber wir müssen auch besonders dafür arbeiten, dass die Globalisierung den Armen dieser Welt zugute kommt.
Dies wird nur gelingen, wenn sich die Industrieländer, also auch Deutschland, in ihrem Verhalten ändern und vor allem ihre Märkte für die Entwicklungsländer öffnen. Doch das heißt dann eben auch, dass wir Wettbewerb und Strukturwandel annehmen müssen. Herr Präsident, meine Damen und Herren, tatsächlich befindet sich die Welt in einem tiefen Umbruch. Wir müssen uns der Wirklichkeit stellen. Deutschland muss um seinen Platz in der Welt des 21. Jahrhunderts kämpfen.
Ich denke, wir alle werden deshalb auch mit meiner Mitbewerberin, Frau Professor Gesine Schwan, darin übereinstimmen, dass es gerade in Umbruchphasen auf Vertrauen als Sozialkapital ankommt. Und der Begriff Sozialkapital wird sowohl in der Politikwissenschaft als auch in der Wirtschaftswissenschaft benützt. Sehr zu Recht hat Bundespräsident Johannes Rau das Thema Vertrauen und Verantwortung in den Mittelpunkt seiner letzten Berliner Rede gestellt. In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen, sehr verehrte Frau Schwan, für Ihr Engagement um das höchste Amt im Staate danken. Der Wettbewerb von uns beiden Seiteneinsteigern hat dem Land insgesamt sicher nicht geschadet.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, ja, ich werde in meinem Amt zu mehr Entschlossenheit, Tatkraft und auch Stetigkeit bei wirtschafts- und sozialpolitischen Reformen drängen. Doch ich hoffe, ich enttäusche heute niemanden, wenn ich eine ganz andere Frage voranstelle, nämlich: Was will Deutschland im 21. Jahrhundert sein, was kann es sein und wo will dieses Land hin?
Mit Recht betonen viele in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, vor allem Bildung und Innovation zu stärken. Deutschland ist mir zu langsam auf seinem Weg in die Wissensgesellschaft. Mein Traum geht aber noch weiter. Deutschland soll ein Land der Ideen werden. Im 21. Jahrhundert bedeutet das mehr als das Land der Dichter und Denker, mehr als Made in Germany, mehr als typisch deutsche Tugenden. Das ist ganz sicher etwas anderes als Großmannssucht und Selbstüberschätzung.
Deutschland – ein Land der Ideen: Das ist nach meiner Vorstellung Neugier und Experimentieren. Das ist in allen Lebensbereichen Mut, Kreativität und Lust auf Neues, ohne Altes und Alte auszugrenzen. Das sind neue Gründerjahre. Das ist die Kraft, auch mit Rückschlägen umzugehen und wieder neu anzufangen. Das sind Ideen auch für Europa. Deutschland – ein Land der Ideen: Das ist für mich zuerst und vor allem ein Land für Kinder.
Wie kommt es, dass wir in Deutschland immer weniger Kinder haben? Glauben wir nicht mehr an unsere Zukunft? Kinder bedeuten Neugier, Kreativität und Zuversicht. Kinder sind Brücken in die Welt von morgen. Wir müssen uns alle anstrengen, eine familien- und kinderfreundliche Gesellschaft zu werden.
Dazu brauchen wir konkrete Antworten auf bestimmte Fragen, zum Beispiel: Wie schaffen wir es, Elternarbeit anzuerkennen? Wie kann es gelingen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren? Was sind uns Kinder wert? Wir müssen auf diese Fragen konkrete Antworten finden.
Aber genauso müssen wir auch eine konkrete Antwort auf die Frage finden, was uns ältere Menschen wert sind. Um die Zukunft zu gewinnen, brauchen wir auch deren Erfahrung und Weisheit. Wir müssen an der Freundschaft zwischen den Generationen schon jetzt arbeiten.
Deutschland muss sich verändern, das ist wahr. Aber wir sollten uns dabei auch unserer kulturellen und religiösen Wurzeln bewusst sein. Wie schaffen wir es, das abstrakte Wort „Werte“ aus Politikerreden in Alltagsgespräche und Alltagsverhalten zu bringen und so lebendig zu machen? Wie schaffen wir es, uns im größer werdenden Europa unserer nationalen Identität zu vergewissern – und zugleich eine europäische Identität zu gewinnen? Ich habe, meine Damen und Herren, übrigens die Erfahrung gemacht: Patriotismus und Weltoffenheit sind keine Gegensätze.
Sie bedingen einander. Nur wer sich selbst achtet, achtet auch andere. Herr Präsident, meine Damen und Herren, der heutige 55. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes ist ein guter Tag, uns wieder auf unsere Stärken zu besinnen. Deutschland hat die Kraft, sich zu verändern. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Diese Kraft liegt in den Menschen. Ihre Ideen sind der Reichtum unseres Landes. Damit sich diese Kraft entfalten kann, müssen wir Angst überwinden und Selbstvertrauen zurückgewinnen.
Wir können in Deutschland vieles möglich machen. Aber dazu müssen erst einmal wir uns selbst mehr zutrauen. Und: Wir müssen wieder mehr auf die Kraft der Freiheit vertrauen. Es war diese Kraft, mit der vor 15 Jahren die Menschen im Osten unseres Vaterlandes die scheinbar unüberwindliche Mauer zum Einsturz gebracht haben – einer der großartigsten Momente unserer Geschichte und auch eine stetige Verpflichtung für uns, die innere Einheit zu verwirklichen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Kraft der Freiheit stärken, darauf achten, dass es gerecht zugeht in Deutschland, und dazu beitragen, dass wir ein Land der Ideen werden – dafür will ich eintreten und dazu bitte ich um das Mitmachen aller.
Ich grüße alle Landsleute nah und fern, unsere Nachbarn in Europa und unsere Freunde in der Welt. Gott segne unser Land!
Vielen Dank.

Vom gierigen Wulff und der Politikverdrossenheit

Es hätte alles gut sein können – Christian Wulff tritt zurück, zieht sich nach Großburgwedel zurück und sorgt noch für eine schöne Schlagzeile: z.B., dass er den Ehrensold zumindest teilweise an gemeinnützige Organisationen spendet – vielleicht an den Blindenverband, als kleinen Ausgleich dafür, dass seinerzeit Niedersachsen als einziges Bundesland unter seiner Führung das Blindengeld gestrichen hat. Das Strafverfahren wird gegen eine Geldzahlung eingestellt, das Gras des Vergessens wächst und alles ist gut.

Leider schönes Wunschdenken.

Vom Ehrensold hört man nur noch, dass er ihn annimmt – entgegen seiner früheren Verzichtappelle. Sein Advokat reagiert auf entsprechende Anfragen erst gar nicht. Stattdessen hört man, dass Wulff auch Anspruch auf Büro, Fahrer, Referent etc. erhebt – für weitere geschätzte 280.000 Euro im Jahr.

Nun gut mag man einwenden, gegen diese Privilegien vorzugehen ist juristisch zumindest nicht ganz einfach. Stimmt. Und vielleicht sollten wir hier tatsächlich etwas Großmut zeigen und den Kleingeist aus Hannover in Ruhe lassen.

Mich widert jedoch an, dass ein sonst integerer Politiker wie Thomas de Maizière Wulff den großen Zapfenstreich andient und dieser das Angebot zum Hohne aller billig und gerecht denkenden Menschen noch annimmt. Dass der sich dann noch statt der üblichen drei Lieder vier wünscht, ist eigentlich nur eine lächerliche Randnotiz lässt aber tief blicken.

Sicher, Teile der Politik sind nicht bereit, bei diesem Theater mitzuspielen. Den Hut ziehen muss man insbesondere vor den vier noch lebenden Altbundespräsidenten Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog und Horst Köhler, die an diesem Zapfenstreich nicht teilnehmen werden.

Doch alle, die an der Veranstaltung teilnehmen – allen voran die Kanzlerin – treiben einen weiteren Keil zwischen Bevölkerung und herrschende Klasse und zeigen, dass sie nicht erkannt haben, worum es jetzt eigentlich geht.

Und das ist auf Dauer fatal.

Was ist um 14:24h passiert?

Bei der Wahl des Bundespräsidenten Köhler am 23. Mai 2009 kommt es zu einer Panne – vor Bekanntgabe des Ergebnisses marschiert die Kapelle ein und Blumen werden zurechtgelegt. Dadurch ist allen klar, dass Köhler es wieder geworden ist. Volker Beck twittert daher in dieser Minute:

Dies ist die 865. Minute des Tages.