Bundestagswahl 1949

Die erste Bundestagswahl in der Bundesrepublik Deutschland findet am 14. August 1949 statt.

Bei einer Wahlbeteiligung erreichen die Parteien folgende Stimmenanteile:

CDU/CSU 31,0%
SPD 29,2%
FDP 11,9%
KPD 5,7% (Kommunistische Partei Deutschlands)
BP 4,2% (Bayernpartei)
DP 4,0% (Deutsche Partei)
Zentrum 3,1%
WAV 2,9% (Wirtschaftliche Aufbau Vereinigung)
DKP-DRP 1,8% (Dt. Konservative Partei-Dt. Rechts Partei)
RSF 0,9% (Radikal Soziale Freiheitspartei)
SSW 0,3% (Süd-Schleswiger-Wählerverband)
SzT 0,1% (Sammlung zur Tat)
RWP 0,1% (Rheinisch-Westfälische-Volkspartei)
Unabhängige Kandidaten 4,8%

Das Ergebnis ermöglicht es Konrad Adenauer, eine Koalition aus CDU/CSU sowie FDP und DP zu bilden.

Die DP ist im Bundestag vertreten, da die 5% Hürde bei dieser Wahl nicht auf Bundes-, sondern auf Landesebene gilt.

Bild: Von CDU – Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt., CC BY-SA 3.0 de, Link

Grafik: Wieviele Tage lagen bisher zwischen Bundestagswahlen und Kanzlervereidigung?

In der folgenden Tabelle finden Sie, wie viele Tage zwischen der Bundestagswahl und der Kanzlerwahl lagen.

Bundestag Wahl Regierung Tage
1. Wahl 1949 14.08.1949 15.09.1949 32
2. Wahl  1953 06.09.1953 09.10.1953 33
3. Wahl  1957 15.09.1957 22.10.1957 37
4. Wahl  1961 17.09.1961 07.10.1961 20
5. Wahl  1965 19.09.1965 20.10.1965 31
6. Wahl  1969 28.09.1969 21.10.1969 23
7. Wahl 1972 19.11.1972 14.12.1972 25
8. Wahl  1976 03.10.1976 15.12.1976 73
9. Wahl 1980 05.10.1980 05.11.1980 31
10. Wahl 1983 06.03.1983 29.03.1983 23
11. Wahl 1987 25.01.1987 11.03.1987 45
12. Wahl 1990 02.12.1990 17.01.1991 46
13. Wahl 1994 16.10.1994 15.11.1994 30
14. Wahl 1998 27.09.1998 27.10.1998 30
15. Wahl 2002 22.09.2002 22.10.2002 30
16. Wahl  2005 18.09.2005 22.11.2005 65
17. Wahl  2009 27.09.2009 28.10.2009 31
18. Wahl  2013 22.09.2013 17.12.2013 86
19. Wahl 2017 24.09.2017 14.03.2018 171

Bundestagswahl 2017 – Warum es Neuwahlen geben wird

Hinweis: Diesen Artikel habe ich am 23. September 2017, also einen Tag vor der Wahl geschrieben. 10 spontane Gedanken zum Ausgang der Bundestagswahl 2017 gibt es hier.

Warum es höchstwahrscheinlich Neuwahlen geben wird

Die Bundestagswahl 2017 hat noch gar nicht stattgefunden und doch bin ich mir einer Sache ziemlich sicher.

Es wird Neuwahlen geben.

Ich gehe davon aus, dass die derzeitigen Prognosen in die richtige Richtung gehen, die Union aber stärker verliert und die AfD mehr gewinnt als erwartet. Dass die SPD das schlechteste Ergebnis Ihrer bundesrepublikanischen Geschichte einfahren wird, ist ohnehin so gut wie sicher.

Rein rechnerisch ergeben sich dann nur folgende Koalitionsmöglichkeiten – zum einen die Fortsetzung der großen Koalition oder aber eine Jamaika Koalition aus Union/FDP/Grünen.

Die GroKo wird zwar nach wie vor eine nach wie vor über eine deutliche Mehrheit verfügen, aber massiv verloren haben. Ein Vertrauensbeweis sieht anders aus. Für die SDP wären vier weitere vier Jahre große Koalition jedenfalls tödlich – und es ist davon auszugehen, dass die Partei dies erkennt. Der Untergangstrieb der SPD könnte als einziges meiner Prognose einen Strich durch die Rechnung machen…

Eine Jamaika Koalition wird an den großen Differenzen zwischen CSU und Grünen scheitern.

Was bliebe also? Allenfalls eine Minderheitsregierung, die sich wechselnde Mehrheiten sucht. Sehr unwahrscheinlich.

Bleiben also Neuwahlen.

Wann Neuwahlen?

Die Frage ist, wann es dementsprechend mögliche Neuwahlen geben könnte. Eines ist sehr sicher: jedenfalls nicht mehr 2017.

Nach der Wahl ist zunächst mit langwierigen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen zu rechnen, die sich sicher bis in den November hinziehen werden – wenn nicht länger. Sollten die Regierungsbildung dann Ende November scheitern und Angela Merkel erzielt keine Mehrheit der Stimmen bei der Kanzlerwahl im Parlament, kann der Bundespräsident sie sogar dann gemäß Art. 63 Abs. 4 Satz 4 GG innert sieben Tagen zur Kanzlerin ernennen, was freilich sehr ungewöhnlich wäre und der gelebten Verfassungstradition der Bundesrepublik widerspräche.

Dementsprechend würde der Bundespräsident den Bundestag auflösen (ebenfalls Art. 63 Abs. 4 GG) und es müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden (Art. 39 Abs. 1 Satz 4 GG).

Mit einer Neuwahl wäre also Anfang 2018 zu rechnen.

Über weiteres möchte ich am Tag vor der Wahl nicht spekulieren.

Am 24. September 2017 wählen gehen – mit Tipps für Unentschlossene

Bitte gehen Sie wählen!

Nur noch wenige Tage sind es bis zu Bundestagswahl am 24. September 2017 und vielleicht wissen Sie noch nicht, was Sie wählen sollen und haben vor, deswegen erst gar nicht zur Wahl zu gehen. Oder Sie glauben, dass ihre eigene Stimme unter den vielen Millionen gar nichts bringt.

Das Wahlrecht ist aber eines der wichtigsten demokratischen Rechte, die Sie haben – und ich habe an anderer Stelle schon einmal erwähnt, dass z.B. in Bonn die OB Wahl 2015 durch nur rund 60 Stimmen entschieden wurden. Und gerade bei der Wahl der Direktkandidaten mit der Erststimme kann es auch bei einer Bundestagswahl ähnlich knapp ausgehen. Unvergessen auch die Bundestagswahl 2002, bei der die SPD sogar bei den Zweitstimmen bundesweit nur 6.000 mehr Wähler als CDU/CSU hatte. Sie sehen also: jede Stimme zählt.

Und daher gilt: Egal, ob Sie mit der Großen Koalition zufrieden sind oder nicht – gehen Sie am 24. September 2017 bei der Bundestagswahl 2017 wählen!

Sie haben zwei Stimmen

Gerade bei der Erststimme in Ihrem Wahlkreis kann es also richtig wichtig werden, dass auch Sie abstimmen. Mit der Erststimme wählen Sie Ihren Direktkandidaten, also sozusagen den Bundestagsabgeordneten (ich meine damit in der Folge übrigens auch immer Frauen), der ihren Wahlkreis direkt im Bundestag vertritt.

In den Bundestag zieht derjenige ein, der die meisten Stimmen im jeweiligen Wahlkreis erzielt, so dass im Regelfall hier die Vertreter von CDU/CSU oder SPD zum Zuge kommen. Nur sehr selten kann sich einer der Vertreter der kleinen Parteien durchsetzen, so z.B. Hans-Christian Ströbele (Grüne), der in seinem Berliner Wahlkreis bei den letzten Bundestagswahlen jeweils um die 40% holte und so als Direktkandidat in den Bundestag einziehen konnte.

Grundsätzlich sollten Sie hier eher nach Person denjenigen wählen, von dem Sie das Gefühl haben, dass er sich am meisten für ihren Wahlkreis einsetzt. Googeln Sie die Kandidaten oder schauen Sie bei abgeordnetenwatch.de vorbei, wo Sie einen Kandidatencheck vornehmen können.

Mit der Erststimme können Sie relativ gefahrlos “Protest wählen”, wenn Sie sich für den Direktkandidaten von z.B. FDP, Grüne, Freie Wähler oder Die PARTEI entscheiden – mit nahezu an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird dieser Kandidat zwar nicht in den Bundestag einziehen und Sie zeigen, dass Sie mit der GroKo in dieser Form nicht einverstanden sind.

Daneben stellen sich in einigen Wahlkreisen auch unabhängige Einzelbewerber zur Wahl (Liste hier), die keiner Partei angehören. Durch die Wahl eines dieser Einzelkämpfer belohnen Sie individuelles politisches Engagement und würfeln damit ggf. auch die Wahlkreisergebnisse etwas durcheinander. Zu raten ist dennoch, sich mit den Positionen der Einzelkämpfer vorab auseinanderzusetzen, da einige durchaus eher extreme Positionen aus der linken oder rechten Ecke haben.

Zweitstimme

Anders als der Name suggeriert ist die Zweitstimme die wichtigere Stimme. Mit dieser wählen Sie die Kandidaten von der Landesliste der Partei und entscheiden letztlich über die Anzahl der Sitze der Parteien im Bundestag, da der Anteil der Bundestagssitze einer Partei (ca.) dem Anteil der erhaltenen Zweitstimmen entspricht; Verzerrungen entstehen durch die 5% Hürde und durch Überhangmandate, aber an dieser Stelle soll es jetzt nicht zu kompliziert werden. Festhalten kann man jedenfalls – die Zweitstimme ist die an sich entscheidende Stimme.

Können Sie sich nicht entscheiden, wen Sie hier wählen sollen, helfen z.B. der Wahlomat und andere entsprechende Tools – oder Sie wählen in Hinblick auf die von Ihnen gewünschte Koalition.

Taktisches Wählen

Die Kombination aus Erst- und Zweitstimme bietet auf jeden Fall viele Optionen für taktisches Wählen.

Sind Sie z.B. für eine Schwarz/Gelbe Koalition, wählen Sie mit der Erststimme den CDU Kandidaten (der gute Aussichten hat, das Direktmandat zu erringen) und mit der Zweitstimme die FDP.

Ist Ihnen an der Fortsetzung der GroKo gelegen, ist es sinnvoll, mit beiden Stimmen die Partei zu wählen, die aus Ihrer Sicht in dieser das größere Gewicht haben soll, also entweder CDU (in Bayern CSU) oder eben SPD.

Möchten Sie eine möglichst schwache GroKo und wollen aus Ihrer Sicht nicht das Risiko von Schwarz/Gelb eingehen, sind die Grünen mit beiden Stimmen die Partei Ihrer Wahl, notfalls auch die Linke. Ob Sie angesichts eines Herrn Höcke die AfD wählen wollen, sollten Sie sich aber gut überlegen (auch wenn ich von pauschal unreflektiertem AfD Bashing nichts halte). Ist Schwarz/Gelb eine Option für Sie, kommt natürlich auch die FDP mit Erst- und Zweitstimme in Frage.

Eine interessante Kombination kann auch SPD Erststimme und FDP Zweitstimme sein.

Die Wahrscheinlichkeit von Rot-Rot-Grün ist zwar gering. Ist dies aber Ihre Wunschkoalition, wählen Sie Erststimme SPD und Zweitstimme Grün (oder meinetwegen auch die Linke).

Nischenparteien

Wenn Sie sich mit den etablierten Parteien gar nicht anfreunden können, stehen zahlreiche Nischenparteien zur Wahl – hier eine Liste aller Parteien bei der Bundestagswahl 2017.

Doch sollte man hier genauer hinschauen, wo man sein Kreuz macht – viele auf den ersten Blick harmlos erscheinende Parteien wie z.B. die V3 Partei bieten vielen Verschwörungstheoretikern eine Heimat. Und die so demokratisch klingende Partei “Volksabstimmung” verfolgt einen stramm rechten Kurs.

Wenn Sie bei Ihrer Proteststimme auf Nummer sicher gehen wollen, wählen Sie “Die Partei”, die zwar keine echten Inhalte aufzuweisen hat, aber den anderen Parteien durchaus den Spiegel vorhält.

Befasst man sich aber weiter mit vielen der kleineren Parteien findet man darunter viele, die mehr Aufmerksamkeit und auch Erstattung von Wahlkampfkosten verdient hätten. z.B. “Die Urbane“.

Nachdenken statt blind wählen

Sie werden schon gemerkt haben, dass ich zwar auf der einen Seite eine Vorliebe für die FDP (und zugegebenermaßen auch für Die PARTEI) habe, dass ich hier aber niemanden vorschreiben möchte, was er zu wählen oder nicht zu wählen hat.

Wichtig ist, dass man wählen geht und sich über seine Wahl vorher Gedanken macht.

10 Fakten über die Partei “Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen”

  1. Die Partei “Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen” wurde 1997 gegründet, hat ihren Sitz in Siegburg bei Bonn und derzeit rund 1.000 Mitglieder.
  2. Sie tritt im wesentlichen für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein.
  3. In der Europapolitik tritt sie für ein “Europa der Vaterländer” und einen Austritt aus dem Euro ein.
  4. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Gesundheitspolitik. Hier setzt sich die Partei für eine antiwissenschaftliche alternative Medizin ein und spricht z.B. von der “AIDS-Lüge”.
  5. Auch in der Umwelt- und Klimapolitik vertritt sie alternative Positionen  und hält z.B. die CO2 Diskussion für einen Irrweg.
  6. Der Landesverfassungsschutz NRW hat die Partei gerade in ihren ersten Jahren als rechtsextrem eingestuft, zuletzt im Verfassungsschutzbericht 2006 des Bundeslandes.
  7. Die Partei nimmt regelmäßig an Wahlen teil, ihre größten Erfolge erzielt sie regelmäßig bei Europawahlen (z.B. 2004: 0,5% und 2014 noch 0,3%), ansonsten liegt sie prozentual meist darunter.
  8. Da die Partei ihren Sitz in Siegburg hat, ist sie hier auch kommunalpolitisch aktiv und hält seit 2004 einen Sitz im Rat der Stadt Siegburg und im Kreistag des Rhein-Sieg Kreis.
  9. Der Bundeswahlausschuss hat die Partei zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.
  10. Mehr über die Partei erfahren Sie unter:
    blog.demokratie-durch-volksabstimmung.de.

10 Fakten über die Allianz Deutscher Demokraten

  1. Die Allianz Deutscher Demokraten (AD-Demokraten) wurde 2016 von dem türkischstämmigen Remzi Aru gegründet.
  2. Anlass für ihn war die nahezu einhellige Zustimmung zur Armenien Resolution des Deutschen Bundestags vom 2. Juni 2016, in der der Bundestag den Völkermord an den Armeniern durch das osmanische Reich während des 1. Weltkriegs, der von der Türkei geleugnet wird. Laut Aru wäre für Deutsche türkischer Abstammung keine deutsche Partei mehr wählbar.
  3. Ursprünglich wollten die AD-Demokraten die Abkürzung ADD verwenden, wogegen die AfD klagte und in erster Instanz Recht bekam.
  4. Der Partei wird inhaltliche Nähe zur türkischen AKP, deren Vorsitzender Erdogan ist, vorgeworfen.
  5. Die Partei tritt dafür ein, dass alle Kinder von Einwanderern einen Doppelpass erhalten können.
  6. In ihrer Medienarbeit setzt sie sich stark gegen vermeintlich anti-türkische Bestrebungen der deutschen Politik und griff z.B. Außenminister Gabriel scharf für seine Kritik an Erdogan an.
  7. Bei der Landtagswahl in NRW 2017 trat die Partei erstmals an und erhielt 0,15% der Zweitstimmen. 
  8. Der Bundeswahlausschuss hat die Partei zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zugelassen.
  9. Eine zentrale Forderung im Bundestagswahlkampf 2017 ist, Käufer deutscher Diesel PKW mit 9.000 Euro zu entschädigen.2
  10. Mehr Informationen über die Partei finden Sie unter ad-demokraten.de.

Liste: Wahlkreise bei der Bundestagswahl 2017

Hier finden Sie eine Gesamtübersicht der Wahlkreise bei der Bundestagswahl 2017.

Wahlkreis 1

Flensburg – Schleswig
(Schleswig-Holstein)

Wahlkreis 2

Nordfriesland – Dithmarschen Nord
(Schleswig-Holstein)

Wahlkreis 3

Steinburg – Dithmarschen Süd
(Schleswig-Holstein)

Wahlkreis 4

Rendsburg-Eckernförde
(Schleswig-Holstein)

Wahlkreis 5

Kiel
(Schleswig-Holstein)

Wahlkreis 6

Plön – Neumünster
(Schleswig-Holstein)

Wahlkreis 7

Pinneberg
(Schleswig-Holstein) “Liste: Wahlkreise bei der Bundestagswahl 2017” weiterlesen

Liste: Wahlen 2017

Folgende Wahlen auf Landes- und Bundesebene finden 2017 statt:

Landtagswahlen

  • Saarland – 26. März 2017
  • Schleswig-Holstein – 7. Mai 2017 (#LTWSH17)
  • Nordrhein-Westfalen – 14. Mai 2017 (#LTWNRW17)

Bundestagswahl

  • 24. September 2017

Stand: 15. April 2017

10 Fakten zum 2. Dezember

  1. Heute ist der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei. Das Thema ist heute zusehends aktuell: so können nach von der UNO bestätigten Schätzungen rund im Jahr 2016 rund 40 Millionen Menschen als Sklaven betrachtet werden – 2011 waren es nur 12 Millionen.
    Die Vereinigten Arabischen Emirate feiern heute ihre 1971 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien. Und auch Laos begeht heute seinen Nationalfeiertag.
    Johannes und Lucius haben heute Namenstag.
  2. Am 2. Dezember 1813 proklamierten die Niederlande ihre Unabhängigkeit von französischer Herrschaft. Wilhelm Friedrich, Prinz von Oranien-Nassau, wird souveräner Fürst.
  3. Die Revolution von 1848/49 führt 1848 zu Veränderungen im Kaisertum Österreich: Der österreichische Kaiser Ferdinand I. dankt ab. Sein erst 18 Jahre alter Neffe folgt ihm als Franz Joseph I. auf den Kaiserthron.
  4. King Kamp Gillette meldet 1901 die wechselbare Einweg-Rasierklinge zum Patent an.
  5. Am 2. Dezember 1956 landen Fidel Castro und Ernesto Che Guevara zusammen mit 80 Getreuen auf Kuba und beginnen einen Guerillakrieg gegen Diktator Fulgencio Batista.
  6. Genau fünf Jahre später – 1961 – bekennt sich Revolutionsführer Fidel Castro zum Marxismus / Leninismus und erklärt die Einführung des Kommunismus auf Kuba.
  7. Die US-Amerikanische Umweltschutzbehörde EPA wird 1970 gegründet.
  8. Die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen finden 1990 statt. Die Besonderheit bei dieser Wahl ist, dass Deutschland in zwei Wahlgebiete (West und Ost) aufgeteilt ist und es reicht, in einem der beiden Gebiete die 5% Hürde zu erreichen, um in den Bundestag einzuziehen. Die Parteien erreichen bei einer Wahlbeteiligung von 77,8%:
    CDU/CSU: 43,8%
    SPD: 33,5%
    FDP: 11%
    Bündnis90/Grüne: 5,1%
    PDS: 2,4%
    Republikaner: 2,1%
    Sonstige: 2,1%
    Wegen de besagten Sonderregelung ist die PDS im Bundestag vertreten, da sie in Ostdeutschland 11,1% erreichte.
  9. Maria Callas wird 1923 geboren.
  10. Der amerikanische Schriftsteller T.C. Boyle (Talk Talk) kommt 1948 auf die Welt.

By Alberto Korda – Museo Che Guevara, Havana Cuba, Public Domain, Link

10 Fakten zum 19. November

  1. Heute ist Welttoilettentag, an dem darauf hingewiesen wird, dass 40% der Menschheit keinen Zugang zu modernen Toiletten hat, was zu massiven Problemen im Bereich Umwelt und Gesundheit führt.
    Außerdem ist heute Internationaler Männertag, der nicht mit dem Weltmännertag am 3. November verwechselt werden darf. Der 1999 eingeführte Tag soll dazu beitragen, dass sich keine klischeehaften Männerbilder verfestigen, sondern dass Männer als Vorbilder dargestellt werden, die ein “normales” und verantwortungsbewusstes Leben führen.
    Monaco feiert heute seinen Nationalfeiertag.
    Der heutige Tag der heiligen Elisabeth von Thüringen (1207 bis 1231), kurz Elisabethtag genannt, wird traditionell genutzt, um Armen eine kleine Gabe zukommen zu lassen.
    Elisabeth und Mechthild haben heute Namenstag.
  2. 1863 hält US-Präsident Abraham Lincoln auf dem neuen Soldatenfriedhof Gettysburg die “Gettysburg Address“, eine der wichtigsten Reden in der Geschichte der USA. Insbesondere die Bezeichnung der Demokratie als “government of the people, by the people and for the people” hat eine große Ausstrahlungswirkung.
  3. Die rote Armee beginnt 1942 während des Weltkriegs II. die Operation Uranus, die zur Einkesselung der 6. Deutschen Armee in Stalingrad führt.
  4. Die fünf FDP Minister in der Bundesregierung unter Konrad Adenauer treten 1962 aus Protest gegen das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß in der “Spiegel-Affäre zurück.
  5. Heute im Jahre 1969 betreten im Rahmen der Apollo 12 Mission Charles Conrad und danach Alan LaVern Bean als dritter und vierter Mensch den Mond.
  6. 1972 finden die Wahlen zum 7. deutschen Bundestag statt. An der ersten vorgezogenen Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beteiligten sich 91,1% der Wahlberechtigten, mehr als bei sonst jeder Bundestagswahl. Zudem feierte die SPD mit 45,8% ihren größten Triumph. Die anderen Parteien erzielen:
    CDU/CSU: 44,9%
    FDP: 8,4%
    Sonstige: 0,9%.
  7. Die CSU-Abgeordneten fassen 1976 in Wildbad Kreuth den Kreuther Trennungsbeschluss zur Auflösung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU für die folgende Legislaturperiode. Am 12. Dezember wird der Beschluss jedoch zurückgenommen.
  8. Der ägyptische Staatspräsident Anwar as-Sadat besucht 1977 Tel Aviv ein, wo er vom gesamten Kabinett unter Menachem Begin empfangen wird. Es ist der erste Staatsbesuch eines arabischen Staatsoberhaupts in Israel.
  9. Indira Ghandi kommt 1917 auf die Welt.
  10. Ted Turner, der Gründer von CNN, wird 1938 geboren.