Schlagwort: heiko maas

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Liste: Provokante Bücher für den Bücherschrank, mit denen man sofort eine Diskussion anregt

Sie sind irgendwo eingeladen? Sie haben Gäste? Der Gesprächsfluss ist gerade stockend? Nichts ist so anregend wie Bücher – besonders, wenn die hier folgenden im Regal stehen…

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Köpfe: Emily Anna Vontz

Emily Anna Vontz wurde 2000 geboren, kommt aus Merzig-Wadern (Saarland) und ist saarländische Juso-Landesvorsitzende.

Emily Anna Vontz trat bei der Bundestagswahl 2021 als Bewerberin an.
Sie wurde 2000 in Merzig geboren und wohnt in 66679 Losheim am See. Von Beruf ist sie Studentin. Emily Anna Vontz war auf Platz 4 der Landesliste Saarland der SPD.

Nachdem Heiko Maas sein Bundestagsmandat aufgegeben hat, wird Emily Vontz mit ihren 22 Jahren die jüngste Abgeordnete im Bundestag sein. Der dpa sagte sie: „Klar werde ich auffallen als jüngste Bundestagsabgeordnete … Gerade junge Menschen, die genauso alt sind wie ich, sagen, sie finden es richtig gut, dass mal jemand in unserem Alter im Bundestag sitzt. Und jetzt ist auch die Zeit dafür.“

Vontz ist bei den Jusos, seit sie 16 Jahre alt ist, mit 17 Jahren trat sie in die SPD ein. An der Universität Trier studiert sie Politikwissenschaften und Französisch. Ansonsten sind Klima- und Umweltschutz und die Jugendbeteiligung die Schwerpunkte ihrer Politik.

Hier finden Sie sie auf Instagram. Von dort haben wir auch das Bild übernommen.

 

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Offener Brief: Der Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten an Heiko Maas hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens Deutschlands bei der UNO

Wir dokumentieren hier den offenen Brief des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten an Heiko Maas hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens Deutschlands bei der UNO:

Lieber Heiko,

zunächst möchten wir Dir, auch im Namen aller Mitglieder des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin und Brandenburg, zum »Preis für Verständigung und Toleranz« gratulieren.

Deine klaren Worte gegen Antisemitismus, als auch Dein Zeichen, sofort nach Deinem Amtsantritt als Außenminister nach Israel zu reisen, wissen wir sehr zu schätzen.

Kurz bevor Dir der Preis verliehen wurde, mussten in Israel die Menschen tagelang bei Angriffen aus dem Gazastreifen in die Bunker rennen. Die Horrormeldungen aus Israel und die Angst um Familie und Freunde – all das hat uns Juden und Jüdinnen in Deutschland beschäftigt. Und dann müssen wir zu Kenntnis nehmen, dass mit den Stimmen Deutschlands wieder antiisraelische UN-Resolutionen verabschiedet wurden.

Wir kennen das Argument, dass Deutschland versuche, durch Einflussnahme »Schlimmeres« verhindern zu wollen. Aber um es ganz deutlich zu sagen: Lieber wird Deutschland bei antiisraelischen Resolutionen überstimmt, als dass Deutschland »abgeschwächte« Resolutionen zu stimmt.

Wir schämen uns, dass Deutschland diesen Resolutionen zugestimmt hat. Das ist ein Schlag ins Gesicht Israels, aber auch ein harter Schlag gegen uns Jüdinnen und Juden in Deutschland. Antisemitismus und Israelhass sind zwei Seiten einer Medaille, die für Hass und Gewalt steht.

Wir fordern Dich hiermit auf, diesen Spuk in der UN endlich ein Ende zu setzen und zukünftig bei solchen Abstimmungen mit NEIN zu stimmen. Durch ein solches Verhalten wird dafür gesorgt, dass die Hemmschwellen weiter sinken, da es als normal gesehen wird, Israel zu hassen. Die Stimmung in der jüdischen Community hat einen neuen Tiefpunkt erreicht – wir setzen hier auf Dich, mit einer klaren Haltung dies zu ändern.

Mit einem herzlichen Schalom,

Renée Röske, Bundesvorsitzende Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
Mirko Freitag, Vorsitzender Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin-Brandenburg

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Heiko Maas hat ein Antifa Problem

Heiko Maas hat vor einiger Zeit auf twitter den #DonnerstagDerDemokratie eingeführt und im Rahmen dessen jetzt auch auf die versteckten Symbole von Nazis hingewiesen:

Viele Neonazis haben keine Glatzen und Springerstiefel. Im Gegenteil: Eine beliebte Strategie ist es, möglich normal zu wirken. @Versteckspiel1 hat zusammengetragen, wie man sie trotzdem erkennt. Schaut am #donnerstagderdemokratie mal hier vorbei:
https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt-3.html

Dabei wird auf den twitter Account @Versteckspiel1 verwiesen – und der sieht nicht ganz unproblematisch aus, findet man in der Titelgrafik doch einen Aktivisten, der einen anderen Menschen zusammentritt:

So kritisch man Neonazis sehen muss – Gewalt gegen andere darf nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.

Und dass ein Bundesminister auf solch einen Account verweist, halte ich für sehr bedenklich.

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Gegen die Wand: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Ich bin von Anfang an ein Gegner des Netzwerkdurchsetzungsgesetz gewesen, wie viele andere auch. Genützt hat es freilich nichts, das Gesetz ist zum 1. Januar 2018 nun vollumfänglich in Kraft getreten.

Und direkt hat sich gezeigt, dass genau das passiert, was die ganzen Kritiker von Anfang an vorhergesagt haben. Zwei Punkte möchte ich zunächst besonders hervorheben. „Gegen die Wand: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen

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Nach der #btw17: Stillstand in Berlin. Oder: warum die Minderheitsregierung kommen sollte

Nach der Bundestagswahl 2017 geht es im politischen Berlin verblüffend ruhig zu – die Medien konzentrieren sich auf die AfD und schreiben diese zu einer Größe, die sie gar nicht hat. Angela Merkel sieht trotz krachender Verluste nicht, was sie anders machen sollte, die SPD zieht Konsequenzen und ist erstmal raus, die CSU ist mit sich selbst beschäftigt und FDP und Grünen merkt man an, dass beide auf Jamaika soviel Lust haben wie bei der nächsten Wahl wieder unter 5% zu landen.

Seien wir realistisch – eine Jamaika Koalition könnte vor Dezember nicht stehen, optimistisch geschätzt. Wenn überhaupt. Dass Trittin mit am Verhandlungstisch sitzt, lässt jedenfalls schlimmstes befürchten. Wenn es dann Neuwahlen gibt, dauert die Hängepartie noch länger.

Dabei gibt es derzeit genug Probleme. Migration, Syrien, Integration, BREXIT, Verhältnis zu den USA, Euro, Verhältnis zu Russland, EU Umbau, Türkei oder auch Dinge, die wir hierzulande derzeit gar nicht richtig auf dem Radar haben: wie der Krieg im Jemen oder die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien.

Natürlich, die derzeitige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt. Doch sie ist eine lame Duck und wird nicht gestaltend – gerade auf europäischer Ebene – handeln können. Außerdem müssen wir Heiko Maas noch länger ertragen, was wahrscheinlich das größte Übel ist.

Wie könnte eine Lösung aussehen? Der neue Bundestag sollte baldmöglichst zusammentreten und nicht die vom Grundgesetz gesetzte Frist von 30 Tagen (Art. 39 Abs.2) voll ausnutzen. Die Union könnte eine Minderheitsregierung stellen, was sogar möglich wäre, wenn Merkel (oder besser Jens Spahn, aber lassen wir das an dieser Stelle) nicht einmal die Mehrheit der Abgeordneten auf sich einschwören könnte (Art. 63 Abs. 4 Satz 3).

Eine solche Minderheitsregierung hätte deutlich mehr Legitimation als die geschäftsführende Bundesregierung und könnte sich im Falle des Falles wechselnde Mehrheiten suchen, so denn Entscheidungen des Parlaments notwendig wären.

Und in der Zwischenzeit könnten die Koalitionsgespräche in aller Ruhe geführt und dann Neuwahlen vorbereitet werden.

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Was zu Kolja Bonke und dem Löschen auf twitter

Außerhalb einer Unterfilterblase der twitter Filterblase werden nur wenige von Kolja Bonke und der erneuten Sperrung seines twitter Accounts mitbekommen haben.

Wer Kolja nicht kennt: der ist ansonsten eher im Bereich Fitness & Co unterwegs, twittert aber Polizei- und andere Meldungen, die sich vornehmlich um Kriminalität von Flüchtlingen befassen. Diese kommentiert er teilweise überspitzt kritisch. Das kann einem gefallen oder nicht, justiziabel ist es jedenfalls nicht. Und selbst wenn es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schon gäbe, hätte es auf dieser Grundlage keine Beanstandungen geben dürfen. Sein Account wurde dennoch schon einmal gelöscht – ausgerechnet, als er Kritik an eben diesem NetzDG und Heiko Maas äußerte… Bonke legte sich dann einen neuen Account zu.

Mehr oder weniger überraschend ist nun auch dieser stillgelegt worden.

Auf twitter wurde und wird dies unter dem Hashtag #FreeKolja zum Teil heftig kritisiert. Auch ich habe mich an diesen Protesten beteiligt. Nicht weil ich ein Fan von Kolja Bonke bin oder hinter seinen tweets stehe. Nein, ich finde einfach, dass nichts gelöscht oder gesperrt werden sollte, was nicht gegen geltendes Recht verstößt.

So würde ich mich auch bei gesperrten Nutzern aus dem linken Spektrum echauffieren. Es geht mir um die Meinungsfreiheit, unabhängig von der politischen Richtung. Dazu stehe ich und werde weiter dazu stehen.

Und unter diesem Aspekt war die Löschung des Accounts durch twitter für mich nicht nachvollziehbar.

Der von mir sehr geschätzte Frank hat nun allerdings einen neuen Aspekt in die Causa Bonke eingebracht – die Löschung sei nicht aufgrund seiner üblichen tweets erfolgt. Vielmehr habe @BonkeKolja einen bereits gelöschten Tweet eines anderen Nutzers als Screenshot verbreitet, der sehr nachteilig für diesen war und einen Shitstorm gegen diesen hätte auslösen können. Trotz Aufforderung durch den anderen Nutzer hätte Bonke diesen Screenshot nicht entfernt.

Sollte es sich in der Tat so verhalten haben – und angesichts der Quelle zweifele ich daran nicht – erscheint der Fall in einem anderen Licht.

Ob twitter gleich hätte löschen müssen, steht auf einem anderen Blatt. Und ob der Vorfall nicht ein willkommener Anlass für die Sperre war, ist auch eine andere Frage. Und solange man nicht alle Details kennt, wird man hier nur Mutmaßungen anstellen sollen. twitters intransparente Löschpraxis macht es nicht einfacher.

Gleichwohl bleibe ich dabei: die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wir müssen aufpassen, dass uns dieses Recht in den sozialen Netzen nicht verloren geht.

Und das vertrete ich für alle Meinungen – ob sie mir gefallen oder nicht.

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Gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – jetzt Ihren Bundestagsabgeordneten ansprechen

Warum das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein Fehler ist

Am 18. Mai berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG).

Wesentliches Ziel des derzeitigen Entwurfs ist, dass soziale Netzwerke wie facebook oder twitter rechtswidrige Inhalte schnell löschen müssen: anscheinend offensichtliches innerhalb von 24 Stunden, schwierigere Fälle innerhalb von sieben Tagen, wobei hier dann auch der Verfasser oder Dritte gehört werden können. Grundsätzlich gilt also: erst löschen und dann genau prüfen. Werden unter das Gesetz fallende Beiträge nicht gelöscht, drohen den Betreibern der Plattformen hohe Bußgelder.

Weiter müssen die Betreiber den Behörden Ansprechpartner zur Verfügung stellen.

Warum das NetzDG problematisch ist

Es gibt inzwischen eine breite Front gegen den derzeitigen Entwurf, Links dazu sind unten im Artikel. Die meiner Meinung nach wichtigsten Argumente:

  • das Gesetz macht private Unternehmen zu Zensoren und Herrschern über die Meinungsfreiheit – eine Aufgabe, die eigentlich Richtern vorbehalten sein sollte. Und wer weiß, wie willkürlich facebook schon jetzt löscht (in beide Richtungen) wird jetzt nicht unbedingt beruhigter sein.
  • grundsätzlich wird eine Zensurinfrastruktur geschaffen, z.B. auch durch automatisierte Filter. Diese kann in Zukunft auch weitergehend genutzt werden. Wehret den Anfängen!
  • ist ein Beitrag erst gelöscht, gibt es keinen Anspruch auf Wiederherstellung, sollte dies zu Unrecht geschehen sein. Der Verfasser muss dann wohl selbst den Weg vor die ordentliche Gerichtsbarkeit gehen – mit ungewissem Ausgang.
  • letztlich ist das Gesetz überflüssig – denn bestehende Normen sind ausreichend. Sie werden nur nicht konsequent genug angewandt.
  • zudem dürfte der Bund hier gar keine Gesetzgebungskompetenz haben – allein schon deswegen dürfte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig sein.

Es geht also nicht darum, den Kampf gegen rechtswidrige Inhalte zu verhindern, sondern es soll verhindert werden, dass private Unternehmen zu Hütern über die Meinungsfreiheit werden, ohne dass diese einer effektiven Kontrolle unterliegen.

Was kann man gegen das Netzdurchsetzungsgesetz tun?

Wenn Sie auch nicht wollen, dass die Kontrolle über die Meinungsfreiheit nicht privaten Unternehmen überlassen wird, sollten Sie aktiv werden.

Am besten schreiben Sie Ihren Abgeordneten an, z.B. per E-Mail, Kontaktformular oder auf facebook:

Sehr geehrtes Mitglied des deutschen Bundestages,

für den 18. Mai 2018 ist die erste  Lesung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) angesetzt. Damit werden die privaten Betreiber sozialer Netze zu Hütern über die Meinungsfreiheit – eine Rolle, die an sich Richter innehaben sollten. Auch zahlreiche Verbände und Netzaktivisten haben sich gegen das Gesetz in dieser Form ausgesprochen.

Ich bitte Sie daher, dem Entwurf in dieser Form nicht zuzustimmen.

Mit freundlichen Grüßen…

Bei twitter können Sie z.B. einfach schreiben:

Bitte stimmen Sie dem #NetzDG nicht zu – keine Zensur durch private Unternehmen.

Weiter unten finden Sie Wege, wie Sie den Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises erreichen können.

Daneben sollten Sie dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen sich der Problematik, die das NetzDG mit sich bringt, bewusst werden – und möglichst viele Wähler Ihre Abgeordneten anschreiben.

Teilen Sie daher diesen Beitrag oder andere Artikel rund ums NetzDG – Links sind weiter unten.

Hier können Sie auch direkt auf den wichtigsten sozialen Netzen teilen:

google+ | facebook | pinterest | twitter

Wie Sie Ihren Abgeordneten erreichen können

Abgeordnetensuche allgemein

Abgeordnete aus der Region Köln/Bonn/Rhein-Sieg

Die meisten Leser dieses Blogs kommen aus Bonn, Köln und dem Rhein-Sieg-Kreis. Daher habe ich die Kontaktmöglichkeiten dieser Abgeordneten hier direkt zusammengefasst.

Weitere Links zum NetzDG

Ein lesenswerter Link zum Thema fehlt? Einfach hier senden oder als Kommentar hinterlassen!

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Die Lawine

lawine-schaeuble

Lawinen kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer an den Hang geht und ein bisschen Schnee bewegt.

Ob wir schon in dem Stadium sind, wo die Lawine im Tal unten angekommen ist, oder ob wir in dem Stadium im oberen Ende des Hanges sind, weiß ich nicht.

Ja, Wolfgang Schäuble hat Lawine gesagt. In Zusammenhang mit Flüchtlingen.

Und schon gibt es von beiden Lagern die gewohnten reflexhaften Reaktionen. Einerseits die „Gutmenschen“, die sich über die menschenverachtende Rhetorik ereifern, andererseits das „Pack“, dem diese Aussagen noch nicht weit genug gehen. Und das Team von Heiko Maas twittert besorgt:

Die Lawine ist nicht neu

Auch wenn einige den Eindruck erwecken wollen – zunächst einmal ist der Begriff „Lawine“ in Zusammenhang mit Flüchtlingen nicht neu:

Kön­nen wir die La­wi­ne auf­hal­ten?
Mitarbeiter der deutschen Botschaft im Kosovo im Februar 2015.

Flüchtlingskrise: Eine Lawine rollt auf uns zu.
Mohammad Moshiri im Mai 2015.

Schein-Asylanten-Lawine
BaWü Ministerpräsident Lothar Späth im Februar 1980 (der auch eine Verfassungsklage ankündigte, History repeating…)

Gut, dass von der „Lawine“ in diesem Kontext schon seit über 35 Jahren gesprochen wird (mindestens) macht die Sache jetzt zunächst nicht besser oder schlechter. Wolfgang Schäuble war aber jedenfalls nicht erste, der das Wort in die Diskussion einbrachte.

-lawine…

…drückt in Bildungen mit Substantiven aus, dass etwas immer mehr wird, nicht mehr einzudämmen ist.
(Duden online)

Der Duden nennt dann als Beispiele auch die Schuldenlawine, Antragslawine, Ausgabenlawine. Sicher, das Wort ist „emotional verstärkend“. Aber Schäuble hat hier die Lawine nicht im Sinne von „Naturkatastrophe“ benutzt, sondern damit eben den zitierten Effekt beschrieben. Und damit hat er auch die einzelnen Menschen nicht in der Form herabgesetzt, wie es viele seiner Kritiker nun meinen.

Welche Worte wurden und werden sonst noch im Zusammenhang mit der aktuellen Situation benutzt? Auf die schnelle finde ich den „Strom“, die „Flut“, den „Ansturm“, die „Masse“, die „Invasion“, „Krise“, „Chaos“, „Drama“, „Debatte“, „Frage“ – einige davon sind moderater, andere wiederum deutlich negativer besetzt als die Lawine.

Provozierend, aber nicht menschenverachtend

Ja, der Begriff der Lawine war sicher provozierend gemeint. Provoziert und angegriffen werden sollten aber nicht die Flüchtlinge, sondern Angela Merkel eine Schifahrerin.

Menschenverachtend in Bezug auf die Flüchtlinge ist er aber nicht. Allenfalls emotional verstärkend.

 

 

 

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Liste: Spitznamen von deutschen Politikern

Hier finden Sie eine Liste mit Spitznamen von deutschen Politikern. Es sind sowohl ehemalige als auch aktive vertreten, die Liste wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

Aktive Politiker, die im Fokus stehen

Hubert Aiwanger

  • Hubsi, auch Freunde nennen ihn seit seiner Kindheit so.
  • Opfelsoft (so wird er in Bayern oft genannt, da er anstelle des bairischen „å“ ein offenes „o“ spricht)

Annalena Baerbock

  • Annalena Xerox
  • Annerlena
  • Baerbocchio
  • Bundescancelerin
  • Plapperlena
  • Plapperlenchen
  • Renntrecker (aus ihrer Jugend, laut ihres Buchs Jetzt)
  • Schnatterlena
  • Schnatterlenchen

Volker Beck

  • Chrystal Beck (dazu siehe auch hier)

Nancy Faeser

  • Pjöngjang Nancy

Peter Feldmann

  • Pannen-Peter
  • Pattex-Peter

Emilia Fester

  • Infantilia
  • Milchen

Katrin Göring-Eckardt

  • Endsieg Katrin

Robert Habeck

Toni Hofreiter

  • Panzer-Toni

Klaus Holetschek

Michael Kretschmer

  • Kreml-Kretsche
  • Kreml-Kretschmer
  • Kretsche

Kevin Kühnert

  • Mini Gas-Gard

Ricarda Lang

  • Die dicke ausm Bundestag
  • Ricarda Breit
  • RicardaTheTent

Armin Laschet

Lauterbach, Karl

  • Chaos-Karl
  • Klabauterbach
  • Klaboosterbach
  • Propellerkarl (wegen seiner Fliege)
  • Rotwein Karl

Ursula von der Leyen

  • E-Ursula
  • EU-Ursel
  • EU-Uschi
  • Flintenuschi
    (als Verteidigungsministerin)
  • Krippen-Ursel
    (als Familienministerin)
  • Röschen
    (so nannte sie wohl schon ihr Vater)
  • Truppen-Ursel
  • Zensursula

Christian Lindner

  • Bambi
    (in den Anfangszeiten seiner politischen Karriere)
  • Unterwäsche-Model
    (In Anspielung auf einige Wahlplakate)

Heiko Maas

  • Der Bock von Babelsberg
  • Maasmännchen

Friedrich Merz

Günther Oettinger

  • Günther Apokalypse

Cem Özdemir

  • AndenCem

Dennis Radtke

  • Dennis Radab

Norbert Röttgen

  • Muttis Klügster
    (als er noch unter Merkel Minister war)

Thorsten Schäfer-Gümbel

  • TSG

Wolfgang Schäuble

  • 100.000 DM Mann
  • Der eiserne Schäuble
  • Haushaltsnull
  • Meister Yoda

Andreas Scheuer

  • Bscheuert
  • Scheuers Andi

Olaf Scholz

  • Scholzinator
  • Scholzomat

Martin Schulz

  • Chulz
  • Der Mann mit den Haaren im Gesicht

Katharina Schulze

  • KerosinKatha (wegen ihrer Flugreisen)
  • Queen of Kerosin

Manuela Schwesig

  • Küstenbarbie
  • Moskau Manu

Markus Söder

  • Frankenhitler (insbesondere aus der Querdenker Szene)
  • SöDDR
  • Södolf (aus der Querdenker Szene)

Jens Spahn

  • Spahnwahn (aus der Querdenker Szene)

Joachim Stamp

  • JoJo
  • Stampi

Marie Agnes Strack-Zimmermann

  • Abschreck-Agnes
  • Giftzwergin aus Düsseldorf
  • Merz-Schreck
  • Waffenlobbyistin

Frank Walter Steinmeier

  • Frank Spalter Steinmeier
  • Prickel
    (so wurde Steinmeier in seiner Brakelsieker Fußballmannschaft genannt; einige Freunde und Genossen nennen ihn immer noch so)
  • Steinspalter

Beatrix von Storch

  • Mausrutscherin
  • Trixi oder auch Trixy

Sahra Wagenknecht

  • Sahra Putinknecht
  • Sahra Russenknecht

Marco Wanderwitz

  • Ostbeschimpfungsbeauftragte

Brigitte Zypries

  • Maschinengewehr

Sonstige Politiker

Hier finden Sie die Spitznamen von Politikern, die entweder verstorben sind, nicht mehr aktiv sind, eher unbekannt sind oder aus anderen Gründen nicht mehr so sehr im Fokus der Öffentlichkeit stehen.

Konrad Adenauer

  • Der Alte
  • Der Alte aus Rhöndorf
  • Fuchs

Peter Altmaier

  • Merkel Erklärer
  • Wandelnder runder Tisch

Kurt Beck

  • König Kurt
  • Mecki

Willy Brandt

  • Cognac Willy
  • Herr Frahm
  • Norwegischer Immigrantenkanzler
  • Weinbrand Willy
  • Willy Wolke
    (wegen seiner Vorliebe für politische Visionen)

Wolfgang Clement

  • Seine Effizienz
  • Wolle

Alexander Dobrindt

  • Darth Maut
  • McMaut

Joschka Fischer

  • Gottvater
  • Grünkohl
  • Jockel

Sigmar Gabriel

  • Harzer Roller
  • Siggi
  • Siggi Pop
    (von 2003 bis 2005 war er SPD Beauftragter für Pop-Kultur…)

Karl-Theodor zu Guttenberg

  • Der Baron
  • Herr Baron
  • KT
  • KTG
  • Plagiator

Kurt Georg Kiesinger

  • Häuptling Silberzunge
    (da er rhetorisch sehr begabt war; ein Spitzname aus einer anderen Zeit)
  • Wandelnder Vermittlungsausschuss

Helmut Kohl

  • Bimbeskanzler
    (in Hinblick auf die Spendenaffäre)
  • Birne
  • der Dicke
  • der Riese aus der Pfalz
  • Schwarzer Riese

Annegret Kramp-Karrenbauer

  • AKK
  • AKK47
  • Annegate
  • Annegeht
  • Annegreat
  • Bannegret
  • Krampf-Karrenbauer
  • Krampf-Karrensauer
  • Kramp-Knarrenbauer
  • Krampf-Knarrenbauer
  • Mutti-Vitamintablette
  • Verakkerin (wegen verakken)
  • Zensurgret

Thomas de Maizière

  • Büroklammer
  • Der kleine General

Angela Merkel

  • Alk-Angela
  • Angie
  • Das Mädchen
    (als sie noch Ministerin unter Helmut Kohl war)
  • Das Merkel
  • Die Raute
  • Erichs Rache
  • Erika
    (Da sie Gerüchten zufolge unter dem Decknamen IM Erika für die Stasi aktiv war).
  • Kohls Mädchen
  • Madame No
    (wegen ihrer unnachgiebigen Haltung gegenüber französischen Wünschen während der Euro Krise)
  • Merkill (aus der Querdenker Szene)
  • Miss Hosenanzug
  • Mutti
  • Raute
  • Rautenmutti
  • Zittermutti

Franz Müntefering

  • Münte

Andrea Nahles

  • Banahles
  • Proll Andrea
  • Speedy GoNahles

Peter Ramsauer

  • Ramses
  • Rumsauer

Johannes Rau

  • Bruder Johannes

Philipp Rösler

  • Bambi

Jürgen Rüttgers

  • Robin Hood

Rudolf Scharping

  • Bin-Baden

Annette Schavan

  • Äbtissin

Helmut Schmidt

  • Schmidt Schnauze

Ulla Schmidt

  • Ullala

Georg Schmidt

  • Schüttel-Schorsch

Gerhard Schröder

  • Acker
    (von seinen frühen Mannschaftskollegen im Fußballverein so genannt)
  • Auto Kanzler
  • Brioni Kanzler
  • Cashmere Kanzler
    (von Oskar Lafontaine geprägt)
  • GasGerd (wegen seiner Beziehungen zu Gazprom, Putin und Russland)
  • Genosse der Bosse
  • Schrödi

Kristina Schröder

  • Merkels Mädchen

Horst Seehofer

  • Crazy Horst
    (so wird er wohl seit ca. 2016 in Berlin genannt – und er ist stolz auf diesen Spitznamen)
  • Bundeseierminister
    (als er noch Landwirtschaftsminister war)
  • Der Horst
  • Horst
  • Horsti
  • Lulatsch
    (sein Spitzname als Kind)

Lothar Späth

  • Cleverle

Peer Steinbrück

  • Peitschen-Peer
    (in der Schweiz verbreitet, da er der Steueroase mit „Peitschen und Kavallerie“ drohte)

Edmund Stoiber

  • Ede
  • das blonde Fallbeil
    (zu seiner Zeit als CSU Generalsekretär)
  • Stotter-Stoiber

Hans-Christian Ströbele

  • APO-Opa

Peter Struck

  • Strucki Bär

Wolfgang Tiefensee

  • Teflon

Guido Westerwelle

  • Container Guido
  • Guido
  • Westerwave

Heidemarie Wieczorek-Zeul

  • Die rote Heidi

Hans-Jürgen Wischnewski

  • Ben Wisch
    (wegen seiner guten Kontakte in die Arabische Welt)

Klaus Wowereit

  • Alec (da er Alec Baldwin ähnlich sehen soll)
  • Klaus Pobereit (in Anspielung an seine Homosexualität)
  • Regierender Partymeister
  • Wowi

Andrea Ypsilanti

  • Frau XY
  • Tricksilanti

Letzte Änderung: 9. Februar 2023