Schlagwort: atomausstieg

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Angela Merkel CCXXXVI

Angela Merkel CCXXXVI.

Am 6. Juni 2011 beschließt das Kabinett Merkel II das Aus für acht Kernkraftwerke und einen stufenweisen Atomausstieg bis 2022.

Das einseitige Atom-Moratorium und die Rücknahme der Laufzeitverlängerung führt zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten der vier Versorgungsunternehmen EnBW, E.ON/PreussenElektra, RWE und Vattenfall mit der Bundesregierung, die schließlich 2021 mit einer Ausgleichszahlung in Höhe von etwa 2,43 Milliarden Euro für nicht konzernintern verstrombare Elektrizitätsmengen und entwertete Investitionen enden.

Der geordnete und von Bund und Versorgungsunternehmen beidseitig beschlossene Atomausstieg von 2000/2002 wäre hingegen ohne finanzielle Entschädigung gewesen (Atomkonsens).

Umweltschutzorganisationen und die oppositionellen Grünen, die zu dieser Zeit wegen Fukushima stark in den Umfragen profitierten, kritisierten den verkürzten Atomausstieg als nicht ausreichend, Angela Merkel konnte aber auf eine breite Zustimmung der Wähler bauen und durch das Besetzen des Kernthemas der Grünen zudem deren Höhenflug in den Umfragen beenden.

Karikatur mit Midjourney erstellt, hier finden Sie alle Bilder aus dem Projekt 365 Tage Merkel.

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Angela Merkel CLIII – das Atom Moratorium

Angela Merkel CLIII.

Am 15. März 2011 treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen mit den Ministerpräsidenten der Länder, in denen Atomkraftwerke in Betrieb sind: Horst Seehofer (CSU, Bayern), Stefan Mappus (CDU, Baden-Württemberg), Volker Bouffier (CDU, Hessen), David McAllister (CDU, Niedersachsen) und Peter Harry Carstensen (CDU, Schleswig-Holstein).

In der abschließenden Pressekonferenz erläuterte Merkel den Atom-Moratoriumsbeschluss:

„Angela Merkel CLIII – das Atom Moratorium“ weiterlesen

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Angela Merkel XV

Angela Merkel XV.

Der 28. Oktober ist ein in Sachen Angela Merkel mehrfach bemerkenswerter Tag:

So  wird sie am 28. Oktober 2009 mit 323 von 612 abgegebenen Stimmen zum zweiten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt; dies sind allerdings neun Stimmen weniger, als die Koalition aus CDU/CSU und FDP innehatt.

Am 28. Oktober 2010 verlängert die Bundesregierung die Laufzeiten aller 17 zu diesem Zeitpunkt aktiven deutschen Atomkraftwerke und annulliert mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg den sogenannten Atomkonsens (2000/2002) der rot-grünen Regierung Schröder.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

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Ein paar schnelle Gedanken zur anstehenden CDU-Vorsitz Wahl

Nein, eine umfassende politische Analyse gibt es hier nicht. Nur ein paar schnelle Gedanken zur Wahl der oder des neuen Vorsitzenden der CDU – im folgenden verwende ich als alter weißer Mann mit grauen Haaren nur noch die männliche Variante.

  • Wie sehr Merkel die CDU eigentlich zerrissen hat, werden wir erst in den Monaten nach dem Parteitag sehen. Ich hoffe, dass es die Partei in einem Stück überlebt.
  • Der erste Partner nach einer beendeten Beziehung hat es immer besonders schwer. Das gleiche gilt auch besonders für den ersten CDU Vorsitzenden nach Merkel.
  • Merkels größte Fehler in Bezug auf die CDU:
    • Atomausstieg
    • September 2015 nicht er- und geklärt zu haben
    • Parteitagsbeschluss zu Doppelpass zu ignorieren
    • grundsätzlich: kein politisches Koordinatensystem zu haben, sondern nur getrieben sein
  • Jens Spahn ist chancenlos. Er sollte seine Kandidatur zurückziehen.
  • Sollte Annegret Kramp-Karrenbauer Vorsitzende der CDU werden, würde dies die begonnene Veränderung des deutschen Parteiensystems dauerhaft zementieren. Mehr noch, eine bundesweite CSU wäre dann gar nicht mehr so unrealistisch.
  • Sollte Friedrich Merz Vorsitzender der CDU werden, könnte dies die AfD schwächen und die SPD wieder stärken. Ganz so wie früher wird es aber nicht mehr.

Bild: twitter

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25 Jahre Atomausstieg

25-jahre-atomausstieg

Der Spiegel, 21/1986.