Hier dokumentieren wir den offenen Brief der Migrantinnen für Säkularität und Selbstbestimmung gegen die Nominierung von Ferda Ataman. Warum Ferda Ataman keine gute Wahl wäre, lesen Sie auch hier.
Dokumentiert: Warum Frank Müller-Rosentritt Ferda Ataman nicht wählen wird
Wir dokumentieren hier den Thread, mit dem der FDP Bundestagsabgeordnete Frank Müller Rosentritt begründet, warum er Ferda Ataman seine Stimme bei der Wahl zur Antidiskriminierungsbeauftragten nicht geben wird.
Es sind zahlreiche gute Gründe, warum ich Ferda Ataman nicht mit meiner Stimme ins Amt der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung verhelfen möchte.
Es ist seit jeher Aufgabe von Liberalen, bei gesellschaftlichen Veränderungen besonders wachsam zu sein – insbesondere dann, wenn es um Einschränkungen von Freiheiten geht. Ein solch sensibler Moment ist die Wahl von Ferda Ataman.
Ataman ist eine Identitätspolitikerin, die durch zahlreiche Wortmeldungen ein Gesellschaftsbild skizzierte, das meinen Vorstellungen von Toleranz, freiheitlichen und fortschrittlichen Ansätzen, die unsere Gesellschaft für ein gutes Miteinander braucht, zutiefst widerspricht.
Wer tausende Tweets löschen muss, um seine wahrhaften Gedanken zu verbergen, gibt erheblichen Anlass für Zweifel, dass ausgerechnet sie die richtige Wahl für die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist. Eine glaubhafte Distanzierung sieht anders aus.
Der oder die Bundesbeauftragte sollte entsprechend der wichtigen Aufgabe vor allem auch ein breites Vertrauen in der Bevölkerung haben, insbesondere bei den besonders von Diskriminierung betroffenen oder bedrohten Menschen.
Zahlreiche liberale Muslime wie @SeyranAtes und @AhmadMansour__, @toprak_aliE, Bundesvorsitzender der @KGDOnline, sowie zahlreiche meiner jüdischen Freundinnen und Freunde warnen vor der Wahl von Ferda Ataman.
Jede Form von Diskriminierung muss bekämpft werden.
Frau Ataman blendet Rassismus gegenüber nicht muslimisch geprägten Migranten, gegenüber Minderheiten aus der Türkei, Menschen aus Asien, Südamerika oder slawischen Ländern sowie von Migranten selbst ausgehenden Rassismus gegenüber anderen ethnisch-religiösen Minderheiten aus.
In den letzten Jahren hat sich Frau Ataman häufig gegenüber Migranten diskriminierend geäußert, die ihre politischen Meinungen nicht teilen.
Deshalb habe ich mich – nach intensiver Beschäftigung mit ihrer Person – entschieden, Ferda Ataman nicht zu wählen.
Weitergehende Infos
Hier haben wir zusammengefasst, warum Ferda Ataman eine schlechte Besetzung für das Amt wäre.
Sie wollen Ihren Abgeordneten auf Ihren Standpunkt aufmerksam machen? Hier haben wir eine Briefvorlage dazu.
Offener Brief: An den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Olaf Scholz, zum Weiterbetrieb deutscher Kernkraftwerke
Wir dokumentieren hier den offenen Brief von KernD e.V. an den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Olaf Scholz, zum Weiterbetrieb deutscher Kernkraftwerke.
Bundeskanzleramt
Bundeskanzler
Olaf Scholz
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Berlin, 21. März 2022
Offener Brief an den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland,
Herrn Olaf Scholz, zum Weiterbetrieb deutscher Kernkraftwerke
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
mit diesem Schreiben möchten wir, der Branchenverband Kerntechnik Deutschland e.V. (KernD), an Sie eindringlich appellieren, im Angesicht der potentiell gefährlichen Lage bei der Energieversorgung unseres Landes die aktuelle Position der Regierung betreffend Kernenergienutzung zu überdenken und alle Schritte sofort einzuleiten, um sich für eine Notsituation vorzubereiten.
Franziska Davies: Wo Johannes Varwick in seiner Einschätzung des Kriegs in der Ukraine irrt
Wir dokumentieren hier einen Twitter Thread der Historikerin Franziska Davies zu den Thesen von @JohannesVarwick zum Krieg in der Ukraine.
Zu Beginn des russischen Totalangriffs auf die #Ukraine habe ich eine geplante Online-Diskussion mit @JohannesVarwick abgesagt, weil ich keinen Sinn darin erkennen konnte, mit jemandem zu diskutieren, der die Realität nicht zur Kenntnis nimmt.
Die mediale Präsenz von Herrn #Varwick ist aber ungebrochen. Deswegen ein ausführlicher Thread zu seinen Thesen, möge er dem ein oder anderen bei Diskussionen im Bekanntenkreis helfen.
Die Argumentation Varwicks ist auf drei Ebenen problematisch.
- Ist seine Einordnung der Situation unpräzise und fehlerhaft.
- Sind seine Forderungen entgegen seiner Behauptungen eben nicht in „unserem“ Interesse.
- Drittens ist seine Argumentation widersprüchlich.
Liste: Bedingungen Albert Einsteins an seine Frau.
Hier dokumentieren wir die Bedingungen, die Albert Einstein 1914 an seine Frau Mileva Maric stellte. Die Ehe war damals offensichtlich schon zerrüttet. 1919 ließen sie sich schließlich scheiden. Das Bild zeigt das Paar im Jahr 1912.
Bedingungen
A. Du sorgst dafür
- dass meine Kleider und Wäsche ordentlich im Stand gehalten werden
- dass ich die drei Mahlzeiten im Zimmer ordnungsgemäß vorgesetzt bekomme
- dass mein Schlafzimmer und Arbeitszimmer stets in guter Ordnung gehalten sind, insbesondere, dass der Schreibtisch mir allein zur Verfügung steht.
B. Du verzichtest auf alle persönlichen Beziehungen zu mir, soweit deren Aufrechterhaltung aus gesellschaftlichen Gründen nicht unbedingt geboten ist. Insbesondere verzichtest Du darauf
- dass ich zuhause bei Dir sitze
- dass ich zusammen mit Dir ausgehe oder verreise.
C. Du verpflichtest Dich ausdrücklich, im Verkehr mit mir folgende Punkte zu
beachten:
- Du hast weder Zärtlichkeiten von mir zu erwarten noch mir irgendwelche Vorwürfe zu machen.
- Du hast eine an mich gerichtete Rede sofort zu sistieren, wenn ich darum ersuche.
- Du hast mein Schlaf- bzw. Arbeitszimmer sofort ohne Widerrede zu verlassen, wenn ich darum ersuche.
D. Du verpflichtest Dich, weder durch Worte noch durch Handlungen mich in den Augen meiner Kinder herabzusetzen.
Dokumentiert: Der Verfassungsschüler tweet von Nancy Faeser
Der obige tweet vom 15. Juni 2022 von Nancy Faeser wurde inzwischen gelöscht. Er lautete:
Es ist wichtig, dass junge Menschen sich gesellschaftspolitisch einbringen. Doch Jugendliche müssen einen Einstieg in das Engagement finden. Darum liegt mir das Projekt der #Verfassungsschüler sehr am Herzen. Es schafft Räume, Begegnungen und Vorbilder, um #Demokratie zu erleben.
Der tweet erregte besondere Aufmerksamkeit, da einige der Jugendlichen Gesten zeigen, die dem radikaleren politischen Islam zuzuordnen sind:
Wir sehen hier von links nach rechts: Den sog. ISIS Finger, das Zeichen der grauen Wölfe und den Rabia Gruß der Muslimbrüder.
Dokumentiert: Ausgewählte tweets von Ferda Ataman
Ferda Ataman und die gelöschten tweets
Ferda Ataman, die designierte Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, hat nahezu alle ihre bisherigen Tweets unter ihrem Account @ferdaataman gelöscht. Doch das Internet vergisst nicht alles – viele ihrer tweets sind noch im Webarchiv verfügbar, Sie können diese hier selbst abrufen und recherchieren.
Der Zugriff ist allerdings etwas umständlich – und so dokumentieren wir hier einige ihrer tweets, so dass sich jeder selbst ein Bild von ihr machen kann. Es geht hier also nicht darum, nur diskreditierende Inhalte aufzulisten, sondern auch andere bemerkenswerte Tweets – aus welchem Grund auch immer.
Ausgewählte tweets
Kritik an muslimischen Islamkritikern
Naja, die Kronzeug*innen der „Islamkritik“ sind im Diskurs schon willkommen, Kelek, Ates, Mansour usw. Muslime, die sich unter Nichtmuslimen über Muslime aufregen und als „mutig“ gefeiert werden
10:03 • 22 Okt. 20 • Twitter Web App
Hier möchte ich anmerken, dass ich diesen tweets ich für den problematischsten halte, da er zeigt, dass sie Kritik am politischen Islam ablehnt.
Dies zieht sich übrigens hier weiter durch:
Flashback in die 90er: Die FAZ holt sich eine migrantisch gelesene Autorin für eine Kolumne, die als drängendste Themen der Gegenwart folgendes sieht: Zwangsheiraten, Kritik an Linken und Kübra Gümüsay. Aha. Guter Text dazu von @BartalYossi:
4:09 AM – 13 Apr 2021
Corona
Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.
09:27 • 23 März 20 • Twitter for Android
Dazu ergänzte sie nach erster Kritik:
Ich verspreche, meine Rassismus-Bedenken in Bezug auf die Coronkrise nicht mehr zu äußern. 🤞🏼 Bleibt zuhause und passt gut auf euch auf.
Rassismus
Mich irritiert, dass manche sich wundern, dass nach BlackLivesMatter 2020 oder dem (klugen) Buch von Alice Hasters „noch immer“ rassistische Sendungen & Artikel in Medien erscheinen oder dass „#Rassismus gegen Weiße“ trendet: BPoCs schreiben seit Jahrzehnten kluge Bücher…
9:49 vorm. 4. Feb. 2021 • Twitter Web App
Falscher Demokratiebegriff
Weidel und die AfD halten das Wort „demokratisch“ offenbar für ein Synonym von „gewählt“. #Servicetweet: zur Demokratie gehört auch Presse- und Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz, Gleichstellung, unantastbare Menschenwürde u.v.a., an dem sich die völkische AfD stört. #AnneWill
2:31 PM – 9 Feb 2020
(Anmerkung: Das alles umfasst der Begriff Demokratie eben gerade nicht. Es gehört zum Wesen einer Demokratie, dass sich der Wähler auch gegen Presse- und Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz, Gleichstellung etc. stellen kann. Ob man das jetzt als gut bewertet oder nicht, ist eine ganz andere Frage.)
Und sonst so…
Wenn ich noch einmal „Tschem Ötsdemia“ höre, schmeiße ich meine Glotze aus dem Fenster! Liebe Kolleg-x, bihiiiitte lernt ENDLICH, wie man Cem Özdemir ausspricht: Dschem Ösdemir, mit stimmhaftem „s“ wie bei Sonne. Nicht schwer & respektvoll
3:52 AM – 28 Nov 2018
Shortcuts
Nur noch 60 Millionen echte Blutsdeutsche!
25. August 20219
Dieser tweet ist nicht im Archiv, war aber noch im Google Cache zu finden:
Ein besonderer tweet fehlt?
Ein herausragender tweet fehlt? Oder eine besondere Aussage? Dann schicken Sie sie uns bitte eine E-Mail oder setzen Sie diese als Kommentar unter diesen Beitrag!
Mehr zu Ferda Ataman
Lesen Sie hier, warum ich sie für eine schlechte Wahl als Antidiskriminierungsbeauftragte halte.
Dokumentiert: Der Breitscheidplatz tweet von Katja Diel
Zum Anschlag am Breitscheidplatz am 8. Juni 2022 fiel Katja Diel folgendes ein:
„Katja, sag @Wissing bitte, er soll ein Zwangstempolimit per Geofencing verfügen, das ist einfach, billig, geht sofort. Der Vorfall heute am #Breitscheidplatz wäre sicher glimpflicher ausgegangen mit einem solchen Tempolimit. Ich will weniger Tote, weniger Schwerverletzte.“
Dokumentiert: Das Memo von twitter CEO Parag Agrawal vom 12. Mai 2022
Hier dokumentieren wir das Memo von twitter CEO Parag Agrawal vom 12. Mai 2022; eine deutsche Version finden Sie weiter unten.
Team,
Building Twitter and serving our customers around the world is important yesterday, today, and tomorrow. Our purpose is existential. During this time of change, it’s critical that we continue to strengthen our work through increased accountability and execution to make Twitter everything it can be. The priorities and decisions we make now will not only bolster how we navigate through this time, but also for the longer-term success of Twitter which I care about deeply. Some changes are happening to us and some we will drive. A number of these changes are difficult but they are right for Twitter and its future.
Leadership
It’s critical to have the right leaders at the right time. Jay Sullivan, currently interim GM of Bluebird, has shown this powerfully. His product vision, ability to inspire, move quickly and drive change is what Twitter needs now, and in the future. I have therefore decided to make Jay the permanent GM of Bluebird. With this change, Kayvon Beykpour will be leaving Twitter. Kayvon has been an amazing leader and force at Twitter over the years with his founders mindset and deep passion for the service. Under his leadership, our product has evolved and grown meaningfully – I know I speak for all of us when I say we are deeply grateful for his tremendous impact.
Over the past number of months, I have also gotten much closer to the revenue product work and believe that here too, we need to make a leadership change. Bruce Falck will be departing Twitter and we will be opening the search for a new GM of Goldbird. Bruce joined Twitter at a critical time and has been a strong collaborator, leader and supporter of the revenue product work and our purpose. Under his leadership we rebuilt our ad server and anchored the foundation for evolving our ads business to be more performance based. In the interim, the Goldbird org reports to Jay Sullivan. His leadership will be very meaningful through this transition.
Please join me in thanking Kayvon and Bruce for everything they’ve done for Twitter.
Current environment
At the beginning of the pandemic in 2020, the decision was made to invest aggressively to deliver big growth in audience and revenue, and as a company we did not hit intermediate milestones that enable confidence in these goals. More recently, the global macroeconomic environment has become less favorable, the war in Ukraine has impacted our results, and may continue to do so. Many other companies have been experiencing a similar effect. And, of course, we are in the middle of an acquisition and we don’t yet know the timing of the close. In order to responsibly manage the organization as we sharpen our roadmaps and our work, we need to continue to be intentional about our teams, hiring and costs.
Hiring
Effective this week, we are pausing most hiring and backfills, except for business critical roles as determined by Staff members in partnership with their HRBPs. We will also be reviewing all extended offers to determine criticality and those that should be pulled back. We are not planning company-wide layoffs, but leaders will continue making changes to their organizations to improve efficiencies as needed. As always, performance management will continue to be a priority at this time at all levels to ensure we have the strongest teams possible.
Budgeting
We also need to pull back on non-labor costs to ensure we are being responsible and efficient. We are reducing contractor and consulting spend, travel and events, marketing, our real estate footprint, on premise and public-cloud related infrastructure spend, and other operational costs. Please continue to treat Twitter’s resources as you would your own, and manage tightly to your budgets, prioritizing what matters most.
As promised, I will continue to communicate often and directly with all of you as we continue to move forward. Next week, will be holding a virtual offsite with our Global Leadership Team (GLT) to drive further cohesion and focus, and strengthen our collective plans to best support all of you. We will report out the outputs of that meeting to you.
While we are in a ton of change right now, historically, Twitter often is. What stays true is our purpose, Twitter’s importance and the criticality of our work, and how we come together. Thank you for your leadership, your focus and your support for one another.
Parag
Deutsch:
Team,
Twitter aufzubauen und unseren Kunden auf der ganzen Welt zu dienen, war gestern, ist heute und ist morgen wichtig. Unser Ziel ist existenziell. In dieser Zeit des Wandels ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere Arbeit durch erhöhte Verantwortlichkeit und Ausführung weiter stärken, um Twitter zu dem zu machen, was es sein kann. Die Prioritäten und Entscheidungen, die wir jetzt treffen, werden uns nicht nur dabei helfen, diese Zeit zu überstehen, sondern auch den längerfristigen Erfolg von Twitter zu sichern, der mir sehr am Herzen liegt. Einige Veränderungen kommen auf uns zu, andere werden von uns vorangetrieben. Einige dieser Veränderungen sind schwierig, aber sie sind richtig für Twitter und seine Zukunft.
Leadership
Es ist entscheidend, die richtigen Führungskräfte zur richtigen Zeit zu haben. Jay Sullivan, derzeit Interims-GM von Bluebird, hat dies eindrucksvoll bewiesen. Seine Produktvision und seine Fähigkeit, zu inspirieren, schnell zu handeln und Veränderungen voranzutreiben, sind genau das, was Twitter jetzt und in Zukunft braucht. Ich habe daher beschlossen, Jay zum ständigen GM von Bluebird zu machen. Mit dieser Änderung wird Kayvon Beykpour Twitter verlassen. Kayvon war über die Jahre hinweg eine großartige Führungspersönlichkeit und Kraft bei Twitter mit seiner Gründermentalität und tiefen Leidenschaft für den Dienst. Unter seiner Führung hat sich unser Produkt weiterentwickelt und ist bedeutend gewachsen – ich weiß, dass ich für uns alle spreche, wenn ich sage, dass wir für seinen enormen Einfluss sehr dankbar sind.
In den letzten Monaten habe ich mich auch viel intensiver mit der Arbeit am Umsatzprodukt beschäftigt und bin der Meinung, dass wir auch hier einen Führungswechsel vornehmen müssen. Bruce Falck wird Twitter verlassen und wir werden die Suche nach einem neuen GM von Goldbird einleiten. Bruce kam zu einem kritischen Zeitpunkt zu Twitter und war ein starker Mitarbeiter, eine Führungspersönlichkeit und ein Unterstützer der Revenue-Produktarbeit und unserer Ziele. Unter seiner Führung haben wir unseren Anzeigenserver neu aufgebaut und die Grundlage für die Weiterentwicklung unseres Anzeigengeschäfts hin zu einer stärkeren Leistungsorientierung gelegt. In der Zwischenzeit berichtet die Goldbird-Organisation an Jay Sullivan. Seine Führung wird in dieser Übergangsphase von großer Bedeutung sein.
Bitte schließen Sie sich mir an und danken Sie Kayvon und Bruce für alles, was sie für Twitter getan haben.
Aktuelles Umfeld
Zu Beginn der Pandemie im Jahr 2020 wurde die Entscheidung getroffen, aggressiv zu investieren, um ein großes Wachstum bei den Zuschauern und Einnahmen zu erzielen, und als Unternehmen haben wir keine Zwischenziele erreicht, die Vertrauen in diese Ziele ermöglichen. In jüngster Zeit hat sich das globale makroökonomische Umfeld verschlechtert, der Krieg in der Ukraine hat unsere Ergebnisse beeinträchtigt und wird dies möglicherweise auch weiterhin tun. Viele andere Unternehmen haben ähnliche Auswirkungen zu spüren bekommen. Und natürlich befinden wir uns mitten in einer Übernahme und wissen noch nicht, wann diese abgeschlossen sein wird. Um das Unternehmen verantwortungsvoll führen zu können, während wir unsere Pläne und unsere Arbeit schärfen, müssen wir weiterhin bewusst mit unseren Teams, Einstellungen und Kosten umgehen.
Einstellung von Mitarbeitern
Ab dieser Woche pausieren wir die meisten Einstellungen und Nachbesetzungen, mit Ausnahme von geschäftskritischen Funktionen, die von den Mitarbeitern in Zusammenarbeit mit ihren HRBP festgelegt werden. Wir werden auch alle verlängerten Angebote überprüfen, um festzustellen, ob sie kritisch sind und ob sie zurückgezogen werden sollten. Wir planen keine unternehmensweiten Entlassungen, aber die Führungskräfte werden weiterhin Änderungen in ihren Organisationen vornehmen, um die Effizienz zu verbessern. Wie immer wird das Leistungsmanagement auch in dieser Zeit auf allen Ebenen Priorität haben, um sicherzustellen, dass wir die stärksten Teams haben.
Haushaltsplanung
Wir müssen auch bei den Lohnnebenkosten zurückstecken, um verantwortungsvoll und effizient zu handeln. Wir reduzieren die Ausgaben für Auftragnehmer und Berater, Reisen und Veranstaltungen, Marketing, unseren Immobilienbestand, Ausgaben für die Infrastruktur vor Ort und die öffentliche Cloud sowie andere Betriebskosten. Bitte behandeln Sie die Ressourcen von Twitter weiterhin so, als wären es Ihre eigenen, und halten Sie sich strikt an Ihre Budgets, indem Sie dem Wichtigsten Priorität einräumen.
Wie versprochen, werde ich weiterhin häufig und direkt mit Ihnen allen kommunizieren, während wir weiter vorankommen. Nächste Woche werden wir ein virtuelles Offsite mit unserem Global Leadership Team (GLT) abhalten, um den Zusammenhalt und die Fokussierung weiter voranzutreiben und unsere gemeinsamen Pläne zur bestmöglichen Unterstützung von Ihnen allen zu stärken. Wir werden Ihnen über die Ergebnisse dieses Treffens berichten.
Auch wenn wir uns gerade in einer Phase des Wandels befinden, so ist das bei Twitter historisch gesehen oft der Fall. Was bleibt, ist unser Ziel, die Bedeutung von Twitter und die Wichtigkeit unserer Arbeit, und wie wir zusammenkommen. Ich danke euch für eure Führungsqualitäten, euren Fokus und eure Unterstützung füreinander.
Parag
Dokumentiert: LG Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“
Landgericht Hamburg
Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“
Es wird festgestellt, daß der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger allen Schaden zu ersetzen, der diesem dadurch entstanden ist und noch entsteht, daß der Beklagte unter der internet-domain „www.emergency.de“ einen Hinweis (sog. Link) auf die mit diesem Urteil verbundene Webseite eingerichtet hat.
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