Die OB Wahl 2015 in Bonn – eine kleine Nachlese

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Herzlichen Glückwunsch, Herr Sridharan!

Eins ist ziemlich sicher – der nächste Bonner Oberbürgermeister wird Ashok Alexander Sridharan heißen. Und das ist – siehe meine Einschätzung der Bonner OB Kandidaten – auch gut so.

Aber war’s das schon?

Aber warum nur ziemlich sicher?

Zum einen kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich das vorläufige amtliche Endergebnis noch ändert. Rund 60 Stimmen haben die Wahl entschieden. Schon wenige Stimmen mehr für seine Mitbewerber könnten also zum Verlust der absoluten Mehrheit führen und so den zweiten Wahlgang erzwingen.

Zum anderen ist davon auszugehen, dass die Wahl gemäß § 39 Kommunalwahlrecht NRW angefochten wird. “Die PARTEI” hat dies auf twitter bereits angekündigt, wobei deren Begründung wohl nicht zu einer Neuwahl führen dürfte:

PRO NRW hat die Anfechtung bereits vor dem Wahlsonntag angekündigt, da deren Kandidatin nicht zur Wahl zugelassen wurde. Dieser Antrag dürfte schon mehr Erfolgsaussichten haben, denn auch das Wahlamt der Stadt Bonn hielt die Entscheidung, Frau Susanne Kutzner nicht zur Wahl zuzulassen, für problematisch.

Zuletzt dürfte das knappe Ergebnis  den ein oder anderen Bürger auf den Plan rufen, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Aber auch wenn einer durchkommt – dass am Ende Sridharan im Bonner Rathaus das Zepter übernehmen wird, ist nach dem gestrigen Abend eine klare Sache.

Die niedrige Wahlbeteiligung

Traurig ist aber, dass nur 45,11% der Bonner Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Damit wurde der neue OB letztlich nur mit 22,6% der möglichen Stimmen gewählt.

Wer meint, die eigene einzelne Stimme sei eh nichts wert, der sei auf das knappe Ergebnis verwiesen.

Und wer sich mit keinem der drei aussichtsreichen Kandidaten identifizieren konnte, hätte z.B. Caroline Tepass aus Protest wählen, seinen Stimmzettel ungültig machen oder sich selbst zur Wahl stellen können.

Erstaunlich ist, wie groß die Unterschiede in den einzelnen Stimmbezirken sind -so haben in Neu Tannenbusch Mitte nur 7,86% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Es wird auf jeden Fall eine Herausforderung sein, bei zukünftigen Kommunalwahlen eine höhere Beteiligung zu erreichen.

Keine Chance für Extreme – und ein fairer Wahlkampf

Erfreulich hingegen: die beiden extremeren Kandidaten Pauqué und Yilmaz konnten mit 0,72% bzw. 0,82% der Stimmen keine nennenswerten Erfolge vorweisen. Anders hätte es vielleicht ausgesehen, wenn PRO NRW angetreten wäre, aber dies war ja nicht der Fall (s.o.).

Und auch der Wahlkampf wurde von allen Beteiligten fair geführt – eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit der Parteien in der Stadt!

An die Arbeit

Und das ist auch notwendig. Bonn steht nach der Ära Nimptsch vor riesigen Herausforderungen. Ein CDU Bürgermeister kann zusammen mit der CDU/Grüne/FDP Koalition im Rat hier sicher mehr bewegen.

Also, an die Arbeit.

Wen bei der Bonner OB-Wahl wählen?

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Die Kandidaten

Wen soll ich bei der Bonner Oberbürgermeister Wahl am 13. September 2015 wählen? Diese Frage stellte ich mir und habe daher alle 6 Kandidaten angeschrieben und ihnen 10 spontane Fragen gestellt. Immerhin fünf der Kandidaten haben geantwortet und ich gebe hier meine höchst persönliche Einschätzung ab (in alphabetischer Reihenfolge):

  • Matthias Pauqué tritt als unabhängiger Kandidat an. Seine Antworten klingen sehr bürgernah. Allerdings wird er vom Königreich Deutschland unterstützt, einer Gruppe, die im weitesten Sinne zur Reichsbürgerbewegung zählt. Vorsicht ist geboten, zudem er nicht in Bonn sondern im entfernten Bad Reichenhall wohnt…
  • Peter Ruhenstroth-Bauer ist der Kandidat der SPD. Er verfügt sicher über die meiste politische Erfahrung im Feld – was man auch an den Antworten merkt. Bundespolitisch recht gut vernetzt. Lokalpolitisch bleibt er oft vage, gerade auch was die Finanzierbarkeit seiner Vorhaben angeht.
  • Tom Schmidt von den Grünen ist vielleicht am tiefsten in den Themen der Bonner Lokalpolitik drin und führt auch einen auf Inhalte ausgerichteten Wahlkampf. Allerdings keinerlei repräsentative Erfahrung.
  • Ashok-Alexander Sridharan von der CDU bringt wohl die meiste Verwaltungserfahrung mit, was derzeit in Bonn nicht von Nachteil ist. Er hat recht konkrete Vorstellungen, was die Entwicklung der Stadt angeht.
  • Caroline Tepass (Die PARTEI) hat die wohl unterhaltsamsten Antworten geliefert. Als krasse Außenseiterin hat sie wohl keine Chancen, diese umzusetzen. Wahrscheinlich besser so: denn spätestens nach dem Niederbrennen der Grafschaft käme die Staatsanwaltschaft…
  • Haluk Yildiz (BIG) hat die 10 Fragen nicht beantwortet. E-Mails, die man an die Bonner BIG Partei sendet, kommen zurück, da das Postfach überfüllt ist. Aber auch auf anderen Wegen gab es keinen Kontakt. Yildiz tritt für eine stärkere Einbindung des Islam ein, muss sich aber vorwerfen lassen, salafistischen Bewegungen unkritisch gegenüber zu stehen.

Wen also wählen?

Pauqué und Yildiz scheiden meiner Meinung nach schon ob ihres unklaren Hintergrunds als Kandidaten aus.

Ruhenstroth-Bauer wäre auch angesichts seiner Vernetzung in der Bundespolitik wohl der beste Repräsentant der Stadt, doch ist fraglich, ob er die Verwaltung in die Spur bringen und seine wagen Vorhaben finanzieren kann. Die besten Konzepte dazu hat Tom Schmidt, dem aber die repräsentative Ausstrahlung fehlt. Sridharan traue ich die Verwaltung ebenfalls zu und auch das Repräsentative – letztes vielleicht nicht auf dem Level von “PRB”. Letztlich gehe ich davon aus, dass es eine Stichwahl zwischen Ruhenstroth-Bauer und Sridharan geben wird. Aber vielleicht sorgt Tom Schmidt ja auf der Zielgeraden noch für eine Überraschung. So oder so: mit diesen drei aussichtsreichen Kandidaten kann Bonn – bei unterschiedlicher Gewichtung – gut leben. Ich selbst werde mich wohl erst in der Wahlkabine entscheiden.

Am besten wäre es freilich, NRW hätte die Doppelspitze nicht abgeschafft. Ruhenstroth-Bauer könnte dann die Stadt als Oberbürgermeister nach Außen hin darstellen, Sridharan als Oberstadtdirektor die Verwaltung wieder auf Vordermann bringen und Tom Schmidt als Kämmerer einsetzen. Aber das ist ja leider Wunschdenken.

Zum Abschluss noch eine Bitte: Gehen Sie am 13. September auf jeden Fall wählen! Und wenn Sie sich für keinen der drei aussichtsreichen Kandidaten erwärmen können, gehen Sie trotzdem und geben Ihre Stimme Caroline Tepass. Die ist wenigstens lustig…

10 Fragen an die Bonner OB Kandidaten

Die OB Wahl in Bonn

Am 13. September wird in Bonn ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Sechs Kandidaten sind aufgestellt, die siebte Bewerberin, Susanne Kutzner (pro NRW) wurde wegen eines Formfehlers nicht zur Wahl zugelassen, hat aber Beschwerde dagegen eingelegt.

10 spontane Fragen an die Kandidaten

Ich habe heute jedem Kandidaten (und Frau Kutzner) zehn Fragen zugesandt, die mir ziemlich spontan eingefallen sind.

1. Was qualifiziert Sie als Oberbürgermeister?
2. Was muss sich in Bonn Ihrer Meinung nach am dringendsten ändern?
3. Was werden Sie gegen die Lärmmotzkis tun?
4. Welches ist Ihr liebster Ort in Bonn?
5. Welche Akzente werden Sie in der Schulpolitik setzen?
6. Werden Sie enger mit dem Rhein-Sieg Kreis kooperieren?
7. Wie stehen Sie zur möglichen Schließung des Melbbads?
8. Was kochen Sie am liebsten und verraten Sie uns das Rezept?
9. Wären Sie für die Einführung einer City Maut?
10. Was wollten Sie den Bonner Wählern schon immer sagen?

Die Antworten auf die Mails werde ich hier veröffentlichen und einige Worte zu den antwortenden Kandidaten schreiben.

Und die Antworten

Geantwortet haben bislang

  • Als erstes hat der Kandidat der Bonner SPD seine Antworten eingereicht.
  • Es folgt Matthias Paqué, der vom Konvent zur Reformation Deutschlands unterstützt wird.
  • Auch Ashok-Alexander Sridharan hat die 10 Fragen beantwortet.
  • Besonders lesenswert sind die Antworten von Caroline Tepass (Die PARTEI).
  • Als der dritter der Favoriten antwortet Tom Schmidt (Grüne).

Noch keine Reaktion

  • Haluk Yildiz (BIG-Partei)
  • Susanne Kutzner (pro NRW) – ist bislang nicht zur Wahl zugelassen