Wahlplakate #btw17: Grüne und CDU vereint

Ausweislich dieser beiden passend plakatierten Aussagen sind CDU und Grüne doch ideale Koalitionspartner.

Europa stärken heißt Deutschland stärken. (CDU)

Von weniger Europa hat keiner mehr. (Grüne)

Gesehen in Köln Deutz.

Einfalt statt Vielfalt – schnelle Gedanken zum aktuellen EDEKA Spot

Liebes EDEKA Marketing Team,

jetzt ist er da: Euer Spot, zum Thema Vielfalt, in dem ihr zeigt, wie leer Eure Regale wären, würden alle aus dem Ausland stammenden Lebensmittel verbannt.

Dass es dabei an sich um eine ganz andere Botschaft geht, ist mir klar. Und auch mir ist es auf gut deutsch scheißegal, welche Hautfarbe jemand hat. Genau so scheißegal ist mir auch, ob jemand an Gott, Jahwe, Allah, Shiwa, das fliegende Spaghettimonster oder gar nichts glaubt. Und so könnte man meinen, dass ich Euren neuen Spot mit den leeren Regalen per se gut finden müsse.

Finde ich aber nicht, und zwar im wesentlichen aus zwei Gründen.

Zum einen, da er einseitig pauschalisiert und komplexe Sachverhalte viel zu einfach darstellt. Denn alle Lebensmittel aus dem Ausland, die ihr sonst verkauft und für den Spot aus den Regalen genommen habt, sind vorher streng kontrolliert worden, wozu es viele lebensmittelrechtliche Vorschriften gibt. Und nicht nur das: wahrscheinlich betreibt ihr selbst auch noch einmal Qualitätskontrollen, damit alles Euren strengen Ansprüchen gerecht wird. Und krumme Möhren kommen Euch nicht ins Regal – soviel zur Vielfalt.

Zum anderen finde ich, dass es mehr als ein Gschmäckle hat, wenn eine große deutsche Supermarktkette so kurz vor der Bundestagswahl einen Spot mit platter politischer Aussage sendet – produziert von einer Agentur (Jung von Matt), die auch die CDU betreut…

Aber auch sonst könnte man viel anmerken. Zum Beispiel, ob es nicht besser wäre, wenn die Tomaten vom Bio-Bauern um die Ecke und nicht aus Spanien kämen. Oder ob es Sinn macht, Brokkoli aus Peru einzufliegen. Oder ob es nicht fairer wäre, den Milchbauern mehr für Ihre Ware zu bezahlen. Oder wie viele an sich noch gute Lebensmittel jeden Tag vernichtet werden. Das will ich an dieser Stelle mal lassen.

Das Ziel, für mehr Toleranz, Liberalität, Respekt und Verständnis in Deutschland zu werben, ist sicherlich richtig. Aber hier bleibt zumindest bei mir ein negativer Nachgeschmack und das Gefühl, dass bei den Verantwortlichen für diese Spot ziemlich viel Einfalt vorhanden ist.

„Gut gemeint“ reicht eben nicht.

#fedidwgugl in der Sixt Version

Sixt gibt dem unsäglichen CDU Hashtag #fedidwgugl (für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben) eine ganz neue Bedeutung:

für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.

Kommentar: Rauchverbot in NRW – ein unsinniges Wahlkampfthema

Nordrhein-Westfalen hat seit 2013 einen konsequenten Nichtraucherschutz in der Gastronomie: Es darf nicht geraucht werden. Nicht im Restaurant, nicht in der Disko, nicht in der Gaststätte, nicht im Bistro, nicht in der Eckkneipe. Punkt. Ohne Ausnahmen. Und das ist auch gut so.

Ein Volksbegehren gegen das komplette Rauchverbot verlief 2014 erfolglos, so groß scheint der Bedarf an einer Änderung der bestehenden konsequenten Regelung nicht zu sein.

Das Thema ist also erledigt, sollte man meinen. Doch leider sehen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen dies anders.

CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen sagte jüngst der RP: „Wir sind für einen effektiven und konsequenten Nichtraucherschutz. Die Landesregierung hat jedoch eine bürokratische Regelung eingeführt, die Gastwirte und Gäste gleichermaßen bevormundet.“ Und auch im Wahlprogramm der FDP NRW steht zum Nichtraucherschutz: „Wir wollen die Verschärfungen, die von der rot-grünen Landesregierung eingeführt werden, wieder zurücknehmen.“ Dietmar Brockes, der wirtschaftspolitische Sprecher der freien Demokraten, führt aus, dass in Eckkneipen wieder geraucht werden solle und dass es in Speiserestaurants ausreichend sei, wenn ein rauchfreier Raum vorgehalten werde. Das wäre ein gewaltiger Rückschritt für den Gesundheits- und Jugendschutz. Und das Kneipensterben wird man dadurch auch nicht bekämpfen.

Es ist unverständlich, dass CDU und FDP in NRW das Thema nun auf die Wahlkampfagenda setzen. Insbesondere, da sich die übergroße Mehrheit der Gäste und auch der Gastronomen mit dem Status Quo zumindest abgefunden hat.

Stimmen bringen wird dies nur bei einer kleinen Gruppe, polarisiert aber unnötig. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass eine Regierung gegen die SPD in NRW nach dem Stand der Dinge wohl ausgeschlossen ist.

Und die wird am Nichtraucherschutz festhalten.

Kommentar: Wahlkampfgetöse – das kommunale Wahlrecht für nicht-EU Ausländer in NRW

Bekanntlich sprechen sich die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländer, die nicht aus Mitgliedstaaten der EU kommen, in Nordrhein-Westfalen aus. Dies sei für die Integration dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt.

Dazu soll die Landesverfassung Nordrhein-Westfalens in Art. 78 um folgenden Satz ergänzt werden:

Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben.

Von der CDU in NRW wird das abgelehnt, vielmehr sollten die Menschen über eine Einbürgerung in Deutschland integriert werden.  Und auch die Fraktion der FDP macht verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf geltend; sie vertritt den Standpunkt, dass eine solche Regelung mit Blick auf die Homogenitätsklausel des Grundgesetzes nur auf Bundesebene getroffen werden könne.

Nun sollte man mehr demokratische Rechte für hier dauerhaft lebende Menschen unter dem Integrationsaspekt durchaus diskutieren.

Doch das aktuelle Gesetzesvorhaben von SPD, Grünen und Piraten in NRW ist aussichtslos. Denn eine Änderung der Landesverfassung muss im Landtag mit 2/3 Mehrheit erfolgen; diese ist hier nicht abzusehen. Und selbst wenn sie durch käme wäre angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mehr als fraglich, ob sie auch Bestand haben würde.

So ist es aktuell reines Wahlkampfgetöse.

Ob dies angesichts der momentanen Diskussionen um Auftritte türkischer Minister in Deutschland und Europa und des Einflusses der AKP auf die hiesige türkische Commuity nicht zur Unzeit kommt und nach Hinten losgeht, mag jeder für sich beurteilen.

10 Fakten zum 2. Dezember

  1. Heute ist der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei. Das Thema ist heute zusehends aktuell: so können nach von der UNO bestätigten Schätzungen rund im Jahr 2016 rund 40 Millionen Menschen als Sklaven betrachtet werden – 2011 waren es nur 12 Millionen.
    Die Vereinigten Arabischen Emirate feiern heute ihre 1971 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien. Und auch Laos begeht heute seinen Nationalfeiertag.
    Johannes und Lucius haben heute Namenstag.
  2. Am 2. Dezember 1813 proklamierten die Niederlande ihre Unabhängigkeit von französischer Herrschaft. Wilhelm Friedrich, Prinz von Oranien-Nassau, wird souveräner Fürst.
  3. Die Revolution von 1848/49 führt 1848 zu Veränderungen im Kaisertum Österreich: Der österreichische Kaiser Ferdinand I. dankt ab. Sein erst 18 Jahre alter Neffe folgt ihm als Franz Joseph I. auf den Kaiserthron.
  4. King Kamp Gillette meldet 1901 die wechselbare Einweg-Rasierklinge zum Patent an.
  5. Am 2. Dezember 1956 landen Fidel Castro und Ernesto Che Guevara zusammen mit 80 Getreuen auf Kuba und beginnen einen Guerillakrieg gegen Diktator Fulgencio Batista.
  6. Genau fünf Jahre später – 1961 – bekennt sich Revolutionsführer Fidel Castro zum Marxismus / Leninismus und erklärt die Einführung des Kommunismus auf Kuba.
  7. Die US-Amerikanische Umweltschutzbehörde EPA wird 1970 gegründet.
  8. Die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen finden 1990 statt. Die Besonderheit bei dieser Wahl ist, dass Deutschland in zwei Wahlgebiete (West und Ost) aufgeteilt ist und es reicht, in einem der beiden Gebiete die 5% Hürde zu erreichen, um in den Bundestag einzuziehen. Die Parteien erreichen bei einer Wahlbeteiligung von 77,8%:
    CDU/CSU: 43,8%
    SPD: 33,5%
    FDP: 11%
    Bündnis90/Grüne: 5,1%
    PDS: 2,4%
    Republikaner: 2,1%
    Sonstige: 2,1%
    Wegen de besagten Sonderregelung ist die PDS im Bundestag vertreten, da sie in Ostdeutschland 11,1% erreichte.
  9. Maria Callas wird 1923 geboren.
  10. Der amerikanische Schriftsteller T.C. Boyle (Talk Talk) kommt 1948 auf die Welt.

By Alberto Korda – Museo Che Guevara, Havana Cuba, Public Domain, Link

10 Fakten zum 19. November

  1. Heute ist Welttoilettentag, an dem darauf hingewiesen wird, dass 40% der Menschheit keinen Zugang zu modernen Toiletten hat, was zu massiven Problemen im Bereich Umwelt und Gesundheit führt.
    Außerdem ist heute Internationaler Männertag, der nicht mit dem Weltmännertag am 3. November verwechselt werden darf. Der 1999 eingeführte Tag soll dazu beitragen, dass sich keine klischeehaften Männerbilder verfestigen, sondern dass Männer als Vorbilder dargestellt werden, die ein „normales“ und verantwortungsbewusstes Leben führen.
    Monaco feiert heute seinen Nationalfeiertag.
    Der heutige Tag der heiligen Elisabeth von Thüringen (1207 bis 1231), kurz Elisabethtag genannt, wird traditionell genutzt, um Armen eine kleine Gabe zukommen zu lassen.
    Elisabeth und Mechthild haben heute Namenstag.
  2. 1863 hält US-Präsident Abraham Lincoln auf dem neuen Soldatenfriedhof Gettysburg die „Gettysburg Address„, eine der wichtigsten Reden in der Geschichte der USA. Insbesondere die Bezeichnung der Demokratie als „government of the people, by the people and for the people“ hat eine große Ausstrahlungswirkung.
  3. Die rote Armee beginnt 1942 während des Weltkriegs II. die Operation Uranus, die zur Einkesselung der 6. Deutschen Armee in Stalingrad führt.
  4. Die fünf FDP Minister in der Bundesregierung unter Konrad Adenauer treten 1962 aus Protest gegen das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß in der „Spiegel-Affäre zurück.
  5. Heute im Jahre 1969 betreten im Rahmen der Apollo 12 Mission Charles Conrad und danach Alan LaVern Bean als dritter und vierter Mensch den Mond.
  6. 1972 finden die Wahlen zum 7. deutschen Bundestag statt. An der ersten vorgezogenen Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beteiligten sich 91,1% der Wahlberechtigten, mehr als bei sonst jeder Bundestagswahl. Zudem feierte die SPD mit 45,8% ihren größten Triumph. Die anderen Parteien erzielen:
    CDU/CSU: 44,9%
    FDP: 8,4%
    Sonstige: 0,9%.
  7. Die CSU-Abgeordneten fassen 1976 in Wildbad Kreuth den Kreuther Trennungsbeschluss zur Auflösung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU für die folgende Legislaturperiode. Am 12. Dezember wird der Beschluss jedoch zurückgenommen.
  8. Der ägyptische Staatspräsident Anwar as-Sadat besucht 1977 Tel Aviv ein, wo er vom gesamten Kabinett unter Menachem Begin empfangen wird. Es ist der erste Staatsbesuch eines arabischen Staatsoberhaupts in Israel.
  9. Indira Ghandi kommt 1917 auf die Welt.
  10. Ted Turner, der Gründer von CNN, wird 1938 geboren.

10 Fakten zum 5. Oktober

  1. Die UNO hat den heutigen Tag zum Weltlehrertag ausgerufen und in Deutschland ist heute „Tag der Epilepsie“. Außerdem ist Tag der Seifenblasen.
    Portugal feiert heute seinen Nationalfeiertag. Anlass ist die Errichtung der Republik im Jahr 1910. Und auch Vanuatu hat heute frei: es ist Tag der Verfassung.
    Attila hat heute Namenstag.
  2. Dem Kapitän Cornelius Reers der kurbrandenburgischen Fregatte „Rother Löwe“ (Bild) gelingt 1685 die Eroberung der umkämpften westafrikanischen Insel Arguin, die daraufhin brandenburgische Kolonie wird.
  3. 1842 wird vom bayerischen Braumeister Josef Groll in Pilsen das erste Bier nach Pilsener Brauart gebraut.
  4. Die Dalton-Brüder werden beim 1892 Versuch, in Coffeyville (Kansas) zwei Banken zu überfallen, von einem Bürgeraufgebot gestellt und in eine Schießerei verwickelt. Vier der fünf beteiligten Banditen sterben, der überlebende wird später zu lebenslanger Haft verurteilt.
  5. Franklin D. Roosevelt hält 1937 seine berühmte Quarantäne Rede.
  6. Im Jahr 1962 hat „Dr. No“ in Großbritannien Premiere. Es der erste James Bond-Film. Der erste „007“ ist Sean Connery, erstes „Bond-Girl“ Ursula Andress.
  7. Das war noch übersichtlich: Die Wahl zum 9. Deutschen Bundestag findet am 5. Oktober 1980 statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 88,6% erzielen:
    CDU/CSU 44,5%
    SPD 42,9%
    FDP 10,6%
    Grüne 1,5%
    Sonstige Parteien 0,5%
  8. Die Ladenöffnungszeiten in Deutschland werden 1989 erstmals gelockert: es findet der erste „Lange Donnerstag“ statt, an dem die Geschäfte bis 20:30h öffnen dürfen.
  9. René Cassin wird 1887 geboren. Er ist der Verfasser der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948.
  10. Der tschechische Schriftsteller und spätere Präsident Václav Havel kommt 1936 in Prag auf die Welt.

Hier sind mehr Infos und Artikel rund um den 5. Oktober.

10 Fakten zum 3. Oktober

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  1. Heute ist Tag der Deutschen Einheit. Im Jahr 1990 wurde der Beitritt der Länder der DDR zur Bundesrepublik Deutschland gültig. Der 3. Oktober wird neuer Nationalfeiertag. Mehr Fakten dazu gibt es hier.
    Südkorea feiert heute Gaecheonjeol, den legendären Gründungstag Koreas durch König Dangun am 3. Oktober 2333 v. Chr.
    Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat den heutigen Tag zum Tag der offenen Moschee erklärt. Im ganzen Land können heute Moscheen besichtigt werden.
    Ewald hat heute Namenstag.
  2. 1789 US-Präsident George Washington propagiert den ersten Thanksgiving Day und 1863 wird Thanksgiving von US-Präsident Abraham Lincoln als nationaler Feiertag der USA auf den vierten Donnerstag im November festgelegt.
  3. Eine von Peenemünde aus gestartete A4-/V2-Rakete erreicht 1942 eine Höhe von 84,5 Kilometern und gilt damit als das erste von Menschenhand gebaute Gerät, welches in den Weltraum vorgestoßen ist.
  4. Im Werdauer Oberschülerprozess verhängt das Landgericht Zwickau 1951 langjährige Haftstrafen gegen 19 Schüler, die in der DDR in Flugblättern zum Widerstand gegen das SED-Regime aufgerufen haben.
  5. Großbritannien zündet seine erste Atombombe 1952 vor der Küste Australiens.
  6. Willy Brandt wird 1957 Bürgermeister von Berlin.
  7. Der Berliner Fernsehturm wird 1969 eröffnet. Er ist heute eines der Wahrzeichen der Stadt.
  8. Die Wahlen zum 8. Deutschen Bundestag finden 1976 statt. Es erzielen bei einer Wahlbeteiligung von 90,7%:
    CDU/CSU: 48,6%
    SPD: 42,6%
    FDP: 7,9%
    Sonstige: 0,9%
    Auch wenn die SPD nicht mehr stärkste Fraktion ist, kann die sozialliberale Koalition fortgesetzt werden.
  9. Johann Heinrich Tischbein der Ältere kommt 1722 auf die Welt.
  10. Carl von Ossietzky wird 1889 geboren.

Hier sind mehr Infos rund um den 3. Oktober.

10 Fakten zum 28. September

  1. Tschechien begeht heute seinen Nationalfeiertag, den St. Wenzel-Tag. Wenzel ist der Nationalheilige Tschechiens und wurde heute im Jahr 929 oder 935 von seinem Bruder erschlagen.
    Es ist Safe Abortion Day (Sichere Abtreibung Tag).
    Julia, Lioba und Thekla haben heute Namenstag.
  2. 1717 wird in Preußen die allgemeine Schulpflicht eingeführt.
  3. Die Anarchisten August Reinsdorf, Emil Küchler und andere Verschwörer versuchen 1883 bei der Eröffnung des Niederwalddenkmals Kaiser Wilhelm I. und die versammelte Deutsche Fürstenschaft mit Dynamit in die Luft zu jagen. Das Attentat scheitert nur, da die Attentäter aus Kostengründen auf wasserfeste Zündschnüre verzichtet haben und die feuchten Lunten nicht brennen.
  4. 1928 entdeckt Alexander Flemming (Bild) die antibakterielle Wirkung des Schimmelpilzes Penicillium.
  5. Das Bundesverfassungsgericht nimmt 1951 seine Arbeit auf.
  6. Im Jahr 1958 nehmen die Franzosen in einem Referendum die neue, von Charles de Gaulle geprägte, Verfassung an, die ein starkes Präsidialsystem einführt.
  7. 1969 finden die Wahlen zum 6. Deutschen Bundestag statt. Die Parteien erzielen bei einer Wahlbeteiligung von 86,7% folgende Ergebnisse:
    CDU/CSU: 46,1%
    SPD: 42,7%
    FDP: 5,8%
    NPD: 4,3%
    Sonstige: 1,1%
    Es wird die erste sozial-liberale Koalition unter Kanzler Willy-Brandt geben.
  8. Die estnische Fähre Estonia sinkt 1994 auf dem Weg nach Stockholm vor der finnischen Küste, da die Bugklappe sich während der Fahrt öffnet; 852 Menschen sterben Um den Untergang ranken sich viele Gerüchte und Verschwörungstheorien. Mehr über die Estonia finden Sie hier.
  9. Friedrich Hecker, deutscher Revolutionär, kommt 1811 auf die Welt.
  10. Seymour Cray wird 1925 geboren.